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📝 Jugendverbandsarbeit stärken und Unterstützung für Kinder und Jugendliche nach Corona
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung der Jugendverbandsarbeit und Unterstützung für Kinder und Jugendliche nach der Corona-Pandemie.
Der Antrag thematisiert die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen. Er fordert eine gezielte Unterstützung der Jugendverbände, um den Verlust von...
📝 Missbrauch der EU-Freizügigkeit wirksam bekämpfen – Landesförderung für die Clearingstellen einstellen
Der Antrag fordert die Einstellung der Landesförderung für Clearingstellen zur Bekämpfung des Missbrauchs der EU-Freizügigkeit.
Der Antrag der AfD thematisiert den Missbrauch der EU-Freizügigkeit, insbesondere im Zusammenhang mit der Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien. Es wird gefordert, die Landesförderung für Clearingste...
📝 Dokument 18/984
Der Antrag fordert, dass der Ministerpräsident sich gegen staatliche Subventionen für Zeitungsverleger einsetzt.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die Abhängigkeit der Presse von staatlichen Subventionen und fordert eine unabhängige Medienlandschaft ohne staatliche Eingriffe.
📝 Dokument 18/985
Die Fraktion der AfD fordert den Erhalt von Hallenbädern trotz drohender Energieengpässe.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die drohende Schließung von Hallenbädern aufgrund der Energiekrise. Die Fraktion warnt vor den negativen Folgen für die Schwimmausbildung und die gesundhei...
📝 Dokument 18/986
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherstellung des Betriebs von Kitas trotz steigender Kosten.
Der Antrag der AfD thematisiert die Herausforderungen, die Kitas aufgrund steigender Energiepreise und Inflation gegenüberstehen. Es wird gefordert, dass Kitas auch in Krisenzeiten uneingeschränkt bet...
📝 Raus aus der politisch gewollten Geiselhaft der Energiewende – Kernkraft und Kohle sofort wieder ans Netz!
Der Antrag fordert die sofortige Wiederinbetriebnahme von Kohle- und Kernkraftwerken zur Sicherstellung der Energieversorgung.
Der Antrag der AfD thematisiert die aktuelle Energiekrise und fordert die Rückkehr zu Kohle- und Kernkraftwerken, um die Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen zu sichern. Die Fraktion kritisiert di...
📝 Dokument 18/988
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherstellung der Freiheit von Forschung und Lehre in NRW.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die wiederholten Einschränkungen der Freiheit von Forschung, Lehre und Studium an Universitäten in Deutschland, insbesondere in Nordrhein-Westfalen. Es wer...
📝 Dokument 18/989
Die Fraktion der AfD fordert Maßnahmen zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung im Falle eines Blackouts.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die Notwendigkeit, die medizinische Versorgung in Nordrhein-Westfalen für den Fall eines großflächigen Stromausfalls, einem sogenannten Blackout, sicherzus...
❓ Dokument 18/1182
Die Anfrage thematisiert die Anpassung der Anforderungen im Einstellungsprozess für den juristischen Staatsdienst in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die aktuellen Anforderungen im Einstellungsprozess für Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen. Angesichts des Fachkräftemangels wird die Notwendigkeit einer Anpa...
❓ Dokument 18/1183
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Brückenneubaus und Kreisverkehrs an der L 357 in Haan-Gruiten.
Die Anfrage befasst sich mit dem Neubau einer Brücke und der Planung eines Kreisverkehrs an der Landesstraße 357 in Haan-Gruiten. Der Landesbetrieb Straßen NRW plant die Erneuerung der alten Bogenbrüc...
❓ Folgen der fehlenden Studienbefragung zur Ermittlung des „Klebeeffekts“ bei der Grundschullehrerausbildung
Die Anfrage behandelt den Mangel an Grundschullehrern in NRW und die Auswirkungen des fehlenden „Klebeeffekts“.
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Grundschullehrern in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in der Region Aachen, und die fehlenden Daten zur Ermittlung des sogenannten „Klebeeffekts“, der die regio...
❓ Dokument 18/1254
Die Anfrage thematisiert die verspätete Vorlage des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Henning Höne von der FDP beschäftigt sich mit der Frage, warum die Landesregierung den Evaluationsbericht zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz nicht fristgerech...
❓ Dokument 18/1279
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie die Kommunen die bereitgestellten Gelder verwenden müssen und welche Verpfl...
❓ Dokument 18/1308
Die Landesregierung wird zur Fristverlängerung für Grundsteuererklärungen befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zur Gewährung einer Fristverlängerung für die Abgabe von Grundsteuererklärungen befragt, insbesondere für das Erzbistum Köln und andere betroffene Kirchengemein...
❓ Dokument 18/1346
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Windkraftausbaus in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Windkraftausbau in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Genehmigungen und Inbetriebnahmen von Windenergieanlagen in den letzten Jahren sowie die Pläne der Landesre...
❓ Dokument 18/1469
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung diesem Mangel entgegenwirken kann und welche Maßna...
❓ Dokument 18/940
Die Anfrage thematisiert das Ausbleiben des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Henning Höne von der FDP richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem Grund, warum der Evaluationsbericht zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz nicht v...
❓ Dokument 18/941
Anfrage zur Fristverlängerung für die Grundsteuererklärungen des Erzbistums Köln.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einer geforderten Fristverlängerung für die Grundsteuererklärungen des Erzbistums Köln befragt. Die Fragesteller thematisieren technische Probleme...
❓ Dokument 18/942
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Marcel Hafke befasst sich mit dem Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe. Sie stellt die Herausforderungen dar, die sich aus der unzureichenden Anzahl an Fachkräften er...
❓ Dokument 18/943
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das am 01.05.2022 in Kraft trat. Ziel des Gesetzes ist es, den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor...
❓ Dokument 18/944
Die Anfrage thematisiert die Anpassung der Einstellungsvoraussetzungen im juristischen Staatsdienst aufgrund des Fachkräftemangels.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil befasst sich mit den Anforderungen im Einstellungsprozess für den juristischen Staatsdienst in Nordrhein-Westfalen. Angesichts des Fachkräftemangels und der abs...
❓ Dokument 18/945
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung des Brückenneubaus an der L 357 in Haan-Gruiten.
Die Anfrage bezieht sich auf den geplanten Neubau einer Brücke an der Landesstraße 357 in Haan-Gruiten. Der Landesbetrieb Straßen NRW plant, die alte Bogenbrücke aufgrund ihres schlechten Zustands zu...
❓ Dokument 18/948
Die Anfrage thematisiert den Windkraftausbau in Nordrhein-Westfalen und stellt zentrale Fragen dazu.
Die Kleine Anfrage von Dietmar Brockes befasst sich mit dem Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie viele Windenergieanlagen in den letzten Jahren genehmigt und in Betri...
❓ Folgen der fehlenden Studienbefragung zur Ermittlung des „Klebeeffekts“ bei der Grundschullehrerausbildung
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Grundschullehrern in der Region Aachen und den fehlenden „Klebeeffekt“ bei der Lehrerausbildung.
In der kleinen Anfrage wird die Problematik des Lehrermangels in der Region Aachen angesprochen. Insbesondere wird der fehlende „Klebeeffekt“ bei der Grundschullehrerausbildung thematisiert, der dazu...
❓ Chaos bei der Terminvergabe für praktische Führerscheinprüfungen
Die Anfrage behandelt die Probleme bei der Terminvergabe für praktische Führerscheinprüfungen durch den TÜV.
In der Anfrage wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die Führerscheinanwärter bei der Terminvergabe für praktische Prüfungen erleben. Die Landesregierung wird gefragt, welche Maßnahmen ergriffen w...
❓ Dokument 18/1250
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für den Bau einer Anlage zur Herstellung von grünem Stahl durch Thyssenkrupp.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Thyssenkrupp beim Bau einer Direktreduktionsanlage zur Herstellung von grünem Stahl in Duisburg. Die Anlage soll CO2-Emissione...
❓ Dokument 18/1304
Die Anfrage behandelt die Gefahren von linksextremistischen Anschlägen im Kontext der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner thematisiert die potenziellen Gefahren von linksextremistischen Anschlägen im Zusammenhang mit der Energiekrise. Sie zielt darauf ab, Informationen üb...
❓ Unterstützung der Beschäftigten und Kommunen nach der Schließung der Vallourec-Werke
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Beschäftigten und Kommunen nach der Schließung der Vallourec-Werke.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung der Vallourec-Werke in Mülheim an der Ruhr und Düsseldorf sowie die Unterstützung der Beschäftigten und Kommunen durch die Landesregierung. Die Fragestel...
⚖️ Dokument 18/928
Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesreisekostengesetzes.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Landesbesoldungsgesetz und das Landesreisekostengesetz zu ändern. Insbesondere werden Anpassungen der Familienzuschläge für Beamte sowie eine Erhöhung der Kilome...
❓ Dokument 18/931
Die Anfrage behandelt die Warnungen des BKA vor möglichen linksextremistischen Anschlägen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einschätzungen des Bundeskriminalamts bezüglich einer möglichen Radikalisierung von Klimaaktivisten und deren potenziellen Angriffen auf Energieinfrastruktur. Die F...
❓ Unterstützung der Landesregierung für Beschäftigte und Kommunen nach Schließung der Vallourec-Werke
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Beschäftigte der Vallourec-Werke nach deren Schließung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schließung der Vallourec-Werke in Mülheim an der Ruhr und Düsseldorf und der damit verbundenen Unsicherheit für etwa 2400 Beschäftigte. Die Fragesteller möchten...
❓ Dokument 18/933
Die Abgeordneten fragen nach der Unterstützung der Landesregierung für den Bau einer Anlage zur Herstellung von grünem Stahl durch Thyssenkrupp.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Thyssenkrupp, das eine Direktreduktionsanlage zur Herstellung von grünem Stahl in Duisburg plant. Die Abgeordneten möchten Informatio...
❓ Dokument 18/1181
Die Anfrage behandelt die verdeckte Obdach- und Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der verdeckten Obdach- und Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen und der Anzahl von Postfächern bei Trägern der Wohnungslosenhilfe. Es wird auf eine Studie verwi...
❓ Vorfall mit verletzter Katze in Barntrup und polizeiliche Maßnahmen
Die Anfrage behandelt den Vorfall, bei dem eine verletzte Katze von der Polizei überfahren wurde.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem Polizeibeamte in Barntrup eine schwerverletzte Katze überfahren haben, nachdem sie sie für unheilbar hielten. Es wird nach den Umständen und der re...
❓ Dokument 18/1434
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Unternehmen durch die Landesregierung in der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterstützung von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen angesichts der Energiekrise. Die Fragesteller fragen nach den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur U...
❓ Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in NRW und die Verantwortung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und fragt die Landesregierung nach deren Verantwortung und Maßnahmen zur Bekämpfung dieses Problems. Die Fragesteller weisen au...
❓ Katzen-Tod in Barntrup und die Polizei
Die Anfrage thematisiert den Tod einer Katze durch Polizeihandeln in Barntrup.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem Polizeibeamte in Barntrup eine schwerverletzte Katze überfahren haben, nachdem sie diese für unheilbar hielten. Der Vorfall hat in der Region für A...
❓ Dokument 18/926
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Unternehmen in der Energiekrise durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von André Stinka thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Unternehmen in der aktuellen Energiekrise. Es wird nach den geplanten Entlastungen und Investit...
❓ Dokument 18/1142
Die Anfrage thematisiert die Insolvenz des Unternehmens Hakle und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Insolvenz des Hygienepapierherstellers Hakle und der Frage, ob die Landesregierung rechtzeitig über die finanziellen Schwierigkeiten des Unternehmens informiert...
❓ Dokument 18/1158
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen und dem Stand der Neustrukturierung. Die Fragesteller betonen die Bedeutung der Schulsozialarbeit für Chancengleichheit und di...
❓ Dokument 18/1160
Die Anfrage behandelt die unzureichende Unterstützung der Geschädigten des Apotheker-Skandals in Bottrop.
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Informationslage und Entschädigung für die Opfer des Apotheker-Skandals in Bottrop, der im Jahr 2016 aufgedeckt wurde. Trotz der Ankündigung eines Hilfefonds...
❓ Dokument 18/1179
Die Landesregierung wird zur Unterstützung der Hochschulen bei Energieengpässen befragt.
In dieser Anfrage wird die Unterstützung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung bei drohenden Energieengpässen thematisiert. Die Hochschulen haben Notfallpläne entwickelt und...
❓ Dokument 18/905
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Unterstützung der Geschädigten des Apotheker-Skandals in Bottrop.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Apotheker-Skandal in Bottrop, der 2016 aufgedeckt wurde. Tausende Menschen wurden durch falsch deklarierte Krebsmedikamente geschädigt, und die Fragesteller kri...
❓ Insolvenz des Hygienepapierherstellers Hakle und Unterstützung durch die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Insolvenz von Hakle und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von André Stinka befasst sich mit der Insolvenz des Hygienepapierherstellers Hakle und der Frage, ob die Landesregierung rechtzeitig über die finanziellen Schwierigkeiten des Untern...
❓ Dokument 18/920
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bei Energieengpässen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bei möglichen Energieengpässen unterstützen will. Die Hochschulen bereiten sich auf einen möglichen Gase...
❓ Dokument 18/1116
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Instandhaltungs- und Investitionsbedarf des BLB NRW.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Ermittlung des Instandhaltungs- und Investitionsbedarfs der Gebäude des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB NRW...
❓ Dokument 18/1143
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Steuerpflichtigen bei der neuen Grundsteuererhebung befragt.
Die Anfrage thematisiert die Belastungen für Steuerpflichtige durch die neue Grundsteuererhebung und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Bürger.
❓ Dokument 18/1144
Die Anfrage behandelt die Konzepte des Projekts 'Zukunft des BLB NRW'.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Konzepten, die im Rahmen des Projekts 'Zukunft des BLB NRW' entwickelt wurden. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW hat insgesamt 43 Konzepte vorgelegt, die ve...
❓ Dokument 18/1177
Die Anfrage behandelt die isolierten Corona-Schäden der nordrhein-westfälischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Es wird gefragt, wie die Kommunen ihre Corona-Schäden isoliert haben und welc...
❓ Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Planstellen, unbesetzten Stellen und Personalen...