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❓ Corona-Pandemie - Vorhaltekosten des Flughafens Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Vorhaltekosten des Flughafens Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Vorhaltekosten des Flughafens Frankfurt, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind. Der Flughafen ist als internationaler H...
❓ Grundstückserwerb durch Rechsextremisten
Die Anfrage behandelt den Grundstückserwerb durch Rechtsextremisten und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung.
In der Anfrage wird der Erwerb von Immobilien durch Rechtsextremisten thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die hessische Landesregierung ergreift, um diesen Erwerb zu verhin...
❓ Langfristige Sicherstellung der Wasserversorgung
Die Anfrage behandelt die langfristige Sicherstellung der Wasserversorgung in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation der Wasserversorgung in Hessen thematisiert, insbesondere vor dem Hintergrund anhaltender Trockenperioden. Es wird auf die Notwendigkeit einer nationalen Wasserstrate...
❓ Nutzung des Jagdschlosses "Windhof" als Studierendenwohnheim der Staatlichen Fachschule Weilburg-Hadamar (Zweigstelle: Staatliche Technikakademie Weilburg)
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Jagdschlosses Windhof als Wohnheim für Studierende.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Nutzung des Jagdschlosses Windhof als Wohnheim für Studierende der Staatlichen Fachschule Weilburg-Hadamar. Es wird die Bedeutung des Wohnheim...
❓ Risiko von Schäden durch Einführen des Stäbchens beim PCR-Test
Die Anfrage behandelt mögliche gesundheitliche Schäden durch PCR-Tests und deren Durchführung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert das Risiko gesundheitlicher Schäden durch das Einführen des Teststäbchens beim PCR-Test. Sie verweist auf einen Vorfall in den USA und fragt die La...
❓ Illegales Autorennen auf der A66
Die Anfrage behandelt die Umstände eines illegalen Autorennens auf der A66 und die Reaktion der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird ein illegales Autorennen auf der A66 thematisiert, bei dem eine unbeteiligte Frau starb. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Hintergründen und den Maßnahmen der Land...
❓ Besetzung von Stellen von Schulleitern
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Stellen von Schulleitern in Hessen und deren Ursachen.
In der Anfrage wird die Situation der unbesetzten Schulleiterstellen an hessischen Schulen thematisiert. Es wird auf die Gründe für die Vakanz eingegangen, darunter die geringe Bezahlung und hohe Bela...
❓ Ferienakademie 2020 - Rückfragen
Die Anfrage behandelt Rückfragen zur Durchführung der Ferienakademie 2020 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit der Ferienakademie 2020 in Hessen, die während der Sommerferien stattfand. Es werden verschiedene Kritikpunkte und Rückmeldungen von Schulleitungen t...
❓ Versorgungssituation an den Kinderkliniken der Helios Horst-Schmidt-Kliniken (HSK)
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation an den Kinderkliniken der Helios Horst-Schmidt-Kliniken.
In der Anfrage wird die Versorgungssituation an den Kinderkliniken der Helios Horst-Schmidt-Kliniken thematisiert. Es wird auf Vorwürfe von Pädiatern eingegangen, die behaupten, die Klinik erfülle ihr...
❓ Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst
Die Anfrage thematisiert den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst und dessen Auswirkungen auf die Gesundheitsämter in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst, der durch die Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen hat. Die Fragesteller thematisieren die Herausforderungen d...
❓ Prävention und Management von COVID-19-Erkrankungen in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Prävention und dem Management von COVID-19 in Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Prävention und zum Management von COVID-19-Erkrankungen in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften für Asyl...
❓ Akquisition von Drittmitteln durch die hessischen Hochschulen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen und deren Bedeutung für die Finanzierung von Forschungsprojekten. Die Fragesteller stellen fest, dass Dritt...
❓ Akquisition von Drittmitteln durch die hessischen Hochschulen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen und deren Bedeutung für die Finanzierung von Forschungsprojekten. Es wird auf die Herausforderungen und den...
❓ Hessische Bundesratsinitiative gegen den Bau von Autobahnen zu erwarten
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer Bundesratsinitiative gegen den Autobahnbau in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger und Tobias Eckert thematisiert die Kritik an Autobahnprojekten, insbesondere dem Weiterbau der A 49. Es wird gefragt, ob die hessische Landesregierung eine Bundes...
❓ Zustand des Isenburger Schlosses in Offenbach
Die Anfrage thematisiert den desolaten Zustand des Isenburger Schlosses in Offenbach und die Instandhaltungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand des Isenburger Schlosses in Offenbach, das als bedeutender Renaissancebau gilt. Der Fragesteller hebt hervor, dass das Schloss in einem desolaten Zustan...
❓ Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen Teil 1
Die Anfrage behandelt Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen sowie deren Meldung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Fälle gemeldet wurden und welche Maßnahmen zur Meldung und Anerkennung...
❓ Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt die Anzahl und die Ergebnisse von Anträgen auf Versorgungsleistungen wegen Impfschäden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Anträge auf Versorgungsleistungen, deren Bewilligung und Ablehnung...
❓ Modellvorschlag für Fleckenbühl
Die Anfrage thematisiert den Modellvorschlag für Fleckenbühl und die Gespräche mit der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Jan Schalauske behandelt den Modellvorschlag für Fleckenbühl, der im Mai 2020 vorgelegt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Gespräche...
❓ Dokumentation von durch Fixierung bedingten Todesfällen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Dokumentation von Todesfällen durch Fixierung in hessischen Einrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dokumentation von durch Fixierung bedingten Todesfällen in hessischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die...
❓ Corona-Pandemie-Innerdeutsche Risikogebiete
Die Anfrage behandelt die Einstufung innerdeutscher Risikogebiete während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigenden Corona-Infektionszahlen in Deutschland und die damit verbundenen Regelungen für Reisen aus innerdeutschen Risikogebieten. Die Anf...
❓ Bereitstellung von Daten auffällig gewordener Asylbewerber
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Daten über auffällige Asylbewerber durch hessische Behörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob hessische Kommunen Daten über auffällige Asylbewerber auswerten und an andere städtische Behörden weitergeben. Es wird auf die Praxis in Tübingen verwiesen, wo solc...
❓ Gebühren nach Prostituiertenschutzgesetz in Hessen
Die Anfrage behandelt die Gebühren, die in Hessen nach dem Prostituiertenschutzgesetz erhoben werden.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Gebühren, die in Hessen im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes erhoben werden. Es wird untersucht, welche Gebühren für Anmeldung...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen aus Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Abschiebepraxis in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Pandemie auf die Zahl der Abschiebungen und d...
❓ Stornierung von Klassenfahrten und Kostenübernahme durch das HKM
Die Anfrage thematisiert die Stornierung von Klassenfahrten und die Kostenübernahme durch das HKM während der Coronakrise.
Die Kleine Anfrage behandelt die Stornierung von Klassenfahrten aufgrund der Coronakrise und die damit verbundenen Kosten, die das Hessische Kultusministerium übernehmen möchte. Es wird auf die Schwie...
❓ Herabsetzung des Wahlalters
Die Anfrage behandelt die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Möglichkeit, das Wahlalter in Hessen auf 16 Jahre herabzusetzen. Es wird auf die Erfahrungen anderer Bundesländer verwiesen, die bereits das Wahlal...
❓ Zahlungen an Opfer von Verbrechen
Die Anfrage behandelt die Zahlungen an Opfer von Verbrechen in Hessen und die entsprechenden gesetzlichen Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zahlungen an Opfer von Verbrechen in Hessen gemäß dem Opferentschädigungsgesetz (OEG). Es werden die Anzahl der Anträge, bewilligten Anträge und ausgezahlten Summen...
❓ Corona-Pandemie – Überprüfung von einreisenden Personen
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von einreisenden Personen aus Risikogebieten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überprüfung von Personen, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Notwendigkeit von Quarantänemaß...
❓ Kommunale Zuwendungsrichtlinien
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der wirtschaftlichen Verwendung kommunaler Zuwendungen.
In der Anfrage wird die Praxis der Überprüfung von Zuwendungen durch die Kommunen thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die bestehenden Regelungen ausreichend sind, um die wirtschaftliche Verwendung d...
❓ Mangel an Lehrkräften
Die Anfrage thematisiert den drohenden Mangel an Lehrkräften in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt den drohenden Mangel an Lehrkräften in Hessen, der durch eine Studie belegt wird. Es wird auf die Notwendigkeit einer bedarfsgerechten Ausbildung und die unterschiedlichen...
❓ Gesetz zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten (Verbandssanktionengesetz – VerSanG)
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Verbandssanktionengesetzes auf die Justiz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Verbandssanktionengesetz, das die Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten regeln soll. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Integr...
❓ Einsatztrainingszentrum der Polizei in Ginsheim-Gustavsburg
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung für ein Einsatztrainingszentrum der Polizei in Ginsheim-Gustavsburg.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen für ein Einsatztrainingszentrum der Polizei in Ginsheim-Gustavsburg. Es werden Informationen zu de...
❓ Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg
Die Anfrage behandelt den Bau einer Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird der Bau einer Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg thematisiert. Es werden Fragen zur Planung, den Verzögerungen und den Fertigstellungsterminen gestellt.
❓ Zweite Förderperiode für die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) in Hessen
Die Anfrage behandelt die zweite Förderperiode der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der zweiten Förderperiode der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) in Hessen, die am 1. Januar 2021 beginnt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der A...
❓ Auftragsvergaben der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Auftragsvergaben der Landesregierung an Dritte in den Jahren 2014 bis 2020.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Auftragsvergaben der Landesregierung Hessen an verschiedene Dienstleister im Zeitraum von 2014 bis 2020. Es wird untersucht, welche Aufträg...
❓ Daten für Gesundheit in Hessen
Die Anfrage behandelt die Innovationsreihe „Daten für Gesundheit“ und deren Umsetzung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Nadine Gersberg thematisiert die Initiative „Daten für Gesundheit“, die von mehreren Bundesministerien ins Leben gerufen wurde, um die Patientenversorgung...
❓ Situation der Landesstraße L 3221 im Bereich der Gemarkung Edermünde-Grifte
Die Anfrage behandelt die Situation der Landesstraße L 3221 in Edermünde-Grifte und die Notwendigkeit von Baumaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Situation der Landesstraße L 3221 in Edermünde-Grifte, insbesondere die Notwendigkeit von Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen. Es wird auf f...
❓ Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen
Die Anfrage behandelt Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle von Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen, insbesondere sexuelle Übergriffe und Angriffe auf Sanitäts- und Polizeikräft...
❔ Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen aus dem "Gute-Kita-Gesetz"
Die Anfrage behandelt die Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes.
Die große Anfrage thematisiert die Finanzierung der Qualitätsentwicklungen aus dem Gute-Kita-Gesetz und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die zur Verfügung stehenden Mittel. Es wird untersucht,...
❓ Sepsis – Bedeutung, Erkennung, Behandlung und mögliche politische Handlungserfordernisse in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Bedeutung, Erkennung und Behandlung von Sepsis in Hessen.
Die Anfrage thematisiert Sepsis, eine häufige und oft tödliche Erkrankung, die durch Infektionen verursacht wird. Es wird nach der Bedeutung, Erkennung, Behandlung und den politischen Handlungserforde...
❓ Sepsis – Bedeutung, Erkennung, Behandlung und mögliche politische Handlungserfordernisse in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Bedeutung, Erkennung und Behandlung von Sepsis sowie politische Handlungserfordernisse in Hessen.
Das Dokument befasst sich mit der Sepsis, einer häufigen Todesursache bei Infektionen. Es werden Fragen zur Häufigkeit, Aufklärung und Prävention von Sepsis in Hessen gestellt, sowie die Rolle der Lan...
❓ Corona-Infektionen bei Polizisten
Die Anfrage behandelt Corona-Infektionen bei Polizisten in Hessen und deren Anerkennung als Dienstunfall.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Corona-Infektionen bei hessischen Polizisten und die Schwierigkeiten bei der Anerkennung dieser Infektionen als Dienstunfall. Es wird auf die rechtlichen...
❔ Muezzin-Rufe in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungen für Muezzin-Rufe in Hessen.
Die große Anfrage befasst sich mit dem Ertönen des Muezzin-Rufs in Hessen und den damit verbundenen Genehmigungen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Moscheen, die diesen Ruf ausführen, s...
❓ Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und Bauschutt
Die Anfrage behandelt die Lagerung von Schlacken und Bauschutt auf der Deponie Flörsheim-Wicker.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Lagerung großer Mengen von Schlacken und Bauschutt auf der Deponie Flörsheim-Wicker. Es werden Fragen zur rechtlichen Grundlage der Abfallannahme und zur Kontro...
❓ "Oktoberfest"-Werbung der Polizeilichen Beratungsstelle Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die sexistische Wahrnehmung einer Werbekampagne der Polizei in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert eine Werbekampagne der Polizeilichen Beratungsstelle Frankfurt am Main, die unter dem Slogan 'Machen Sie Ihre Wohnung Oktoberfest' für Einbruchsschutz wirbt. Die Frages...
❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis I
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis und die Notwendigkeit einer Stärkung der Fachaufsicht. Es wird auf die Herausforderungen und die...
❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis II
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis und die Notwendigkeit von amtlichen Kontrollen. Insbesondere wird auf die Auswirkungen von Änd...
❓ Gynäkologische Versorgung von trans* Männern
Die Anfrage behandelt die gynäkologische Versorgung von trans* Männern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gynäkologische Versorgung von trans* Männern und die Herausforderungen, die diese bei gynäkologischen Untersuchungen erfahren. Es wird auf die Notwendigkeit von Sen...
❓ Beisetzungen von Urnen außerhalb von öffentlichen Friedhöfen
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Voraussetzungen für Beisetzungen von Urnen außerhalb öffentlicher Friedhöfe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Grundlage für die Beisetzung von Urnen außerhalb öffentlicher Friedhöfe in Hessen untersucht. Es werden die Voraussetzungen für die Erteilung von Genehmig...
❓ Hessen Agentur (HA) Teil I
Die Anfrage behandelt die Kosten und Leistungen der Hessen Agentur seit ihrer Gründung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Gründungskosten und jährlichen Ausgaben der Hessen Agentur sowie die von ihr erbrachten Leistungen in der Wirtschaftsförderung seit 2005.
❓ Hessen Agentur (HA) Teil II
Die Anfrage behandelt die Rolle und Finanzierung der Hessen Agentur in der Wirtschaftsförderung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Hessen Agentur und deren Aufgaben in der Wirtschaftsförderung. Es werden Informationen zu den bereitgestellten Landesmitteln und deren Verwend...