Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Politische Neutralität an staatlichen Hochschulen in Baden-Württemberg
AfD-Anfrage zur politischen Neutralität an baden-württembergischen Hochschulen und zur Antwort des Wissenschaftsministeriums dazu.
Die Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit der politischen Neutralität staatlicher Hochschulen in Baden-Württemberg. Die Fragesteller verweisen auf Diskussionen über die Rolle von Wissenschaftlern...
❓ Sprachförderung in Thüringer Kindergärten
Die Anfrage behandelt die Sprachförderung in Thüringer Kindergärten und die dazugehörigen Anträge.
Die Anfrage thematisiert die Sprachförderung in Thüringer Kindergärten im Rahmen des Modellprojekts 'Thüringer Qualitätskompass'. Es wird nach der Anzahl der eingegangenen Anträge und deren Ablehnunge...
❓ Messerangriff im Jenaer Paradiespark und Maßnahmen der Landesregierung gegen Messerkriminalität im Bereich des Paradiesbahnhofs
Die Anfrage behandelt einen Messerangriff im Paradiespark in Jena und die Maßnahmen der Landesregierung gegen Messerkriminalität.
Die Anfrage thematisiert einen Messerangriff, der am 23. April 2026 im Paradiespark in Jena stattfand. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Sicherheitslage, den Täterstrukturen und den polizeilic...
❓ Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2023 – erneut nachgefragt – Teil II
Die Anfrage thematisiert Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen im Jahr 2023.
In der Drucksache wird auf mehrere Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen im Jahr 2023 eingegangen, insbesondere im Kontext von Demonstrationen. Die Landesregierung wird um Auskunf...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Dritten Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zu einem Gesetz zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuergesetze.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zu einem Gesetz, das die Energiesteuer- und Stromsteuergesetze ändert. Di...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Gesetz zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zum Tierarzneimittelgesetz.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats bezüglich des Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apot...
❓ Schwerbehindertenrecht - Arbeitsweise des Landesamtes für Soziales und Versorgung (LASV) in Cottbus und an dem Standort Frankfurt (Oder) - Bearbeitungsdauer und Erfolgsquoten im Schwerbehindertenrecht
Kleine Anfrage zu Bearbeitungsdauer, Erfolgsquoten und Personalausstattung beim Landesamt für Soziales und Versorgung im Schwerbehindertenrecht.
Die Anfrage befasst sich mit der Arbeitsweise des Landesamtes für Soziales und Versorgung (LASV) an den Standorten Cottbus und Frankfurt (Oder) im Bereich des Schwerbehindertenrechts. Der Fragesteller...
❓ Wehrdienst - Beobachtung von Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht durch den Verfassungsschutz Brandenburg
Die Fragesteller fragen die Landesregierung zu Schreiben des Verfassungsschutzes Brandenburg an Schulen im Zusammenhang mit Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht.
Die Fragesteller berichten, dass am 8. Mai 2026 in Brandenburg Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht stattfanden. Laut Medienberichten und Angaben der Landesregierung habe der Verfassungsschutz Branden...
❓ Wehrdienst - Schulstreiks gegen Wehrpflicht - in Brandenburg ein Fall für den Verfassungsschutz?
Anfrage zur Beobachtung der Schulstreiks gegen die Wehrpflicht in Brandenburg durch Verfassungsschutz und Polizei.
Die Fragesteller nehmen Bezug auf Presseberichte, wonach Verfassungsschutzbehörden in mehreren Bundesländern sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz Schulstreiks gegen die Wiedereinführung der Wehrp...
❓ Betriebsübergang - Unternehmensnachfolgen in Brandenburg
Kleine Anfrage zu Unternehmensnachfolgen in Brandenburg und den dafür bestehenden Förderprogrammen des Landes.
Die Anfrage befasst sich mit der Unternehmensnachfolge in Brandenburg. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Sicherung der Nachfolge für die überwiegend klein- und mittelständische Wirtschaft i...
❓ Zustand von Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerken im Landkreis Göppingen
Die Anfrage behandelt den Zustand von Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerken im Landkreis Göppingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand von Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerken im Landkreis Göppingen. Es werden spezifische Fragen zu durchgeführten, verschobenen oder zurückgestellten San...
❓ Belegungszahlen der Zentralen Unterbringungseinrichtung Soest für Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Belegungszahlen in der Zentralen Unterbringungseinrichtung Soest.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Christian Loose zielt darauf ab, detaillierte Belegungszahlen der Zentralen Unterbringungseinrichtung Soest zu erhalten. Die Fragesteller k...
❓ Belegungszahlen der Zentralen Unterbringungseinrichtung Weeze I seit Inbetriebnahme
Die Anfrage behandelt die Belegungszahlen in der Zentralen Unterbringungseinrichtung Weeze I.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung der Belegungszahlen in der Zentralen Unterbringungseinrichtung Weeze I seit ihrer Inbetriebnahme thematisiert. Die Fragesteller kritisieren, dass die Landesregie...
❓ Belegungszahlen der Zentralen Unterbringungseinrichtung Weeze II für Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Belegungszahlen in der Zentralen Unterbringungseinrichtung Weeze II.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Dr. Martin Vincentz zielt darauf ab, detaillierte Belegungszahlen der Zentralen Unterbringungseinrichtung Weeze II zu erhalten. Die Fragest...
❓ Belegungszahlen und Geschlechterverteilung in der ZUE Wegberg
Die Anfrage behandelt die Belegungszahlen und Geschlechterverteilung in der ZUE Wegberg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Klaus Essere zielt darauf ab, detaillierte Belegungszahlen und Informationen zur Geschlechterverteilung in der Zentralen Unterbringungseinr...
❓ Belegungszahlen der Zentralen Unterbringungseinrichtung Werl für Flüchtlinge
Die Anfrage thematisiert die Belegungszahlen in der Zentralen Unterbringungseinrichtung Werl.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Christian Loose von der AfD befasst sich mit den Belegungszahlen der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Werl. Die Fragesteller kritisie...
❓ Belegungszahlen und Geschlechterverteilung in der ZUE Wickede
Die Anfrage behandelt die Belegungszahlen und Geschlechterverteilung in der ZUE Wickede.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Christian Loose zielt darauf ab, detaillierte Belegungszahlen und Informationen zur Geschlechterverteilung in der Zentralen Unterbringungse...
❓ Belegungszahlen und Geschlechterverteilung in der ZUE Wuppertal
Die Anfrage behandelt die Belegungszahlen und Geschlechterverteilung in der ZUE Wuppertal.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, detaillierte Belegungszahlen und Informationen zur Geschlechterverteilung in der Zentralen Unterbringungseinrichtung Wuppertal zu erhalten. Die...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4535: Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit der Schleifähre "Missunde III"
Die Anfrage behandelt die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit der Schleifähre 'Missunde III'.
In der Anfrage wird die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit der Schleifähre 'Missunde III' thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, wie der aktuelle Stand der Klagev...
❓ Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherung in Thüringen
Die gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung in Thüringen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen der Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Krankenversicherung in Thüringen. Es werden die Ursachen für den eingeschränkten Zugang zu medizinischer Versor...
❓ Wehrdienst - Beobachtung von Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht durch den Verfassungsschutz Brandenburg
Die Fragesteller erkundigen sich nach Schreiben des Verfassungsschutzes Brandenburg an Schulen zu Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht.
Die Fragesteller berichten, dass am 8. Mai 2026 in Brandenburg Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht stattfanden. Nach Medienberichten und Auskünften der Landesregierung habe der Verfassungsschutz Bran...
❓ Baudenkmal - Frankfurt hat einen Dachschaden
Anfrage zu Bauschäden an der Marienkirche Frankfurt (Oder) und zur Reaktion des Landesamts für Denkmalschutz.
Die Marienkirche in Frankfurt (Oder), ein anerkanntes Baudenkmal, wurde wegen eindringender Feuchtigkeit im Dach, die Pilzbefall in der Holzkonstruktion verursacht hat, auf die Liste der bedrohten Den...
❓ Einsatz- und Kostenaufwand rund um die Gründung der Jugendorganisation „Generation Deutschland BW“ in Donzdorf am 14. Juni 2026
Die AfD-Fraktion fragt nach Polizeieinsatz, Kosten, Gegenprotesten und Sachschäden rund um die Gründungsveranstaltung der Jugendorganisation „Generation Deutschland BW“ in Donzdorf.
Die Anfrage betrifft die Gründungsveranstaltung der Jugendorganisation „Generation Deutschland“ am 14. Juni 2026 in Donzdorf, die unter Polizeischutz stattfand. Die Fragesteller beziehen sich auf eine...
❓ Auswirkungen der aktuellen Bedarfsplanung auf die medizinische Versorgung durch Hausärzte im Steinachtal
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Bedarfsplanung auf die hausärztliche Versorgung im Steinachtal.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der hausärztlichen Versorgung im Steinachtal und den Auswirkungen der aktuellen Bedarfsplanung der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg. Es werden spezifisch...
❓ Auswirkungen der aktuellen Bedarfsplanung auf die fachärztliche Versorgung im Steinachtal
Anfrage zur fachärztlichen Versorgung im Steinachtal und zu Planungsbereichen der Kassenärztlichen Vereinigung im Wahlkreis 41.
Die Anfrage befasst sich mit der kinder- und fachärztlichen Versorgung im Steinachtal, einem Gebiet des Gemeindeverwaltungsverbands Schönau im Rhein-Neckar-Kreis. Die Fragesteller thematisieren, wie d...
❓ Ausbreitung synthetischer Opioide wie Fentanyl in Baden-Württemberg sowie flächendeckende Ausstattung von Polizeibeamten mit dem Gegenmittel Naloxon
Die Anfrage thematisiert die Ausbreitung synthetischer Opioide und die Ausstattung der Polizei mit Naloxon.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung synthetischer Opioide wie Fentanyl in Baden-Württemberg. Der Fragesteller möchte Informationen über drogenbedingte Todesfälle und die Maßnahmen der...
❓ Schulische Besuche von Kirchen und Moscheen in Baden-Württemberg – Rechtsgrundlagen, Teilnahmepflichten und Elternrechte
Die AfD-Fraktion fragt nach Rechtsgrundlagen, Teilnahmepflichten und Elternrechten bei schulischen Besuchen von Kirchen und Moscheen in Baden-Württemberg.
Die Anfrage befasst sich mit schulisch organisierten Besuchen von Kirchen, Moscheen und anderen religiösen Einrichtungen im Unterricht oder bei Schulveranstaltungen in Baden-Württemberg. Die Fragestel...
❓ Personalstruktur und Fachkräftebedarf im Rettungsdienst des Rems-Murr-Kreises
Die AfD-Fraktion fragt nach Personalstärke, Altersstruktur und unbesetzten Stellen im Rettungsdienst des Rems-Murr-Kreises.
Die Anfrage befasst sich mit der Personalsituation im Rettungsdienst des Landkreises Rems-Murr. Im Mittelpunkt stehen die Zahl der eingesetzten Notfallsanitäter, Rettungsassistenten und Rettungssanitä...
❓ Nachfrage zur Kleinen Anfrage 18/15 – Aufklärungsrate linksextremistischer Straftaten in Tübingen
Die AfD-Fraktion fragt nach den Ursachen für eine aus ihrer Sicht niedrige Aufklärungsquote linksextremistischer Straftaten im Landkreis Tübingen.
Die Fragesteller stellen eine Nachfrage zu einer früheren Kleinen Anfrage (Drucksache 18/15) zur Aufklärungsrate linksextremistisch motivierter Straftaten im Landkreis Tübingen. Sie beziehen sich dabe...
❓ „Horber Netzwerk gegen Rechtsextremismus“ respektive „Für Demokratie – aktiv gegen rechts e. V.“ sowie andere politaktivistische Initiativen
Die AfD-Fraktion fragt nach Aktivitäten, Finanzierung und möglichen linksextremen Verbindungen Horber und bundesweiter Initiativen gegen Rechtsextremismus.
Die Fragesteller thematisieren den Verein „Für Demokratie – aktiv gegen rechts e. V.“ und das „Horber Netzwerk gegen Rechtsextremismus“ in Horb am Neckar sowie die bundesweiten Kampagnen „PRÜF-Kampagn...
❓ Durchführung eines Projekts zur HPV-Impfaufklärung an Schulen in Heidelberg und in der Rhein-Neckar-Region
Die Anfrage befasst sich mit der Durchführung eines Projekts zur HPV-Impfaufklärung an Schulen in Heidelberg und der Rhein-Neckar-Region.
Die Kleine Anfrage thematisiert ein Projekt zur HPV-Impfaufklärung an Schulen in Heidelberg und der Rhein-Neckar-Region. Es werden Fragen zur Genehmigung, Durchführung und den verwendeten Materialien...
❓ Mögliche organisatorische und finanzielle Beziehungen der Landjugendverbände sowie der Landfrauenverbände in Baden-Württemberg zu Landesstellen
Kleine Anfrage zur Landesförderung von Landjugend- und Landfrauenverbänden seit 2015 und zur Haltung der Regierung zum Brandmauer-Beschluss des Landesjugendrings gegen die AfD.
Der Abgeordnete Emil Sänze (AfD) fragt die Landesregierung nach finanziellen Zuwendungen aus dem Staatshaushaltsplan an verschiedene Landjugend- und Landfrauenverbände in Baden-Württemberg seit dem 1....
❓ Polizeieinsatz und Bedrohungslage am Bahnhof Bad Wildbad, bei dem es zum Einsatz von Messer und Axt gekommen ist
Die Anfrage behandelt einen Polizeieinsatz und eine Bedrohungslage am Bahnhof Bad Wildbad.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Vorfall am 19. Mai 2026 am Bahnhof in Bad Wildbad, bei dem ein Messer und eine Axt eingesetzt wurden. Die Fragesteller wollen Informationen über den Tathergan...
❓ Gesellschaftspolitische Ausrichtung und Verwendung öffentlicher Mittel im Rahmen der Landesgartenschau Ellwangen 2026
AfD-Anfrage zu externen Organisationen, öffentlichen Mitteln und gesellschaftspolitischen Inhalten bei der Landesgartenschau Ellwangen 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Landesgartenschau Ellwangen 2026 und fragt nach der Mitwirkung externer Organisationen, dem Einsatz öffentlicher Mittel für gesellschaftspolitische Begleitprogramme so...
❓ Nebenjob Senator? Wie geht der Senat Bovenschulte mit Nebentätigkeiten seiner Mitglieder um?
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Senator Fecker und deren Genehmigung.
In der Anfrage wird untersucht, wie der Senat mit den Nebentätigkeiten seiner Mitglieder umgeht, insbesondere im Fall von Senator Fecker, der für die UEFA tätig ist. Es werden Fragen zur Genehmigung u...
❓ Entwicklung des Spargelanbaus und der Absatzmengen in Rheinland-Pfalz seit 2021
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Spargelanbaus und der Absatzmengen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Klein (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung des Spargelanbaus in Rheinland-Pfalz seit 2021 zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wi...
❓ Anmeldezahlen an weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2026/2027
Die Anfrage behandelt die Anmeldezahlen an weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2026/2027.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Binz zielt darauf ab, Informationen über die Anmeldezahlen an weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2026/2027 zu erhalten. Es werde...
❓ Linksextremistische Aktivitäten und Aktionstraining an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Die Anfrage behandelt linksextremistische Aktivitäten an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.
Die Anfrage des Abgeordneten Dirk Bisanz betrifft ein 'Aktionstraining', das von linksextremistischen Gruppierungen an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz durchgeführt wurde. Es wird gefragt, wel...
❓ Mobilisierungsvortrag linksextremistischer Gruppierungen an der Universität Trier
Die Anfrage behandelt einen Mobilisierungsvortrag linksextremistischer Gruppierungen an der Universität Trier.
In der Anfrage wird ein Mobilisierungsvortrag linksextremistischer Gruppierungen an der Universität Trier thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Erkenntnissen der Landesregierung zu d...
❓ Weinbau im Ahrtal: Herausforderungen und Wiederaufbauhilfen nach der Flutkatastrophe
Die Anfrage behandelt die Situation des Weinbaus im Ahrtal und die Wiederaufbauhilfen nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Klein thematisiert die Herausforderungen, mit denen Winzer im Ahrtal fünf Jahre nach der Flutkatastrophe konfrontiert sind. Es wird nach der Entwicklung der...
❓ Haltung der Landesregierung zur geplanten Führerscheinreform und deren Auswirkungen auf junge Menschen
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur geplanten Führerscheinreform.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand Weber thematisiert die geplante Führerscheinreform, die darauf abzielt, den Erwerb des Führerscheins günstiger, digitaler und flexibler zu gestalten. Die...
❓ Strukturen und Aktivitäten der Muslimbruderschaft in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Strukturen und Aktivitäten der Muslimbruderschaft in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eugen Ziegler und Jürgen Wiedenhöfer (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Strukturen und Aktivitäten der Muslimbruderschaft in Rheinland-Pfalz zu erhalten....
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4541: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein seit 2015
Die Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein seit 2015 wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein seit 2015. Es enthält Daten zur Anzahl der Insolvenzen, betroffenen Arbeitsplätzen und deren Verteilung auf ver...
❓ Umsetzung des Transformationsfonds in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Transformationsfonds zur Unterstützung von Unternehmen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung eines Transformationsfonds in Thüringen, der mit bis zu 70 Millionen Euro ausgestattet ist, um Unternehmen im Strukturwandelprozess zu unterstützen. Der Fonds so...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Gesetz zur Anpassung des Pflanzenschutzgesetzes an unionsrechtliche Regelungen
Die Anfrage thematisiert das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zum Pflanzenschutzgesetz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zu einem Gesetz, das das Pflanzenschutzgesetz an EU-Vorgaben anpasst. Die Fr...
❓ Informationsstände an Hochschulen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Informationsständen an Hochschulen in Thüringen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Verfahren und Vorschriften für die Genehmigung von Informationsständen an Hochschulen in Thüringen gelten. Es wird auch auf die Rolle der Landesregierung und der...
❓ Evaluierung und Entwicklung des Thüringer Bildungsplans bis 18 Jahre
Die Landesregierung plant eine Evaluation des Thüringer Bildungsplans bis 18 Jahre.
Das Dokument behandelt die Evaluierung und mögliche Entwicklung des Thüringer Bildungsplans bis 18 Jahre. Die Landesregierung plant eine inhaltliche Evaluation, die jedoch aufgrund der Haushaltslage n...
❓ Ausgaben der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora und der von ihr getragenen Einrichtungen
Die Anfrage thematisiert die Ausgaben und Entwicklungen der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Aspekten der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Es werden Fragen zur Entwicklung des Stiftungsvermögens, der Zuwendungen des Lan...
❓ Lehrangebot und Schülerzahlen an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis
Die Anfrage behandelt das Lehrangebot und die Schülerzahlen an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Lehrangeboten und den Schülerzahlen an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis. Es werden verschiedene Aspekte der Bildungseinrichtungen, wie die...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zu einem Gesetz über Chemikalien.
In dieser kleinen Anfrage wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes themat...