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❓ Finanzielle Auswirkungen der Pandemie auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen und Corona-Schäden
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, pandemiebedingte Mehrausgaben und Mindereinnahmen als 'Corona-Schäden' zu isoliere...
❓ Sanierung der Uferbefestigungen in Nordrhein-Westfalen nach Hochwasser 2021
Anfrage zur Sanierung geschädigter Uferbefestigungen in NRW nach Hochwasserereignissen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Uferbefestigungen in Nordrhein-Westfalen, die durch das Hochwasser im Juli 2021 beschädigt wurden. Es wird untersucht, warum Sanierungsmaßnahmen ausble...
❓ Übergriff mit Machete in Overath - Ermittlungen und Sicherheitslage
Die Anfrage behandelt einen Machetenangriff in Overath und die damit verbundenen Ermittlungen.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein junger Mann in Overath mit einer Machete nach zwei Personen schlug. Die Fragesteller bitten die Landesregierung um Informationen zu den Ermittl...
❓ Ermittlungen zum tödlichen Angriff auf Transmann während des Christopher Street Days in Münster
Kleine Anfrage zu den Ermittlungen und Hintergründen eines tödlichen Angriffs in Münster.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem tödlichen Angriff auf einen Transmann in Münster, der während des Christopher Street Days stattfand. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt nach dem Stand der Ermi...
❓ Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr nach der Flutkatastrophe 2021
Die Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Reaktivierung der Oleftalbahn, die aufgrund der Flutkatastrophe 2021 nicht befahrbar ist. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Stand und die M...
❓ Umsatzsteuerpflicht für Schulen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf Einnahmequellen
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerpflicht an Schulen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die bevorstehende Umsatzsteuerpflicht für Schulen, die durch eine EU-Richtlinie ab dem 01.01.2023 in Kraft tritt. Diese Regelung könnte den bisherigen Kuchenverkauf und andere...
❓ Untauglichkeit der Dienstgeräte von Lehrkräften
Die Anfrage thematisiert die Untauglichkeit von Dienstgeräten für Lehrkräfte und deren Auswirkungen auf den digitalen Unterricht.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Eignung der Dienstgeräte, die Lehrkräfte für den digitalen Unterricht erhalten haben. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die während der Corona-Pandemie aufg...
❓ Erneuerung der B 521 bei Büdingen im Stadtteil Düdelsheim
Die Anfrage betrifft die geplante Erneuerung der B 521 in Düdelsheim und die damit verbundenen Maßnahmen.
In der Anfrage wird die geplante grundsätzliche Erneuerung der B 521 in Düdelsheim thematisiert. Die Anwohner sind besorgt, da genaue Informationen zu den Sanierungsarbeiten von Hessen Mobil noch nich...
❓ Fortschritte beim Radschnellweg 1 im Ruhrgebiet
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim Bau des Radschnellwegs 1 im Ruhrgebiet.
Die Anfrage befasst sich mit den Fortschritten und Verzögerungen beim Bau des Radschnellwegs 1 im Ruhrgebiet. Die Fragesteller äußern Bedenken über die langsame Umsetzung des Projekts, das für die Ver...
❓ Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen: Gewaltvorfälle und Sicherheitslage
Die Anfrage behandelt Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der registrierten Gewaltvorfälle und der Gef...
❓ Status des Konzepts zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Status des Konzepts zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
In der Kleinen Anfrage wird der Status des Auftrags des Landtags an die Landesregierung thematisiert, ein Konzept zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bis zum 30. Juni 2022 vorzulegen. Der Abgeor...
❓ Ausweisung eines zweiten Nationalparks in der Region Senne in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Ausweisung eines zweiten Nationalparks in NRW befragt.
Die Anfrage thematisiert die Ausweisung eines zweiten Nationalparks in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in der Region Senne. Der Abgeordnete René Schneider fragt die Landesregierung nach ihrer Positi...
❓ Verzögerungen beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet
Die Abgeordneten fragen nach den Verzögerungen beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortschritte beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet, der aufgrund von Verzögerungen und fehlenden Genehmigungen ins Stocken geraten ist.
❓ Bindungswirkung von Landtagsbeschlüssen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Die Anfrage behandelt die Bindungswirkung von Landtagsbeschlüssen für die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christian Dahm thematisiert die Verpflichtung der Landesregierung, ein Konzept zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorzulegen. Der Landtag hatte dies in einem Beschluss ge...
❓ Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die steigenden Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller fordern Informationen zur Anzahl der Vorfälle und zur Gefährdungslage des Pe...
❓ Mühlgraben an der L 3011 in Lorsbach
Die Anfrage behandelt den Ersatzneubau der Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert behandelt den dringenden Ersatzneubau der Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach, der aufgrund des mangelhaften Zustands des Bauwerks notwendig ist. Es wird auf die...
❓ Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Ärztemangel im ländlichen Bereich
Die Anfrage behandelt den Ärztemangel in ländlichen Regionen Hessens und die Herausforderungen bei der Nachbesetzung von Arztpraxen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den zunehmenden Ärztemangel in ländlichen Gebieten Hessens, insbesondere bei Haus- und Fachärzten. Die Fragestellung bezieht sich auf die aktuelle Situation und die zuk...
❓ Energiesparmaßnahmen in Flüchtlingsunterkünften
Die Anfrage behandelt Energiesparmaßnahmen in hessischen Flüchtlingsunterkünften.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Energieverbrauch und die Energiekosten in hessischen Flüchtlingsunterkünften zwischen 2017 und 2021. Der Fragesteller weist auf die steigenden Energiepreise hin und...
❓ Beutelsbacher Konsens und politische Bildung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Einhaltung des Beutelsbacher Konsenses in der politischen Bildung.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Frage, ob der Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung in Nordrhein-Westfalen noch eingehalten wird. Insbesondere wird die einseiti...
❓ Zukunft der Bürgerbusse in Nordrhein-Westfalen: Herausforderungen und ehrenamtliches Engagement
Die Landesregierung wird zur Zukunft der Bürgerbusse in Nordrhein-Westfalen befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Unterstützung von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch steigende Kosten und die Bedeutung des ehr...
❓ Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einsetzung eines Sakralausschusses zur Bewertung der Erhaltungswürdigkeit sakraler Bauten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bish...
❓ Informationsschreiben des Finanzministers zur Grundsteuer und Zustellprobleme
Die Anfrage behandelt die Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuer an verstorbene Eigentümer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme bei der Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuerreform an Immobilieneigentümer in Nordrhein-Westfalen, insbesondere an verstorbene Eigentümer....
❓ Informationsschreiben des Finanzministers zur neuen Grundsteuer und deren Zustellung
Die Anfrage thematisiert die Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuer an verstorbene Eigentümer.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zustellung von Informationsschreiben zur neuen Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen. Es wird hinterfragt, wie viele Briefe an verstorbene Eigentümer gesendet wurd...
❓ Bedeutung und finanzielle Unterstützung von Bürgerbussen im ländlichen Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und den Stellenwert von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Gordan Dudas thematisiert die Bedeutung und die finanzielle Unterstützung von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im ländlichen Raum. Es wird auf die Herausforderu...
❓ Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege sakraler Bauten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage betrifft die Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege von sakralen Bauten.
Die Kleine Anfrage von Carlo Clemens thematisiert die Einsetzung eines Sakralausschusses, der kirchliche Bauten hinsichtlich ihrer Erhaltungswürdigkeit und möglicher Umwidmungen bewertet. Die Frageste...
❓ Einhaltung des Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung und Programm 'Demokratie Leben'
Die Fragesteller hinterfragen die Einhaltung des Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung des Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung durch die Landeszentrale. Die Fragesteller kritisieren eine einseitige Ausrichtung des Programms 'De...
❓ Reform des Bußgeldkatalogs
Die Anfrage behandelt die Reform des Bußgeldkatalogs und deren Auswirkungen auf Verkehrssicherheit und Einnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Reform des Bußgeldkatalogs, die im November 2021 eingeführt wurde. Ziel dieser Reform ist die Stärkung der Verkehrssicherheit, insbesondere zum...
❓ Sozialrecht in der Lehre – Teil I
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen. Die Fragesteller bemängeln, dass das Sozialrecht in der Lehre unzureichend beha...
❓ Sozialrecht in der Lehre – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen und die Wahrnehmung des sozialrechtlichen Ausbildungsangebots durch Studierende.
❓ Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen: Verkaufszahlen und Umweltauswirkungen
Die Anfrage behandelt die Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bilanz des 9-Euro-Tickets, das von Juni bis August 2022 in Deutschland angeboten wurde. Es wird nach Verkaufszahlen, Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen und...
❓ HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (HIV-PrEP) und Vergütung in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (HIV-PrEP) in Nordrhein-Westfalen befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufrechterhaltung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (HIV-PrEP) in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen einer geplanten Einbudgetierung der Vergütung ab Januar 2...
❓ Anzahl nicht angemeldeter Hunde und Beißvorfälle in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Anzahl nicht angemeldeter Hunde und Beißvorfälle in NRW.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der nicht angemeldeten Hunde in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Beißvorfällen. Die Fragesteller vermuten, dass eine erhebliche Dunkelziffer an nic...
❓ Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen und deren rechtliche Rahmenbedingungen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen und deren rechtlichen Rahmenbedingungen. Dabei wird auf die Anzahl der ausgestellten und entzogen W...
❓ Fachkräftemangel in der Kinderintensivpflege in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel an Kinderintensivstationen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Fachkräftemangel in der Kinderintensivpflege in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller weisen auf die Gefahren hin, die dieser Mangel für die medizinische Versor...
❓ Bedrohungen und Erpressungen von Justizbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen seit 2018
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Erpressungen von Justizbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Bedrohungen und Einschüchterungen, denen Justizbeschäftigte in Nordrhein-Westfalen ausgesetzt sind. Insbesondere wird auf Vorfälle eingegangen, die seit 2018 bekannt s...
❓ Verschwendung von Steuergeldern durch Wahlkampfhilfe der Staatskanzlei in NRW
Die Anfrage thematisiert die mögliche Verschwendung von Steuergeldern durch Wahlkampfhilfe der Staatskanzlei.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, ob Steuergelder wissentlich für Wahlkampfhilfe verwendet wurden. Es wird auf hohe Ausgaben für Fotografen und Kamerateams während des Wahlkampfs hingewiesen und...
❓ Regionale Verteilung und Anstieg der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen seit 2012
Die Abgeordneten fragen nach den regionalen Schwerpunkten bei den ausgestellten Kleinen Waffenscheinen in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Anzahl von ausgestellten Kleinen Waffenscheinen in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten fragen nach den regionalen Verteilungen und den Gründen für...
❓ Fehlende statistische Erfassung von Bedrohungen gegen Justizpersonal in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach der fehlenden statistischen Erfassung von Bedrohungen gegen Justizpersonal.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland thematisiert die fehlende statistische Erfassung von Bedrohungen und Erpressungen gegenüber Justizpersonal in Nordrhein-Westfalen.
❓ Wahlkampfhilfe aus der Staatskanzlei – Wurde Steuergeld wissentlich verschwendet?
Die Anfrage thematisiert mögliche unzulässige Wahlkampfkosten der Staatskanzlei während des Wahlkampfs 2022.
In der Anfrage wird untersucht, ob die Staatskanzlei während des Wahlkampfs 2022 unzulässige Ausgaben für Fotografen und Kamerateams getätigt hat. Es wird auf hohe Kosten und mögliche Interessenskonfl...
❔ Badeunfälle und Schwimmfähigkeit von Kindern in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt Badeunfälle und die Schwimmfähigkeit von Kindern in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die steigende Zahl von Badeunfällen in Nordrhein-Westfalen und die abnehmende Schwimmfähigkeit von Schulkindern. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der B...
❓ Fachkräftemangel in der Kinderintensivpflege in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel an Kinderintensivstationen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der Kinderintensivpflege in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass dieser Mangel zu gesundheitlichen Risiken für Kinder führen kann...
❓ Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen, das von Juni bis August 2022 galt. Es wird nach Verkaufszahlen, Verkehrsentwicklung und Emissionseinsparungen...
❓ Aufrechterhaltung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe in ländlichen Regionen Nordrhein-Westfalens
Die Anfrage thematisiert die Aufrechterhaltung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Aufrechterhaltung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (HIV-PrEP) in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Herausforderungen und den Bedarf an einer flächendeckenden Versorgung h...
❓ Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen seit 2012
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen seit 2012.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Wagner und Sven Tritschler befasst sich mit der Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen seit 2012. Die Fragesteller möchten Informatione...
❓ Bedrohungen und Erpressungen von Justizbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Erpressungen von Justizbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bedrohung und Erpressung von Justizbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über Bedrohungen von Juristen und fordern I...
❓ Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden im Fall einer Energiemangellage
Die Anfrage behandelt die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden in einer Energiemangellage.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden in Hessen im Falle einer Energiemangellage. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbereitungen und Maßnahmen, die get...
❓ Waldbrandgefahr im Zusammenhang mit der Waldbesetzung in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Waldbrandgefahr durch Waldbesetzer in Frankfurt und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Waldbrandgefahr in Frankfurt, die durch Waldbesetzer und deren Aktivitäten verstärkt wird. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesregierun...
❓ Südumgehung Limburg (B 54 n)
Die Anfrage behandelt die Situation und Planungen zur Südumgehung Limburg (B 54 n).
Die Anfrage thematisiert die seit Jahrzehnten diskutierte Südumgehung Limburg, die aufgrund steigender Verkehrsbelastungen und Umweltprobleme dringend benötigt wird. Trotz einer Entscheidung der Stadt...
❓ Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen seit Juni 2022
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das am 1. Juni 2022 in Kraft trat. Es wird untersucht, wie viele denkmalgeschützte Gebäude ihr...