Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Zukunft der Bürgerbusse in Nordrhein-Westfalen: Herausforderungen und ehrenamtliches Engagement
Die Landesregierung wird zur Zukunft der Bürgerbusse in Nordrhein-Westfalen befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Unterstützung von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch steigende Kosten und die Bedeutung des ehr...
❓ Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einsetzung eines Sakralausschusses zur Bewertung der Erhaltungswürdigkeit sakraler Bauten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bish...
❓ Informationsschreiben des Finanzministers zur Grundsteuer und Zustellprobleme
Die Anfrage behandelt die Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuer an verstorbene Eigentümer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme bei der Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuerreform an Immobilieneigentümer in Nordrhein-Westfalen, insbesondere an verstorbene Eigentümer....
❓ Informationsschreiben des Finanzministers zur neuen Grundsteuer und deren Zustellung
Die Anfrage thematisiert die Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuer an verstorbene Eigentümer.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zustellung von Informationsschreiben zur neuen Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen. Es wird hinterfragt, wie viele Briefe an verstorbene Eigentümer gesendet wurd...
❓ Bedeutung und finanzielle Unterstützung von Bürgerbussen im ländlichen Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und den Stellenwert von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Gordan Dudas thematisiert die Bedeutung und die finanzielle Unterstützung von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im ländlichen Raum. Es wird auf die Herausforderu...
❓ Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege sakraler Bauten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage betrifft die Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege von sakralen Bauten.
Die Kleine Anfrage von Carlo Clemens thematisiert die Einsetzung eines Sakralausschusses, der kirchliche Bauten hinsichtlich ihrer Erhaltungswürdigkeit und möglicher Umwidmungen bewertet. Die Frageste...
❓ Einhaltung des Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung und Programm 'Demokratie Leben'
Die Fragesteller hinterfragen die Einhaltung des Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung des Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung durch die Landeszentrale. Die Fragesteller kritisieren eine einseitige Ausrichtung des Programms 'De...
❓ Reform des Bußgeldkatalogs
Die Anfrage behandelt die Reform des Bußgeldkatalogs und deren Auswirkungen auf Verkehrssicherheit und Einnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Reform des Bußgeldkatalogs, die im November 2021 eingeführt wurde. Ziel dieser Reform ist die Stärkung der Verkehrssicherheit, insbesondere zum...
❓ Sozialrecht in der Lehre – Teil I
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen. Die Fragesteller bemängeln, dass das Sozialrecht in der Lehre unzureichend beha...
❓ Sozialrecht in der Lehre – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen und die Wahrnehmung des sozialrechtlichen Ausbildungsangebots durch Studierende.
❓ Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen: Verkaufszahlen und Umweltauswirkungen
Die Anfrage behandelt die Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bilanz des 9-Euro-Tickets, das von Juni bis August 2022 in Deutschland angeboten wurde. Es wird nach Verkaufszahlen, Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen und...
❓ HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (HIV-PrEP) und Vergütung in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (HIV-PrEP) in Nordrhein-Westfalen befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufrechterhaltung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (HIV-PrEP) in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen einer geplanten Einbudgetierung der Vergütung ab Januar 2...
❓ Anzahl nicht angemeldeter Hunde und Beißvorfälle in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Anzahl nicht angemeldeter Hunde und Beißvorfälle in NRW.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der nicht angemeldeten Hunde in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Beißvorfällen. Die Fragesteller vermuten, dass eine erhebliche Dunkelziffer an nic...
❓ Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen und deren rechtliche Rahmenbedingungen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen und deren rechtlichen Rahmenbedingungen. Dabei wird auf die Anzahl der ausgestellten und entzogen W...
❓ Fachkräftemangel in der Kinderintensivpflege in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel an Kinderintensivstationen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Fachkräftemangel in der Kinderintensivpflege in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller weisen auf die Gefahren hin, die dieser Mangel für die medizinische Versor...
❓ Bedrohungen und Erpressungen von Justizbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen seit 2018
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Erpressungen von Justizbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Bedrohungen und Einschüchterungen, denen Justizbeschäftigte in Nordrhein-Westfalen ausgesetzt sind. Insbesondere wird auf Vorfälle eingegangen, die seit 2018 bekannt s...
❓ Verschwendung von Steuergeldern durch Wahlkampfhilfe der Staatskanzlei in NRW
Die Anfrage thematisiert die mögliche Verschwendung von Steuergeldern durch Wahlkampfhilfe der Staatskanzlei.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, ob Steuergelder wissentlich für Wahlkampfhilfe verwendet wurden. Es wird auf hohe Ausgaben für Fotografen und Kamerateams während des Wahlkampfs hingewiesen und...
❓ Regionale Verteilung und Anstieg der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen seit 2012
Die Abgeordneten fragen nach den regionalen Schwerpunkten bei den ausgestellten Kleinen Waffenscheinen in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Anzahl von ausgestellten Kleinen Waffenscheinen in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten fragen nach den regionalen Verteilungen und den Gründen für...
❓ Fehlende statistische Erfassung von Bedrohungen gegen Justizpersonal in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach der fehlenden statistischen Erfassung von Bedrohungen gegen Justizpersonal.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland thematisiert die fehlende statistische Erfassung von Bedrohungen und Erpressungen gegenüber Justizpersonal in Nordrhein-Westfalen.
❓ Wahlkampfhilfe aus der Staatskanzlei – Wurde Steuergeld wissentlich verschwendet?
Die Anfrage thematisiert mögliche unzulässige Wahlkampfkosten der Staatskanzlei während des Wahlkampfs 2022.
In der Anfrage wird untersucht, ob die Staatskanzlei während des Wahlkampfs 2022 unzulässige Ausgaben für Fotografen und Kamerateams getätigt hat. Es wird auf hohe Kosten und mögliche Interessenskonfl...
❓ Fachkräftemangel in der Kinderintensivpflege in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel an Kinderintensivstationen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der Kinderintensivpflege in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass dieser Mangel zu gesundheitlichen Risiken für Kinder führen kann...
❓ Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen, das von Juni bis August 2022 galt. Es wird nach Verkaufszahlen, Verkehrsentwicklung und Emissionseinsparungen...
❓ Aufrechterhaltung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe in ländlichen Regionen Nordrhein-Westfalens
Die Anfrage thematisiert die Aufrechterhaltung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Aufrechterhaltung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (HIV-PrEP) in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Herausforderungen und den Bedarf an einer flächendeckenden Versorgung h...
❓ Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen seit 2012
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen seit 2012.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Wagner und Sven Tritschler befasst sich mit der Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen seit 2012. Die Fragesteller möchten Informatione...
❓ Bedrohungen und Erpressungen von Justizbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Erpressungen von Justizbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bedrohung und Erpressung von Justizbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über Bedrohungen von Juristen und fordern I...
❓ Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden im Fall einer Energiemangellage
Die Anfrage behandelt die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden in einer Energiemangellage.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden in Hessen im Falle einer Energiemangellage. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbereitungen und Maßnahmen, die get...
❓ Waldbrandgefahr im Zusammenhang mit der Waldbesetzung in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Waldbrandgefahr durch Waldbesetzer in Frankfurt und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Waldbrandgefahr in Frankfurt, die durch Waldbesetzer und deren Aktivitäten verstärkt wird. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesregierun...
❓ Südumgehung Limburg (B 54 n)
Die Anfrage behandelt die Situation und Planungen zur Südumgehung Limburg (B 54 n).
Die Anfrage thematisiert die seit Jahrzehnten diskutierte Südumgehung Limburg, die aufgrund steigender Verkehrsbelastungen und Umweltprobleme dringend benötigt wird. Trotz einer Entscheidung der Stadt...
❓ Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen seit Juni 2022
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das am 1. Juni 2022 in Kraft trat. Es wird untersucht, wie viele denkmalgeschützte Gebäude ihr...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Prävention von Delinquenz bei Kindern und Jugendlichen
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen der Landesregierung zur Prävention von Delinquenz bei Kindern und Jugendlichen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch kriminelle Strukturen, insbesondere Clanfamilien. Es wird erörtert, welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um...
❓ Umgang mit Daten im Versammlungsrecht und Einhaltung von Datenschutzvorschriften
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Daten im Versammlungsrecht und die Einhaltung von Datenschutzvorschriften.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung mit den durch das Versammlungsrecht erhobenen Daten umgeht und ob dies im Einklang mit EU-Recht und den Datenschutzvorschriften in Nordrhein-We...
❓ Umgang mit Datenspeicherung im Polizeirecht Nordrhein-Westfalen und EuGH-Rechtsprechung
Die Anfrage behandelt den Umgang mit der Speicherung von Daten im Polizeirecht in NRW.
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit der Speicherung von Daten im Polizei-recht, insbesondere im Hinblick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung. Es wird u...
❓ Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen seit Juni 2022
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Carlo Clemens thematisiert die Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das am 1. Juni 2022 in Kraft trat. Es werden Fragen zur Anzahl der entprivatisie...
❓ Umgang mit Daten im Versammlungsrecht und Datenschutz in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Daten im Versammlungsrecht in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang mit Daten im Versammlungsrecht in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf die EU-rechtlichen Vorgaben zur Datenspeicherung und den Schutz personenb...
❓ Bewertung der Datenverarbeitung im Polizeirecht nach EuGH-Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung
Es wird gefragt, wie die Landesregierung den Umgang mit Daten im Polizeirecht bewertet.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Speicherung von Daten im Polizeirecht, insbesondere im Hinblick auf die Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung. Es wird die Frag...
❓ Maßnahmen zur Prävention von Delinquenzkarrieren bei Kindern und Jugendlichen im Ruhrgebiet
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Prävention von Delinquenzkarrieren bei Kindern und Jugendlichen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch kriminelle Strukturen, insbesondere in Verbindung mit Clanfamilien im Ruhrgebiet. Die Fragesteller möchten wis...
❓ Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden
Die Anfrage behandelt die Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedrohung von Justizmitarbeitern in Hessen, insbesondere von Richtern und Staatsanwälten. Es wird auf Berichte über Bedrohungen aus dem organisierten Drogenmilieu u...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt – Teil 3
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Korrektur.
Das Dokument behandelt die Problematik fehlerhafter Zulassungsbescheide für Studienbewerber an der Goethe-Universität Frankfurt. Es wird die Vorgehensweise zur Korrektur dieser Fehler sowie die Auswir...
❓ Leerstellen an hessischen Ersatzschulen
Die Anfrage behandelt die Leerstellen an hessischen Ersatzschulen und deren Verteilung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl und Verteilung von Leerstellen an hessischen Ersatzschulen. Der Kultusminister beantwortet die Fragen zur finanziellen Unterstützung und...
❓ Folgeanfrage zu Drs. 20/8645 – Aufenthaltsdauer von drittstaatsangehörigen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die Aufenthaltsdauer von drittstaatsangehörigen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Anfrage thematisiert die Aufenthaltsdauer und die rechtlichen Prüfungen für drittstaatsangehörige Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in Hessen registriert werden. Es wird auf die Abläufe bei d...
❓ Neue Expertenkommission für die Documenta
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer neuen Expertenkommission zur Beratung der documenta in Bezug auf Antisemitismus.
Die Anfrage thematisiert die Gründung einer Expertenkommission, die die documenta in Fragen des Antisemitismus beraten soll. Ziel ist es, zukünftige Skandale zu vermeiden und die Qualität der Ausstell...
❓ Personalsituation in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in hessischen Justizvollzugsanstalten und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere die Anzahl der offenen Stellen und die Auswirkungen auf die Sicherheit und die Betreuung der I...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Folgen.
Das Dokument behandelt die Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für Studiengänge an der Goethe-Universität Frankfurt. Es beschreibt die zeitlichen Abläufe und die Reaktionen der Universität sow...
❓ Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine -Teil I – VIII“ – Teil I
Folgenachfragen zu den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Das Dokument behandelt Folgenachfragen zu einer vorherigen Kleinen Anfrage über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in Hessen eingereist sind. Es werden spezifische Informationen zu Herkunftsländer...
❓ Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine -Teil I – VIII“ – Teil II
Folgenachfragen zu den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und deren Integration in Hessen.
Das Dokument behandelt Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Es geht um Maßnahmen zur Vermeidung von Mehrfachregistrierungen und die Integra...
❓ Großfamilien-Streit in der Dortmunder Nordstadt
Die Anfrage behandelt einen Polizeieinsatz in Dortmund aufgrund von Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Gruppen.
Das Dokument befasst sich mit einem Polizeieinsatz in der Dortmunder Nordstadt, der aufgrund von Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Gruppen notwendig wurde. Es werden die Hintergründe und der S...
❓ Ausbau und Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung in NRW
Die Landesregierung wird zur Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung in NRW befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den geplanten Maßnahmen zur Unterstützung von Schuldner- und Insolvenzberatung in Nordrhein-Westfalen befragt. Angesichts steigender Energiekosten und Inflat...
❓ Ursachen des Geburtenrückgangs in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen der Pandemie
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Rückgang der Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Ursachen des Rückgangs der Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die statistischen Entwicklungen und die Einflüsse der Pandemie eingegangen.
❓ Position der Landesregierung zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie
Die Landesregierung wird zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Position der Landesregierung zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie erfragt. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Schaffung einer Konkurrenzinstit...
❓ Unterstützung der Flächenbrandbekämpfung in der Modellregion Lippe durch die Landesregierung
Die Landesregierung wird zur Unterstützung der Modellregion Lippe bei der Flächenbrandbekämpfung befragt.
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für ein Projekt zur Flächenbrandbekämpfung im Kreis Lippe. Insbesondere wird gefragt, wie die Landesregierung die Initiative fördert und wel...