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❓ Dokument 19/132
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Medizinstudienplätzen in Braunschweig und die Kooperation zwischen der Universitätsmedizin Göttingen und dem Klinikum Wolfsburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig thematisiert. Die Abgeordnete Cindy Lutz (CDU) fragt nach der Einschätzung der Landesregierung zur Kooper...
❓ Dokument 19/136
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen der Anspruchsberechtigten und den tatsächlichen Empfänge...
❓ Dokument 19/138
Die Anfrage behandelt die Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf niedersächsische Kommunen.
In der Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Es wird nach den Kriterien gefragt, nach denen diese Verteilung erfolgt und ob die...
❓ Dokument 19/139
Die Anfrage behandelt die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christian Calderone thematisiert die angekündigte Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf Bundesebene und die Möglichkeiten der Landesregierung, diese zu unterstützen. Es wird...
❓ Dokument 19/148
Die Anfrage behandelt die Vorratsdatenspeicherung und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) thematisiert die rechtlichen Aspekte der Vorratsdatenspeicherung und deren Bedeutung für die Strafverfolgung, insbesondere im Kontext von...
❓ Dokument 19/168
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Unterrichtsversorgung im Landkreis Cuxhaven.
Die Kleine Anfrage von Claus Seebeck thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven. Insbesondere wird die Situation zum Stichtag 15.11.2022 hinterfragt, da es Berichte über u...
❓ Dokument 19/169
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen und die geplanten Reformen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner zielt darauf ab, Informationen zur Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen zu erhalten. Es wird insbesondere gefragt, wie die Landesregierung sicherste...
❓ Dokument 19/197
Die Anfrage behandelt die Medizinstudienplätze in Niedersachsen und deren zukünftige Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) thematisiert die aktuelle Situation und zukünftige Entwicklung der Medizinstudienplätze in Niedersachsen. Die Landesregierung wird zu den bestehenden Studienp...
❓ Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die geplante Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die geplante Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen thematisiert. Die Fragestellerin, Cindy Lutz von der CDU, möchte wissen, wie die Landesregierung die Abschaffu...
❓ Dokument 19/207
Die Anfrage behandelt die Erhöhung der Eingangsbesoldung von Fachpraxislehrkräften an berufsbildenden Schulen.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Erhöhung der Eingangsbesoldung für Fachpraxislehrkräfte an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten Informationen über die konkreten...
❓ Dokument 19/208
Die Anfrage behandelt die Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034.
Die Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die zukünftige Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen zu erhalten. Es werden Prognosen zu Schülerzahlen und de...
📄 Dokument 19/211
Die Anfrage behandelt die steigenden Nichtschwimmerzahlen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung von Schwimmkursen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl de...
❓ Dokument 19/62
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig.
Die Anfrage von Cindy Lutz thematisiert die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Niedersachsen, insbesondere in Braunschweig. Es wird auf einen Kooperationsvertrag zwischen der Universitätsm...
❓ Dokument 19/63
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur Vorratsdatenspeicherung und deren Bedeutung für die Strafverfolgung.
Die Kleine Anfrage von Christian Calderone thematisiert die Vorratsdatenspeicherung zur Strafverfolgung im Internet. Insbesondere wird die Meinung der Justizministerin zur anlasslosen Vorratsdatenspei...
📝 Dokument 19/66
Die CDU-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde zur Liquiditätskrise von Stadtwerken und Krankenhäusern.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, eine Aktuelle Stunde im Landtag zu dem Thema einzuberufen, dass Stadtwerke und Krankenhäuser von der Bundes- und Landesregierung in einer Liquiditätskrise...
📄 Dokument 19/70
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Niedersächsischen Landesregierung zur Tierhaltung und Versorgungssicherheit.
Die Dringliche Anfrage der Fraktion der CDU thematisiert die aktuelle Krise in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung und die damit verbundenen Versorgungsengpässe. Die Fragesteller fragen nach den...
❓ Dokument 19/74
Die Anfrage behandelt die Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf die Kommunen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Es wird nach dem Schlüssel der Verteilung sowie den Zuständigkeiten für...
❓ Dokument 19/75
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Medizinstudienplätze in Niedersachsen und den Abbrecherquoten.
Die Kleine Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Medizinstudienplätze in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den verfügba...
❓ Dokument 19/76
Die Abgeordneten fragen nach den Planungen zur Erhöhung der Besoldung von Fachpraxislehrkräften.
Die Anfrage befasst sich mit den Plänen der Landesregierung zur Erhöhung der Eingangsbesoldung von Fachpraxislehrkräften an berufsbildenden Schulen. Die Fragesteller möchten Informationen zu den konkr...
❓ Dokument 19/77
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Lehrkräften und die damit verbundenen Reformen.
In der Anfrage wird die geplante Reform zur Besoldung von Lehrkräften angesprochen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung sicherstellen will, dass Funktions- und Schulleitungsstelle...
❓ Dokument 19/78
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den steigenden Nichtschwimmerzahlen und den Maßnahmen zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den steigenden Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und den Auswirkungen der Energiekrise auf Schwimmbäder. Die Abgeordneten möchten Informationen über geförderte...
❓ Dokument 19/79
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig.
Die Anfrage von Cindy Lutz an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig zu erhalten. Es wird auf die Notwendigkeit eines n...
❓ Dokument 19/80
Die Abgeordneten fragen nach der Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der Anspruchsberechtigten und die tatsä...
❓ Dokument 19/81
Die Anfrage behandelt die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Christian Calderone zielt darauf ab, Informationen zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts zu erhalten, die im Koalitionsvertrag angekündigt wurde. Es wird gefragt, welche lan...
📝 Dokument 19/82
Änderungsantrag zur Anpassung des Haushaltsgesetzes 2022/2023.
Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, das Haushaltsgesetz 2022/2023 zu ändern, um zusätzliche Mittel für die Entlastung von Privathaushalten bei Energiekosten sowie zur Unterstützu...
❓ Dokument 19/85
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven.
Die Kleine Anfrage von Claus Seebeck (CDU) thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven. Es wird auf Berichte über Lehrermangel und Elternproteste eingegangen, um die Situat...
❓ Dokument 19/86
Die Anfrage thematisiert die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen.
Die Anfrage von Cindy Lutz (CDU) richtet sich an die Landesregierung und befasst sich mit der geplanten Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen. Diese Gebühren betragen derzeit 500 Eu...
❓ Dokument 19/92
Die Anfrage behandelt die Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034.
Die Anfrage von Jörg Hillmer zielt darauf ab, Informationen über die zukünftige Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Lehrerbedarfsp...
⚖️ Dokument 19/1290
Der Gesetzentwurf betrifft die Zustimmung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag.
Der Gesetzentwurf regelt die Zustimmung des Niedersächsischen Landtags zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag, der unter anderem den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten konkretisier...
❓ Dokument 19/204
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Umsetzung der Bekämpfung der Clankriminalität durch die Landesregierung thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungsbehörden und an...
❓ Dokument 19/47
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Bekämpfung der Clankriminalität durch die Landesregierung.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe von der AfD richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Maßnahmen zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen. Es werden verschiedene A...
📝 Dokument 19/57
Änderungsantrag zur Anpassung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 in Niedersachsen.
Der Änderungsantrag bezieht sich auf den Gesetzentwurf zur Änderung des Haushaltsgesetzes für die Jahre 2022 und 2023. Die Fraktion der AfD fordert Änderungen in verschiedenen Einzelplänen, um die Aus...
⚖️ Dokument 19/115
Der Gesetzentwurf zielt auf den Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen ab.
Der Gesetzentwurf soll die Fortführung der Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf in Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen sichern. Er sieht vor, dass...
❓ Dokument 19/196
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Deutschen Theaters in Göttingen durch das Land Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen des Deutschen Theaters in Göttingen, insbesondere den Sanierungsstau und die damit verbundenen Kosten. Die Abgeordnete Carina Hermann fragt...
📝 Dokument 19/45
Der Antrag fordert die Fortsetzung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ zur sprachlichen Förderung von Kindern.
Der Antrag der Fraktion der CDU fordert die Fortsetzung des erfolgreichen Bundesprogramms „Sprach-Kitas“, das die sprachliche Förderung von Kindern in Kindertagesstätten unterstützt. Es wird auf die N...
📝 Dokument 19/46
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Entlastung von Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen.
Der Antrag der Fraktion der CDU thematisiert die Herausforderungen, die durch den Anstieg der Flüchtlingszahlen in Niedersachsen entstehen. Er fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen,...
📝 Dokument 19/49
Feststellung des Sitzverlustes eines Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag.
Der Antrag befasst sich mit der Feststellung des Sitzverlustes des Abgeordneten Christian Meyer, der auf seinen Sitz im Niedersächsischen Landtag verzichtet hat. Dies geschieht gemäß den Bestimmungen...
📝 Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages
Der Antrag zielt auf die Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages ab.
Der Antrag befasst sich mit der Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages, um die Nutzung elektronischer Abstimmungen und Mitteilungen zu ermöglichen.
⚖️ Dokument 19/53
Gesetzentwurf zur Zustimmung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag zuzustimmen, der medienrechtliche Staatsverträge ändert. Der Vertrag umfasst Regelungen zur Mediengestaltung und zur Verantw...
⚖️ Dokument 19/54
Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Justizgesetzes zur Regelung von Dolmetschern und Übersetzern.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Niedersächsische Justizgesetz zu ändern, insbesondere hinsichtlich der Regelungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher sowie Übersetzerinnen und Übersetzer. Es w...
❓ Dokument 19/64
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der Stadt Göttingen für die Sanierung des Deutschen Theaters.
Die Anfrage von Carina Hermann an die Landesregierung thematisiert den Sanierungsstau des Deutschen Theaters in Göttingen und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen. Die Stadt Göttingen...
❓ Dokument 19/259
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wolf und dessen Auswirkungen auf Weidetierhalter in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird der Umgang mit der wachsenden Wolfspopulation in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach dem Schutz von Weidetieren und Hütehunden sowie den Tierschutzbestimmun...
❓ Dokument 19/84
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wolf und die Herausforderungen für Weidetierhalter in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Wolfspopulation in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen für Weidetierhalter. Es werden Fragen zu Tierschutz, Jagdrecht und den Auswirkunge...
❓ Dokument 19/105
Die Anfrage behandelt die Laufzeit und Sicherheitsüberprüfungen des AKW Emsland.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Pohlmann befasst sich mit der Laufzeit des Atomkraftwerks Emsland und den damit verbundenen Sicherheitsüberprüfungen. Es wird erörtert, wie lange das AKW tats...
❓ Abschaltung des AKW Emsland: Sicherheitsüberprüfung und Weiterbetrieb
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfung und den Weiterbetrieb des AKW Emsland.
Die Anfrage von Jonas Pohlmann (CDU) an die Landesregierung thematisiert die Sicherheitsüberprüfung des Atomkraftwerks Emsland sowie die Notwendigkeit eines befristeten Weiterbetriebs. Es wird auf die...
📝 Dokument 19/51
Antrag zur Feststellung eines Sitzverlustes eines Landtagsabgeordneten.
Der Antrag bezieht sich auf die Feststellung eines Sitzverlustes eines Mitglieds des Niedersächsischen Landtags, das auf seinen Sitz verzichtet hat. Die Abgeordnete Miriam Staudte hat am 18.11.2022 ih...
❓ Dokument 19/103
Die Anfrage behandelt das Wolfsmanagement in Niedersachsen und die Einbeziehung betroffener Akteure.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann thematisiert das Wolfsmanagement in Niedersachsen. Sie fragt, welche Akteure die Landesregierung in den Dialog über den Umgang mit Wölfen einbezieht und wann die G...
❓ Dokument 19/104
Die Anfrage behandelt das Konzept der Landesregierung zur Unterstützung von Tierhaltern bei Wolfsrissen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die wachsende Wolfspopulation für die Weidetierhaltung in Niedersachsen mit sich bringt. Der Abgeordnete Axel Miesner fragt nach den Maßnahmen der L...
❓ Dokument 19/106
Die Anfrage behandelt die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner befasst sich mit der neuen Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums, insbesondere mit den Zuständigkeiten der neuen Staatssekret...
❓ Dokument 19/121
Die Anfrage behandelt die Unterbringungssituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die steigende Anzahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen bei der Unterbringung. Die Landesregierung wird um Informa...