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❓ Dokument 18/360
Die Anfrage behandelt die Situation von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, vor denen Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen stehen, insbesondere durch die Pandemie und steigende Kosten. Es wird nach den Be...
❓ Dokument 18/361
Die Anfrage thematisiert die Ausweisung der Senne als Nationalpark in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von René Schneider befasst sich mit der Möglichkeit, die Senne als Nationalpark auszuweisen. Es wird auf die Bedeutung von Nationalparks für den Naturschutz und die Wirtschaft hinge...
❓ Dokument 18/832
Die Anfrage behandelt die Situation von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in NRW und die Unterstützung pflegender Angehöriger.
In der Anfrage wird die Lage von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere im Kontext der Herausforderungen durch die Pandemie und steigende Kosten. Es wi...
❓ Dokument 18/837
Die Anfrage behandelt die Bearbeitung von Anträgen in Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation in den Ausländerbehörden Nordrhein-Westfalens, insbesondere die Anzahl der unbearbeiteten Anträge und die personelle Ausstattung dieser Behörden. Die Frag...
❓ Dokument 18/337
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Chancen der digitalen Bildung für erkrankte Schüler in NRW.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Pandemie auf das Schulsystem in Nordrhein-Westfalen und die Möglichkeiten, die digitale Angebote wie Webschools für erkrankte Schüler bieten können. Es wird...
❓ Dokument 18/338
Die Anfrage behandelt die Anzahl offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage untersucht die Anzahl offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen zum Stichtag 10. Januar 2022. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Gesamtzahl und die Umstände der Haftbefehle...
❓ Dokument 18/339
Die Anfrage behandelt die Verfassungsmäßigkeit von Wärmedämmungsregelungen an Grenzwänden in NRW.
In der Anfrage wird die Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Wärmedämmung an Grenzwänden in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Berliner Regelung thema...
❓ Dokument 18/342
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Hartmut Beucker fordert die Landesregierung auf, ihre Pläne zur Umsetzung von Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung darzulegen. Es wird nach konkreten Maßnahmen, Zeitpläne...
❓ Dokument 18/343
Die Anfrage thematisiert die Förderung religiöser Stiftungen mit islamischem Schwerpunkt in NRW.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser beschäftigt sich mit der Förderung religiöser Stiftungen, die sich auf den Islam konzentrieren. Es wird untersucht, welche Stiftungen seit 2004 in Nordrhein-Westfale...
❓ Einsatz der nordrhein-westfälischen Polizei bei der Hochzeit von Christian Lindner
Die Anfrage thematisiert den möglichen Einsatz polizeilicher Ressourcen für die Hochzeit von Christian Lindner.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob die nordrhein-westfälische Polizei zur Unterstützung bei der Hochzeit von Christian Lindner eingesetzt wurde. Zudem wird nach den Kosten für...
❓ Sicherung der Ernährung nordrhein-westfälischer Heimtiere
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Ernährung von Heimtieren in NRW angesichts von Gasknappheit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Produktion von Heimtiernahrung in Nordrhein-Westfalen, die durch Gasknappheit und steigende Produktionskosten entstehen. Die Fragesteller...
❓ Kosten und Teilnehmer der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt
Die Anfrage thematisiert die Kosten und Teilnehmer der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Kosten und den Teilnehmern der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt befragt. Es wird erfragt, ob Regierungsmitglieder aus NRW an den Fe...
❓ Dokument 18/362
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Stigmatisierung unbescholtener Clan-Angehöriger und deren Strukturen in NRW.
Die Anfrage von Klaus Esser thematisiert die Stigmatisierung unbescholtener Angehöriger arabisch-kurdisch-libanesischer Clans in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach neuen Erkenntnissen zu den Strukturen...
❓ Dokument 18/841
Die Anfrage behandelt die Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der AfD befasst sich mit der Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in Nordrhein-Westfalen und deren Zusammenarbeit mit der Ditib sowie den finanziellen Unterstützungen seit 2019.
❓ Dokument 18/843
Die Anfrage behandelt die Förderung religiöser Stiftungen mit islamischem Schwerpunkt in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Förderung religiöser Stiftungen, die sich auf den Islam konzentrieren, durch das Land Nordrhein-Westfalen seit 2004. Es wird erfragt, welche Stiftungen geförder...
❓ Dokument 18/859
Die Anfrage behandelt die Pläne der Landesregierung für eine Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu den Plänen für eine Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen erörtert. Die Landesregi...
❓ Dokument 18/863
Die Landesregierung wird zur Umsetzung von Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung in der Landesverwaltung umsetzen möchte. Die Fragesteller erkundigen sich n...
❓ Dokument 18/318
Die Anfrage behandelt die Integration von Abtreibungsmethoden in das Medizinstudium in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Pläne der Bundesregierung, Abtreibungsmethoden in das Medizinstudium aufzunehmen. Der Abgeordnete Carlo Clemens fragt die Landesregierung, ob ähnliche Maßnahmen in...
❓ Dokument 18/319
Die Anfrage behandelt den Vollzug des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Vollzug des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das seit 2014 in Kraft ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Räumungen und den...
❓ Dokument 18/320
Die Anfrage behandelt eine Massenschlägerei zwischen Clanmitgliedern in Essen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Markus Wagner und Prof. Dr. Daniel Zerbin bezieht sich auf eine Massenschlägerei zwischen rivalisierenden Familienclans in Essen, die am 25. Juni 2022 stattfand...
❓ Dokument 18/321
Die Anfrage thematisiert die Investitionen in Straßeninfrastruktur nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke auf die Straßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach den geplanten Investitionen in die beschädigten...
❓ Dokument 18/322
Die Landesregierung wird zur Fortführung des 9-Euro-Tickets in NRW befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob das 9-Euro-Ticket in Nordrhein-Westfalen nach dem Sonderangebot fortgeführt wird. Das Ticket soll die Bürgerinnen und Bürger in Zeiten hoher...
❓ Dokument 18/323
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz durch Deichbau in Xanten-Birten.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit der Erhöhung eines Deiches in Xanten-Birten aufgrund von Bodensenkungen durch Salzbergbau. Es wird diskutiert, ob eine Betonwand oder ein Drei-Zonen-Deich di...
❓ Dokument 18/326
Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Landwirten.
In der Anfrage wird die angespannte Lage der Landwirte in Nordrhein-Westfalen thematisiert, die durch steigende Betriebskosten und sinkende Erzeugerpreise belastet sind. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Dokument 18/327
Die Anfrage befasst sich mit der Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen und bezieht sich auf mehrere schwere Missbrauchsfälle, die in den letzten Jahren aufgetreten sind. Die Fragesteller...
❓ Dokument 18/328
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der Missbrauchsfälle in Lügde, Münster und anderen Städten. Die Fragesteller wol...
❓ Dokument 18/329
Die Anfrage behandelt die Rolle von Seilbahnen als Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Bedeutung von Seilbahnen als zukünftiges Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnete Andreas Keith fragt die Landesregierung nach der aktuellen Situatio...
❓ Dokument 18/330
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Verkehrsunfallprävention mit Virtual Reality.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Pilotprojekt der Polizei, das Virtual Reality nutzt, um Verkehrsteilnehmer für den 'Toten Winkel' zu sensibilisieren. Der Abgeordnete Andreas Keith möchte Inf...
❓ Dokument 18/331
Die Abgeordneten fragen nach Unterstützungsprogrammen für Stadtwerke in der Gasversorgungskrise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von Stadtwerken und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Gasversorgungskrise, die durch den Ukraine-Krieg verursacht wurde. Die Abgeordnete...
❓ Dokument 18/332
Die Anfrage behandelt den Erhalt einer der ältesten Synagogen Norddeutschlands in Detmold.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dennis Maelzer thematisiert den Erhalt einer denkmalgeschützten Synagoge in Detmold, die als eine der ältesten in Norddeutschland gilt. Der Abgeordnete fragt die Landesregie...
❓ Dokument 18/333
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Serdar Yüksel thematisiert die Bedingungen, unter denen Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen Aufträge erhalten. Es wird nach den Auflagen und Kriterien gefr...
❓ Dokument 18/334
Die Anfrage thematisiert die Personal- und Sicherheitslage beim Polizeipräsidium Bochum.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Polizeistellen und der Sicherheitslage in Bochum. Die Fragesteller möchten Informationen zur Kräfteverteilung, Besetzungsquote und Langzeiterkrankung...
❓ Dokument 18/335
Die Anfrage thematisiert die steigenden Kosten beim Neubau von Kitas und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den steigenden Kosten beim Neubau von Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller fragen, wie die Landesregierung auf die Preissteigerungen reagiert...
❓ Dokument 18/336
Die Abgeordneten fragen nach der Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen und dem Lehrermangel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen und den aktuellen Lehrermangel an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller beziehen sich auf Aussagen aus...
❓ Dokument 18/380
Die Anfrage behandelt die Wanderungsstatistik in Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2020 und 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wanderungsstatistik für Nordrhein-Westfalen, insbesondere mit den Zuzügen und Fortzügen deutscher und ausländischer Staatsbürger in den Jahren 2020 und 2021. Di...
❓ Dokument 18/290
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Geldautomatensprengungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Zunahme von Geldautomatensprengungen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Rheinisch-Bergischen Kreis. Die Abgeordneten fragen nach den E...
❓ Dokument 18/291
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Breitbandausbau im Kreis Wesel.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Breitbandausbau im Kreis Wesel. Es werden Probleme und Verzögerungen beim Ausbau beschrieben, die durch Fehler im Markt...
❓ Dokument 18/292
Die Anfrage thematisiert Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Keith und Carlo Clemens von der AfD befasst sich mit Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird nach p...
❓ Dokument 18/293
Die Landesregierung wird zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022 befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis Ende 2022 befragt. Es wird auf die Verpflichtung hingewiesen, Verwaltungsleistungen digital anzubieten und die...
❓ Dokument 18/294
Die Anfrage thematisiert die Schließungen von Hallen- und Freibädern in Nordrhein-Westfalen aufgrund von Personalmangel.
Die Kleine Anfrage behandelt die Schließungen von Hallen- und Freibädern in Nordrhein-Westfalen, die durch einen Mangel an Schwimmmeistern und Fachpersonal verursacht werden. Die Fragesteller möchten...
❓ Verseuchtes Mehl mit dem Mutterkornpilz und seine Gesundheitsgefahren
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsgefahren durch Mutterkornpilz in der Nahrungsmittelproduktion.
Die Anfrage thematisiert die Gesundheitsrisiken, die durch den Mutterkornpilz in Lebensmitteln entstehen können. Insbesondere wird die Rolle der biologischen Landwirtschaft und die Möglichkeit der Kon...
❓ Dokument 18/304
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsüberwachung am Flughafen Düsseldorf nach Vorfällen mit ISIS-Sympathisanten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gewährleistung eines sicheren Flugbetriebs am Flughafen Düsseldorf nach Vorfällen, bei denen Mitarbeiter Sympathie für die Terrororganisation ISIS zeigten. Die...
❓ Dokument 18/306
Die Anfrage behandelt die Registrierung von Ukraine-Flüchtlingen und Asylsuchenden mit der Software DiAs-PIK.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Software DiAs-PIK, die zur Registrierung von Flüchtlingen aus der Ukraine entwickelt wurde. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Nutzung und Ausstattung d...
❓ Dokument 18/308
Die Anfrage behandelt die Anzahl geflüchteter ukrainischer und nicht-ukrainischer Staatsbürger in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias an die Landesregierung befasst sich mit der Anzahl der ukrainischen und nicht-ukrainischen Staatsbürger, die vor dem russischen Angriffskrieg n...
❓ Dokument 18/311
Aktuelle Entwicklungen im Schiffsverkehr und das Logistikkonzept für NRW werden hinterfragt.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen und der Notwendigkeit, das Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzept von 2016 zu aktualisieren. Die Frage...
❓ Dokument 18/312
Die Anfrage thematisiert die Transparenz und Missstände in der Nutztierhaltung durch das System Tiergesundheit 4.0.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Informationssystem Tiergesundheit 4.0, das seit Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen in Betrieb ist. Ziel des Systems ist es, mehr Transparenz in der Nutztierhaltun...
❓ Dokument 18/313
Die Anfrage befasst sich mit Einsätzen von Polizei und Rettungsdiensten während der Düsseldorfer Rheinkirmes 2022.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner thematisiert die Sicherheitslage während der Düsseldorfer Rheinkirmes 2022. Es wird nach der Anzahl der Polizeieinsätze, Straftaten und dem Schutz der Rettungskräf...
❓ Dokument 18/314
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der Rettungs- und Polizeieinsätze in der Düsseldorfer Altstadt an einem bestimmten Wochenende.
Die Anfrage befasst sich mit den Rettungs- und Polizeieinsätzen in der Düsseldorfer Altstadt zwischen dem 22. und 24. Juli 2022. Der Abgeordnete Markus Wagner von der AfD stellt Fragen zu den Gründen...
❓ Dokument 18/317
Die Anfrage behandelt den Krankenversicherungsschutz für nicht erwerbstätige Unionsbürger in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Krankenversicherungsschutz für nicht erwerbstätige Unionsbürger in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kosten, die durch dies...
❓ Dokument 18/1033
Die Anfrage thematisiert die Rolle des Landespresse- und Informationsamtes im Wahlkampf des Ministerpräsidenten Wüst.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle des Landespresse- und Informationsamtes im Wahlkampf von Ministerpräsident Hendrik Wüst. Es wird untersucht, inwiefern das Amt in die Wahlkampfkommuni...