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❓ Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen – Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei – Teil III
Die Anfrage behandelt den Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung aus der Türkei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Personalmangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung von 2.000 Arbeitskräften aus der Türkei. Es wird auf die Herausforderungen und die rechtlichen Rahmenbe...
❓ Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen – Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei – Teil IV
Die Anfrage behandelt den Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung von Arbeitskräften aus der Türkei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Personalmangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei. Die Fragesteller möchten Informationen über die rechtlichen Rah...
❓ Windkraft-Flächenziel 2,2% gem. WindBG
Die Anfrage behandelt das Flächenziel für Windkraft in Hessen gemäß dem WindBG.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Flächenziel von 2,2 % für Windenergie in Hessen, das im Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) festgelegt ist. Die Fragesteller erkundigen sich, wie die Landesreg...
❓ Seniorprofessuren
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Anzahl der Seniorprofessuren in Hessen.
In der Anfrage wird der Begriff der Seniorprofessur erläutert und nach den Regelungen sowie der Anzahl der Seniorprofessuren in Hessen gefragt. Die Ministerin für Wissenschaft und Kunst gibt Auskunft...
❓ Angewandte Mathematik an der HSRM
Die Anfrage behandelt die Schließung des Studiengangs Angewandte Mathematik an der HSRM und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger und Lisa Deißler thematisiert die Entscheidung der Hochschule RheinMain, zum Sommersemester 2023 keine Neueinschreibungen mehr für den Studiengang Angewandte...
❓ Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen – Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei – Teil V
Die Anfrage thematisiert den Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung türkischer Arbeitskräfte.
Die Kleine Anfrage behandelt den akuten Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen, der durch den Verlust von 4.300 Mitarbeitern während der Corona-Pandemie verschärft wurde. Die Fragesteller erkund...
❓ Landesanteil an der ÖPNV-Finanzierung
Die Anfrage behandelt den Landesanteil an der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die das Land Hessen für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) bereitstellt. Es wird untersucht, wie sich die Ausgaben in den Jahren 2013 bis 2021...
❓ ÖPNV Mehrbedarfe
Die Anfrage thematisiert den Mehrbedarf der Verkehrsverbünde im ÖPNV und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Mehrbedarfen der Verkehrsverbünde im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Fragesteller fragen nach einem Gutachten, das die Landesregierung...
❓ Abruf der Mittel des Bundesförderprogramms "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Abruf der Mittel des Bundesförderprogramms zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Hessen.
In der Anfrage wird das Bundesförderprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ behandelt, das zur Umsetzung der Istanbul-Konvention dient. Es werden jährlich Mittel für den Ausbau von Frauenhäusern u...
❓ Klimaschutz in Hessen: Steigerung der Energieeffizienz von Klärwerken seit 2010
Die Anfrage behandelt die Steigerung der Energieeffizienz von Klärwerken in Hessen seit 2010.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz zielt darauf ab, Informationen über den Energieverbrauch und die Energieeffizienz von kommunalen Klärwerken in Hessen zu erhalten. Es werden spezi...
❓ Aus der Ukraine geflüchtete Rom:nja
Die Anfrage behandelt die Situation von aus der Ukraine geflüchteten Romnja und Roma.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die Lage der aus der Ukraine geflüchteten Romnja und Roma, die während des Ukraine-Kriegs mit Diskriminierung und unzureichendem Zugang zu...
❓ Weg von Streckensperrungen und hin zu Lärmbegrenzung für Motorräder im Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Lärmbelästigung durch Motorräder im Odenwaldkreis und mögliche Maßnahmen zur Lärmreduzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lärmbelästigung durch Motorräder im Odenwaldkreis und schlägt Maßnahmen zur Lärmreduzierung vor. Der Fragesteller fordert Informationen über bestehende Streckensper...
❓ Anwerbung ausländischer Ärzte
Die Anfrage behandelt die Anwerbung ausländischer Ärzte in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwerbung ausländischer Ärzte in Hessen, die in den letzten Jahren zugenommen hat. Dabei wird auf die Problematik des Ärztemangels in Deutschland und den Herkunftsl...
❓ Gewerbesteueroasen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Verlagerung von Firmensitzen in Hessen zur Steuerersparnis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Praxis, dass Unternehmen ihre Firmensitze in hessische Kommunen mit niedrigen Gewerbesteuerhebesätzen verlagern, um steuerliche Vorteile zu erlangen. Die Frages...
❓ Aktueller Stand der inklusiven Bildung in Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der inklusiven Bildung in Hessen und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Die Anfrage thematisiert den Stand der inklusiven Bildung in Hessen, insbesondere die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Es wird auf den Hessischen Aktionsplan zur Umsetzung der Konvention...
❓ Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen und die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen und die damit verbundenen Ausnahmegenehmigungen, die in der Vergangenheit erteilt wurden. Die Fragesteller möchten wissen,...
❓ Folgeanfrage zu 20/8118 "Unterbringung von unbegleiteten Ausländern“"– Aus erlaubnispflichtigen Einrichtungen der Jugendämter in Hessen vermisst/verschwunden gemeldete UmA
Die Anfrage behandelt die Unterbringung und das Verschwinden unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) in Hessen und die Meldungen über deren Verschwinden aus erlaubnispflichtigen Einrichtungen. Die Frag...
❓ Einführung einer einheitlichen Stabssoftware bei den Feuerwehren in Hessen
Die Anfrage behandelt die Einführung einer einheitlichen Stabssoftware für die Feuerwehren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und den Stand der Einführung einer einheitlichen Stabssoftware für die Feuerwehren in Hessen, um die Kommunikation und Organisation im Katastrophensch...
❓ Ärztliche Versorgung im Wetteraukreis - erneute Nachfrage
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Wetteraukreis und die Herausforderungen bei der Nachfolge von Ärzten.
In der Anfrage wird die Situation der ärztlichen Versorgung im Wetteraukreis thematisiert, insbesondere die Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Hausärzten und Fachärzten sowie die Erreichbarkeit der...
❓ Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Hochtaunus
Die Anfrage thematisiert die personelle Situation in der Polizeidirektion Hochtaunus.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth befasst sich mit der personellen Situation in der Polizeidirektion Hochtaunus. Es werden Fragen zur Entwicklung der Stellensituation, der Besetzung von Planstellen un...
❔ Pflege in Hessen
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der Pflege und die Ausbildungsbedingungen in Hessen.
Die große Anfrage thematisiert die Herausforderungen des Fachkräftemangels in der Pflege in Hessen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Ausbildu...
❓ Auslaufen des Bundesprogramms Sprach-Kitas
Die Anfrage thematisiert das Auslaufen des Bundesprogramms Sprach-Kitas und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit dem Auslaufen des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas', das ab 2023 nicht mehr fortgeführt wird. Die Fragestellerin äußert Bedenken hinsic...
❓ Finanzielle Förderung von BüchnerFindetStatt e.V.
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung des Vereins BüchnerFindetStatt e.V.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des Vereins BüchnerFindetStatt e.V., der sich für den Erhalt des Geburtshauses von Georg Büchner...
❓ Waffenzugang durch Reservistenverbände
Die Anfrage thematisiert den Waffenzugang durch Reservistenverbände und mögliche rechtsextreme Verbindungen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) untersucht den Zugang zu Waffen durch Reservistenverbände und die damit verbundenen Risiken, insbesondere im Hinblick auf rechtsextreme Tendenze...
❓ Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Main-Kinzig - weitere Nachfrage
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Main-Kinzig.
Die Kleine Anfrage thematisiert die personelle Situation in der Polizeidirektion Main-Kinzig und fragt nach der Verteilung von Planstellen sowie Überstunden bei den Beamten. Die Abgeordneten Christoph...
❓ Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der Bahnhöfe im Hochtaunuskreis.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im Hochtaunuskreis. Es wird auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Per...
❓ Windkraft
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Windkraft in Hessen und die Auswirkungen neuer bundesgesetzlicher Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer und Stephan Grüger thematisiert die Auswirkungen neuer bundesgesetzlicher Regelungen auf den Ausbau der Windkraft in Hessen. Insbesondere wird auf die Notwendigkei...
❓ "Phantom-Schüler" als neue Form des Sozialbetruges von EU-Ausländern auch in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Sozialbetrug durch 'Phantom-Schüler' von EU-Ausländern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Thema des Sozialbetrugs durch EU-Ausländer, die ihre Kinder als 'Phantom-Schüler' an Schulen anmelden, ohne die Absicht, diese tatsächlich zu unterrichten. Die...
❓ Folgeanfrage zu Beantwortung der Kleinen Anfrage "Finanz- und Personalmangel bei Nothilfeeinrichtungen für Frauen in Hessen" - Drs. 20/8040
Die Anfrage thematisiert den Finanz- und Personalmangel bei Nothilfeeinrichtungen für Frauen in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Frauenhäusern in Hessen und den Herausforderungen, die diese Einrichtungen aufgrund von Personalmangel und finanziellen Engpässen erlebe...
❓ Fälle im Bereich Guillain-Barré-Syndrom in Hessen
Die Anfrage behandelt die Fälle von Guillain-Barré-Syndrom in Hessen und deren Behandlung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Guillain-Barré-Syndrom-Fälle in Hessen seit 2018 sowie die Behandlung dieser Patienten in hessischen Kliniken. Es werden auch Fragen zum Impfstatus und z...
❓ Entwicklung der Radwege im Hochtaunuskreis
Die Entwicklung der Radwege im Hochtaunuskreis wird thematisiert und die Landesregierung antwortet.
Das Dokument behandelt die Entwicklung und den Zustand der Radwege im Hochtaunuskreis. Es wird auf die Notwendigkeit eines Ausbaus der Radinfrastruktur hingewiesen, um die Verkehrswende voranzutreiben...
❓ Solaranlagen auf Dächern von Häusern der Nassauischen Heimstätte
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Dachflächen für Solaranlagen der Nassauischen Heimstätte.
In der Anfrage wird die Nutzung von Dachflächen für Photovoltaikanlagen auf Häusern der Nassauischen Heimstätte thematisiert. Es wird nach der Anzahl der bestehenden Anlagen, der belegten Dachfläche u...
❓ Beabsichtigter Bau eines Windparks am Winterstein
Die Anfrage behandelt den geplanten Bau eines Windparks am Winterstein und die damit verbundenen Fragen zur Flächennutzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den beabsichtigten Bau eines Windparks im Vorranggebiet Winterstein. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Planungen, der Flächennutzung und den Kriterien...
❓ Einsatz von Wildwarnreflektoren an Leitpfosten zur Vermeidung von Verkehrsunfällen mit Wildbeteiligung
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Wildwarnreflektoren zur Vermeidung von Wildunfällen in Hessen.
In der Anfrage wird der Einsatz von Wildwarnreflektoren an Leitpfosten zur Vermeidung von Wildunfällen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen die Entscheidung der Landesregierung, keine...
❓ Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung – Teil 1
Die Anfrage behandelt das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung, das eine Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstandsregister ohne ärztliche Gut...
❓ Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung – Teil 2
Die Anfrage behandelt das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung, das den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister unabhängig vom biologischen Geschlecht regeln soll. Es wi...
❓ Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Regelungen des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung, das den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister ändern soll. Es wird diskutiert, wie der Zugang zu geschl...
❓ Aufhebung der Untersuchungshaft wegen unangemessen langer Verfahrensdauer
Die Anfrage behandelt die Aufhebung der Untersuchungshaft aufgrund unangemessen langer Verfahrensdauer.
In der Anfrage wird die Aufhebung der Untersuchungshaft für Tatverdächtige aufgrund einer unangemessen langen Verfahrensdauer thematisiert. Es wird auf die Überlastung der Gerichte verwiesen, die zu V...
❓ Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdiensts in Lich
Die Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Lich und deren Auswirkungen auf die medizinische Versorgung werden thematisiert.
Das Dokument behandelt die Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD) in Lich, die seit dem 20. Juni 2022 in Kraft ist. Die Fragestellerin, Nina Heidt-Sommer von der SPD, stellt Fragen zur...
❓ Queer-feindlicher Angriff in Kassel
Die Anfrage behandelt queerfeindliche Angriffe in Kassel und die Reaktion der Polizei darauf.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen queerfeindlichen Angriff in Kassel, der während der documenta stattfand. Der Fragesteller berichtet von diskriminierenden Vorfällen und der Reaktion der Polizei,...
❓ Nachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage (20/7924) "Organisierte oder kommerzielle Impfpassfälschungen und Verbindungen zur Organisierten Kriminalität bzw. politisch motivierten Kriminalität in Hessen"
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu Impfpassfälschungen und deren Verbindungen zur Kriminalität in Hessen.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Ermittlungen zu Impfpassfälschungen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Verbindungen zu organisierter und politisch motivierter Kriminalität eingegangen.
❓ Hautkrebs
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Hautkrebsfällen und Präventionsmaßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die steigenden Hautkrebsfälle in Hessen und fragt nach Präventionsmaßnahmen sowie der Verfügbarkeit von Hauttumorzentren. Die Anfrage beleuchtet...
❓ Windkraftanlagen: Genehmigungsdauer und Verzögerungsgründe
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsdauer und Verzögerungsgründe von Windkraftanlagen in Hessen.
In der Anfrage wird die Genehmigungsdauer von Windkraftanlagen in Hessen sowie die Gründe für Verzögerungen in den Genehmigungsverfahren thematisiert. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Anzahl...
❓ Genehmigung von Windkraftanlagen und Schutz ausgewählter Vogelarten
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Windkraftanlagen und den Schutz von Vogelarten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau von Windkraftanlagen in Hessen und deren Auswirkungen auf geschützte Vogelarten wie Rotmilan und Schwarzstorch. Es wird nach den aktuellen Planungen und den...
❓ Steigende Kosten für Studierende Teil I
Die Anfrage behandelt die steigenden Lebenshaltungskosten für Studierende in Hessen.
In der Anfrage wird auf die steigenden Kosten für Lebensmittel und Energie eingegangen, die auch die Lebenshaltungskosten für Studierende in Hessen betreffen. Die Fragestellerin möchte Informationen z...
❓ Steigende Kosten für Studierende Teil II
Die Anfrage behandelt die steigenden Kosten für Studierende in Hessen und deren Entwicklung.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Kosten für Wohnheimzimmer der Studierendenwerke in Hessen über die letzten zehn Jahre thematisiert. Zudem werden die finanziellen Zuschüsse des Landes u...
❓ Kriminalitätsschwerpunkte in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Kriminalitätsschwerpunkte in Darmstadt und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kriminalitätsschwerpunkte in Darmstadt und fragt nach der Anzahl und Art der Straftaten in bestimmten Bereichen sowie nach den Maßnahmen der Polizei zur Kriminalitä...
❓ Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Umsetzung der Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung dieser...
❓ Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 2
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung von Empfehlungen zur hessischen Polizei.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei, die im Abschlussbericht von 2021 formuliert wurden. Es werden Fragen zur Einsetzung von Extremi...
❓ Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) befasst sich mit der Umsetzung der Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei, die im Juni 2021 ihren Abschlussbericht vorlegt...