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❓ Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus I
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit und Unterstützung der Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Machbarkeit und die Unterstützung für die Einrichtung einer Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus. Es wird auf die Ergebnisse einer Machba...
❓ Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus II
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Biosphärenregion in Wiesbaden und den umliegenden Kreisen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Diskussion um die Einrichtung einer Biosphärenregion in der Region Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus. Es werden verschiedene Argumente und Bedenken der...
❓ Ausbau B486 Langen
Die Anfrage behandelt den Stand des Ausbaus der B486 zwischen Langen und der A5.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Verzögerungen beim Ausbau der B486 zwischen Langen und der A5. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, Verkehrsprognosen zu aktualisieren und Umwel...
❓ Ganztagsbetreuung an Grundschulen
Die Anfrage behandelt den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbarten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2025. Es werden Fragen zu den benö...
❓ Corona-Pandemie – Entschädigungen für Betriebsschließungen
Die Anfrage thematisiert Entschädigungen für Betriebe, die aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen wurden.
Die Kleine Anfrage behandelt die Regelungslücken im Infektionsschutzgesetz bezüglich der Entschädigung von Unternehmen, die aufgrund behördlicher Anordnungen während der Corona-Pandemie geschlossen wu...
❓ Corona-Pandemie – Herstellung versorgungsrelevanter Medikamente
Die Anfrage thematisiert die Herstellung versorgungsrelevanter Medikamente während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Herstellung von versorgungsrelevanten Medikamenten in Deutschland während der Corona-Pandemie. Es wird auf die negativen Auswirkungen der Auslagerung der Produk...
❓ Zinsen auf Steuervorauszahlungen
Die Anfrage behandelt die Zinsen auf Steuervorauszahlungen und deren Auswirkungen auf Steuerpflichtige in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik der Zinsen auf Steuervorauszahlungen thematisiert. Es wird auf die Differenz zwischen Erstattungs- und Nachzahlungszinsen eingegangen und die Auswirkungen auf Steue...
❓ Corona-Pandemie – Intensivbetten in Kliniken
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Intensivbetten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen bei der Bereitstellung von Intensivbetten während der Corona-Pandemie. Es wird der Handlungsbedarf der Landesregierung hin...
❓ Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie – Teil II
Die Anfrage behandelt dringende Aufgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die dringend zu erledigenden Aufgaben während der Corona-Pandemie, insbesondere den Schutz von Risikogruppen, die Entwicklung von Impfstoffen und die Rekrutierung von Arbeitsk...
❓ Inhalt und Förderpraxis der Geschlechterforschung an den hessischen Universitäten und Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Förderpraxis der Geschlechterforschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Inhalte und die Förderpraxis der Geschlechterforschung an hessischen Universitäten und Hochschulen. Die Fragesteller erkundigen sich nach spezifischen Forschungspro...
❓ Lebensgefährliche Funklöcher in der Wetterau
Die Anfrage behandelt lebensgefährliche Funklöcher in der Wetterau und deren Auswirkungen auf die Kommunikation der Einsatzkräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fehlende Mobilfunk- und BOS-Funkversorgung auf einem Teilstück der Landstraße 3185 in der Wetterau. Dies führt zu erheblichen Kommunikationsproblemen bei Einsatzkrä...
❓ Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation von Unternehmen in Hessen, die medizinische Schutzausrüstung herstellen oder umstellen. Sie fragt nach den betroffenen Unternehmen und deren Produktio...
❓ Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil II
Die Anfrage behandelt den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Beschaffungswegen und den Kriterien, die für die Zute...
❓ Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil III
Die Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Bezug von Schutzausrüstung aus Asien im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller fragen nach den rechtlichen Grundlagen und den Vertragsbedingungen für...
❓ Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil IV
Die Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation hessischer Unternehmen, die medizinische Schutzausrüstung herstellen und aufgrund von Konkurrenz durch asiatische Produkte Schwierigkeiten haben, ihre...
❓ Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie – Teil I
Die Anfrage behandelt dringende Aufgaben während der Corona-Pandemie und die Situation obdachloser Personen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die dringenden Aufgaben, die im Rahmen der Corona-Pandemie bewältigt werden müssen, insbesondere den Schutz von Risikogruppen wie obdachlosen Personen und die Entwicklu...
❓ Die "Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus"
Die Anfrage befasst sich mit der Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus in Hessen, insbesondere die Regelungen zur Absonderung und beruflichen Tätigkeitsverboten für Personen aus Risikogebieten...
❓ Urteil zur Aufhebung des Sozialleistungsausschlusses von EU-Bürgerinnen und Bürgern unter den Vorzeichen der Corona-Pandemie und Auswirkungen auf Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils zur Sozialleistung für EU-Bürger während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird ein Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf thematisiert, der besagt, dass ein obdachloser portugiesischer Staatsangehöriger während der Corona-Pandemie Anspruch auf Sozialleistung...
❓ Weiterbildungs- und Prüfungsordnung für die Pflege und Entbindungspflege (WPO-Pflege)
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Unterstützung für Weiterbildungsstätten in der Pflege während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Belastungen der Weiterbildungsstätten für Pflege und Entbindungspflege durch die Corona-Pandemie. Es wird nach der Sicherstellung der Anerken...
❓ Novellierung des Landesaufnahmegesetzes
Die Anfrage befasst sich mit der Novellierung des Landesaufnahmegesetzes in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Novellierung des Landesaufnahmegesetzes in Hessen, die eine jährliche Anhebung der Pauschalen für die Unterbringung von Flüchtlingen vorsieht. Ziel ist es, die Unterstützu...
❓ Corona-Pandemie – Bereitstellung zusätzlicher Forschungsmittel
Die Anfrage behandelt den Bedarf an zusätzlichen Forschungsmitteln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den erhöhten Forschungsbedarf aufgrund der Corona-Pandemie, insbesondere in den Bereichen medizinische Forschung, Testverfahren, Impfstoffe und Strategien zur Pandemieb...
❓ Corona-Pandemie – Schutz der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen vor Infektionen
Die Anfrage behandelt den Schutz von Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen vor Infektionen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die besonderen Risiken eingegangen, die durch die Vulnerabilität d...
❓ Corona-Pandemie – Laborkapazität zur Testung auf Infektionserreger
Die Anfrage behandelt die Laborkapazität zur Testung auf SARS-CoV-2 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ausreichenden Laborkapazitäten in Hessen zur Testung auf SARS-CoV-2 während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Notwendigkeit zentraler Organisation und Planung hi...
❓ Geschlossene Bildungseinrichtungen aufgrund der Ausbreitung von SARS-CoV-2
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Schulschließungen in Hessen aufgrund von SARS-CoV-2.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung von Bildungseinrichtungen in Hessen aufgrund der COVID-19-Pandemie und die Maßnahmen, die Schulen ergriffen haben, um den Unterricht während dieser Zeit...
❓ Bundesratsbeschluss Düngeverordnung
Die Anfrage behandelt den Bundesratsbeschluss zur Düngeverordnung und die Zustimmung der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Zustimmung der hessischen Landesregierung zur umstrittenen Düngeverordnung während der Corona-Krise. Die Fragestellerin hinterfragt die Gründe für...
❓ Angaben der ehem. Lebensgefährtin des Markus H. zu dessen illegalem Waffen- und Sprengstoffbesitz vor dem Familiengericht beim Amtsgericht Korbach
Die Anfrage behandelt Vorwürfe gegen Markus H. bezüglich illegalen Waffen- und Sprengstoffbesitzes.
In der Anfrage wird untersucht, welche Informationen die ehemalige Lebensgefährtin von Markus H. über dessen illegalen Waffen- und Sprengstoffbesitz im Rahmen eines Sorgerechtsverfahrens vor dem Amtsg...
❓ Anträge für Straßensanierung
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln für Straßensanierungen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Herausforderungen und Unterstützungsangebote für Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln zur Straßensanierung im Rahmen des Kommunalinvesti...
❓ Corona und Gerichtsvollzieher / Justizvollzug
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichtsvollzieher und den Justizvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für Gerichtsvollzieher und den Justizvollzug in Hessen mit sich bringt. Es wird erfragt, wie die Landesregierung die Sich...
❓ Corona und Justiz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die hessische Justiz mit sich bringt. Es werden Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Gerichte und...
❓ Steuerungsgremium OZG
Die Kleine Anfrage behandelt die Fortschritte und Organisation des Steuerungsgremiums für das Online-Zugangsgesetz in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Einrichtung und den Fortschritt des Steuerungsgremiums zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes in Hessen. Es wird auf die Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Kommune...
❓ Südtangente
Die Kleine Anfrage thematisiert die Südtangente und deren Bedeutung für den ÖPNV in der Region Frankfurt Rhein-Main.
Die Anfrage behandelt die Südtangente als Möglichkeit zur Entlastung des Frankfurter S-Bahn-Tunnels und zur Verbesserung der Anbindung des Südens und Ostens der Region Frankfurt Rhein-Main an den öffe...
❓ Realisierung der Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar und die Anbindung der Riedbahn an das Terminal 3 und den City-Tunnel
Die Anfrage behandelt die Planung und Realisierung der Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck befasst sich mit der Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar und deren Anbindung an das Terminal 3 sowie den City-Tunnel. Es wird der aktuelle Stand der Planung so...
❓ Jahresabschlüsse von Kommunen
Die Anfrage behandelt die Jahresabschlüsse von Kommunen im Wetteraukreis und deren Prüfungsstatus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorlage und Prüfung von Jahresabschlüssen der Kommunen im Wetteraukreis. Es wird auf die Zuständigkeiten der Rechnungsprüfungsämter und die Herausforderungen bei de...
❓ Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und deren Fortschritte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen, insbesondere die Erreichung eines guten ökologischen und chemischen Zustands der Gewässer. Die Fragesteller erkundig...
❓ Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Förderungen der Klima-Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Projekt 'Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen', das vor über zehn Jahren ins Leben gerufen wurde, um den Klimawandel zu bekämpfen und sich an ihn anzupassen. Es wird na...
❓ Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der "Gender-Studies" in Hessen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung und wissenschaftliche Relevanz der Gender-Studies in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz zielt darauf ab, Informationen über die finanzielle Unterstützung und die wissenschaftliche Bedeutung der Gender-Studies an hessischen Hochschul...
❓ Elektrofahrzeuge bei der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Elektrofahrzeugen bei der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz und die Erprobung von Elektrofahrzeugen bei der hessischen Polizei. Es wird nach der Anzahl der Fahrzeuge, deren Einsatzbereichen und den Erfahrungen der La...
❓ Neuregelung der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der Grundsteuer in Hessen und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird die Neuregelung der Grundsteuer thematisiert, die aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts notwendig wurde. Es wird erörtert, ob die Landesregierung von der neuen Regel...
❓ Umsatzsteuerbegünstigung für Wohnungsbauvorhaben
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer Umsatzsteuerbegünstigung für Handwerkerleistungen im Wohnungsbau.
In der Anfrage wird die Problematik des Wohnungsmangels in Ballungsgebieten angesprochen und die Möglichkeit einer Umsatzsteuerbegünstigung für Handwerkerleistungen im Wohnungsbau thematisiert. Die Fr...
❓ Personalsituation in der hessischen Justiz
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die drohende Personalverknappung in der hessischen Justiz aufgrund einer bevorstehenden Pensionierungswelle von Richtern und Staatsanwälten. Es wird au...
❓ Einheitliche Kleidung an den hessischen Schulen, Teil I
Die Anfrage thematisiert die Einführung und Regelungen von einheitlicher Kleidung an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Thematik der einheitlichen Kleidung an Schulen in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zu bestehenden Regelungen, deren Auswirkungen und den rechtlichen Grun...
❓ Einheitliche Kleidung an den hessischen Schulen, Teil II
Die Anfrage behandelt die Einführung von einheitlicher Kleidung an hessischen Schulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit und die Auswirkungen von einheitlicher Schulkleidung an hessischen Schulen. Es wird auf internationale Erfahrungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen...
❓ Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an hessischen Schulen, Teil I
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen an Schulen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen an hessischen Schulen, insbesondere die finanzielle Förderung durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration. Es...
❓ Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an hessischen Schulen, Teil II
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen, der Workshops an hessischen Schulen durchführt. Diese Workshops zielen darauf ab, Jugendlichen über sexuelle Identität un...
❓ Pandemiebedingte Schließung von Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Die Anfrage behandelt die pandemiebedingte Schließung von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der betroffenen Werkstätten und de...
❓ Corona-Krise: Hilfe für Kleinunternehmen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Kleinunternehmen in der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterstützung von Kleinunternehmen in der Corona-Krise. Sie fragt nach Maßnahmen der Landesregierung zur finanziellen Entlastung und zur Aus...
❓ Steuerbefreiung von Religionsgemeinschaften
Die Anfrage behandelt die Steuerbefreiung von Religionsgemeinschaften in Hessen.
In der Anfrage wird die Steuerbefreiung von Religionsgemeinschaften thematisiert, insbesondere die Frage, ob diese Privilegien im Einklang mit dem Grundgesetz stehen. Es wird auf ein Urteil des Bundes...
❓ Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Situation am Flughafen Frankfurt während der COVID-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Ankunft von Passagieren aus Risikogebieten am Flughafen Frankfurt während der COVID-19-Pandemie. Es wird die Frage aufgeworfen, ob diese Passagiere G...
❓ Gnadenrecht des Ministerpräsidenten
Die Anfrage behandelt das Gnadenrecht des Ministerpräsidenten und die Anzahl der Begnadigungsanträge.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Gnadenrecht des Ministerpräsidenten von Hessen, insbesondere die Anzahl der Begnadigungsanträge in den Jahren 2015 bis 2019 und die Entscheidungen darüber.
❓ Einreise über den Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt die Einreise von Passagieren aus Corona-Risikogebieten am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einreise von Passagieren aus Corona-Risikogebieten am Frankfurter Flughafen und die damit verbundenen Gesundheitskontrollen. Es wird h...