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❓ Dokument 19/432
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Verteilung von 22,5 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Rotenburg, insbesondere zur Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Un...
❓ Dokument 19/433
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg.
In der Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Rotenburg thematisiert, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung des ÖPNV und die Soforthilfe fü...
❓ Dokument 19/434
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des Landkreises Osterholz durch Mittel aus dem Nachtragshaushalt.
In der Anfrage wird die Unterstützung des Landkreises Osterholz durch Mittel aus dem Nachtragshaushalt thematisiert. Es werden Fragen zur finanziellen Unterstützung für das Deutschlandticket sowie zur...
❓ Dokument 19/435
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland.
Die Anfrage des Abgeordneten Jens Nacke (CDU) befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die im Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Ammerland bereitgestellt wurden. Es wird erfragt, wie die...
❓ Dokument 19/436
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland.
Die Kleine Anfrage von Jens Nacke (CDU) thematisiert die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland, insbesondere in Bezug auf den örtlichen ÖPNV und die Unterstützun...
❓ Dokument 19/444
Die Abgeordneten fragen nach der Verteilung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück.
Die Anfrage bezieht sich auf die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Osnabrück. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Auszahlung der in Aussicht gestellten...
❓ Dokument 19/445
Die Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück.
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von 38 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs und die Fö...
❓ Dokument 19/446
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. h.c. Björn Thümler (CDU) thematisiert die Auszahlung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Wesermarsch. Es wird erfragt, wie sich di...
❓ Dokument 19/447
Die Anfrage behandelt die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch.
Die Anfrage bezieht sich auf die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch, insbesondere zur Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs und von Sportvereinen in de...
❓ Dokument 19/201
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Kommunalprojekten durch fehlende Mittelzuweisungen.
Die Anfrage von Ulf Thiele (CDU) an die Landesregierung thematisiert die Gefährdung von Projekten der Kommunen, insbesondere im Rahmen des Sonderprogramms „Stadt und Land“, aufgrund fehlender Mittelzu...
❓ Dokument 19/203
Die Anfrage behandelt die Verfolgung von Tierschutzverstößen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die mögliche Untätigkeit der Oldenburger Schwerpunktstaatsanwaltschaft bei der Verfolgung von Tierschutzverstößen. Es wird auf Vorwürfe eingegangen, dass hunderte Verfahren ei...
❓ Dokument 19/216
Die Anfrage thematisiert mögliche Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
Die Kleine Anfrage von Carina Hermann (CDU) befasst sich mit den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zur russischen Regierung, insbesondere im Kontext eines Gesprächs mit einer russ...
❓ Dokument 19/217
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
Die Kleine Anfrage von Marco Mohrmann befasst sich mit den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland, insbesondere einem Gespräch mit einer russischen Delegation und den Konta...
❓ Dokument 19/218
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In der Anfrage wird untersucht, inwieweit der ehemalige russische Honorarkonsul Heino Wiese an der Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und Russland beteiligt war. Es werden spezifische Fragen zu sei...
❓ Dokument 19/219
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
Die Anfrage von Abgeordneter Cindy Lutz (CDU) richtet sich an die Landesregierung und behandelt die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland, insbesondere Gespräche mit einer...
❓ Dokument 19/220
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In der Anfrage wird untersucht, ob der ehemalige russische Honorarkonsul Heino Wiese nach dem 17.09.2020 Gespräche mit der Landesverwaltung geführt hat und welche Gründe für eine Zusammenarbeit zwisch...
❓ Dokument 19/221
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
Die Kleine Anfrage von Uwe Schünemann befasst sich mit den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland. Insbesondere wird die formalisierte Zusammenarbeit mit der Region Moskau...
❓ Dokument 19/222
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland und die Partnerschaften mit russischen Regionen.
In der Anfrage wird auf die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland eingegangen, insbesondere auf die Partnerschaften mit den Regionen Perm und Tjumen, die derzeit ruhen. Di...
❓ Dokument 19/223
Die Anfrage thematisiert Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verbindung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland untersucht. Es wird auf ein Gespräch mit einer russischen Delegation und die Kontakte eines ehemalig...
❓ Dokument 19/258
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Kommunalprojekten durch fehlende Mittelzuweisungen.
Die Anfrage von Ulf Thiele thematisiert die Gefährdung von Projekten der Gemeinde Uplengen im Rahmen des Sonderprogramms 'Stadt und Land' aufgrund fehlender Zuwendungsbescheide von der NBank.
❓ Dokument 19/288
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
Die Kleine Anfrage von Carina Hermann beschäftigt sich mit den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland, insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Partnerschaft mit der Mosk...
❓ Dokument 19/289
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In der Anfrage wird untersucht, ob die russische Delegation während ihres Aufenthalts in Niedersachsen Gespräche mit Mitgliedern der Landesregierung geführt hat. Zudem wird die Vorbereitung eines Gesp...
❓ Dokument 19/290
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beteiligung des ehemaligen russischen Honorarkonsuls Heino Wiese an einer Delegationsreise nach Niedersachsen untersucht. Die Fragestellung bezieht sich auf mögliche...
❓ Dokument 19/291
Die Anfrage thematisiert Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In der Anfrage wird nach den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland gefragt, insbesondere nach Gesprächen mit dem ehemaligen Honorarkonsul Heino Wiese und den damit verbund...
❓ Dokument 19/292
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann befasst sich mit den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland und den Aktivitäten des ehemaligen Honorarkonsuls Heino Wie...
❓ Dokument 19/293
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
Die Kleine Anfrage behandelt die Beziehungen zwischen Niedersachsen und der Region Moskau sowie die Gründe für eine angestrebte Zusammenarbeit, trotz bestehender Partnerschaften mit anderen russischen...
❓ Dokument 19/294
Die Anfrage behandelt die Partnerschaften Niedersachsens mit russischen Regionen und die Unterstützung der Ukraine.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Meyer thematisiert die aktuellen Partnerschaften Niedersachsens mit den russischen Regionen Perm und Tjumen und fragt nach der Unterstützung der Ukraine im K...
❓ Dokument 19/295
Anfrage zu den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In der Anfrage wird das Thema der Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland behandelt. Es wird auf ein Gespräch mit einer russischen Delegation und deren Besuchsprogramm ein...
❓ Dokument 19/452
Die Anfrage behandelt die Verfolgung von Verstößen gegen das Tierschutzrecht in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann thematisiert die Verfolgung von Tierschutzverstößen in Niedersachsen, insbesondere im Zusammenhang mit der Oldenburger Schwerpunktstaatsanwaltsch...
📝 Dokument 19/170
Die AfD fordert eine Verbesserung der materiellen und konzeptionellen Ausstattung der Polizei in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD zielt darauf ab, die Ausstattung der Polizei in Niedersachsen zu verbessern. Insbesondere wird gefordert, dass Polizeibeamte über moderne Waffen und Schutzmittel verfügen, um in gef...
📝 Dokument 19/175
Der Antrag betrifft die Entlastung des Haushalts des Niedersächsischen Landesrechnungshofs für 2019.
Der Antrag legt die Rechnung über den Haushalt des Niedersächsischen Landesrechnungshofs für das Jahr 2019 vor und bittet um Entlastung durch den Niedersächsischen Landtag. Die Rechnung wurde bereits...
❓ Dokument 19/182
Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die medizinischen Untersuchungen von Ukraine-Kriegsflüchtlingen auf ansteckende Krankheiten, insbesondere Tuberkulose. Die Abgeordneten fragen nach den Ergebnissen dieser Unte...
❓ Dokument 19/185
Die Anfrage thematisiert den Fortbestand der Forstämter Münden und Reinhausen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Christian Frölich befasst sich mit der Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen. Angesichts geplanter Veränderungen durch die Niedersächsischen Landesforsten wird die Sicherheit de...
❓ Dokument 19/186
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Sebastian Lechner (CDU) thematisiert den aktuellen Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie. Es werden verschiedene Aspekte der Strategie angesprochen, darunte...
❓ Dokument 19/187
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
In der Anfrage wird der Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie hinterfragt. Es werden spezifische Schritte zur Etablierung einer Wasserstoff-Infrastruktur und deren Fortschritt erö...
❓ Dokument 19/188
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher an niedersächsischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Integration geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in das niedersächsische Schulsystem. Es werden verschiedene Aspekte der Aufnahme, Unterstützung und Be...
❓ Dokument 19/189
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Cindy Lutz (CDU) thematisiert den Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der baulichen Infrastruktur....
❓ Dokument 19/190
Die Anfrage thematisiert die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner (CDU) befasst sich mit der Struktur und den Aufgabenverteilungen im Niedersächsischen Kultusministerium, insbesondere im Hinblick auf die Rolle der Ministerin u...
❓ Dokument 19/191
Die Anfrage behandelt das Potenzial der Umstellung auf Öko-Landbau in öffentlichen Mensen und Kantinen.
Die Anfrage von Verena Kämmerling zielt darauf ab, das Potenzial der Umstellung auf Öko-Landbau in Mensen und Kantinen in Niedersachsen zu untersuchen. Es wird gefragt, welche Mengen an Lebensmitteln...
❓ Dokument 19/192
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen zum Klimaschutz durch Moorbodenschutz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Plänen und Maßnahmen zum Klimaschutz durch den Schutz und die Wiedervernässung von Moorböden in Niedersachsen befragt. Die Abgeordneten stel...
❓ Dokument 19/193
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen in Katar und die Haltung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Arbeitsbedingungen in Katar sowie die Äußerungen des Ministerpräsidenten zu diesem T...
❓ Dokument 19/194
Die Anfrage behandelt einen Zuschuss von über 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine.
In der Anfrage wird ein Zuschuss von 40.832.116,80 Euro für den Landkreis Peine thematisiert, der aus dem Nachtragshaushalt des Landtags stammt. Die Mittel sollen zur Entlastung der Bürger in der Ener...
❓ Dokument 19/198
Die Anfrage thematisiert Äußerungen des Innenministers zur AfD und deren Verbindungen zu Reichsbürgern.
In der Anfrage wird auf ein Interview des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius eingegangen, in dem er die AfD mit der NSDAP vergleicht. Der Abgeordnete Stephan Bothe stellt Fragen zur Inst...
❓ Dokument 19/199
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen zur aktuellen Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Per...
❓ Dokument 19/200
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Übersterblichkeit in Niedersachsen und möglichen Zusammenhängen mit mRNA-Impfungen.
Die Anfrage behandelt die Übersterblichkeit in Niedersachsen und mögliche Zusammenhänge mit mRNA-Corona-Impfungen. Die Fragesteller fordern Informationen über die Übersterblichkeit in den letzten Mona...
❓ Dokument 19/224
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Helmstedt und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Helmstedt, die durch Unterrichtsausfälle und unzureichende Lehrerressourcen gekennzeichnet ist. Die Abgeordneten frage...
❓ Dokument 19/268
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen im Landkreis Göttingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung zur Sicherstellung des Fortbestands der Forstämter Münden und Reinhausen. Angesichts von Waldschäden durch Klimawandel und die geplante Um...
❓ Dokument 19/348
Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Gesundheitszustand von geflüchteten Personen aus der Ukraine, insbesondere im Hinblick auf ansteckende Krankheiten wie Tuberkulose. Die Abgeordneten fragen nach dur...
❓ Dokument 19/377
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zu den Arbeitsbedingungen in Katar.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu den Arbeitsbedingungen in Katar hinterfragt, insbesondere im Kontext von Äußerungen des Ministerpräsidenten und der Kultusministerin als Mitglie...
❓ Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird der Sanierungsstau an den Hochschulen in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Cindy Lutz fragt, wie die Landesregierung diesem Problem begegnen will und welche Maßnahmen zur...