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❓ Gemeldete Impfnebenwirkungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die gemeldeten Impfnebenwirkungen in Hessen im Zusammenhang mit Corona-Impfungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gemeldeten Impfnebenwirkungen in Hessen, insbesondere Verdachtsfälle auf verschiedene gesundheitliche Probleme nach Corona-Impfungen in den Jahren 2021 und 2022.
❓ Selbsthilfe bei psychischen Erkrankungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Angebote der Selbsthilfe bei psychischen Erkrankungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Selbsthilfe bei psychischen Erkrankungen in Hessen und fragt nach den Angeboten sowie der Unterstützung durch die Landesregierung.
❓ Etablierung von Krisendiensten in Hessen nach PsychKHG –Teil I
Die Anfrage behandelt die Etablierung von Krisendiensten in Hessen gemäß dem PsychKHG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Einführung von Krisendiensten in Hessen, die auf dem Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz basieren. Es wird nach dem Stand der Umsetzung...
❓ Etablierung von Krisendiensten in Hessen nach PsychKHG –Teil II
Die Anfrage behandelt die Etablierung von Krisendiensten in Hessen gemäß dem PsychKHG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Einrichtung von Krisendiensten in Hessen, die auf dem Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz basieren. Es wird nach den Maßnahmen gefragt,...
❓ Roboterchirurgie
Die Anfrage behandelt den Einsatz und die Forschung von Roboterchirurgie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert den aktuellen Stand der Roboterchirurgie in Hessen, einschließlich des Einsatzes von Operationsrobotern und der Forschung in diesem Bereich. Es wird un...
❓ Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Flughafen Pulkovo in St. Petersburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rolle der Fraport AG beim Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg und die damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Aspekte, i...
❓ Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Flughafen Pulkovo in St. Petersburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Beteiligung der Fraport AG am Flughafen Pulkovo in St. Petersburg und die damit verbundenen rechtlichen und politischen Fragestellungen, ins...
❓ Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Fraport AG am Flughafen Pulkovo in St. Petersburg.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rolle der Fraport AG im Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg, insbesondere im Kontext von Sanktionen und der aktuellen geopolitischen L...
❓ Außerschulische Klimabildung in Hessen
Die Anfrage behandelt die außerschulische Klimabildung in Hessen und die dazugehörigen Projekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung der außerschulischen Klimabildung in Hessen. Es wird erörtert, welche Projekte und Angebote die Landesregierung zur Förderung der Klimabildung im non-form...
❓ Dialekte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und den Rückgang von Dialekten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Dialekte in Hessen, deren Bedeutung für die kulturelle Identität und den Rückgang der Dialektverwendung, insbesondere bei jüngeren Generationen.
❓ Stand der Schulentwicklungsplanung in Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Schulentwicklungsplanung in Hessen und die Verantwortung der Schulträger, ihre Pläne regelmäßig zu überprüfen und fortzuschreiben. Es wird nach der letzte...
❓ Wissenschafts- und Kunstfreiheit im wissenschaftlichen und kulturellen Bereich
Die Anfrage thematisiert die Grenzen der Wissenschafts- und Kunstfreiheit im Kontext von Antisemitismus.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Frage, inwieweit die Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit auch Vorträge von Personen deckt, die antisemitische Äußerungen verbreiten oder damit in Verbin...
❓ Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms I
Die Anfrage behandelt die Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms I zur Unterstützung von Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms I, das zur Unterstützung von Schulen in Hessen während der Corona-Pandemie eingerichtet wurde....
❓ Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms II
Die Anfrage behandelt die Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms II für Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms II, das zur Aufstockung der Schulbudgets in Hessen dient. Es werden Informationen zu den finanziell...
❓ Tierverluste in der Weidetierhaltung
Die Anfrage behandelt die Tierverluste in der Weidetierhaltung durch Wölfe in Hessen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Weidetierhaltung in Hessen sowie die Auswirkungen von Wolfsangriffen auf Schafe, Ziegen und Rinder untersucht. Es wird nach der Anzahl der Tiere gefragt, die in...
❓ Lebensmittelhandwerk in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Lebensmittelhandwerks in Hessen und die Ausbildungssituation.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Anzahl der Betriebe im Lebensmittelhandwerk in Hessen sowie der Ausbildungssituation in diesem Bereich. Die Fragesteller erkundigen sich nach de...
❓ Intensivtherapie- und Überwachungsplätze in Krankenhäusern in Stadt und Landkreis Fulda im hessischen Vergleich
Die Anfrage untersucht die Entwicklung von Intensivtherapie- und Überwachungsplätzen in Fulda im Vergleich zu Hessen.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke befasst sich mit der Entwicklung der Intensivtherapie- und Überwachungsplätze in den Krankenhäusern der Stadt und des Landkreises Fulda seit 2016. Es werden versc...
❓ Nachfragen zur aktuellen Corona-Schutzverordnung – Bezugnahme auf Drs. 20/7830 der Hessischen Landesregierung – FFP2-Maskenpflicht
Nachfragen zur FFP2-Maskenpflicht in der hessischen Corona-Schutzverordnung.
Die Anfrage befasst sich mit der FFP2-Maskenpflicht in der hessischen Corona-Schutzverordnung und hinterfragt die Informationspolitik der Landesregierung zu Trage- und Erholungszeiten von FFP2-Masken.
❓ Arbeitsentlastung der Lehrkräfte durch Kräfte für unterrichtsfremde Aufgaben
Die Anfrage behandelt die Entlastung von Lehrkräften durch zusätzliche Kräfte für unterrichtsfremde Aufgaben.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Nina Heidt-Sommer thematisiert die Entlastung von Lehrkräften in Hessen durch die Bereitstellung von Kräften für unterrichtsfremde Aufgaben. Die Fragesteller...
❓ Medizinische Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg und die Entwicklung der Zahl der Ärzte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die medizinische Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg, insbesondere die Entwicklung der Zahl der niedergelassenen Haus- und Fachärzte über die letzten zehn Jahre. Die F...
❓ Durchführung von Flachstartverfahren am Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Flachstartverfahren am Flughafen Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Flachstartverfahren am Flughafen Frankfurt, insbesondere die Unterschiede zwischen den Verfahren NADP 1 und NADP 2 und deren Auswirkungen auf Lärmb...
❓ Zuteilung "sittenwidriger" Kfz-Kennzeichen
Die Anfrage behandelt die Zuteilung von Kfz-Kennzeichen, die als sittenwidrig gelten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuteilung von Kfz-Kennzeichen, die als sittenwidrig eingestuft werden. Es wird auf die Regelungen der Fahrzeug-Zulassungsverordnung verwiesen, die die Zulassungsbeh...
❓ Gewährung von Prozesskostenhilfe an Zuwanderer
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Prozesskostenhilfe an Zuwanderer in Hessen.
In der Anfrage wird die Gewährung von Prozesskostenhilfe an Zuwanderer in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Prozesskostenhilfe in Asylverfahren sowie vor Verwaltungs-, Zivil- und...
❓ Zuordnung von Personen zu einem Geschlecht
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen zur Geschlechtszuordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Definitionen zur Zuordnung von Personen zu einem Geschlecht in Hessen. Es wird untersucht, ob es amtliche Definit...
❓ Arbeitsbelastung der Amtsanwälte
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbelastung der Amtsanwälte in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Arbeitsbelastung der Amtsanwälte in Hessen, die laut Pebb§y seit Jahren überdurchschnittlich hoch ist. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl d...
❓ Justizstandort Hanau
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Nachbesetzung wichtiger Justizpositionen in Hanau.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation des Justizstandorts Hanau, insbesondere mit der Vakanz der Positionen des Amtsgerichtsdirektors und des Landgerichtspräsidenten. Die Fragesteller möch...
❓ Zustand des Schlosses Rauischholzhausen im Ebsdorfergrund
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung des Schlosses Rauischholzhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand des Schlosses Rauischholzhausen im Ebsdorfergrund und die geplanten Sanierungsmaßnahmen. Es wird auf die Bedeutung des Schlosses als Kulturdenkmal und Tagun...
❓ Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Ortsdurchfahrt Melsungen-Adelshausen der Bundesstraße 487
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung in Melsungen-Adelshausen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Ortsdurchfahrt Melsungen-Adelshausen der Bundesstraße 487, um die Lärmbelastung für...
❓ Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der angestrebten Erhöhung des Wohnungsbestandes bei der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt
Die Anfrage thematisiert den Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der Erhöhung des Wohnungsbestandes in Hessen.
Die Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) untersucht den Widerspruch zwischen den Privatisierungen von Wohnungen durch die Nassauische Heimstätte und dem Ziel, den Wohnungsbestand in Hessen zu erhöhe...
❓ Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Maßnahmen des Kultusministeriums zur Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen. Es werden Fragen zur Informationsweitergabe, zur Berechtigung v...
❓ Sammlungsgüter aus kolonialem Kontext, Teil I
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext und offene Fragen dazu.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert den Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext und die offenen Fragen, die im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst nicht bea...
❓ Sammlungsgüter aus kolonialem Kontext, Teil II
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den offenen Fragen zum Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext, die im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst nicht beantwortet wurden. Die Fragesteller möc...
❓ Wissenschaftliche Begleitung neuer Prozesse und innovativer Methoden an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die wissenschaftliche Begleitung neuer Prozesse an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Unterstützung durch die Hessische Landesregierung für Schulen, die neue Prozesse und innovative Methoden einführen möchten. Es wird die Rolle der...
❓ Strafverfahren nach dem Jugendstrafrecht vor hessischen Gerichten
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Strafverfahren nach Jugendstrafrecht in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Tatverdächtige im Zeitraum von 2016 bis 2020 vor hessischen Gerichten angeklagt wurden, die zum Zeitpunkt der Tat als Heranwachsende galten. Es wir...
❓ Medizinische Versorgung im Werra-Meißner-Kreis
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Werra-Meißner-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die medizinische Versorgung im Werra-Meißner-Kreis. Die Fragesteller erkundigen sich über die Entwicklung der Zahl der niedergelassenen Ärzte, das Verhältnis von Haus-...
❓ Unabhängige Beschwerdestellen nach Psychiatrie ist §32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) – Teil I
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und Funktionsweise unabhängiger Beschwerdestellen in der Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unabhängigen Beschwerdestellen gemäß § 32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG). Diese Stellen sollen Menschen in Hessen...
❓ Unabhängige Beschwerdestellen nach Psychiatrie ist §32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) – Teil II
Die Anfrage behandelt die Einrichtung unabhängiger Beschwerdestellen für psychisch erkrankte Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unabhängigen Beschwerdestellen gemäß § 32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes. Diese Stellen sollen psychisch erkrankten Personen...
❓ Stellensituation bei der Polizeidirektion Homberg/Efze sowie den Polizeistationen im Schwalm-Eder-Kreis, Schwalmstadt, Fritzlar und Melsungen
Die Anfrage behandelt die Stellensituation bei der Polizeidirektion Homberg/Efze und den Polizeistationen im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph befasst sich mit der Stellensituation der Polizeidirektion Homberg/Efze sowie den Polizeistationen in Schwalmstadt, Fritzlar und Melsungen. Es werden Fragen zur S...
❓ Jobradleasing
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten des Jobradleasings für Beamtinnen und Beamte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Leasing von Dienstfahrrädern in Hessen. Während Angestellte im öffentlichen Dienst die Möglichkeit zur Entgeltu...
❓ Akaziengarten Darmstadt
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Pflege des Akaziengartens in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Pflegezustand des Akaziengartens in Darmstadt, der dem Land Hessen gehört. Es wird auf die Vernachlässigung des Parks und die Fällung...
❓ Digitalisierung in der Landwirtschaft und Förderung von Agrarsoftware-Produkten
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung in der Landwirtschaft und die Förderung von Agrarsoftware.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit der Digitalisierung in der Landwirtschaft thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Effizienzsteigerung durch Precision Farming Technologien und die damit ve...
❓ Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern II
Die Anfrage befasst sich mit der Auswertung von Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Daten zu den Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen zu erheben und auszuwerten. Dies soll helfen, die Durchlässigkeit des Schulsystems zu verbesser...
❓ Planungsstand zum Verkehr auf der Ortsdurchfahrt von Runkel Wirbelau und zum Neubau der Lahnbrücke bei Gräveneck
Der Planungsstand zum Neubau der Lahnbrücke und den Verkehr in Runkel Wirbelau wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Planungsstand zum Neubau der Lahnbrücke bei Gräveneck und die Auswirkungen auf den Verkehr in Runkel Wirbelau thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtli...
❓ Organisierte oder kommerzielle Impfpassfälschungen und Verbindungen zur Organisierten Kriminalität bzw. politisch motivierten Kriminalität in Hessen
Es wird nach Impfpassfälschungen und deren Verbindungen zur organisierten Kriminalität in Hessen gefragt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema der gefälschten Impfpässe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Hessen. Es wird untersucht, inwieweit diese Fälschungen organisiert oder kommerziell bet...
❓ Definition der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Definition und Bedeutung der Psychosozialen Notfallversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Definition der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) in Hessen sowie deren Bedeutung und Unterstützung durch die Landesregierung. Es wird auf die DIN 13050 verwie...
❓ Konsequenzen aus dem Urteil des Staatsgerichtshofs vom 11.01.2021
Die Anfrage thematisiert die Konsequenzen eines Urteils des Staatsgerichtshofs zur Sitzverteilung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des Urteils des Staatsgerichtshofs vom 11.01.2021 auf die Berechnung der Gesamtsitzzahl nach dem Landtagswahlgesetz. Der Fragesteller stellt fest, dass di...
❓ Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen, die ab 2025 in Kraft tritt. Die Fragesteller erkundigen sich nach Maßnahmen zur Sicherstellung der fristgerechten Abgabe...
❓ Wohnungsfürsorge des Landes Hessen: Entwicklung und Situation der Landesbedienstetenwohnungen Teil 1
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Situation der Landesbedienstetenwohnungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Wohnungsfürsorge des Landes Hessen, insbesondere die Situation der Landesbedienstetenwohnungen und die Stagnation der Sozialwohnungszahlen. Es wi...
❓ Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern I
Die Anfrage behandelt die Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auswertung von Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen, um die Durchlässigkeit des Bildungssystems zu analysieren und Chancengerechtigkeit zu fö...
❓ Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern II
Die Anfrage untersucht die Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auswertung von Daten zu den Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen, insbesondere den Wechseln auf Gymnasien und den Abschlüssen.