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❓ Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften im Zeitraum von 2022 bis 2025 – Teil I
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Landesliegenschaften in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Installation von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen auf Liegenschaften der Landesregierung in Thüringen zwischen 2022 und 2025. Es werden Fragen zur Anzahl der Anl...
❓ Windenergieanlagen im Wald in Thüringen – aktueller Stand
Aktueller Stand der Windenergieanlagen im Wald in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Errichtung von Windenergieanlagen in Thüringen, insbesondere auf Waldflächen. Es werden die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Anzahl der bestehenden und geplanten Anlagen s...
❓ Fragen zu verkauften Waldflächen der Hohen Schrecke
Die Kleine Anfrage behandelt den Verkauf von Waldflächen an die Naturstiftung David und deren zukünftige Nutzung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verkauf von rund 770 Hektar Waldfläche am Südrand der Hohen Schrecke an die Naturstiftung David thematisiert. Die Flächen sollen der natürlichen Entwicklung überlass...
❓ Zuweisung von Geldauflagen aus Straf- und Ermittlungsverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen
Anfrage zur Verteilung von Geldauflagen an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verteilung von Geldauflagen aus Straf- und Ermittlungsverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen. Es wird untersucht, wie viele Einrichtungen Zuweisunge...
❓ Entwicklung des Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramms
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Finanzierung des Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramms.
Die Anfrage zielt auf die Entwicklung des Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramms ab, das zur Verbesserung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen beiträgt. Es werden Fragen zur finanzi...
❓ Einheitlichkeit und Qualität der Feststellung des Grads der Behinderung (GdB) in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die Einheitlichkeit und Qualität der Feststellung des Grads der Behinderung in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit der Feststellung des Grads der Behinderung (GdB) in Thüringen und den damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die Unterschiede in den Bearbeitungszeiten zwischen...
❓ Anwendung der Härtefallregelung bei Ermessenseinbürgerungen nach § 8 Abs. 2 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Anwendung der Härtefallregelung bei Ermessenseinbürgerungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Anwendung der Härtefallregelung bei Ermessenseinbürgerungen gemäß § 8 Abs. 2 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in Thüringen thematisiert. Es wird untersucht, unter welchen Be...
❓ Schulabgänge ohne Abschluss und Schulabsentismus in der Stadt Jena
Die Anfrage thematisiert Schulabgänge ohne Abschluss und Schulabsentismus in Jena.
In dieser kleinen Anfrage wird das Problem der Schulabgänge ohne Abschluss und des Schulabsentismus in der Stadt Jena untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der betroffenen Schüler,...
❓ Wasserstoffnutzung zur Steigerung der Biomethanproduktion
Die Anfrage thematisiert die wirtschaftliche Attraktivität von Biogasanlagen durch Wasserstoffnutzung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Nutzung von Wasserstoff zur Steigerung der Biomethanproduktion aus Biogasanlagen. Es wird diskutiert, wie die wirtschaftlichen Bedingungen für kleine und mittlere...
❓ Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena und Sicherung der Berufsorientierung sowie der überbetrieblichen Ausbildungsinfrastruktur – Teil I
Die Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena und deren Auswirkungen werden hinterfragt.
Das Dokument behandelt die geplante Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena zum 31. August 2026. Es werden die Gründe für die Schließung sowie die Auswirkungen auf die Berufsorienti...
❓ Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena und Sicherung der Berufsorientierung sowie der überbetrieblichen Ausbildungsinfrastruktur – Teil II
Fragen zur Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena und deren Auswirkungen.
Das Dokument behandelt die geplante Schließung des Bildungszentrums der IB Mitte gGmbH in Jena zum 31. August 2026. Es werden Fragen zur Bedeutung des Zentrums für die regionale Berufsorientierung und...
📄 Aktueller Ermittlungsstand zum Angriff auf ein Medienteam am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 202
Aktueller Ermittlungsstand zum Angriff auf ein Medienteam am Rande des AfD-Bundestags.
Das Dokument behandelt die Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Mühlmann zur aktuellen Situation bezüglich eines Angriffs auf ein Medienteam in Erfurt. Es werden Informationen über den Stand der Erm...
📄 Anhaltend lange Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen
Dringlichkeitsanfrage zu den langen Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird auf die anhaltend langen Bearbeitungszeiten beim Elterngeld in Thüringen hingewiesen, insbesondere im Landkreis Gotha, wo Familien bis zu 16 Wochen auf die Auszahl...
📄 Umsetzung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Umsetzung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes.
Die Dringlichkeitsanfrage der Abgeordneten Güngör bezieht sich auf die Umsetzung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes, das den Ausbau von Frauenhäusern und Schutzangeboten für Gewaltopfer vo...
📄 Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
Dringlichkeitsanfrage zur Anpassung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.
Die Dringlichkeitsanfrage bezieht sich auf den aktuellen Stand des angekündigten Gesetzesentwurfs zur Anpassung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen....
❓ Wegfall des Vorverfahrens nach § 68 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) bei Verwaltungsakten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz
Die Anfrage behandelt den Wegfall des Vorverfahrens bei bestimmten Verwaltungsakten in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Änderung des Verfahrens bei Verwaltungsakten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz. Es wird der Wegfall des...
📄 Nachbesetzung eines Thüringer Sitzes im MDR-Rundfunkrat
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die Nachbesetzung eines Sitzes im MDR-Rundfunkrat nach dem vorzeitigen Ausscheiden eines Mitglieds.
In der Dringlichkeitsanfrage wird die Nachbesetzung eines Thüringer Sitzes im MDR-Rundfunkrat thematisiert, nachdem ein Mitglied sein Mandat niedergelegt hat. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatione...
❓ Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen und die Gespräche mit der Bundesregierung.
In dieser Anfrage wird die Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen thematisiert. Es wird auf die Auflösung der Interministeriellen Arbeitsgruppe und die Gespräche mit der Bundesregierung verwi...
❓ Investorengetragene Medizinische Versorgungszentren und Transparenz über Eigentümerstrukturen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Transparenz und Eigentümerstrukturen von medizinischen Versorgungszentren in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Rolle und den Eigentümerstrukturen von medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Thüringen. Es wird die Notwendigkeit einer besseren Transparenz und Regulierung im Ge...
❓ Ausfall von Schwimmunterricht an Thüringer Grundschulen
Die Anfrage thematisiert den Ausfall von Schwimmunterricht an Thüringer Grundschulen und dessen Auswirkungen.
In Thüringen verlassen immer mehr Kinder die Grundschule ohne Schwimmfähigkeit. Die Anfrage untersucht die Gründe für den Ausfall des Schwimmunterrichts und die damit verbundenen Risiken.
❓ Regelungen in Thüringen bei Tiertransporten hinsichtlich bestimmter Temperaturen im Außen- und Innenbereich und Konsequenzen bei Verstößen gegen diese Regelungen
Regelungen und Kontrollen bei Tiertransporten in Thüringen hinsichtlich Temperaturvorgaben.
Das Dokument behandelt die aktuellen Regelungen für Tiertransporte in Thüringen, insbesondere hinsichtlich der Temperaturvorgaben im Innen- und Außenbereich. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und...
❓ Hitzeaktionsplan des Landes – konkrete Umsetzung, Finanzierung und Wirksamkeitskontrolle
Die Anfrage befasst sich mit dem Hitzeaktionsplan des Landes Thüringen und dessen Umsetzung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den im August 2026 vorgestellten Hitzeaktionsplan des Landes Thüringen, der 21 Maßnahmen zur Bekämpfung von Hitze und zur Anpassung an den Klimawandel umfasst. Die Abge...
❓ Rückgang der Wohnungsbautätigkeit und Folgen für das Baugewerbe
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Wohnungsbautätigkeit und dessen Auswirkungen auf das Baugewerbe.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Rückgang der Bautätigkeit im Wohnungsbau und den damit verbundenen Folgen für das Baugewerbe. Der Abgeordnete Krell möchte von der Landesregierung Informationen üb...
❓ Ermittlungs- und Strafverfahren nach den §§ 129, 129a und 129b des Strafgesetzbuchs in Thüringen seit dem Jahr 2025
Die Anfrage behandelt Ermittlungs- und Strafverfahren nach bestimmten Paragraphen des Strafgesetzbuchs in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Ermittlungs- und Strafverfahren nach den Paragraphen 129, 129a und 129b des Strafgesetzbuchs in Thüringen seit 2025. Es wird nach dem Stand dieser Verfahren gefragt...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung zu den Tagesordnungspunkten (TOP) 65 und 69 der 1063. Sitzung des Bundesrats am 27. März 2026
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu ihrem Abstimmungsverhalten im Bundesrat.
Das Dokument behandelt das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung zu zwei Tagesordnungspunkten der 1063. Sitzung des Bundesrats. Es werden die Gründe für die Abstimmungen zu den Themen Kra...
❓ Aktivitäten und Immobilie der „Barbaria Sportgemeinschaft e.V.“
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und die Immobilie der extrem rechten 'Barbaria Sportgemeinschaft e. V.' in Thüringen.
Das Dokument ist eine Kleine Anfrage der Abgeordneten König-Preuss von der Fraktion Die Linke, die sich mit der extrem rechten 'Barbaria Sportgemeinschaft e. V.' befasst. Es werden Informationen zu de...
❓ Staatliche Förderung der Unterzeichner des DGB-Aufrufs „Zusammenstehen“ gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt
Die Anfrage untersucht die staatliche Förderung von Organisationen, die gegen den AfD-Bundesparteitag protestieren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der staatlichen Förderung von Organisationen, die den DGB-Aufruf „Zusammenstehen“ unterstützen und gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt protestieren. Es wird...
❓ Abgabe ausgemusterter Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr und Katastrophenschutz für Zwecke der zivilen Gefahrenabwehr
Die Dokumentation behandelt die Abgabe ausgemusterter Einsatzfahrzeuge für die zivile Gefahrenabwehr.
Das Dokument thematisiert die Aussonderung und Verwertung von Feuerwehr- und Katastrophenschutzfahrzeugen, die nicht mehr benötigt werden. Es wird erörtert, wie diese Fahrzeuge rechtssicher und gemein...
❓ Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026
Die Anfrage behandelt Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit einer Blockade der Autobahn 71.
In der Anfrage wird das Thema der Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026 behandelt. Es wird auf die Antwort des Thüringer Ministeriums f...
❓ Folgen und Umsetzung des EU-weiten Verbotes der Haltung, Zucht und des Handels von Sikawild in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Folgen und Umsetzung des EU-weiten Verbotes der Haltung von Sikawild in Thüringen.
In diesem Dokument wird die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann zur Haltung, Zucht und Handel von Sikawild in Thüringen behandelt. Es wird auf die EU-Verordnung eingegangen, die Sikawild a...
❓ Unfälle mit Pedelecs und E-Scootern im Freistaat Thüringen
Unfälle mit Pedelecs und E-Scootern in Thüringen und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.
Das Dokument behandelt die Zunahme von Verkehrsunfällen mit Pedelecs und E-Scootern in Thüringen. Es werden Fragen zur Unfallstatistik, zur Erfassung der Fahrer in der Statistik sowie zu Maßnahmen zur...
❓ Straßenaufsicht über die Gemeinde Krölpa als Baulastträger der Ortsdurchfahrt „Am Krebsbach“ in Friedebach
Die Anfrage behandelt den schlechten Zustand der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach.
In dieser Anfrage wird der Zustand der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach thematisiert. Die Gemeinde Krölpa hat eine Sanierung aufgrund ihrer finanziellen Lage abgelehnt, was zu Fragen über d...
❓ Entwicklung des Ausbildungsfonds nach dem Pflegeberufegesetz in Thüringen, Verwendung der Rücklagen sowie Erkenntnisse zu Ausbildungsabbrüchen in der Pflegeausbildung – Teil 1
Entwicklung des Ausbildungsfonds nach dem Pflegeberufegesetz in Thüringen und Ausbildungsabbrüche.
Das Dokument befasst sich mit der Entwicklung des Ausbildungsfonds nach dem Pflegeberufegesetz in Thüringen. Es werden die Verwendung der Rücklagen und die Ursachen für Ausbildungsabbrüche in der Pfle...
❓ Entwicklung des Ausbildungsfonds nach dem Pflegeberufegesetz in Thüringen, Verwendung der Rücklagen sowie Erkenntnisse zu Ausbildungsabbrüchen in der Pflegeausbildung – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Ausbildungsfonds in der Pflegeausbildung in Thüringen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Ausbildungsfonds nach dem Pflegeberufegesetz in Thüringen. Es wird untersucht, wie sich die Rücklagen entwickeln, welche finanziellen Belastungen entstehen...
❓ Umzug innerhalb der Landesverwaltung nach Regierungswechsel
Die Anfrage thematisiert Umzüge innerhalb der Landesverwaltung Thüringen und deren Hintergründe.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu Umzügen innerhalb der Thüringer Landesverwaltung befragt. Die Abgeordnete Grosse-Röthig möchte Informationen zu den betroffenen Ressorts, den Gründen für...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Weimarer Land – erneut nachgefragt
Die Anfrage behandelt den Stand und die Bewertung der Windenergieanlagen im Landkreis Weimarer Land.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Stand des Windenergieausbaus im Landkreis Weimarer Land hinterfragt. Es wird auf frühere Anfragen verwiesen und die Bedeutung der Windenergie für die nachhaltige En...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Entwicklung der Windenergieanlagen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Windenergieausbaus im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt erfragt. Es wird auf die Bedeutung der Windenergie für die nachhaltige Energieversorgung in Th...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Gotha
Die Anfrage behandelt den Stand und die Bewertung der Windenergieanlagen im Landkreis Gotha.
Die Anfrage thematisiert die Windenergieanlagen im Landkreis Gotha und deren Bedeutung für die nachhaltige Energieversorgung in Thüringen. Es wird auf den Widerstand gegen Windenergie eingegangen, der...
❓ Windenergieanlagen im Landkreis Altenburger Land
Die Anfrage behandelt den Stand und die Auswirkungen des Windenergieausbaus im Landkreis Altenburger Land.
In dieser Anfrage wird der Windenergieausbau im Landkreis Altenburger Land thematisiert. Der Regierungsvertrag zwischen den Parteien CDU, BSW und SPD hebt die Windenergie als wichtigen Bestandteil ein...
❓ Auswirkungen der Umsetzung des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ (GEAS) auf Geflüchtete in Thüringen
Die Auswirkungen der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems auf Geflüchtete in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) auf Geflüchtete in Thüringen. Es werden die Änderungen im Asylrecht sowie die politischen Positionen...
❓ Fragen zu Tierschutzeinrichtungen, Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen im Landkreis Weimarer Land
Fragen zu Tierschutzeinrichtungen im Landkreis Weimarer Land und deren Förderungen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu Tierschutzeinrichtungen im Landkreis Weimarer Land. Es werden Informationen zu bestehenden Einrichtungen, deren Förderungen sowie Beschwerden und Kontroll...
❓ Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im 2. Quartal 2026
Bericht über Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen.
Das Dokument behandelt Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im 2. Quartal 2026. Es wird auf die Anzahl der registrierten Delikte und die...
❓ Nutzung von Gruben und Restlöchern nach dem Tagebau in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Gruben und Restlöchern nach dem Tagebau in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Nutzung von Gruben und Restlöchern nach dem Abbau von Sand und Kies in Thüringen thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur aktuellen Situation und den Nutzungsmöglichk...
❓ COVID-19-Todesfälle in Thüringen und Obduktionen im Zusammenhang mit COVID-19
Anfrage zu COVID-19-Todesfällen und Obduktionen in Thüringen.
Die Anfrage behandelt die Anzahl der COVID-19-Todesfälle in Thüringen seit 2020 und die damit verbundenen Obduktionen. Es wird nach Risikofaktoren, Vorerkrankungen und den Umständen der Todesfälle gef...
❓ Kenntnisstand der Landesregierung zur SARS-CoV-2 Seroprävalenz in Thüringen
Die Landesregierung wird zur SARS-CoV-2-Seroprävalenz in Thüringen befragt.
In diesem Dokument wird die Landesregierung zu ihrem Kenntnisstand über die SARS-CoV-2-Seroprävalenz in Thüringen während der Jahre 2020 bis 2023 befragt. Es werden verschiedene Aspekte der epidemiolo...
❓ „Kleeblattverfahren“ in Thüringen
Anfrage zur Verlegung von COVID-19-Patienten in Thüringen während der Pandemie.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verlegung von COVID-19-Patienten aus Thüringen in andere Länder sowie innerhalb Thüringens während der Pandemie. Es werden detaillierte Informationen zu den Verleg...
❓ Einbruchsgeschehen in der Stadt Hildburghausen seit Beginn des Jahres 2026
Die Anfrage thematisiert die Häufung von Einbrüchen in Hildburghausen seit 2026.
In der Stadt Hildburghausen kam es seit Anfang 2026 zu einer auffälligen Zunahme von Einbruchsdelikten. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Einbrüche, Tatverdächtige und mög...
❓ Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der landeseigenen LEG Thüringen mbH im Bereich Außenwirtschaft und Auslandsrepräsentanzen – Teil II
Aktivitäten des Freistaats Thüringen zur Außenwirtschaftsförderung und deren Effekte.
Das Dokument behandelt die Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der LEG Thüringen mbH im Bereich der Außenwirtschaftsförderung, einschließlich der Organisation von Delegationsreisen und der Unters...
❓ Verwendung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) im Bereich Landwirtschaft in Thüringen – Teil II
Die Verwendung von GAK-Mitteln im Bereich Landwirtschaft in Thüringen wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Verwendung der GAK-Mittel zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes in Thüringen. Es werden spezifische Förderprogramme und deren finanzielle Mittel im Berei...
❓ Misshandlung von Pferden in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage befasst sich mit der Misshandlung von Pferden in Thüringen und erfragt Details zu Vorfällen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage von Nadine Hoffmann thematisiert die Misshandlung von Pferden in Thüringen und stellt der Landesregierung eine Reihe von Fragen zu registrierten Fällen im Jahr 2025. Ziel ist es, In...