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📄 Überwachung und Einflussnahme auf Schüler bei Protesten gegen Wehrpflicht
Die Anfrage behandelt die Überwachung von Schülern im Kontext von Protesten gegen die Wehrpflicht.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob und inwiefern Schülerinnen und Schüler, die an Protesten gegen die Wehrpflicht teilnehmen, von Sicherheitsbehörden überwacht oder beeinflusst werden...
📄 Dokument 19/26022
Die Anfrage behandelt die Situation des Roten Amerikanischen Sumpfkrebses in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Problematik des Roten Amerikanischen Sumpfkrebses in Berlin behandelt. Es werden Fragen zu Vorkommen, Managementmaßnahmen und der Rolle der Zivilgesellschaft a...
📄 Dokument 19/26023
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Once-Only-Prinzips in Berliner Schulen zur Entlastung von Eltern und Schülern.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller thematisiert die Fortschritte des Berliner Senats bei der Umsetzung des EU-Digitalisierungsgrundprinzips Once-Only für Eltern und Schüler im Sch...
📄 Dokument 19/26027
Anfrage zum Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften an Berliner Schulen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften an Berliner Schulen thematisiert. Es wird nach den besetzten Stellenanteilen, den Qualifikationen der Fachkräfte und de...
📄 Dokument 19/26028
Die Anfrage behandelt die Überweisungen und Zielerreichung der Bezahlkarte in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold zielt darauf ab, die Entscheidung des Berliner Senats zu hinterfragen, Überweisungen und Lastschriften über die Bezahlkarte zu ermögl...
📄 Dokument 19/26031
Die Anfrage behandelt die Zukunft des historischen Bauernhauses Hauptstraße 136 in Rosenthal.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zukunft des historischen Bauernhauses Hauptstraße 136 im Ortsteil Rosenthal thematisiert. Der Abgeordnete Lars Bocian erkundigt sich nach dem Eigentum, dem Den...
📄 Dokument 19/26032
Anfrage zur Müllbelastung im Bereich Wörlitzer Str. 1a in Marzahn und die Reaktion des Bezirksamts.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann befasst sich mit der zunehmenden Müllbelastung im Bereich Wörlitzer Str. 1a in Marzahn. Anwohner berichten von einer stetigen Zunahme von Mül...
📄 Dokument 19/26034
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der Mitarbeiter in den Bezirksämtern zur Verfolgung der Zweckentfremdung von Wohnraum.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt Abgeordneter Dr. Alexander King, wie viele Mitarbeiter in den Berliner Bezirksämtern mit der Verfolgung der Zweckentfremdung von Wohnraum betraut sind. Die Anfrag...
📄 Dokument 19/26035
Die Anfrage behandelt die Ausstattung von Wohnungen in Berlin mit Kaltwasserzählern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Ausstattung von Wohnungen in Berlin mit Kaltwasserzählern behandelt. Der Abgeordnete Andreas Otto fragt den Senat nach dem Stand der Ausstattung und...
📄 Dokument 19/26039
Die Anfrage behandelt die Sanierungsmaßnahmen am Neptunbrunnen auf dem Rathausforum.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Sanierung des Neptunbrunnens auf dem Rathausforum thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Michael Efler erkundigt sich nach den aktuellen Maßnahmen, den Kosten und d...
📄 Dokument 19/26042
Anfrage zur Errichtung von Wartehäuschen an BVG-Haltestellen im Bereich der Salvador-Allende-Brücke.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau befasst sich mit der Errichtung von Wartehäuschen an vier BVG-Haltestellen im Bereich der Salvador-Allende-Brücke in Berlin. Es wird nach...
📄 Dokument 19/26043
Die Anfrage behandelt den Stand der Bauarbeiten auf der U6 in Tegel und deren Auswirkungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Bauarbeiten auf der U6-Strecke zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Abs...
📄 Dokument 19/26046
Anfrage zur Situation der Mieter*innen in der Rollberge-Siedlung im Bezirk Reinickendorf.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Missstände in der Rollberge-Siedlung, insbesondere Beschwerden der Mieter*innen über Vermüllung, Schimmel und Vandalismus. Der Senat wird um Auskunft über die...
📄 Dokument 19/26050
Anfrage zur Benennung einer neuen Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Benennung einer neuen Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg fragt nach den Hintergründen und dem Verfahren zur Nam...
📄 Dokument 19/26053
Die Anfrage behandelt die Mittelzuweisung des Berliner Sicherheitsgipfels an die Bezirke.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Mittelzuweisung für die Bezirke im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Berliner Sicherheitsgipfels behandelt. Die Abgeordnete Dr. Manuela Schmidt frag...
📄 Dokument 19/26064
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation rund um den Karl-August-Platz in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Reinhard Naumann thematisiert die Verkehrssituation rund um den Karl-August-Platz in Berlin. Es werden spezifische Fragen zur Schließung der Krumme Straße und...
📄 Dokument 19/26068
Die Anfrage behandelt die strafrechtliche Bewertung und versammlungsrechtliche Behandlung einer Parole auf einer Demonstration.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) thematisiert die strafrechtliche Bewertung und die versammlungsrechtliche Behandlung der Parole „Verbrennt die alten weißen Männer“ auf d...
📄 Dokument 19/26082
Anfrage zur Überbauung der Sportwiese im Jahnsportpark mit Fördermitteln.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Überbauung der Sportwiese im Jahnsportpark thematisiert, insbesondere die Nutzung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätte...
📄 Dokument 19/26089
Anfrage zu Vermessungsarbeiten an der Straße 52 im Ortsteil Karow.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Gründen für Vermessungsarbeiten an der Straße 52 im Ortsteil Karow gefragt. Der Abgeordnete Johannes Kraft erkundigt sich über die Hintergründe und möglic...
📄 Dokument 19/26093
Anfrage zu Genehmigungen und Bußgeldern für Ferienwohnungen in Berlin/Hohenschönhausen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Anzahl der genehmigten Ferienwohnungen in Berlin und speziell in Hohenschönhausen sowie den verhängten Bußgeldern für nicht genehmigte Ferienwohnungen.
📄 Auswirkungen der geplanten Honorarkürzungen für psychotherapeutische Leistungen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen geplanter Honorarkürzungen auf psychotherapeutische Leistungen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Auswirkungen der geplanten Honorarkürzungen für psychotherapeutische Leistungen in Bayern befragt. Es werden verschiedene Aspekte der ps...
📄 Dokument 19/11722
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Altlasten auf dem Maxhütten-Areal in Sulzbach-Rosenberg.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Altlastenproblematik und die Sanierung des ehemaligen Maxhütten-Areals in Sulzbach-Rosenberg. Das Areal ist stark mit Schadstoffen belastet und die Sanierung...
📄 Unternehmen in Bayern: Gründungen, Insolvenzen und steuerliche Prüfungen
Die Anfrage behandelt die Gründung und Auflösung von Unternehmen in Bayern sowie steuerliche Aspekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung von Unternehmensgründungen und -aufgaben in Bayern seit 2005 untersucht. Es werden Fragen zu den Gründungszahlen, der wirtschaftlichen Aktivität un...
📄 Dokument 19/11750
Die Anfrage behandelt die Verdrängung mittelständischer Unternehmen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung und die Herausforderungen des Mittelstands in Bayern untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Unternehmen, Marktbedingungen un...
📄 Dokument 19/11751
Die Anfrage behandelt die Fremdgefährdung durch psychisch erkrankte Personen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Fremdgefährdung durch psychisch erkrankte Personen in Bayern befragt. Es werden Daten zu registrierten Fällen, Un...
📄 Fragen zu Bundesratsinitiativen der Staatsregierung seit 2018
Die Anfrage thematisiert die Bundesratsinitiativen der Staatsregierung seit 2018.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Bundesratsinitiativen, die die Staatsregierung seit dem 1. Januar 2018 eingebracht hat. Ziel ist es, eine transparente Übersicht über die Initiativen zu e...
📄 Flughafenausbau München
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die Prognosen zum Flughafenausbau in München.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten des Flughafenausbaus in München befragt, insbesondere zur Entwicklung der Flugbewegungen und dem Bedarf für eine dritte...
📄 Dokument 19/11754
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen nach Afghanistan und deren rechtliche sowie praktische Aspekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Abschiebungen nach Afghanistan in den Jahren 2025 und 2026 befragt. Es wird insbesondere auf die Nachhaltigkeit der Remigration und die...
📄 Dokument 19/11791
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Aufsicht und fehlende Datengrundlagen in bayerischen Einrichtungen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Aufsicht über bayerische Pflegeeinrichtungen und den damit verbundenen Datengrundlagen. Es werden spezifische Fragen zu Meldungen über Gewaltschutz und de...
📄 Dokument 19/11799
Die Anfrage thematisiert die Facharztversorgung und Bedarfsplanung in Bayern.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Facharztversorgung und der Bedarfsplanung in Bayern. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur aktuellen Versorgungssituation, zu Zulassungen und zu För...
📄 Bestellung, Aufgaben und Kontrolle des Vorstands der Bayerischen Versorgungskammer
Die Anfrage behandelt die Bestellung, Aufgaben und Kontrolle des Vorstands der Bayerischen Versorgungskammer.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Bestellung der Mitglieder des Vorstands der Bayerischen Versorgungskammer erfolgt und welche Kontrollmechanismen dabei bestehen. Es werden spez...
📄 Kinder als Drogendealer
Die Anfrage thematisiert den Einsatz strafunmündiger Kinder als Drogendealer in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle von strafunmündigen Kindern in der Drogenkriminalität in Bayern. Es werden Erkenntnisse, Statistiken und mögliche Reformen des Kinder- und Jugendstrafrechts...
📄 Dokument 19/11831
Anfrage zu Digitalfunkstörungen und deren Auswirkungen auf Rettungsdienste in Bayern.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen von Digitalfunkstörungen auf die Einsatzfähigkeit der Rettungsdienste in Bayern. Es werden spezifische Fragen zu Störungen, deren Ursachen und den Auswirkungen...
📄 Dokument 19/11832
Sicherheitsstrategien und Standards im bayerischen Schienenpersonennahverkehr.
Das Dokument behandelt die Themen Straftaten gegenüber Beschäftigten im Regionalverkehr der Bahn sowie Sicherheitsstrategien für Bahnhöfe im ländlichen Raum. Es thematisiert auch die Sicherheitsstanda...
📄 Dokument 19/11833
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Behördenverlagerung 2030 in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Behördenverlagerung 2030 in Bayern erfragt. Es werden Informationen zu den Projektphasen, den betroffenen Behörden und den finanziellen Aspe...
❓ Dokument 20/4129
Die Anfrage behandelt die Finanzsituation der Kommunen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Finanzsituation der Kommunen in Schleswig-Holstein untersucht. Es werden Fragen zu geplanten Defiziten im Haushalt 2026, zur aktuellen Verschuldung der Kommunen und...
❓ Dokument 20/4426
Die Anfrage behandelt die Bearbeitung von Antrags- und Feststellungsverfahren im Bereich des Schwerbehindertenrechts durch das LASG.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Antrags- und Feststellungsverfahren im Bereich des Schwerbehindertenrechts durch das Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit (LASG) bearb...
❓ Dokument 20/4427
Die Auswirkungen der EU-Kommunalabwasserrichtlinie auf die Abwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein werden untersucht.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen EU-Kommunalabwasserrichtlinie auf die Abwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein, insbesondere die Einführung einer vierten Reinigungsstufe zur...
❓ Dokument 20/4431
Die Kleine Anfrage behandelt die Flächennutzungsplanung in Ahrensburg und die Anforderungen des Ministeriums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Flächennutzungsplanung in Ahrensburg thematisiert, insbesondere die Anforderungen des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport (MIKWS) an die Stadt Ahr...
❓ Dokument 20/4434
Die Anfrage behandelt die Anwerbung und Integration ausländischer Pflegefachkräfte in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die Landesregierung Schleswig-Holstein ergreift, um ausländische Pflegefachkräfte und Auszubildende zu gewinnen und zu integrieren. Es werde...
❓ Dokument 20/4435
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf für Minderheiten- und Regionalsprachen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird der Lehrkräftebedarf für die Minderheitensprachen Dänisch, Friesisch und die Regionalsprache Niederdeutsch im Zeitraum 2023-2034 thematisiert. Es wird gefragt, warum die...
❓ Dokument 20/4436
Die Anfrage behandelt das Durchschnittsalter von Ruhestandseintritten, Dienstunfähigkeit und Versterben von Ruhegehaltsempfängern in Schleswig-Holstein.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über das Durchschnittsalter von Beamt:innen beim Ruhestand, bei Dienstunfähigkeit und beim Versterben gebeten. Die Antworten sollen nach Jah...
❓ Dokument 20/4437
Die Anfrage behandelt die Mitwirkung der Landesregierung am Austausch über effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Mitwirkung der Landesregierung Schleswig-Holstein an einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema 'Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen' thematisiert. De...
❓ Dokument 20/4442
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen seit April 2025 untersucht. Es werden auch die Fallzahlen und der Personalaufwand für die Bearbeitung der Ant...
❓ Dokument 20/4445
Die Anfrage behandelt die Situation und Entwicklung von Betriebsräten in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation und Entwicklung von Betriebsräten in Schleswig-Holstein untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Betriebsräte, deren Entwicklung über die Jahre und die...
❓ Dokument 20/4447
Die Anfrage thematisiert Vorschläge zur Entbürokratisierung der Sozialämter in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorschlägen der Bürgerbeauftragten und der kommunalen Landesverbände zur Entbürokratisierung der Sozialämter in Schleswig-Holstein. Die Landesregierung wird um...
❓ Dokument 20/4450
Die Kleine Anfrage behandelt die CO2-neutrale Energieversorgung des Multimar Wattforums in Tönning.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beteiligung des Multimar Wattforums am Wärmekonzept Tönning thematisiert. Die Landesregierung beschreibt die Maßnahmen zur Erreichung einer CO2-neutralen Energievers...
❓ Dokument 20/4452
Die Anfrage behandelt die Nährstoff- und Schadstoffbelastung der Schlei und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Schunck befasst sich mit der aktuellen Nährstoff- und Schadstoffbelastung der Schlei. Es werden spezifische Fragen zur Belastung durch Landwirtschaft un...
❓ Dokument 20/4453
Die Anfrage behandelt die Wiederherstellung von Steinriffen in der Flensburger Förde.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Wiederherstellung von Steinriffen in der ökologisch sensiblen Flensburger Förde. Der Fragesteller möchte Informationen über den historischen Umfang und Verl...
❓ Dokument 20/4454
Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Zukunft des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Auswirkungen der Maßnahmen, d...