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❓ Geschlechtersensible Verkehrspolitik
Die Anfrage behandelt die Umsetzung einer geschlechtersensiblen Verkehrspolitik in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit einer geschlechtersensiblen Verkehrspolitik in Hessen. Dabei wird untersucht, wie bestehende Verkehrssysteme und -entscheidungen die Chancengleichheit zwisch...
❓ Pädagogische Tage
Die Anfrage behandelt die Durchführung pädagogischer Tage an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird die Durchführung von pädagogischen Tagen an hessischen Schulen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der durchgeführten Tage, den Themen und den Regelungen gefragt.
❓ Sensibilisierung von Lehrkräften bei Empfehlungen zum Kauf weiterführender Literatur und von Lernmaterialien
Die Anfrage thematisiert die Sensibilisierung von Lehrkräften bezüglich der Empfehlung von Literatur und Lernmaterialien.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert behandelt die Sensibilisierung von Lehrkräften in Hessen, wenn es um Empfehlungen zum Kauf von Literatur und Lernmaterialien geht. Es wird hinterfragt, inwiefern L...
❓ Dauer von Gerichtsverfahren II
Die Anfrage behandelt die Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit der durchschnittlichen Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen für das Jahr 2021. Es werden Daten zu Straf-, Zivil- und Verwaltungsverfahren...
❓ Personal im Bereich Justiz
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und die Besoldung der Mitarbeiter.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Personal- und Besoldungssituation in der hessischen Justiz. Es wird auf die Überlastung der Justiz und die Notwendigkeit einer angemessenen...
❓ Neue Kostenobergrenzen für Klassenfahrten
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen von Familien durch erhöhte Kostenobergrenzen für Klassenfahrten.
Die Kleine Anfrage behandelt die Erhöhung der Kostenobergrenzen für Klassenfahrten und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für Familien, insbesondere für solche mit geringem oder mittlerem...
❓ Verdienstausfallentschädigungen nach den §§ 56 ff. Infektionsschutzgesetz
Die Anfrage behandelt die Verdienstausfallentschädigungen im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Abwicklung von Verdienstausfallentschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird die aktuelle S...
❓ Corona-Pandemie - Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemäß § 20a IfSG, die ab dem 16.03.2022 in Kraft tritt. Es wird erörtert, welche Behörden für die Überprüfung der Im...
❓ Corona-Pandemie - Situation der Justizbehörden
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justizbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die Justizbehörden in Hessen mit sich bringt. Es werden Fragen zu Personalaufwand, Personalau...
❓ Ausreisepflichtige Personen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen und deren Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Zahl ausreisepflichtiger Personen in Hessen und die Herausforderungen bei deren Abschiebung. Es werden verschiedene Aspekte der Ab...
❓ Notfallplan des Landes Hessen für die Energieversorgung
Die Anfrage behandelt den Notfallplan des Landes Hessen für die Energieversorgung im Falle eines Blackouts.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den Notfallplan des Landes Hessen für den Fall eines großflächigen und längerfristigen Stromausfalls, auch bekannt als Blackout. Es wird untersucht, w...
❓ Häusliche Gewalt gegen Frauen im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Main-Kinzig-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere in Bezug auf die Fallzahlen, Unterstützungsmaßnahmen und die Umsetzung der Istanbul-...
❓ Häusliche Gewalt gegen Frauen im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Häufigkeit und die Unterstützung von Opfern häuslicher Gewalt gegen Frauen im Wetteraukreis. Sie stellt Fragen zur Entwicklung der Fallza...
❓ Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende, das ein bundesweites Online-Register für Orga...
❓ Hate Speech und zweijähriges Bestehen der Zentralen Meldestelle HessenGegenHetze
Die Anfrage behandelt Hate Speech und die Arbeit der Meldestelle HessenGegenHetze.
Die Kleine Anfrage thematisiert Hate Speech und das zweijährige Bestehen der Meldestelle HessenGegenHetze. Es wird die Zunahme von Hasskommentaren im digitalen Raum, insbesondere während der Corona-Pa...
❓ Erteilung der Berufserlaubnis ausländischer Ärzte durch das Landesprüfungsamt I
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen. Es wird auf die Dauer des Verfahrens und die Anzahl der Anträge in den let...
❓ Erteilung der Berufserlaubnis ausländischer Ärzte durch das Landesprüfungsamt II
Die Anfrage behandelt die Erteilung der Berufserlaubnis für ausländische Ärzte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen bei der Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen. Insbesondere wird auf die langen Bearbeitungszei...
❓ Kita-Beiträge in Hessen
Die Anfrage behandelt die Kita-Beiträge in Hessen und deren Staffelung nach Einkommen und Kinderzahl.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Kita-Beiträge in Hessen und deren mögliche Staffelung nach Einkommensgruppen oder Kinderzahl. Es wird erfragt, welche Kommunen diese Staffelung...
❓ Impfschäden durch Corona Impfung
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Impfschäden durch Corona-Impfungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Anträge auf Anerkennung von Impfschäden durch Corona-Impfungen in Hessen seit Januar 2021. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Informationen aus...
❓ Subventionierung extremistischer Vereinigungen durch das Land Hessen - Folgenachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage "Finanzielle Zuwendungen des Landes Hessen an muslimische Vereine" – Drs. 20/5629
Die Anfrage behandelt die Subventionierung extremistischer Vereinigungen durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Subventionierung extremistischer Vereinigungen in Hessen, insbesondere die finanziellen Zuwendungen an die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (...
❓ Einsatz von Großraum-Behältern (Container) zur Unterrichtserteilung an den hessischen Schulen
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Großraum-Behältern als Unterrichtsräume in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von Großraum-Behältern als temporäre Unterrichtsräume in hessischen Schulen, insbesondere in Frankfurt/Main, wo Renovierungsarbeiten die reguläre Beschu...
❓ Nachfragen zur aktuellen Corona-Schutzverordnung – Bezugnahme auf Drs. 20/7830 der Hessischen Staatskanzlei
Nachfragen zur aktuellen Corona-Schutzverordnung und deren Auswirkungen auf Intensivbetten.
Das Dokument behandelt Nachfragen zur Corona-Schutzverordnung in Hessen, insbesondere zur Auslastung von Intensivbetten und der Entwicklung der Liegedauer von COVID-19-Patienten.
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
In der Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg thematisiert. Es wird nach den Gründen für die Vakanz und den geplanten Besetzungen gefragt.
❓ Inflation und Zinswende
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Inflation und Zinswende auf Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Inflation und die Zinswende, die viele Menschen in Hessen finanziell belasten. Die Fragesteller stellen Fragen zur fiskalpolitischen Handlungsfähigkeit de...
❓ Impfkampagne in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Impfkampagne in Hessen und deren Herausforderungen bei sozio-ökonomisch benachteiligten Gruppen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfkampagne in Hessen, insbesondere die niedrigeren Impfquoten in sozio-ökonomisch benachteiligten Gruppen. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durc...
❓ Impfkampagne in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Impfkampagne in Hessen und die Herausforderungen bei sozio-ökonomisch benachteiligten Gruppen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfkampagne in Hessen, insbesondere die niedrigeren Impfquoten in sozio-ökonomisch benachteiligten Gruppen. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durc...
❓ Erhebung der Kirchensteuer nach dem hessischen Kirchensteuergesetz (KiStG)
Die Anfrage behandelt die Erhebung der Kirchensteuer in Hessen und deren zeitgemäße Handhabung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung der Kirchensteuer in Hessen und die damit verbundenen rechtlichen und praktischen Aspekte. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die de...
❓ Mahnwachen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen von Mahnwachen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Mahnwachen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und die damit verbundenen rechtlichen Fragestellungen. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
❓ Nutzung von Endgeräten an Schulen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Endgeräten an Schulen in Hessen während der Coronakrise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Endgeräten an Schulen in Hessen, die im Rahmen des Digitalpakts angeschafft wurden. Es wird untersucht, wie viele Geräte tatsächlich im Einsatz sind und...
❓ Verzögerte Auszahlung von Bezügen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst
Die Anfrage behandelt die verzögerte Auszahlung von Bezügen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst.
In der Anfrage wird das Problem der verzögerten Auszahlung von Bezügen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine vorherige Antwort der Landesregierung...
❓ Beförsterung von Kommunal- und Privatwald durch den Landesbetrieb HessenForst
Die Anfrage behandelt die Beförsterung von Kommunal- und Privatwald durch HessenForst und die Gründe für Austritte von Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Rolle des Landesbetriebs HessenForst bei der Beförsterung von Kommunal- und Privatwald. Es werden Fragen zur aktuellen Betreuungsfläche, den Gründe...
❓ Frauenanteil in MINT-Studienfächern
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil in MINT-Studienfächern an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Frauenanteil in MINT-Studiengängen an hessischen Hochschulen. Es wird untersucht, wie hoch der Anteil von Frauen unter den Studienanfängern in den Ja...
❓ LOEWE-Zentrum DRUID
Die Anfrage behandelt die Ziele und Fördermittel des LOEWE-Zentrums DRUID zur Bekämpfung vernachlässigter Tropenkrankheiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert das LOEWE-Zentrum DRUID, das sich mit der Bekämpfung vernachlässigter Tropenkrankheiten befasst. Es wird erläutert, welche Ziele das Zentrum verfolgt und welche Förderm...
❓ Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit einer schweren und lebensverkürzenden Erkrankung in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren Erkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen, die an schweren und lebensverkürzenden Erkrankungen leiden. Es wird auf die Rolle der ambulanten und stationären...
❓ Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit einer schweren und lebensverkürzenden Erkrankung in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren Erkrankungen in Hessen.
Das Dokument befasst sich mit der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren und lebensverkürzenden Erkrankungen in Hessen. Es werden Informationen zur ambulanten und stationären Versorgung,...
❓ Förderung von Kläranlagen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Kläranlagen in Hessen und die damit verbundenen Unsicherheiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unsicherheiten bei der Förderung von Kläranlagen in Hessen, die durch steigende Baupreise und langwierige Antragsverfahren entstehen. Die Fragestellerin möchte Info...
❓ Verkehrssituation auf der B 38 "Am Tannenbaum"
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und Unfallhäufigkeit an der B 38 'Am Tannenbaum'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verkehrssituation an der B 38 'Am Tannenbaum', wo es aufgrund der schlechten Sichtverhältnisse zu zahlreichen schweren Verkehrsunfällen gekommen ist. Die Fragestell...
❓ Höheres Pflegerisiko für Personen mit geringem Einkommen
Die Anfrage thematisiert das erhöhte Pflegerisiko für Personen mit geringem Einkommen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) beschäftigt sich mit den Ergebnissen einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, die zeigt, dass Personen mit geringem Einkommen ein...
❓ Corona-Pandemie – Schäden durch die Schutzimpfung gegen das SARS-CoV-2
Die Anfrage thematisiert mögliche Schäden durch die Schutzimpfung gegen SARS-CoV-2.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den potenziellen Schäden, die durch die Schutzimpfung gegen das SARS-CoV-2-Virus entstehen können. Insbesondere wird auf einen Todesfall ein...
❓ Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel – Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel, insbesondere die Stellensituation und die Kriminalitätsentwicklung in den letzten Jahren. Es wird auf die Her...
❓ Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel – Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel, insbesondere mit den Fehlzeiten und Überstunden der Polizeibeamten. Es werden spezifische Daten zu Krankh...
❓ Runder Tisch Hebammen I
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Ergebnisse des Runden Tisches zur Hebammenhilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Arbeit des Runden Tisches 'Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe' in Hessen. Es werden Fragen zu den Sitzungen, den Teilnehmern und den...
❓ Runder Tisch Hebammen II
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung von Hebammen und die Etablierung hebammengeführter Kreissäle in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Unterstützung und Förderung von Hebammen in Hessen. Es werden Fragen zur finanziellen Förderung der Niederlassung von Hebammen sowie zur Etab...
❓ Tempo 30 in Bad Homburg
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in Bad Homburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Nass thematisiert die Entscheidung der Stadt Bad Homburg, die Höchstgeschwindigkeit auf dem Hessenring auf 30 km/h zu reduzieren. Diese Maßnahme wurde zur Erhöhung de...
❓ Lehrkräfte mit Behinderung
Die Anfrage behandelt die Situation von Lehrkräften mit Behinderung im hessischen Schuldienst.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beschäftigung von Lehrkräften mit Behinderung im hessischen Schuldienst. Es wird untersucht, welche Maßnahmen zur Förderung und Unterstützung dieser Lehrkräfte best...
❓ Gesundheitsämter und die einrichtungsbezogene Impfpflicht
Die Anfrage behandelt die Aufgaben und Herausforderungen der Gesundheitsämter im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die ab dem 16. März 2022 in Hessen gilt. Sie fragt nach den zusätzlichen Aufgaben der Gesundheitsämter, deren Kapazitäten und der...
❓ Defizitausgleich kommunaler Träger
Die Anfrage behandelt den Defizitausgleich für kommunale Träger im Gesundheitswesen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Defizitausgleich für kommunale Träger von Krankenhäusern in Hessen und die finanziellen Maßnahmen der Stadt und des Kreises Fulda zur Unterstützung des Klinikums.
❓ Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH)
Die Anfrage behandelt die Initiative Gesundheitsindustrie Hessen und deren Ziele sowie Erfolge.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH), die seit 2013 besteht. Ziel ist es, die Gesundheitsindustrie in Hessen zu stärken und die Versorgung mit Arzneimitteln...
❓ Asylrecht
Die Anfrage behandelt die unkontrollierte Einreise von Asylbewerbern in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreise von Ausländern nach Hessen seit 2015, insbesondere die rechtlichen Grundlagen und die Problematik der unkontrollierten Einreise aus...
❓ Erweiterte Altersgrenze für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige
Die Anfrage thematisiert die Anhebung der Altersgrenze für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in Hessen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Altersgrenze für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in Hessen, die derzeit bei 60 Jahren liegt. Die Fragesteller regen an, diese auf 67 Jahre zu erhöhen,...