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❓ Dokument 20/7709
Die Kleine Anfrage behandelt die Vergabe der WRRL-Beratung im Bereich der Arbeitsgemeinschaft Land- und Wasserwirtschaft.
In der Anfrage wird die Vergabe der WRRL-Beratung durch die Arbeitsgemeinschaft Land- und Wasserwirtschaft thematisiert. Es wird auf die Erfolge der AGLW in der Nitratreduzierung und die Herausforderu...
❓ Dokument 20/7710
Die Anfrage thematisiert den Zugang zur Gesundheitsversorgung für nichtversicherte Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation von nichtversicherten Personen in Hessen und deren Zugang zur Gesundheitsversorgung. Die Fragesteller fordern Informationen über die Anzahl der nichtversiche...
❓ Dokument 20/7711
Die Anfrage behandelt den Zugang zur Gesundheitsversorgung für nichtversicherte Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Versorgung von nichtversicherten Personen in Hessen und fragt nach Lösungen und Konzepten, die der Landesregierung vorliegen.
❓ Dokument 20/7712
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der TIMSS-Studie 2019 und Maßnahmen zur Stärkung der MINT-Fächer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse der TIMSS-Studie 2019, die die mathematischen und naturwissenschaftlichen Kompetenzen von Grundschülerinnen und Grundschülern in Deutschland untersucht....
❓ Dokument 20/7717
Die Anfrage behandelt die Abseilaktionen von Autobahnbrücken in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die geplanten Abseilaktionen von Autobahnbrücken in Hessen, die von verschiedenen Umweltgruppen als Protest gegen die Strafverfolgung von Aktivisten ange...
❓ Dokument 20/7720
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleiterstellen im Wetteraukreis und deren Besetzungsverfahren.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die unbesetzten Schulleiterstellen im Wetteraukreis und die Herausforderungen bei deren Besetzung. Es werden verschiedene Schulen aufgeführt, an denen St...
❓ Dokument 20/7721
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Verzichts auf den Gottesbezug in der Eidesformel auf die Politik der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Auswirkungen des Verzichts auf den Gottesbezug in der Eidesformel durch Mitglieder der Hessischen Landesregierung und deren mögliche Rückschlüsse au...
❓ Dokument 20/7722
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung und räumliche Situation des Amts für Bodenmanagement in Limburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Personalentwicklung des Amts für Bodenmanagement in Limburg über die letzten fünf Jahre thematisiert. Zudem wird die aktuelle räumliche Situation und die Mietkosten...
❓ Dokument 20/7723
Die Anfrage behandelt die Ursachen und Folgen der Havarie der Salzbachtalbrücke.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Havarie der Salzbachtalbrücke thematisiert, die durch Risse und Schäden am Überbau verursacht wurde. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Ursachen und den Verant...
❓ Dokument 20/7726
Die Anfrage behandelt die Ursachen und Verantwortlichkeiten für die Havarie der Salzbachtalbrücke.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Havarie der Salzbachtalbrücke thematisiert, die durch Risse und abfallenden Beton verursacht wurde. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Abbruchkonzept und den d...
❓ Dokument 20/7739
Die Anfrage behandelt die Verfassungsbeschwerde gegen das hessische Klimaschutzgesetz und die damit verbundenen Themen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verfassungsbeschwerde gegen das hessische Klimaschutzgesetz thematisiert. Es wird nach der Einschätzung der Landesregierung zu den Auswirkungen des globalen CO2-Rest...
❓ Dokument 20/7741
Die Anfrage behandelt die Streichung von Zuweisungen für bestimmte Bildungsgänge während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Streichung von Zuweisungen für die Klassen der Berufsfachschulen und höheren Berufsfachschulen während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Fragestellerin, Nina Hei...
❓ Dokument 20/7742
Die Anfrage behandelt die Einführung des E-Examens für juristische Prüfungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Möglichkeit, das juristische Staatsexamen in Hessen in elektronischer Form abzulegen. Es wird auf die Erfahrungen anderer Bundesländer verw...
❓ Dokument 20/7743
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Impfregisters in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Pläne der Hessischen Landesregierung zur Einführung eines Impfregisters im Rahmen der COVID-19-Pandemie. Es werden Bedenken hinsichtlich Datenschut...
❓ Dokument 20/7744
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Impfregisters in Hessen und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und die Herausforderungen eines Impfregisters im Kontext der COVID-19-Pandemie thematisiert. Es werden kritische Aspekte wie Datenschutz und die Erfahr...
❓ Dokument 20/7745
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Kita-Fachkräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Anerkennung ausländischer Fachkräfte in hessischen Kitas. Es wird untersucht, wie viele Anerkennungsverfahren seit 2017 durchgeführt wurden und...
❓ Dokument 20/7746
Die Anfrage behandelt die Platzvergabe an Geschwisterkinder in hessischen Kitas.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der Platzvergabe an Geschwisterkinder in hessischen Kitas ergeben. Es wird die rechtliche Situation und die Vereinbar...
❓ Dokument 20/7748
Die Anfrage behandelt den Stellenwechsel von wissenschaftlichen Hilfskräften an Hochschulen in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Situation von wissenschaftlichen Hilfskräften an hessischen Hochschulen thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen des Kodex für gute Arbeit und des Hessischen Hochschulgese...
❓ Dokument 20/7749
Die Anfrage behandelt die Situation wissenschaftlicher Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beschäftigung und die rechtlichen Rahmenbedingungen für wissenschaftliche Hilfskräfte an hessischen Hochschulen. Insbesondere wird auf die Auswirkungen des neuen Ko...
❓ Dokument 20/7750
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der EU-Medizinprodukteverordnung auf Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neue EU-Verordnung für Medizinprodukte, die seit Mai 2021 in Kraft ist und erhebliche Auswirkungen auf die Zulassung von Medizinprodukten hat. Die Fragesteller äuße...
❓ Dokument 20/7751
Die Anfrage behandelt die Meldungen zu Setzungen und Erdfällen im Zusammenhang mit Altbergbau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und das Verfahren für Meldungen zu Setzungen und Erdfällen im Zusammenhang mit Altbergbau thematisiert. Der Fragesteller, Tobias Eckert von der SPD, st...
❓ Dokument 20/7752
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Turn- und Sporthallen in Hessen als Impfzentren während der Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Turn- und Sporthallen in Hessen temporär als Impfzentren genutzt wurden und welche Auswirkungen dies auf den Schul- und Vereinssport hatte.
❓ Dokument 20/7753
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation von Windkraftanlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Windenergie in Hessen befragt. Themen sind die Anzahl der in Betrieb befindlichen und stillgelegten Windräder, technisc...
❓ Dokument 20/7756
Die Anfrage behandelt die Organisation und den Zustand des Personenstandsarchivs in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert beschäftigt sich mit dem Personenstandsarchiv des Landes Hessen, insbesondere mit der Abgabe von Standesamtsregistern und den Herausforderungen bei der Archivierun...
❓ Dokument 20/7757
Die Anfrage behandelt die Praxis und Herausforderungen des Personenstandsarchivs in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit dem Personenstandsarchiv des Landes Hessen und den damit verbundenen Fragen zur Archivierung von Standesamtsregistern. Es werden Aspekte der Zugän...
❓ Dokument 20/7758
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bushaltestellen in Hessen und die Auswirkungen neuer Förderbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Barrierefreiheit von Bushaltestellen in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Haltestellen bereits barrierefrei sind und welche Fördermittel zur...
❓ Dokument 20/7764
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Dachflächen von Reihenhäusern für Photovoltaikanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Dachflächen von Reihenhäusern für Photovoltaikanlagen und die damit verbundenen Abstandsregelungen gemäß der Hessischen Bauordnung. Die Fragesteller fra...
❓ Dokument 20/7765
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Kindertagesstätte am Universitätsklinikum Gießen.
In der Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Kindertagesstätte 'Villa Wunderland' am Universitätsklinikum Gießen thematisiert. Die Fragestellerinnen fordern eine Einschätzung der Landesregierung z...
❓ Dokument 20/7766
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) thematisiert die Entwicklung der Polizeistrukturen und die Kriminalitätslage im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Insbesondere wird auf die Personalentwicklung...
❓ Dokument 20/7767
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf und deren Fehlzeiten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf untersucht, insbesondere die Anzahl der Krankheitstage und Überstunden in den Jahren 2019 bis 2021.
❓ Dokument 20/7768
Die Anfrage behandelt die Situation des betreuten Wohnens in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des betreuten Wohnens in Hessen thematisiert, insbesondere nach einem Todesfall in einer Einrichtung. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach der gesetz...
❓ Dokument 20/7769
Die Anfrage thematisiert die Transparenz des Kultusministers in Bezug auf die Corona-Situation an Schulen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer (SPD) beschäftigt sich mit der Informationspolitik des Kultusministeriums während der Corona-Pandemie. Es wird erörtert, wie und welche Informationen über die...
❓ Dokument 20/7770
Die Anfrage behandelt Neuerungen im Pflegebereich zur Anpassung an die Corona-Pandemie in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Anpassungen im Pflegebereich hessischer Krankenhäuser aufgrund der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Maßnahmen und deren Umsetzun...
❓ Dokument 20/7772
Die Anfrage behandelt die Lehrkräftegewinnungsstrategie in Hessen und deren Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert den Lehrkräftemangel in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Gewinnung von Lehrkräften, insbesondere durch eine Kampagne.
❓ Dokument 20/7773
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Lehrkräftemangel in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, bezieht sich auf eine Studie, die einen höheren Bedarf an Lehrkräften prognostiziert als die K...
❓ Dokument 20/7774
Die Anfrage behandelt die Dauer von Baugenehmigungsverfahren in Darmstadt und deren Digitalisierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Darmstadt und die Möglichkeiten zur Digitalisierung der Genehmigungsverfahren. Die Fragesteller möchten wissen, wie sich...
❓ Dokument 20/7775
Unfälle auf dem Radwanderweg R 5 und die Sicherheitsmaßnahmen an der B 249.
Die Anfrage befasst sich mit zwei schweren Unfällen auf dem Radwanderweg R 5 an der B 249 bei Frieda und den daraus resultierenden Sicherheitsbedenken. Der Fragesteller fordert eine Überprüfung der Ro...
❓ Dokument 20/7776
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit Corona-Tests in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation rund um Corona-Tests in Hessen während der COVID-19-Pandemie beleuchtet. Insbesondere wird auf die Herausforderungen durch die Omikron-Variante und die dam...
❓ Dokument 20/7777
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf Infektionszahlen und verschiedene Branchen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt die Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf die Infektionszahlen in Hessen. Es werden verschiedene Maßnahmen wie Alkoholverbote, 2G+ Regelungen und deren Ei...
❓ Dokument 20/7778
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Module des Schulportals Hessen durch Schulen, Lehrkräfte und Schüler.
In der Kleinen Anfrage wird die Nutzung der verschiedenen Module des Schulportals Hessen untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der angemeldeten Lehrkräfte und Schüler sowie...
❓ Dokument 20/7781
Anfrage zur Verkehrsberuhigung der Vilbeler Straße in Bad Homburg, insbesondere im Bereich der Grundschule.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Verkehrsberuhigung der Vilbeler Straße in Bad Homburg, die als Verbindung zur Umgehungsstraße dient. Die Stadt plant, die Straße umzuwidmen und forde...
❓ Dokument 20/7782
Die Anfrage behandelt die Versorgung bei Impfschäden im Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Versorgung von Personen, die durch COVID-19-Impfungen gesundheitlich geschädigt wurden. Es wird untersucht, ob es eine Regelungslücke im Inf...
❓ Dokument 20/7783
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Situation in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es werden Fragen zur Einhaltung von Hygieneregeln, Impfq...
❓ Dokument 20/7784
Kleine Anfrage zur Förderung energieeffizienter Gebäude durch die KfW und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die kurzfristige Einstellung der Förderung für energieeffiziente Gebäude durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) thematisiert. Es wird auf die möglichen Auswirkun...
❓ Dokument 20/7785
Die Anfrage behandelt die Luftqualität und ultrafeine Partikel in der Rhein-Main-Region.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Luftqualität in der Rhein-Main-Region, insbesondere die durch den Luftverkehr verursachten ultrafeinen Partikel (UFP), thematisiert. Der Bericht des Hessischen Lande...
❓ Dokument 20/7786
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für die Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter durch Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Bereitschaft der Stadt Frankfurt am Main, zusätzliche Geflüchtete aufzunehmen, und fragt nach der Unterstützung durch die Landesregier...
❓ Dokument 20/7791
Die Anfrage behandelt die Erdfälle in der Region Bad Karlshafen und Trendelburg sowie deren geologische Hintergründe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Erdfällen in der Region Bad Karlshafen und Trendelburg untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen über die Kenntnisse der Hessischen Landesregie...
❓ Dokument 20/7792
Die Anfrage behandelt den Schwerlastverkehr im Landkreis Kassel und die damit verbundenen Unfallzahlen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg des Schwerlastverkehrs im Landkreis Kassel thematisiert, insbesondere in Bezug auf die Unfallzahlen auf den Autobahnen und Bundesstraßen. Es werden spezifisc...
❓ Dokument 20/7793
Die Anfrage behandelt das EU-Programm „Fit for 55“ und dessen Auswirkungen auf den Schienenverkehr.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert das EU-Programm „Fit for 55“, das auf die Reduzierung von Treibhausgasen abzielt. Ein zentraler Punkt ist die Verlagerung des Güterverkehrs auf...
❓ Dokument 20/7794
Die Anfrage behandelt die Anzahl politischer Beamtinnen und Beamte im Landesdienst in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der politischen Beamtinnen und Beamten im Landesdienst in Hessen erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Verteilung nach Min...