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❓ Dokument 20/6935
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen. Es wird untersucht, ob die Landesregierung die gesetzlichen Vorgaben zur Barr...
❓ Dokument 20/6936
Die Anfrage behandelt das Thema Gewerbesteueroasen in Hessen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis des Gewerbesteuerdumpings in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Gerald Kummer von der SPD, fragt die Landesregierung nach deren Kenntnis und Bewertung die...
❓ Dokument 20/6937
Die Anfrage behandelt die Erhebung und Auswertung von Daten zur Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer systematischen Erhebung und Auswertung von Daten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller weist auf bestehende Wissenslücken h...
❓ Dokument 20/6938
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Radwegen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Radwege im Landkreis Marburg-Biedenkopf thematisiert. Es wird auf die Bedeutung des Radverkehrs für die Mobilität und Gesundheit hingewiesen und die...
❓ Dokument 20/6945
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und Eingruppierung von Umweltplanern und Landespflegern bei Hessen Mobil.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle der Umweltplaner und Landespfleger bei Hessen Mobil beleuchtet. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Beschäftigten mit akademischen Abschlüssen...
❓ Dokument 20/6946
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Personalsituation in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg untersucht. Die Fragesteller möchten Informationen über die Arbeitszeitreduzierungen, Kranksch...
❓ Dokument 20/6947
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Elisabeth Kula zielt darauf ab, Informationen zur Personalsituation in der Pflege am Universitätsklinikum Frankfurt zu erhalten. Insbesondere wird nach der A...
❓ Dokument 20/6948
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Betriebskosten neuer oder erweiterter Frauenhäuser in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Betriebskosten für neue oder erweiterte Frauenhäuser in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Frauenhäuser Förderanträge ges...
❓ Dokument 20/6949
Die Anfrage behandelt die Einreise aus Südafrika während der Corona-Pandemie und die Umsetzung der Testpflicht.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einreise aus Südafrika über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie. Es wird auf die unterschiedlichen Umsetzungen der Tes...
❓ Dokument 20/6951
Die Anfrage behandelt die Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der L 3140 in Schlitz-Willofs.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Verkehrsbelastung und die Gefährdungslage auf der Ortsdurchfahrt der L 3140 in Schlitz-Willofs sowie die Maßnahmen zur Reduzierung dieser Be...
❓ Dokument 20/6952
Die Anfrage behandelt die Arbeit der BAO Hessen R und deren Maßnahmen gegen rechtsextremistische Strukturen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die BAO Hessen R, die zur Bekämpfung der rechtsextremistischen Szene in Hessen gegründet wurde, thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte ihrer Arbeit, wie Ermittlung...
❓ Dokument 20/6953
Die Anfrage behandelt die Beobachtung und Bekämpfung von Rechtsextremismus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Einheit KOREX, die seit 2008 beim Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz eingerichtet ist, um rechtsextremistische Bestrebu...
❓ Dokument 20/6954
Die Anfrage behandelt Haftbefehle gegen Personen der rechten Szene in Hessen und deren Vollstreckung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Haftbefehle gegen Personen der rechten Szene in Hessen im Zeitraum von 2020 bis 2021 erfragt. Zudem wird die Vollstreckung dieser Haftbefehle durch die Ta...
❓ Dokument 20/6955
Die Anfrage behandelt die Neuorganisation des polizeilichen Staatsschutzes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neuorganisation des polizeilichen Staatsschutzes in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung und den Personalzuwächsen in de...
❓ Dokument 20/6956
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken des Landeshaushalts durch Haftungsansprüche im Berufungsverfahren zum Windpark 'Hohe Wurzel'.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Belastung des Landeshaushalts durch mögliche Haftungsansprüche im Zusammenhang mit dem Berufungsverfahren zum Windpark 'Hohe Wurzel' thematisiert. Es wird insbesonde...
❓ Dokument 20/6957
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fragesteller verweist auf Berichte über Übergriffe und fordert In...
❓ Dokument 20/6958
Die Anfrage behandelt die zukünftige Strategie für Impfungen gegen COVID-19 in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die zukünftige Strategie der hessischen Landesregierung für Impfungen gegen COVID-19 thematisiert. Der Fragesteller stellt Fragen zur Anzahl der benötigten Impfungen, zu...
❓ Dokument 20/6959
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fachkräftemangel in Hessen thematisiert, insbesondere in den Bereichen Handwerk und Pflege. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der seit 2015 in Hessen l...
❓ Dokument 20/6960
Die Anfrage behandelt das Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird das flexible Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der aktuellen Kapazität, der M...
❓ Dokument 20/6961
Anfrage zur Umrüstung von Lichtsignalanlagen in Hessen auf LED-Technik.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umrüstung von Lichtsignalanlagen in Hessen auf moderne LED-Technik thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Umrüstung und den Kriterien für d...
❓ Dokument 20/6962
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung digitaler Endgeräte für hessische Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der Bereitstellung digitaler Endgeräte für Lehrkräfte in Hessen, insbesondere im Kontext der Digitalisierung durch die SARS-CoV-2-Pandemie.
❓ Dokument 20/6963
Die Kleine Anfrage behandelt den Einsatz von schwangeren Lehrerinnen im Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Regelungen und den Umgang mit schwangeren Lehrerinnen im Schuldienst in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Unterschiede zu anderen Bundesländern hingewies...
❓ Dokument 20/6965
Stand der Regelung zum Schutz vor Kohlenstoffmonoxid in hessischen Shisha-Einrichtungen.
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen in Hessen und fragt nach dem Umsetzungsstand einer erlassweisen Regelung.
❓ Dokument 20/6966
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand zum Schutz vor Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen in Hessen und fragt nach dem Umsetzungsstand entsprechender Regelungen.
❓ Dokument 20/6967
Die Anfrage behandelt die Kosten der medizinischen Versorgung in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die medizinische Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es wird untersucht, ob die Implementierung eines Ärztepools sinnvoll wäre,...
❓ Dokument 20/6968
Kleine Anfrage zu gefälschten Impfpässen in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Zunahme gefälschter Impfausweise in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte der Fälschungen und deren Entdeckungen be...
❓ Dokument 20/6969
Die Anfrage behandelt den ortsnahen Kalksteinabbau der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH und Co. KG.
In dieser Kleinen Anfrage wird der ortsnahe Kalksteinabbau der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH und Co. KG thematisiert. Es werden Fragen zu den Einhaltungen von Auflagen und Grenzwerten sowie zu...
❓ Dokument 20/6970
Die Anfrage behandelt die personelle Zuordnung von Schreiben der Staatsanwaltschaft.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, warum Schreiben der Staatsanwaltschaft häufig keine personelle Zuordnung aufweisen. Es wird auf die Regelungen des Justizministeriums eingegangen und die Grü...
❓ Dokument 20/6972
Die Anfrage thematisiert die Nutzung und Effektivität der Warn-Apps hessenWARN und NINA.
Die Kleine Anfrage untersucht die Nutzung und Wirksamkeit der Warn-App hessenWARN, die 2019 eingeführt wurde, und vergleicht sie mit der bundesweiten App NINA. Die Abgeordneten fragen nach der Nutzere...
❓ Dokument 20/6974
Die Anfrage behandelt den Schulbeginn an weiterführenden Schulen in Hessen und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Uhrzeit des täglichen Schulbeginns an weiterführenden Schulen in Hessen und deren Auswirkungen auf Schüler, insbesondere im Hinblick auf Schlafman...
❓ Dokument 20/6975
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung der Straßenbeiträge in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Straßenbeiträge in Hessen untersucht, insbesondere die Anzahl der Kommunen, die Straßenbeiträge erheben oder abgeschafft haben. Es wird auf die finan...
❓ Dokument 20/6976
Die Anfrage thematisiert die Angemessenheit von Namensgebern für Einrichtungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Namensgebung von Einrichtungen und Institutionen in Hessen hinterfragt. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, thematisiert die öffentliche Kritik an Nam...
❓ Dokument 20/6977
Die Anfrage behandelt die Besetzung von Leitungspositionen an hessischen Schulen und deren Abbrüche.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Besetzung von Leitungspositionen und Funktionsstellen an hessischen Schulen thematisiert. Insbesondere wird auf die Möglichkeit eingegangen, dass Stellenb...
❓ Dokument 20/6978
Die Anfrage behandelt die strafrechtliche Verfolgung von Beförderungserschleichungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Strafverfahren wegen Beförderungserschleichung in Hessen sowie die damit verbundenen Strafen und deren Auswirkungen. Die Abgeordneten fragen nach den Ver...
❓ Dokument 20/6979
Kleine Anfrage zur Greenpeace-Studie über Waldschäden in Hessen und deren Ursachen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Extremsommern auf die Vitalität der Wälder in Hessen, basierend auf einer Studie von Greenpeace. Es werden Fragen zur Rodung von Baumbeständen, zu...
❓ Dokument 20/6980
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen thematisiert. Es wird auf das Bahnhofsmodernisierungsprogramm Hessen eingegangen, das Investitionen zur Verbesserung der Bar...
❓ Dokument 20/6982
Die Anfrage behandelt die Testmethoden für Kinder in Grund- und Förderschulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Testmethoden für Kinder in Grund- und Förderschulen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird die Anwendung von Nasenabstrich-Tests und die...
❓ Dokument 20/6983
Die Anfrage behandelt Polizeieinsätze zur Kontrolle der 2G-Regelung in Offenbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Polizeikontrollen zur Überprüfung der 2G-Regelung in zwei TEDI-Märkten in Offenbach thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den beteilig...
❓ Dokument 20/6984
Die Anfrage behandelt Vergewaltigungen in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten seit 2014.
Die Kleine Anfrage thematisiert mehrere Fälle von sexuellen Übergriffen, insbesondere Vergewaltigungen, die in Eltville am Rhein seit dem Jahr 2014 durch asylsuchende Migranten stattgefunden haben sol...
❓ Dokument 20/6985
Die Anfrage behandelt Vergewaltigungen in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten seit 2014.
Die Kleine Anfrage thematisiert mehrere Fälle von sexuellen Übergriffen, insbesondere Vergewaltigungen, die in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten seit 2014 stattgefunden haben sollen. Der...
❓ Dokument 20/6986
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland, insbesondere die Erteilung von Lizenzen für Sportwetten und die damit verbundenen Herausforderungen.
❓ Dokument 20/6987
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland, insbesondere die Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrags auf die Lizenzvergabe und die Bekämp...
❓ Dokument 20/6989
Die Anfrage thematisiert Regelungslücken im Asylgesetz bezüglich verurteilter Straftäter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Bestimmungen des § 18 Abs. 2 Satz 3 AsylG, die das Einreiseverbot für asylsuchende Ausländer regeln. Es wird untersucht, ob die Regelungslücke...
❓ Dokument 20/6990
Die Anfrage behandelt den Widerruf und die Rücknahme von Approbationen nach der Bundesärzteordnung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie oft in den letzten zehn Jahren die ärztliche Approbation nach der Bundesärzteordnung zurückgenommen oder widerrufen wurde. Es werden spezifische Fälle un...
❓ Dokument 20/6991
Die Anfrage behandelt die Bestellung und Lieferung von Corona-Impfstoffen durch die Bundesregierung und die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bestellung von Corona-Impfstoffen durch die Bundesregierung und die Landesregierung thematisiert. Es werden Fragen zur Menge, zu Lieferterminen und zu Optionen für z...
❓ Dokument 20/6992
Die Anfrage behandelt die Situation und Nutzung von Park-and-Ride-Anlagen in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation der Park-and-Ride-Anlagen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Anlagen vorhanden sind, wie sie genutzt werden und welche Herausforderungen bestehen.
❓ Dokument 20/6993
Die Anfrage behandelt das Thema vermisste minderjährige Flüchtlinge in Hessen und deren Unterbringung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der vermissten Personen und deren Unterbringung. Die Frageste...
❓ Dokument 20/6994
Die Anfrage thematisiert das Verschwinden minderjähriger Flüchtlinge in Hessen und deren Betreuung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Thema der verschwundenen minderjährigen Flüchtlinge in Hessen. Es werden Fragen zur Betreuung dieser Jugendlichen in hessischen Einrichtungen gestellt, insbeson...
❓ Dokument 20/6995
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Luftfiltern in Schulen während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Luftfilteranlagen an Schulen im Kontext der Corona-Pandemie behandelt. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, erkundigt sich nach der Ausstattung von Schulen mit...
❓ Dokument 20/6996
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel an der Oberwaldschule Grebenhain und die Maßnahmen zur Verbesserung.
In dieser Anfrage wird der Lehrkräftemangel an der Oberwaldschule Grebenhain thematisiert, insbesondere im Bereich der Förderschullehrkräfte. Der Fragesteller bittet um Informationen zur aktuellen Ver...