Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/9395
Die Anfrage behandelt die Durchführung des Zensus 2022 bei besetzten Liegenschaften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erfassung von besetzten Liegenschaften im Rahmen des Zensus 2022 in Hessen. Insbesondere wird auf ein Gebäude in Frankfurt-Rödelheim eingega...
❓ Dokument 20/9396
Die Anfrage behandelt den Radwegbau entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters.
In dieser Kleinen Anfrage wird die lange Wartezeit auf den Radwegbau entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters thematisiert. Der Radweg ist für die Anwohner und die Schüler der Gesamtschule Konra...
❓ Dokument 20/9397
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und Ampelschaltungen im Kreuzungsbereich B 3 / Am Heroldsrain in Karben.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der B 3, Am Heroldsrain und K 246 in Karben thematisiert. Es wird auf die Ampelschaltungen eingegangen, die laut Angaben des Be...
❓ Dokument 20/9399
Die Anfrage behandelt die datenschutzkonforme Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG).
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Hessen, insbesondere im Hinblick auf datenschutzrechtliche...
❓ Dokument 20/9403
Die Anfrage behandelt die Werbekampagne zur Grundsteuererklärung und die Nutzung der verlängerten Frist.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Herausforderungen bei der Abgabe der Grundsteuererklärung und die Effizienz der Werbekampagne des Hessischen Finanzministeriums zur Unterst...
❓ Dokument 20/9404
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung in der hessischen Justiz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Digitalisierung in der hessischen Justiz, insbesondere die Einführung der elektronischen Akte und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird erörtert, wie die...
❓ Dokument 20/9405
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen für Pflegeheime während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen, die Pflegeheime während der Corona-Pandemie bewältigen mussten, sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung...
❓ Dokument 20/9406
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schaffung eines Dashboards zur illegalen Einwanderung und Asyl.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der illegalen Einwanderung und den Asylverfahren in Hessen. Die Fragesteller fordern die Schaffung eines Dashboards, das relevante Statistiken zu Asylbewerbern und den...
❓ Dokument 20/9407
Die Kleine Anfrage thematisiert die vorübergehende Schließung der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Marburg.
Die Anfrage befasst sich mit der zeitweiligen Schließung der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Marburg aufgrund von Krankheitsausfällen und unbesetzten Stellen. Die Fragesteller möchten...
❓ Dokument 20/9409
Die Auswirkungen des Auslaufens des Sprach-Kita-Programms auf Frankfurt (Main).
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Auslaufens des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas' auf die sprachliche Bildung in Kindertagesstätten in Frankfurt. Es wird die Bedeutung des Programms f...
❓ Dokument 20/9412
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vergabe von Wasserrechten in der Region Frankfurt und deren Auswirkungen auf den Wohnungsbau.
Die Anfrage behandelt die Problematik der Wasserrechte in der Region Frankfurt und deren Einfluss auf die Ausweisung neuer Baugebiete. Insbesondere wird auf die Herausforderungen durch den Klimawandel...
❓ Dokument 20/9414
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Waldeck-Frankenberg und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die berufliche Bildung in Waldeck-Frankenberg im Kontext des demografischen Wandels und der Herausforderungen für die duale Ausbildung. Es...
❓ Dokument 20/9415
Die Anfrage behandelt die personelle Ausstattung im Rahmen der Novelle des Lehrkräftebildungsgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die personelle Ausstattung im Rahmen der Novelle des Lehrkräftebildungsgesetzes in Hessen. Es wird die Bedeutung der pädagogischen Mitarbeitenden währ...
❓ Dokument 20/9416
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von geflüchteten Personen aus der Ukraine in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von geflüchteten Personen aus der Ukraine in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Anzahl der Geflüchteten, deren Staatsangehörigkeit und...
❓ Dokument 20/9417
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten bei Justizbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Bearbeitungszeiten bei Justizbehörden in Hessen, insbesondere am Amtsgericht Offenbach, thematisiert. Der Fragesteller weist auf die negativen Auswirku...
❓ Dokument 20/9418
Die Anfrage behandelt Betrugsfälle im Zusammenhang mit Corona-Überbrückungshilfen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verdacht von Betrugsfällen im Zusammenhang mit Anträgen auf Corona-Überbrückungshilfen III thematisiert. Es wird auf die Anzahl der gestellten Anträge und die Ermitt...
❓ Dokument 20/9419
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Bedingungen für ein Landesaufnahmeprogramm für Personen aus Afghanistan.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn zielt darauf ab, Informationen über ein geplantes Landesaufnahmeprogramm für 1.000 Personen aus Afghanistan zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Ausw...
❓ Dokument 20/9420
Die Kleine Anfrage behandelt die Unterstützung der Tourismusbranche in Hessen während der Energiekrise.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Tourismusbranche in Hessen während der Energiekrise thematisiert. Es werden Fragen zur Unterstützung von Hotels und Gaststätten sowie zur zukünftigen E...
❓ Dokument 20/9421
Die Anfrage behandelt die andauernde Vakanz am Staatlichen Schulamt in Hanau und die Antworten des Kultusministers.
In dieser Kleinen Anfrage wird die wiederholte Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts in Hanau thematisiert. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, kritisiert die unzureichenden Antworte...
❓ Dokument 20/9423
Die Anfrage thematisiert die Teilzeitbeschäftigung in der Pflege und das betriebliche Gesundheitsmanagement.
In der Anfrage wird die hohe Teilzeitquote unter Pflegekräften in Hessen thematisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen, um Pflegekräfte im Beruf zu hal...
❓ Dokument 20/9430
Die Anfrage behandelt die Bewerberzahlen für den hessischen Polizeivollzugsdienst zum Einstellungstermin September 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Polizeinachwuchses in Hessen zum Einstellungstermin September 2022 beleuchtet. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Bewerbungen, E...
❓ Dokument 20/9431
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Finanzierung des MINT-Zentrums in Bensheim.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Einrichtung eines MINT-Zentrums in Bensheim, das als Lernort für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik dienen soll. Ziel ist es, da...
❓ Dokument 20/9432
Kleine Anfrage zur Behauptung der Ansteckungsverhinderung durch Corona-Impfstoffe.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Behauptung, dass Corona-Impfstoffe auch vor einer Ansteckung schützen. Die Fragesteller hinterfragen die Herkunft dieser Behauptung und die Verantwortung der EU un...
❓ Dokument 20/9433
Die Anfrage behandelt die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen von 2019 bis 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen zwischen 2019 und 2022 beleuchtet. Es wird auf die Herausforderungen bei der Unterbringung und Betreuung d...
❓ Dokument 20/9434
Die Anfrage thematisiert den Sozialleistungsbezug von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Sozialleistungsbezug von ukrainischen Kriegsflüchtlingen, die möglicherweise nicht dauerhaft in Deutschland leben. Es wird untersucht, ob es Fälle gibt, in dene...
❓ Dokument 20/9440
Die Auswirkungen der Schließung des Hallenbades Erlensee auf den Schwimmunterricht im Main-Kinzig-Kreis werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Schließung des Hallenbades in Erlensee auf den Schwimmunterricht an Schulen im Main-Kinzig-Kreis. Der Kultusminister erläutert die Bedeutung des Schwimmunte...
❓ Dokument 20/9441
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von 'Bagatelleinsätzen' durch Rettungsdienste in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Problematik der zunehmenden 'Bagatelleinsätze' im hessischen Rettungsdienst. Diese Einsätze sind oft nicht medizinisch notwendig und belaste...
❓ Dokument 20/9442
Die Anfrage behandelt die Suizidrate von Inhaftierten in hessischen Haftanstalten zwischen 2012 und 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die steigende Suizidrate von Inhaftierten in hessischen Haftanstalten thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf einen Bericht, der einen Anstieg der Suizidfälle in...
❓ Dokument 20/9445
Die Anfrage behandelt die Überlastung der Rettungsdienste in Hessen und deren Einsätze.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Überlastung der Rettungsdienste in Hessen. Es wird auf die steigende Anzahl von Einsätzen, insbesondere 'Bagatelleinsätzen', hingewiese...
❓ Dokument 20/9446
Die Anfrage behandelt die Überlastung des Rettungsdienstes in Hessen und mögliche Verbesserungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Überlastung des Rettungsdienstes in Hessen und die Auswirkungen von Bagatelleinsätzen auf die Erreichbarkeit bei lebensbedrohlichen Not...
❓ Dokument 20/9457
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern sowie die Situation in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Zuwanderung von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern nach Hessen. Es wird die aktuelle Situation der Unterbringung und die H...
❓ Dokument 20/9458
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern sowie die Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die Kommunen und Landkreise bei der Unterb...
❓ Dokument 20/9459
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung aus der Ukraine und die finanziellen Aspekte der Flüchtlingsunterbringung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Zuwanderung aus der Ukraine und die Herausforderungen der Flüchtlingsunterbringung in Hessen. Es werden finanzielle Aspekte und die Un...
❓ Dokument 20/9460
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung aus der Ukraine und die Kapazitäten der Kommunen zur Aufnahme von Geflüchteten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Kapazitäten der Kommunen zur Aufnahme von Geflüchteten und den...
❓ Dokument 20/9461
Die Anfrage behandelt den fehlenden Haftpflichtschutz ukrainischer Fahrzeuge auf deutschen Straßen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik des fehlenden Haftpflichtschutzes für ukrainische Fahrzeuge in Deutschland thematisiert. Es wird auf die Regelungen und die Situation nach dem Ende der f...
❓ Dokument 20/9464
Die Anfrage behandelt die nachschulische Bildung in Hessen und die Maßnahmen zur Vermeidung von Schulabbrüchen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die nachschulische Bildung in Hessen und die Herausforderungen, die mit Schulabbrüchen verbunden sind. Es wird auf eine Studie der Bertelsmann-Stiftung v...
❓ Dokument 20/9474
Die Anfrage behandelt die Bewilligungsquote und Versagungsgründe im Rahmen des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen thematisiert die Bewilligungsquote von Anträgen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Hessen sowie die Gründe für deren Ablehnung. Es werden spezifische Da...
❓ Dokument 20/9475
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Kreis Bergstraße und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann (SPD) thematisiert die Veränderungen in den Berufsschulklassen im Kreis Bergstraße aufgrund des demografischen Wandels und sinkender Schülerzahlen. Es wird die Be...
❓ Dokument 20/9476
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Odenwaldkreis und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Odenwaldkreis, insbesondere im Hinblick auf den demografischen Wandel und die sinkenden Schülerzah...
❓ Dokument 20/9477
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger (SPD) thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Lahn-Dill-Kreis, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerz...
❓ Dokument 20/9478
Die Anfrage behandelt Rentenansprüche nach dem Fremdrentengesetz für Flüchtlinge und ehemalige politische Häftlinge aus der DDR.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rentenansprüche von Flüchtlingen, Übersiedlern und ehemaligen politischen Häftlingen aus der DDR, die aufgrund des Fremdrentengesetzes entstanden sind. Es wird unte...
❓ Dokument 20/9479
Die Anfrage behandelt die Involvierung von Nancy Faeser im AWO-Skandal und mögliche strafrechtliche Konsequenzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle von Nancy Faeser im AWO-Skandal thematisiert. Es wird untersucht, ob gegen sie eine Strafanzeige erstattet wurde und welche Vorwürfe im Raum stehen.
❓ Dokument 20/9480
Die Anfrage behandelt die Involvierung von Nancy Faeser im AWO-Skandal und die damit verbundenen Vorwürfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Nancy Faeser im AWO-Skandal, insbesondere ihre angebliche Aufforderung zur finanziellen Unterstützung des Oberbürgermeisterwahlkampfes von Peter Feldmann...
❓ Dokument 20/9481
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Landkreis Kassel und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die medizinische Versorgung im Landkreis Kassel, insbesondere die Entwicklung der Anzahl von Haus- und Fachärzten sowie die Herausforderungen in der ländlichen Gesundhe...
❓ Dokument 20/9482
Die Anfrage behandelt den Lärmschutz für Anwohner an der A7 zwischen Kreuz Kassel-Mitte und der Landesgrenze.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Lärmsituation für Anwohner an der A7 zwischen Kreuz Kassel-Mitte und der Landesgrenze zu Niedersachsen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Zustän...
❓ Dokument 20/9483
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Fahrsicherheitstrainings in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedeutung von Fahrsicherheitstrainings für die Erhöhung der Verkehrssicherheit in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bisherigen und zukün...
❓ Dokument 20/9484
Die Anfrage behandelt die Tätigkeit der TÜH – Staatliche Technische Überwachung Hessen und deren Zusammenarbeit mit dem TÜV Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der TÜH – Staatliche Technische Überwachung Hessen und ihre Zusammenarbeit mit dem TÜV Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu den Aufgaben des TÜV Hessen im...
❓ Dokument 20/9485
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des IQB-Bildungstrends 2021 auf die Schülerleistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen des IQB-Bildungstrends 2021, der einen Anstieg der Schüler, die den Regelstandard in Deutsch und Mathematik nicht erreichen, dokumentiert. Die Anfra...
❓ Dokument 20/9486
Die Kleine Anfrage behandelt die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und deren Auswirkungen auf verschiedene Bereiche wie Krankenhausfinanzierung, Arztpr...
❓ Dokument 20/9487
Die Kleine Anfrage behandelt die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung und die Digitalisierung im Gesundheitswesen.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit einer Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie die Rolle der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Der Fragesteller bezieht sich auf die Forderungen...