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❓ Neuregelung der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der Grundsteuer und deren Auswirkungen auf die Steuerpflichtigen.
In der Anfrage wird die Neuregelung der Grundsteuer thematisiert, insbesondere die Überlegungen der Landesregierung zu einem wertunabhängigen Modell, das auf Grundstücksflächen basiert. Es wird die Fr...
❓ Prüfung der Mitglieder- und Drittbegünstigungsverbote gem. § 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 und 3 AO durch die Finanzbehörden
Die Anfrage behandelt die Prüfung der Mitglieder- und Drittbegünstigungsverbote durch die Finanzbehörden in Hessen.
Die Anfrage thematisiert, wie die hessischen Finanzbehörden die Einhaltung von Mitglieds- und Drittbegünstigungsverbote gemäß der Abgabenordnung prüfen. Es wird auf die regelmäßigen Prüfungen und die...
❓ Corona-Pandemie – Beschaffung und Verfügbarkeit des Impfstoffes
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Verfügbarkeit von Impfstoffen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Beschaffung und Verfügbarkeit von Impfstoffen gegen COVID-19. Es wird untersucht, wie die Entscheidung des Bundesgesundheitsministers, die I...
❓ Corona-Pandemie – zeitlicher Ablauf der Impfung in Hessen
Die Anfrage behandelt den zeitlichen Ablauf der Corona-Impfungen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert den zeitlichen Ablauf der Corona-Impfungen in Hessen. Sie hinterfragt die Impfstrategie der Landesregierung und die Gründe für die langsam...
❓ Corona-Pandemie – Kommunikation von angeordneten Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die Kommunikation der Landesregierung zu Maßnahmen während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Kommunikation der Landesregierung zu den Maßnahmen während der Corona-Pandemie hinterfragt. Die Fragesteller kritisieren, dass die Kommunikation unzureichend war und dadurch di...
❓ Corona-Pandemie – Erhebung des Rundfunkbeitrags
Die Anfrage behandelt die Erhebung des Rundfunkbeitrags während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhebung des Rundfunkbeitrags in der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Herausforderungen für Beitragsschuldner. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen,...
❓ Corona-Pandemie – Vernetzung der hessischen Gesundheitsämter über die Plattform "SORMAS"
Die Anfrage behandelt die Vernetzung der hessischen Gesundheitsämter über die Plattform SORMAS während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Nutzung der Plattform SORMAS zur Vernetzung der hessischen Gesundheitsämter während der Corona-Pandemie. SORMAS soll die Erfassung von Infektionskrankheiten und die Nachve...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 1
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis.
In der Anfrage wird der Zustand der Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über den aktuellen Zustand, die Investitionen und geplante Maßnahmen er...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 2
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis und die Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert den Zustand der Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis und die durchgeführten sowie geplanten Sanierungsmaßnahmen. Es wird nach den finanziellen Mitteln...
❓ Begleitung von Menschen mit Behinderung bei stationärem Aufenthalt in hessischen Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Begleitung von Menschen mit Behinderung während stationärer Aufenthalte in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die Menschen mit Behinderungen, insbesondere geistigen Behinderungen, während eines stationären Aufenthalts in hessischen Krankenhäusern erleben....
❓ Finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes durch den Bund
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes durch den Bund.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) durch den Bund, insbesondere die Bereitstellung von 50 Millionen Euro für Investitionen der Län...
❓ Vierspuriger Ausbau der B455 bei Rosbach
Die Anfrage behandelt den vierspurigen Ausbau der B455 bei Rosbach und den aktuellen Planungsstand.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des vierspurigen Ausbaus der B455 zwischen Rosbach und der Anschlussstelle Friedberg erfragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Verkehrsbel...
❓ Ombudsstellen nach der SGB VIII-Reform
Die Anfrage behandelt die Ombudsstellen im Rahmen der SGB VIII-Reform und deren Implementierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Einführung von Ombudsstellen für Kinder und Jugendliche im Rahmen der SGB VIII-Reform. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der fachlichen Beurteilung un...
❓ Corona-Pandemie – Verzögerung der Impfungen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Impfstoffauslieferung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verzögerung bei der Auslieferung von Impfstoffen gegen COVID-19 und deren potenzielle Auswirkungen auf die Pandemie-Bekämpfung. Der Fragesteller äußert Bedenken über d...
❓ Gewinnung von medizinischem Personal für die Corona-Impfzentren
Die Anfrage behandelt die Rekrutierung von medizinischem Personal für Corona-Impfzentren in Hessen.
In der Anfrage wird die Rekrutierung von medizinischem Personal für die Corona-Impfzentren in Hessen thematisiert, insbesondere die Rolle der Landesärztekammer und die Koordination der Maßnahmen zur P...
❓ Vorfall in der S 2 in Kriftel am 25.12.2020
Die Anfrage behandelt einen Vorfall in der S-Bahn, bei dem ein Passagier mit einer Schusswaffe drohte.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen Vorfall in der S-Bahn am 25. Dezember 2020, bei dem ein Passagier mit einer Schusswaffe drohte und Passagiere beleidigte. Die Anfrage zielt darauf ab, Information...
❓ Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Entwicklungen der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen, die seit dem 1. Januar 2020 in Kraft ist. Es werden Probleme bei der Bereitstellung von Einsatzstellen i...
❓ Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen bei der Bereitstellung von Einsatzstellen in Kliniken für die generalistische Pflegeausbildung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Schwierigkeiten, die Ausbildungsträger bei der Suche nach Kliniken als Einsatzstellen für die generalistische Pflegeausbildung haben. Diese Prob...
❓ Beratung im Rahmen des Abschlusses der Derivatgeschäfte
Die Anfrage behandelt den Abschluss von Derivatgeschäften durch das Hessische Finanzministerium.
In der Anfrage wird die Initiative zum Abschluss von Derivatgeschäften durch das Hessische Finanzministerium hinterfragt. Es wird die Rolle der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) sowie die Beratung...
❓ Folter- und Tötungsvorwürfe gegen einen in Hessen tätig gewesenen syrischen Arzt
Die Anfrage behandelt Vorwürfe gegen einen syrischen Arzt in Hessen, der wegen Folter und Tötung verdächtigt wird.
In der Kleinen Anfrage wird auf die Vorwürfe gegen den syrischen Arzt Alaa M. eingegangen, der in Hessen tätig war und wegen Folter und Tötung in Syrien verdächtigt wird. Es wird erfragt, welche hessi...
❓ Zugänge der Forschung in Bereiche der hesssischen Polizei
Die Anfrage thematisiert den Zugang der Forschung zu Strukturen und Einstellungen in der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) beschäftigt sich mit den Zugängen der Forschung in den Bereich der hessischen Polizei. Es wird nach den Ansprechpartnern für wissenschaftliche Anfrage...
❓ Konsequenzen aus dem Justizskandal
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen aus einem Justizskandal und die Umsetzung eines Maßnahmenplans.
In der Anfrage wird nach den Konsequenzen eines Justizskandals gefragt, insbesondere nach den Maßnahmen, die die Justizministerin zur Bekämpfung und Prävention von Korruption angekündigt hat. Die Frag...
❓ Corona-Pandemie – neue Variante des Corona-Virus (VUI2020/12/01)
Die Anfrage behandelt die neue Variante des Corona-Virus und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die neue Variante des Corona-Virus (VUI2020/12/01), die in Großbritannien entdeckt wurde. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Zeitpunkt, an...
❓ Verletzung der Neutralitätspflicht durch kommunale Amtsträger im Zusammenhang mit kommunalen Wahlen
Die Anfrage thematisiert die Verletzung der Neutralitätspflicht durch kommunale Amtsträger bei Wahlen.
In der Anfrage wird die Einhaltung der Neutralitätspflicht durch kommunale Amtsträger im Vorfeld von Wahlen thematisiert. Es wird auf mögliche Verstöße und deren Konsequenzen hingewiesen.
❓ Corona-Pandemie – Durchführung von Strafverfahren
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Durchführung von Strafverfahren in Hessen.
Die Anfrage thematisiert, wie die Corona-Pandemie die Durchführung von Strafverfahren in Hessen beeinträchtigt hat. Insbesondere wird auf die Schwierigkeiten bei der Vernehmung von Zeugen und Sachvers...
❓ Aktuelle Themen der Sozialpolitik
Die Anfrage behandelt aktuelle Herausforderungen in der Sozialpolitik, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf soziale Unterschiede und die Notwendigkeit von Reformen im Sozialversicherungssystem. Es werden zentrale Fragen zur Anrechnung von Ein...
❓ Eindämmung der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Evaluierung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie evaluiert wurden und welche Wirkungen diese hatten. Der Fragesteller thematisiert die Herau...
❓ Krankenhausstandort Melsungen
Die Anfrage behandelt die Situation des Krankenhausstandorts Melsungen und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Krankenhausplanung in Melsungen und die damit verbundenen Verpflichtungen der Landesregierung. Die Fragesteller äußern Bedenken über mangelnde Kommunikation zwische...
❓ Corona-Ausbrüche in Altenheimen
Die Anfrage behandelt Corona-Ausbrüche in Altenheimen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird das Thema der Corona-Ausbrüche in Altenheimen in Hessen behandelt. Es wird auf die hohe Betroffenheit der Altenheimbewohner eingegangen und die Maßnahmen der Landesregierung zur...
❓ Ausbauzustand der Sababurg – Neubau- und Herrichtungsmaßnahmen durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt den Ausbauzustand der Sababurg und die damit verbundenen Neubau- und Sanierungsmaßnahmen durch das Land Hessen.
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Zustand und die geplanten Maßnahmen zur Sanierung und zum Neubau an der Sababurg, einem historischen Gebäude im Landkreis Kassel. Es wird nach dem Fortschritt de...
❓ Radwege an Landesstraßen II
Die Anfrage behandelt die Situation und Planung von Radwegen an Landesstraßen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von Radwegen an Landesstraßen, insbesondere der L 3008 in Bad Vilbel, thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Baulast und der Planung von Radwe...
❓ Sachstand Ermittlungsverfahren Drohmailaffäre NSU 2.0
Der Sachstand zu den Ermittlungen in der Drohmailaffäre NSU 2.0 wird erfragt.
In der kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Ermittlungen zur Drohmailaffäre NSU 2.0 erfragt. Die Anfrage thematisiert die Bedrohungen von Personen des öffentlichen Lebens und die laufenden Ermi...
❓ Datenverarbeitung und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen
Die Anfrage behandelt die Datenverarbeitung und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Fahrzeugen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz in Fahrzeugen, insbesondere im Hinblick auf die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten. Die Frage...
❓ Erhöhte Population von Erd-, Feld- und Rötelmäusen in den hessischen Wäldern
Die Anfrage behandelt die erhöhte Population von Erd-, Feld- und Rötelmäusen in hessischen Wäldern und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die steigende Population von Erd-, Feld- und Rötelmäusen in den Wäldern Hessens und die damit verbundenen Risiken für die Forstwirtschaft und die Gesundheit von Waldbesuchern.
❓ Angemessenheitsprüfung von Wohnraum nach dem SGB II während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Angemessenheitsprüfung von Wohnraum nach dem SGB II während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Angemessenheitsprüfung von Wohnraum nach dem SGB II während der Corona-Pandemie. Die Fragestellerin äußert Bedenken, dass hessische Jobcenter tr...
❓ Online-Portal GigaMaP
Die Kleine Anfrage behandelt das Online-Portal GigaMaP und dessen Kosten sowie Funktionen.
Das Dokument behandelt die Einführung des Online-Portals GigaMaP, das als Informationsplattform für den Breitband- und Mobilfunkausbau in Hessen dient. Es enthält Informationen über die Kosten des Por...
❓ Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und Fachkräftemangel - Ärzte
Die Anfrage behandelt die Berufserlaubnis von Ärzten aus dem Ausland und den Fachkräftemangel in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Bearbeitung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen, insbesondere während der Pandemie. Der Fragesteller fordert eine Besc...
❓ Auffällige Immobiliengeschäfte bei der AWO Hessen-Süd
Die Anfrage behandelt auffällige Immobiliengeschäfte bei der AWO Hessen-Süd.
Die Kleine Anfrage thematisiert problematische Immobiliengeschäfte bei der AWO Hessen-Süd, die auch rechtliche Konsequenzen haben könnten. Der Fragesteller möchte Informationen zu Investitionskostenzu...
❓ Persönliche Schutzausrüstung I
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung und den Erhalt persönlicher Schutzausrüstung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und den Erhalt persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen, insbesondere während der Pandemie. Es wird nach den erhaltenen Materialien, den Kosten u...
❓ Persönliche Schutzausrüstung II
Die Anfrage befasst sich mit der Verfügbarkeit und Qualität persönlicher Schutzausrüstung in Hessen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Qualität und Verfügbarkeit persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen während der COVID-19-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Landesregieru...
❓ Persönliche Schutzausrüstung III
Die Anfrage behandelt die Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verfügbarkeit und Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung, insbesondere FFP2-Masken, an vulnerable Gruppen während der COVID-19-Pandemie. Der Fragesteller...
❓ Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und Fachkräftemangel
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und den Fachkräftemangel in Hessen.
In der Anfrage wird die lange Bearbeitungsdauer der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse in Hessen thematisiert, die angesichts des Fachkräftemangels beschleunigt werden sollte. Die Bedeutung vo...
❓ Extremismusprävention an hessischen Schulen
Die Anfrage thematisiert die Extremismusprävention an hessischen Schulen und die Rolle des Verfassungsschutzes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen des Verfassungsschutzes zur Extremismusprävention an hessischen Schulen. Dabei wird untersucht, wie der Verfassungsschutz Lehrkräfte unterstützt und w...
❓ Soziale Auswirkungen der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf verschiedene Bevölkerungsgruppen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die sozialen Folgen der Corona-Pandemie, insbesondere die Einkommensverluste, die viele Menschen, insbesondere Familien, betroffen haben. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ WLAN-Versorgung und Breitbandausbau in Frankfurt II
Die Anfrage behandelt die WLAN-Versorgung und den Breitbandausbau in Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der WLAN-Versorgung und den Breitbandausbau in Frankfurt am Main. Die Fragesteller weisen auf die lückenhafte Internetversorgung hin und fordern...
❓ Kommunalinvestitionsförderungsprogramm zur Sanierung der hessischen Schulgebäude
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau an hessischen Schulen und die Fördermittel zur Behebung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sanierungsstau an hessischen Schulen und die Nutzung von Fördermitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds. Es wird nach der Höhe der genehmigten und abgeru...
❓ Finanzierung der Leader-Regionen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der LEADER-Regionen in Hessen im Kontext des EU-Haushalts.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Brexit auf die EU-Finanzierung der hessischen LEADER-Regionen. Die Fragesteller möchten Informationen über die zukünftige Mittelverfügbarkeit und d...
❓ Statistische Erfassung politisch motivierter Straftaten
Die Anfrage behandelt die statistische Erfassung politisch motivierter Straftaten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die statistische Erfassung von politisch motivierten Straftaten in Hessen. Die Fragesteller fordern Informationen zur Erfassung und Auswertung solcher Straftaten durch...
❓ Erhalt und Zukunft des Herz-Kreislaufzentrums (HKZ) im Rahmen der Klinikum Bad Hersfeld GmbH
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Herz-Kreislaufzentrums im Klinikum Bad Hersfeld.
Die Kleine Anfrage von Karina Fissmann thematisiert die Verlagerung von Abteilungen des Herz-Kreislaufzentrums und die damit verbundenen Herausforderungen für die Gesundheitsversorgung im Landkreis He...
❓ Selbsttestungen von Lehrkräften und die Ergebnisse der „SAFE SCHOOL“-Studie
Die Anfrage behandelt die Selbsttestungen von Lehrkräften und die Ergebnisse der SAFE SCHOOL-Studie.
In der Anfrage wird die Durchführung von Selbsttestungen bei Lehrkräften sowie die Ergebnisse der SAFE SCHOOL-Studie thematisiert. Die Fragestellerinnen hinterfragen die Zuverlässigkeit der Testergebn...