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❓ Facebook-Seiten (Fanpages) öffentlicher Behörden
Die Anfrage behandelt die datenschutzrechtlichen Herausforderungen beim Betrieb von Facebook-Seiten öffentlicher Behörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die datenschutzrechtlichen Probleme, die beim Betrieb von Facebook-Seiten durch öffentliche Stellen in Hessen auftreten. Der Hessische Datenschutzbeauftragte hat auf di...
❓ Umgehung der Bundesstraße 8 im Bereich von Lindenholzhausen und Niederbrechen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umgehung der Bundesstraße 8 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Umgehung der Bundesstraße 8 im Bereich von Lindenholzhausen und Niederbrechen. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und deren Fortschritt behandelt.
❓ Benachteiligung von Schulen mit Außenstelle auf dem Land bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln
Die Anfrage thematisiert die Benachteiligung von Schulen mit Außenstellen bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanzielle Benachteiligung von Schulen im ländlichen Raum mit Außenstellen bei der Zuteilung von Mitteln für den Pakt für den Nachmittag. Die Fragesteller weisen dara...
❓ Kommunaler Sozialindex an hessischen Schulen Teil I
Die Anfrage behandelt die Einführung und Anwendung eines kommunalen Sozialindex an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Einführung eines kommunalen Sozialindex an hessischen Schulen, um Schüler aus sozial benachteiligten Lagen gezielt zu fördern. Ziel ist es, Bild...
❓ Kommunaler Sozialindex an hessischen Schulen Teil II
Die Anfrage behandelt den kommunalen Sozialindex an hessischen Schulen und dessen Auswirkungen auf die Bildungsförderung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert den kommunalen Sozialindex an hessischen Schulen und die damit verbundene Förderung von Schülerinnen und Schülern aus schwierigen sozialen Lagen. Zi...
❓ Investorengeführte Arztpraxen I
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Finanzinvestoren auf Arztpraxen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) untersucht die Auswirkungen des Aufkaufs von Arztpraxen durch Finanzinvestoren in Hessen. Es wird gefragt, welche Folgen dies für die Patientenversorgun...
❓ Investorengeführte Arztpraxen II
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von investorengeführten Arztpraxen auf die Patientenversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt die Übernahme von Arztpraxen durch Finanzinvestoren und deren Auswirkungen auf die Versicherten in Hessen. Es werden Fragen zur Datenverfügbarkeit u...
❓ Förderung Anschaffung Lastenfahrräder
Die Anfrage behandelt die Förderung von Lastenfahrrädern zur Unterstützung klimafreundlicher Mobilität.
In der Anfrage wird die Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen thematisiert, die Teil der klimapolitischen Maßnahmen der Landesregierung ist. Ziel ist es, den Umstieg auf umweltfreundliche Mobilität...
❓ Absage von Klassenfahrten aufgrund von Corona
Die Anfrage behandelt die Absage von Klassenfahrten aufgrund der Corona-Pandemie und deren Bedeutung.
In der Anfrage wird die Bedeutung von Klassenfahrten für Schülerinnen und Schüler thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird darauf hingewiesen, dass trotz der Möglichkeit, Kla...
❓ Zur Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Darmstadt
Die Anfrage thematisiert die Dauer von Baugenehmigungsverfahren in Darmstadt und die Möglichkeiten zur Digitalisierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Darmstadt und untersucht, wie sich diese in den letzten Jahren entwickelt hat. Zudem wird die Rolle der Digitalisier...
❓ Aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen- Teil I
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Ausreisepflicht, Duldung und die An...
❓ Approbationsrechtliches Verfahren gegen den aus Syrien stammenden Arzt Alaa M. – Teil 1
Die Anfrage behandelt das Approbationsverfahren des syrischen Arztes Alaa M. und gefälschte Zeugnisse.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Approbationsverfahren des syrischen Arztes Alaa M. und die Vorwürfe bezüglich gefälschter Arbeitszeugnisse. Es wird erörtert, ob die Landesr...
❓ Approbationsrechtliches Verfahren gegen den aus Syrien stammenden Arzt Alaa M. – Teil 2
Die Anfrage behandelt das approbationsrechtliche Verfahren gegen den Arzt Alaa M. aus Syrien.
In der Anfrage wird das approbationsrechtliche Verfahren gegen den aus Syrien stammenden Arzt Alaa M. thematisiert, der wegen schwerer Vorwürfe verhaftet wurde. Es werden Fragen zur Kenntnisnahme der...
❓ Reaktivierung der Bahnstrecke von Schwalmstadt-Treysa nach Homberg (Efze)
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Bahnstrecke von Schwalmstadt-Treysa nach Homberg (Efze).
Die Kleine Anfrage von Regine Müller thematisiert die Reaktivierung der Bahnstrecke von Schwalmstadt-Treysa nach Homberg (Efze). Diese Maßnahme könnte die Anbindung der Region an den überregionalen Fe...
❓ Kur- und Heilbäder in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen und die Bedeutung von Kur- und Heilbädern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Voraussetzungen für die Auszeichnung von Kur- und Heilbädern in Hessen sowie deren wirtschaftliche Bedeutung. Es wird erörtert, welche Kriterien e...
❓ Kur- und Heilbäder in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kur- und Heilbäder in Hessen durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird untersucht, wie die Landesregierung Hessen die Kur- und Heilbäder in den letzten fünf Jahren unterstützt hat, sowohl finanziell als auch in Bezug auf Digitalisierung und Marketing.
❓ Wasserstoff-Straßenbahn in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert beschäftigt sich mit der Möglichkeit des Einsatzes von Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen. Es werden die Vorteile und Herausforderungen erörtert, die mit dieser T...
❓ Wasserstoff-Straßenbahn in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten zur Förderung von Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen gefördert werden können. Der Fragesteller verweist auf die Entwicklungen in Leipzig und die Notwendigkeit, solche Verkehrsmittel...
❓ Folgenachfrage zur Beantwortung der Großen Anfrage "Sozialleistungsbezug durch Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit bei fehlendem "tatsächlichen" oder gewöhnlichen Aufenthalt" Drs. 20/5203 zu Drs. 20/4199
Die Anfrage thematisiert den Sozialleistungsbezug von Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Bezug von Sozialleistungen durch Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit, insbesondere wenn diese keinen tatsächlichen oder gewöhnlichen Aufenthalt in De...
❓ Umsatzsteuer für Auftragsforschung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Umsatzsteuerpflicht auf Auftragsforschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Wegfalls der Umsatzsteuerfreiheit für Auftragsforschung an hessischen Hochschulen seit 2004. Die Fragesteller erheben Fragen zur finanziellen Belas...
❓ Einsatz von VSS-Kräften im Schulamtsbezirk des Staatlichen Schulamts für den Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt den Einsatz von VSS-Kräften an Schulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von VSS-Kräften an Schulen im Schulamtsbezirk Marburg-Biedenkopf während der Corona-Pandemie, insbesondere in Zeiten von Personalengpässen.
❓ Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen, die ab Juli 2022 in Kraft tritt. Dabei wird das Flächen-Faktor-Verfahren anstelle des einfachere...
❓ Lehrkräftesituation im Bereich des Staatlichen Schulamts für den Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Lehrkräftesituation im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Lehrkräftesituation im Bereich des Staatlichen Schulamts für den Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es werden Fragen zu den aktuellen Stellen, deren Besetzung und de...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Registrierung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar 2022. Es werden verschiedene Aspekte der Fluchtbewegung un...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und deren Dokumentation.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 nach Hessen geflüchtet sind. Es werden Fragen zur Dokumentatio...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil III
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 nach Hessen eingereist sind. Es werden verschiedene Aspekte de...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme und Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, die durch den Krieg seit Februar 2022 in großer Zahl nach Deutschland fliehen. Die Fragest...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil V
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, insbesondere die Bereitstellung von Wohnraum durch hessische Bürger. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil VI
Die Anfrage befasst sich mit der Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen im Umgang mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die seit Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 nach Hessen gekommen sind. Es werd...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil VII
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte und Regelungen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 nach Deutschland eingereist sind. Die Frage...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil VIII
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und deren rechtliche Stellung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 nach Deutschland gefl...
❓ Überstunden und Stellensituation bei der Polizeidirektion Odenwald inklusive der Polizeistationen Erbach und Höchst im Odenwaldkreis, des Polizeipostens Reichelsheim und der Regionalen Kriminalinspektion Odenwald – Teil I
Die Anfrage behandelt die Überstunden und Stellensituation bei der Polizeidirektion Odenwald.
Die Kleine Anfrage thematisiert die personelle Situation und die Überstunden bei der Polizeidirektion Odenwald sowie den Polizeistationen in der Region. Die Fragesteller möchten Informationen zur Stel...
❓ Überstunden und Stellensituation bei der Polizeidirektion Odenwald inklusive der Polizeistationen Erbach und Höchst im Odenwaldkreis, des Polizeipostens Reichelsheim und der Regionalen Kriminalinspektion Odenwald – Teil II
Die Anfrage behandelt die Überstunden und die Stellensituation bei der Polizeidirektion Odenwald.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Überstunden und die personelle Situation bei der Polizeidirektion Odenwald sowie den Polizeistationen in Erbach und Höchst. Es wird auf die Bed...
❓ Situation in Bezug auf von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführten Tiere – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Haustieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführt werden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der Mitführung von Haustieren durch Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ergeben. Es wird auf die Probleme eingegangen, die bei der Unt...
❓ Situation in Bezug auf von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführten Tiere – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Tieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführt werden.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der Mitnahme von Haustieren durch Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ergeben. Es werden Probleme wie fehlende Impfungsnachweise und die Unte...
❓ Situation in Bezug auf von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführten Tiere – Teil III
Die Anfrage behandelt die Situation von Haustieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführt werden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der Mitnahme von Haustieren durch Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ergeben. Es werden Probleme wie fehlende Impfungsnachweise und d...
❓ Situation in Bezug auf von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführten Tiere – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Situation von Haustieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführt werden.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der Mitnahme von Haustieren durch Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ergeben. Insbesondere wird auf Probleme bei der Unterbringung in Flücht...
❓ Einschlag von Laubholz im Staatswald
Die Anfrage behandelt den Einschlag von Laubholz im Staatswald in Hessen.
In der Anfrage wird der Einschlag von Laubholz im Staatswald in Hessen in den Jahren 2020 und 2021 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Mengen, Anteilen von Schadholz und den planmäßigen Hieb...
❓ Holzeinschlag nach Trockenschäden und Waldbehandlung in FFH-Gebieten und Bestockung mit Douglasie
Die Anfrage behandelt den Holzeinschlag in FFH-Gebieten nach Trockenschäden und die Bestockung mit Douglasien.
In dieser Anfrage wird der Holzeinschlag in hessischen Wäldern, insbesondere in FFH-Gebieten, nach den Trockenschäden der letzten Jahre thematisiert. Es wird nach den Auswirkungen auf die Wald-Lebensr...
❓ Studieren im Justizvollzug – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Bildungschancen für Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Anfrage wird untersucht, welche Möglichkeiten Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten haben, um zu studieren. Die Fragestellerin betont die Bedeutung von Bildung für die Resozialisierun...
❓ Studieren im Justizvollzug – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten des Studiums im Justizvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Bedingungen und Möglichkeiten für Studierende in hessischen Justizvollzugsanstalten, insbesondere den Zugang zu Videoseminaren und Lernplattformen.
❓ Cum-Ex-Geschäfte
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen von Cum-Ex-Geschäften auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtswidrigen Cum-Ex-Geschäfte und deren finanzielle Auswirkungen auf das Land Hessen. Es werden verschiedene Fragen zu den Schäden, Rückfo...
❓ Verkehrssituation am Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation am Flughafen Frankfurt und die Auswirkungen des Terminalausbaus.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verkehrssituation am Flughafen Frankfurt, insbesondere die Auswirkungen des geplanten Terminalausbaus und die damit verbundenen Passagierzah...
❓ Impfungen im Bereich Justizvollzug
Die Anfrage behandelt die Impfquote im Justizvollzug und deren Auswirkungen auf den Betrieb.
In der Anfrage wird die Situation der Impfungen im hessischen Justizvollzug während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Bedienstete und Gefangene geimpft sind und welche Ma...
❓ Sperrung ab 14.03.2022 der L3362 zwischen Dillenburg und Dillenburg-Nanzenbach wegen des Baus einer neuen Amphibienunterführung
Die Anfrage behandelt die Vollsperrung der L3362 wegen des Baus einer neuen Amphibienunterführung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vollsperrung der Landesstraße L3362 zwischen Dillenburg und Dillenburg-Nanzenbach, die ab dem 14.03.2022 aufgrund des Baus einer neuen Amphibienunterführung not...
❓ Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Aufnahme und Registrierung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Aufnahme und Registrierung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen. Der Fragesteller stellt Fragen zur Verteilung der Flüchtlinge...
❓ Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der geflüchteten Personen, deren Verteilung und den...
❓ Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Aufnahme und Registrierung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf Sicherheitskontrollen...
❓ Berufliche Tätigkeit von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die berufliche Anerkennung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die berufliche Tätigkeit von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen. Es wird erörtert, wie viele Flüchtlinge ihre Berufsqualifikationen anerkannt haben und welche...
❓ Kosten für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die finanziellen Aspekte der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den finanziellen Kosten, die durch die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen entstehen. Der Ministerpräsident hat die Ko...