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❓ Dokument 20/3887
Die Anfrage behandelt die Situation von Prostituierten in der Corona-Krise in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Krise auf Prostituierte in Hessen, die seit Monaten in ihrer Arbeit eingeschränkt sind. Es wird auf die gesundheitlichen und wirtschaftliche...
❓ Dokument 20/3888
Die Anfrage behandelt die Themen Green IT und nachhaltige Rechenzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Zielen der hessischen Landesregierung zur Reduzierung des Energieverbrauchs in Rechenzentren und der landeseigenen IT-Infrastruktur. Es wird untersucht, wie dur...
❓ Dokument 20/3890
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von verurteilten Straftätern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Abschiebung von verurteilten Straftätern in Hessen behandelt, insbesondere in Bezug auf die rechtlichen und praktischen Herausforderungen, die sich aus...
❓ Dokument 20/3891
Die Anfrage behandelt Vorschriften für private Feiern während der Corona-Pandemie in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation privater Feiern in Hessen während der Corona-Pandemie untersucht. Es wird erörtert, inwiefern solche Veranstaltungen zur Verbreitung von Neuinfektionen bei...
❓ Dokument 20/3892
Die Anfrage behandelt die nachhaltige Mobilität der Hessischen Landesregierung und deren Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verantwortung der Hessischen Landesregierung in Bezug auf nachhaltige Mobilität thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Mobilität, insbesondere im Hinblick...
❓ Dokument 20/3893
Die Anfrage behandelt die Einhaltung von Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Einhaltung von Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften für Flüchtlinge während der Corona-Pandemie. Es wird auf die...
❓ Dokument 20/3894
Die Anfrage behandelt die Bedrohung von Lehrkräften an Schulen in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Bedrohung von Lehrkräften thematisiert, insbesondere im Kontext von Morddrohungen und Einschüchterungen an Schulen. Der Kultusminister beschreibt die Herausforderungen, die Leh...
❓ Dokument 20/3895
Die Anfrage behandelt Corona-Ausbrüche in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Corona-Ausbrüche in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die enge Unterbri...
❓ Dokument 20/3896
Die Anfrage behandelt die Rückkehr Hessens in die Tarifgemeinschaft der Länder.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rückkehr des Landes Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) thematisiert. Es wird auf frühere Gespräche und den aktuellen Verhandlungsstand eingegangen.
❓ Dokument 20/3897
Die Anfrage thematisiert Schwangerschaftsvertretungen am Universitätsklinikum Marburg/Gießen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) behandelt die Regelungen und Herausforderungen bezüglich Schwangerschaftsvertretungen am Universitätsklinikum Marburg/Gießen, insbesondere im Kontext de...
❓ Dokument 20/3903
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Beschäftigten am Universitätsklinikum Gießen und Marburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Überlastungssituation der Beschäftigten am Universitätsklinikum Gießen und Marburg. Es wird auf die steigenden Überlastungsanzeigen und die A...
❓ Dokument 20/3904
Die Anfrage behandelt die AZAV-Zertifizierung von Pflege- und Altenpflegeschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der AZAV-Zertifizierung von Pflege- und Altenpflegeschulen in Hessen. Es wird untersucht, welche Schulen zertifiziert sind, welche nicht und...
❓ Dokument 20/3905
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schulen im Umgang mit LSBTI-Themen.
In der Anfrage wird auf die Herausforderungen hingewiesen, mit denen Kinder und Jugendliche in Schulen konfrontiert sind, die sich mit ihrer geschlechtlichen Identität und Sexualität auseinandersetzen...
❓ Dokument 20/3906
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit der Aufnahme von Asylbewerbern durch Kommunen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation zur Aufnahme von Asylbewerbern durch hessische Kommunen hinterfragt. Es wird auf eine Konferenz der Bundeskanzlerin mit Bürgermeistern eingegang...
❓ Dokument 20/3907
Die Anfrage behandelt den zehnspurigen Ausbau der A 5 zwischen Friedberg und dem Nordwestkreuz Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird der zehnspurige Ausbau der Autobahn A 5 zwischen Friedberg und dem Nordwestkreuz Frankfurt thematisiert. Es werden Fragen zur aktuellen Verkehrslast, zu Überlastungen, M...
❓ Dokument 20/3908
Die Anfrage behandelt die Klage der Stadt Frankfurt gegen das Land Hessen bezüglich der Heimatumlage.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Klage der Stadt Frankfurt gegen das Land Hessen thematisiert. Der Kämmerer der Stadt hat die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes über die Heimatumlage angeführt, da e...
❓ Dokument 20/3909
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern und die Erfassung relevanter Daten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Integration von Zuwanderern, insbesondere Asylbewerbern, behandelt. Es wird hinterfragt, inwiefern die Landesregierung relevante Daten zu Schul- und Ber...
❓ Dokument 20/3910
Die Anfrage behandelt Vorfälle von auf die Religion bezogener Diskriminierung an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Vorfälle von auf die Religion bezogener Diskriminierung an hessischen Schulen zwischen 2016 und 2019 gemeldet wurden. Es werden spezifische Fälle von...
❓ Dokument 20/3911
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Erhebung von Gästedaten in der Gastronomie während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erhebung von Gästedaten in der Gastronomie im Kontext der Hessischen Corona-Verordnung thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Rahmenbedi...
❓ Dokument 20/3912
Die Anfrage behandelt Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in öffentlichen Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wolfgang Decker und Günter Rudolph (beide SPD) thematisiert die Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in den öffentlichen Unternehmen in Hessen. Ziel ist es, die soziale Ve...
❓ Dokument 20/3913
Die Anfrage behandelt die Erstattung von Gesundheitskosten durch Sozialämter in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erstattung von Gesundheitskosten durch Sozialämter in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zu den Voraussetzungen, den Erstattungen seit 2015 und den b...
❓ Dokument 20/3914
Die Anfrage behandelt die Polizeipräsenz an jüdischen Einrichtungen am Jahrestag des Anschlags von Halle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen und Polizeipräsenz an jüdischen Einrichtungen in Hessen anlässlich des ersten Jahrestages des Anschlags von Halle. Es wird auf die Bedeutung de...
❓ Dokument 20/3921
Die Anfrage behandelt die Kontrolle von Lebensmitteln aus dem Ausland in hessischen Krankenhäusern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kontrolle von Lebensmitteln, die von ausländischen Anbietern an hessische Krankenhäuser geliefert werden, thematisiert. Insbesondere wird auf die Qualität und Kennze...
❓ Dokument 20/3922
Anfrage zu Lebensmittellieferungen der Firma Marfo B.V. an hessische Krankenhäuser.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Belieferung von hessischen Krankenhäusern durch die Firma Marfo B.V. und den damit verbundenen Qualitätsfragen. Es wird auf mögliche Gesundheitsrisiken durch ni...
❓ Dokument 20/3923
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Kinos in Hessen durch die Landesregierung während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die wirtschaftliche Situation von Kinos in Hessen während der Corona-Pandemie und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung dieser Einrich...
❓ Dokument 20/3924
Die Anfrage behandelt die Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Schüler im Werra-Meißner-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Werra-Meißner-Kreis behandelt, die aufgrund gesundheitlicher Gründe vom Präsenzunterricht befreit wurden. Der Zeitraum der Bef...
❔ Dokument 20/3926
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit der Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der untergebrachten Personen, de...
❓ Dokument 20/3929
Die Anfrage behandelt die Steuerbegünstigung der AWO Protect gGmbH und deren Aberkennung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Steuerbegünstigung der AWO Protect gGmbH thematisiert, die aufgrund von Insolvenz und Aberkennung der Gemeinnützigkeit in den Fokus gerückt ist. Die Anfrage zielt da...
❓ Dokument 20/3930
Die Anfrage behandelt die hohen Mietkosten des hessischen Digitalministeriums und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Höhe der Mietkosten für das hessische Digitalministerium thematisiert. Der Bund der Steuerzahler hat die Mietkosten als überhöht eingestuft und in seinem Schwarzbuch...
❓ Dokument 20/3931
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Nichtbestehensquoten an hessischen Hochschulen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Nichtbestehensquoten bei Prüfungen an hessischen Hochschulen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie und den damit verbundenen Veränderungen...
❓ Dokument 20/3934
Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis und geplante Maßnahmen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis und die Notwendigkeit von effektiveren Kontrollen. Es wird auf die Auswirkungen von Skandalen in der Lebensmittel...
❓ Dokument 20/3935
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Anzahl der durchgeführten Kontrollen und die Änderungen in der Verw...
❓ Dokument 20/3937
Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis und geplante Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit von wirksamen Kontrollen und die Entwicklung der Personalstellen...
❓ Dokument 20/3938
Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis und die Notwendigkeit von Kontrollen.
Das Dokument behandelt die aktuelle Situation der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis, insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer Stärkung der amtlichen Kontrollen nach einem Skand...
❓ Dokument 20/3939
Die Anfrage thematisiert die Sperrstundenregelung für Gastronomiebetriebe in Frankfurt und Offenbach während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die von den Städten Frankfurt und Offenbach verhängte Sperrstunde für Gastronomiebetriebe zur Bekämpfung des Corona-Virus. Die Fragesteller hinterfragen die Ungleichbehand...
❓ Dokument 20/3940
Die Anfrage behandelt den Weiterbau der A 49 und die damit verbundenen Verkehrszahlen.
In der kleinen Anfrage wird die öffentliche Diskussion über den Weiterbau der A 49 thematisiert, insbesondere die unterschiedlichen Prognosen zu Verkehrsentwicklungen und die geforderten Lärmschutzmaß...
❓ Dokument 20/3941
Die Anfrage behandelt die Sinnhaftigkeit einer generellen Maskenpflicht im Freien zur Eindämmung der Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer generellen Maskenpflicht im Freien thematisiert. Es wird diskutiert, wie solche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beitrage...
❓ Dokument 20/3942
Die Anfrage behandelt digitale Lösungen zur Pandemiebekämpfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die digitalen Lösungen, die die hessische Landesregierung zur Bekämpfung der Pandemie ergreift. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Unterstütz...
❓ Dokument 20/3943
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Strategien und Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Es werden Fragen zur Veröffentlichung von Infektionsd...
❓ Dokument 20/3955
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Pandemie, insbesondere Alkoholverbote und Schließungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den pauschalen Alkoholverboten und Sperrstunden befragt, die zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie eingeführt wurden. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Dokument 20/3956
Die Anfrage thematisiert die Reisefreiheit und Quarantäneregelungen während der COVID-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die Reisefreiheit und die Quarantäneregelungen für Reiserückkehrer in Hessen während der COVID-19-Pandemie. Es werden Fragen zur Notwendigkeit und Wirksamkeit der Quarantä...
❓ Dokument 20/3957
Die Anfrage behandelt die Corona-Teststrategien in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Teststrategie der hessischen Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Testungen, deren Verfügbarkeit und die R...
❓ Dokument 20/3958
Die Anfrage behandelt die Rechtsgrundlagen für die Verkehrsüberwachung in Frankfurt am Main.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Grundlage für die Verkehrsüberwachung durch die Stadt Frankfurt am Main hinterfragt. Der Fragesteller möchte wissen, auf welcher Basis die Stadt ihre Über...
❓ Dokument 20/3965
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Infrastruktur der Radfernwege in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit der Radfernwege in Hessen thematisiert, insbesondere die Abschnitte, die auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen verlaufen. Es wird untersucht, wie viele di...
❓ Dokument 20/3966
Untersuchung von Vorwürfen zur zweckentfremdeten Verwendung von Spendengeldern einer Stiftung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Stiftung „Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch“ und den Vorwürfen, dass Spendengelder nicht zweckgemäß verwendet wurden. Die Fragesteller möchten Informat...
❓ Dokument 20/3967
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Spendengeldern der Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch'.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und der Verwendung ihrer Spendengelder. Es wird hinterfragt, warum die Stiftung auf ein 'Spenden-Siegel' verzi...
❓ Dokument 20/3968
Die Anfrage behandelt die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und deren Förderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und deren Rolle im Kinderschutz thematisiert. Es wird untersucht, ob die Stiftung in Netzwerke des Kinderschutzes e...
❓ Dokument 20/3969
Die Anfrage behandelt die Anerkennung und Förderung der Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch'.
In dieser Anfrage wird die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und ihre Rolle als Träger der freien Jugendhilfe thematisiert. Es wird nach der Anerkennung und möglichen Förderung durch d...
❓ Dokument 20/3970
Die Anfrage behandelt die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und deren finanzielle Zuwendungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' thematisiert, die sich für benachteiligte Kinder und Jugendliche im Rheingau-Taunus-Kreis einsetzt. Es wird untersu...
❓ Dokument 20/3979
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall im Staatlichen Schulamt für den Landkreis Fulda.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Unterrichtsausfall im Bereich des Staatlichen Schulamts für den Landkreis Fulda thematisiert. Die Fragestellerin, Sabine Waschke von der SPD, hinterfragt die Aussage...