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❓ Medizinische Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die medizinische Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der erwarteten Patienten mit kriegsbedingten und akuten Erkran...
❓ Betreuung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Schulen und Kitas
Die Anfrage behandelt die Betreuung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in hessischen Schulen und Kitas.
Das Dokument befasst sich mit der Betreuung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Schulen und Kitas in Hessen. Es werden die aktuellen Zahlen von geflüchteten Kindern und Jugendlichen sowie die recht...
❓ Reform der Grunderwerbsteuer
Die Anfrage behandelt die Reform der Grunderwerbsteuer in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reform der Grunderwerbsteuer in Hessen, insbesondere die Auswirkungen von Steuersatzerhöhungen und mögliche Entlastungen für Bürger. Die Fragesteller erkundigen sic...
❓ Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft Rotwildring Spessart Teil I
Die Kleine Anfrage thematisiert den Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft Rotwildring Spessart.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft Rotwildring Spessart und den Gründen dafür. Die Fragesteller möchten wissen, welche Faktoren zu di...
❓ Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft Rotwildring Spessart Teil II
Die Anfrage behandelt den Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft Rotwildring Spessart.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Austritt des Landesbetriebs HessenForst aus der Hegegemeinschaft Rotwildring Spessart und die Gründe dafür. Es wird auf die Unstimmigkeiten innerhalb der Hegegemein...
❓ WLAN-Angebot im hessischen Zugverkehr
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von WLAN im hessischen Zugverkehr und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die WLAN-Verfügbarkeit in Zügen des hessischen Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) und fragt nach den Vorgaben der Landesregierung sowie den Maßnahmen zur Verbesserung d...
❓ Pilotprojekt: Ausweitung der Videodokumentation in Streifenwagen zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen
Die Anfrage behandelt die Ausweitung der Videodokumentation in Streifenwagen zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Implementierung von Videokameras in Streifenwagen der hessischen Polizei zur Dokumentation von Verkehrsverstößen. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und...
❓ Tierquälerei an der Baustelle A49 (Dannenröder Forst)
Die Anfrage behandelt Vorwürfe der Tierquälerei an der Baustelle der A49 im Dannenröder Forst.
In der Anfrage wird ein Vorfall an der Baustelle der A49 im Dannenröder Forst thematisiert, bei dem Tiere in Fangeimern gefunden wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bestehenden Tier- und...
❓ Betreuung für Grundschulkinder im Pakt für den Nachmittag
Die Anfrage behandelt die Betreuung von Grundschulkindern im Rahmen des Pakts für den Nachmittag.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung eines Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder, der ab 2026 gelten soll. Es wird erörtert, wie viele Schulen am Pakt für den Nac...
❓ Situation an der Ernst-Göbel-Schule in Höchst im Odenwald
Die Anfrage behandelt die Konfliktsituation an der Ernst-Göbel-Schule in Höchst im Odenwald.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gravierenden Unstimmigkeiten an der Ernst-Göbel-Schule, die zu einem Streik der Schülerschaft führten. Hintergrund sind Umstrukturierungen in der Oberstufe und die...
❓ Sachstand und Prognosen zu den Umbaumaßnahmen der L3215 bei Schauenburg
Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Prognosen zu den Umbaumaßnahmen der L3215 bei Schauenburg.
In der Anfrage wird der aktuelle Sachstand zu den Umbaumaßnahmen der L3215 bei Schauenburg erörtert. Die Gemeinde plant ein neues Wohnbaugebiet, das eine verbesserte Verkehrsanbindung erfordert, um de...
❓ Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule (Lahn-Dill-Kreis) bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln
Die Anfrage behandelt die Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule bei der Zuteilung von Mitteln im Rahmen des 'Pakts für den Nachmittag'. Es wird untersucht, ob Schulen mit mehreren Standor...
❓ Neubau der Polizeiautobahnstation Darmstadt
Die Anfrage behandelt den Neubau der Polizeiautobahnstation in Darmstadt und die Nutzung von ÖPP.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Neubau der Polizeiautobahnstation in Darmstadt, der als energieeffizientes Gebäude auf einem landeseigenen Grundstück geplant ist. Es wird die Möglichkeit einer Öff...
❓ Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Gewalt gegen Gerichtsvollzieher im Bundesland Hessen“, Drucksache 20/7064
Die Anfrage thematisiert die steigende Gewalt gegen Gerichtsvollzieher in Hessen.
In der Anfrage wird die Zunahme von Angriffen auf Gerichtsvollzieher in Hessen thematisiert. Die Fragesteller fordern Informationen zur Erfassung dieser Vorfälle und zur Sicherheit der Gerichtsvollzie...
❓ Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lehrkräften in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen, die für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern zuständig sind. Die Fragestellerinnen äußern...
❓ Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lehrkräften in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den angeblichen Mangel an Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen, die für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern zuständig sind. Die Fragestelleri...
❓ Fehlende Lehrkräfte in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen – Teil 3
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Lehrkräften in der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen. Die Fragestellerinnen äußern Bedenken hinsichtlich des Fachkräftemangels und der...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Lahn-Dill-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen im Lahn-Dill-Kreis und die Gründe für diese Vakanz. Der Kultusminister beantwortet die Fragen zu den betroffenen Schulen und den He...
❓ Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beim Gesetz zur Änderung sicherheitsrechtlicher Vorschriften und zur Umorganisierung der hessischen Bereitschaftspolizei – Drucksache 20/8129 -
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beim Gesetz zur Änderung sicherheitsrechtlicher Vorschriften.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Hilfestellung der Hessischen Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beim Gesetzentwurf zur Änderung sicherheitsrech...
❓ Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beim Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Artikel 10-Gesetz und zur Änderung des Gesetzes zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes in Hessen – Drucksache 20/8130 -
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen bei einem Gesetzesentwurf zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph befasst sich mit der Unterstützung der Hessischen Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bei einem Gesetzentwurf zur Änderung des He...
❓ Interessenvertretungen der Gefangenen im hessischen Justizvollzug
Die Anfrage behandelt die Interessenvertretungen der Gefangenen im hessischen Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Regelungen und Unterstützungsmaßnahmen für Interessenvertretungen der Gefangenen im hessischen Justizvollzug. Es wird untersucht, wie Gefangene...
❓ Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen. Es wird untersucht, welche Fachklassen in den letzten Jahren weggef...
❓ Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen - Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Stärkung der beruflichen Bildung im ländlichen Raum.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der beruflichen Bildung in ländlichen Regionen, insbesondere in Eschwege und Witzenhausen. Die Fragesteller thematisieren die Auswirkungen des demografischen Wandel...
❓ Sprachstandardserfassungsprogramm KiSS
Die Anfrage behandelt das Sprachstandardserfassungsprogramm KiSS für Kinder in hessischen Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Sprachstandserfassungsprogramm KiSS, das in hessischen Kindertagesstätten zur Überprüfung des Sprachstands von Kindern eingesetzt wird. Ziel ist es, die Bildungscha...
❓ LED-Förderprogramm
Die Anfrage behandelt das LED-Förderprogramm zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem LED-Förderprogramm des Landes Hessen, das Kommunen unterstützt, ihre Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente LED-Technologie umzustellen. Ziel ist es, Kosten z...
❓ Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph befasst sich mit der Barrierefreiheit der Bahnhöfe im Schwalm-Eder-Kreis. Es werden Informationen zu den bestehenden Barrieren und den geplanten Maßnahmen zur Ver...
❓ Hessisches Energiezukunftsgesetz
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wirkung des Hessischen Energiezukunftsgesetzes und den geförderten Projekten zur Energieeffizienz und erneuerbaren Energien.
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Hessischen Energiezukunftsgesetzes auf die Energiewende in Hessen. Es wird erfragt, wie viele und welche Projekte gefördert wurden und welche Innovationen s...
❓ Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Odenwaldkreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im Odenwaldkreis. Es wird auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürg...
❓ Bestimmung des § 166 StGB
Die Anfrage behandelt die Anwendung und Auswirkungen des § 166 StGB in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bestimmung des § 166 StGB, der die Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften regelt. Der Fragesteller hinterfragt die Relevanz und Anwendung dieser...
❓ Datenerhebung für die Festsetzung der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der elektronischen Abgabe von Grundsteuererklärungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhebung von Daten zur Festsetzung der Grundsteuer in Hessen und die Schwierigkeiten, die insbesondere Senioren bei der elektronischen Abgabe der Steuererklärung ha...
❓ Feststellung der Identität einreisender Personen
Die Anfrage behandelt die Feststellung der Identität von Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Feststellung der Identität von Asylbewerbern in Hessen. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Herausforderungen eingegangen,...
❓ Feststellung der Identität der „unbekannten weibliche Person 1“ („Ella“) – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Identität der Aktivistin „Ella“ und die Maßnahmen zur Feststellung dieser.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn zielt darauf ab, Informationen über die Identität der Aktivistin „Ella“ zu erhalten, die in einem Strafverfahren steht. Es werden verschiedene Maßnahmen zur...
❓ Feststellung der Identität der „unbekannten weibliche Person 1“ („Ella“) – Teil 2
Die Identität der Aktivistin 'Ella' und die rechtlichen Rahmenbedingungen ihrer Verteidigung werden erörtert.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Fragen zur Identität der Aktivistin 'Ella', die als 'unbekannte weibliche Person 1' bekannt ist. Es werden die Bedingungen für ihre Verteidigung und mögliche Ber...
❓ Fehlende Lehrkräfte für die Ausbildung von Pflegekräften in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Lehrkräften für die Pflegeausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit dem Mangel an Lehrkräften für die Ausbildung von Pflegekräften in Hessen. Es wird untersucht, wie sich der Lehrkräftebedarf an den P...
❓ Weiterer Umgang mit der Petition Nr. 02430/20 “Schutz der Erzieherinnen und Erzieher in Kitas vor Corona”
Die Anfrage behandelt den Umgang der Landesregierung mit der Petition zum Schutz von Erzieherinnen und Erziehern in Kitas während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert den weiteren Umgang mit der Petition Nr. 02430/20, die den Schutz von Erzieherinnen und Erziehern in Kitas während der Corona-Pandemie fordert. Die...
❓ Kommunale Beratungsangebote zur Grundsteuerreform
Die Anfrage behandelt die kommunalen Beratungsangebote zur Grundsteuerreform in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den kommunalen Beratungsangeboten zur Grundsteuerreform und den rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen städtische Mitarbeiter solche Leistungen erbringen dürfen...
❓ Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg - nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der Fraktion Die Linke zielt darauf ab, Informationen zur Personalsituation in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg zu erhalten. Es werden spezifische...
❓ Erneuerung der Klärwerkskurve Hofheim-Lorsbach (L 3011)
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Klärwerkskurve Hofheim-Lorsbach und die damit verbundenen Fragen zur Verkehrssicherheit und Radwegeplanung.
Die Kleine Anfrage von Axel Gerntke thematisiert die geplante Sanierung der Klärwerkskurve zwischen Hofheim und Lorsbach. Es wird auf die Notwendigkeit der Sanierung der Stützwand und die damit verbun...
❓ Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Höhe der Ortslage Burghasungen (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel)
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Burghasungen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth thematisiert die Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Burghasungen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich des Lärmschutzes für die Anwohner und ford...
❓ Umgang mit vom Präsenzunterricht abgemeldeten Schülerinnen und Schülern
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Schülerinnen und Schülern, die vom Präsenzunterricht abgemeldet sind.
In der Anfrage wird der Umgang mit Schülerinnen und Schülern thematisiert, die aufgrund von Abmeldungen oder fehlenden Negativnachweisen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können. Die Fragesteller...
❓ Umgang mit dem Raub der Bibliothek des Kloster Eberbach im Dreißigjährigen Krieg
Die Anfrage behandelt den Raub der Bibliothek des Klosters Eberbach im Dreißigjährigen Krieg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Raub der Bibliothek des Klosters Eberbach während des Dreißigjährigen Krieges. Es wird untersucht, wie die Landesregierung den historischen Raub einordnet und ob es...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis und deren Besetzungsstatus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen im Odenwaldkreis und die Gründe für die Verzögerungen bei deren Besetzung. Es wird auf die Bedeutung von Schulleitungen für die Sch...
❓ Fehlzeiten bei der Hessischen Polizei in 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die Fehlzeiten bei der Hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Fehlzeiten der hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021. Die Fragesteller erbitten Informationen über die Fehlzeitenquote und die durchschnittlichen Fehlt...
❓ Überstunden bei der Hessischen Polizei in 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt die Überstunden bei der Hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überstunden, die bei der Hessischen Polizei in den Jahren 2020 und 2021 angefallen sind. Es wird nach der Anzahl der Überstunden und dem Stand der Lebensarbeitszeit...
❓ Intransparentes Förderangebot für Unternehmen
Die Anfrage thematisiert die Intransparenz von Förderangeboten für Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert behandelt die Intransparenz der Förderangebote für Unternehmen in Hessen. Es wird kritisiert, dass viele kleine Unternehmen Schwierigkeiten haben, sich im 'Förderd...
❓ Medizinische Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die medizinische Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis. Es werden verschiedene Aspekte der ärztlichen Versorgung, wie die Entwicklung der Zahl der Ärzte,...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen im Kreis Limburg-Weilburg. Es wird untersucht, an welchen Schulen diese Stellen vakant sind und welche Gründe für...
❓ Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen und Sicherstellungsauftrag nach §13 Abs. 2 SchKG
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und Verteilung von Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche in Hessen durchführen. Die Fragestellerinnen möchten Informationen zur Erreichbarkeit dieser E...
❓ Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hessischen Autobahnen, Fall A7 bei Kassel
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A7 bei Kassel aufgrund von Lärmbelästigung.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram und Florian Schneider thematisiert die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A7 bei Kassel und die damit verbundenen Lärmbelästigungen für Anwohner. Die Fragestelle...
❓ Systemrelevante Aufstockerinnen und Aufstocker in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Aufstockerinnen und Aufstockern in systemrelevanten Berufen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einkommenssituation von Beschäftigten in systemrelevanten Berufen während der Covid-19-Pandemie. Es wird untersucht, inwiefern diese Beschäftigten von niedrigen Löh...