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❓ Dokument 20/9430
Die Anfrage behandelt die Bewerberzahlen für den hessischen Polizeivollzugsdienst zum Einstellungstermin September 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Polizeinachwuchses in Hessen zum Einstellungstermin September 2022 beleuchtet. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Bewerbungen, E...
❓ Dokument 20/9431
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Finanzierung des MINT-Zentrums in Bensheim.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Einrichtung eines MINT-Zentrums in Bensheim, das als Lernort für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik dienen soll. Ziel ist es, da...
❓ Dokument 20/9432
Kleine Anfrage zur Behauptung der Ansteckungsverhinderung durch Corona-Impfstoffe.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Behauptung, dass Corona-Impfstoffe auch vor einer Ansteckung schützen. Die Fragesteller hinterfragen die Herkunft dieser Behauptung und die Verantwortung der EU un...
❓ Dokument 20/9433
Die Anfrage behandelt die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen von 2019 bis 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen zwischen 2019 und 2022 beleuchtet. Es wird auf die Herausforderungen bei der Unterbringung und Betreuung d...
❓ Dokument 20/9434
Die Anfrage thematisiert den Sozialleistungsbezug von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Sozialleistungsbezug von ukrainischen Kriegsflüchtlingen, die möglicherweise nicht dauerhaft in Deutschland leben. Es wird untersucht, ob es Fälle gibt, in dene...
❓ Dokument 20/9440
Die Auswirkungen der Schließung des Hallenbades Erlensee auf den Schwimmunterricht im Main-Kinzig-Kreis werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Schließung des Hallenbades in Erlensee auf den Schwimmunterricht an Schulen im Main-Kinzig-Kreis. Der Kultusminister erläutert die Bedeutung des Schwimmunte...
❓ Dokument 20/9441
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von 'Bagatelleinsätzen' durch Rettungsdienste in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Problematik der zunehmenden 'Bagatelleinsätze' im hessischen Rettungsdienst. Diese Einsätze sind oft nicht medizinisch notwendig und belaste...
❓ Dokument 20/9442
Die Anfrage behandelt die Suizidrate von Inhaftierten in hessischen Haftanstalten zwischen 2012 und 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die steigende Suizidrate von Inhaftierten in hessischen Haftanstalten thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf einen Bericht, der einen Anstieg der Suizidfälle in...
❓ Dokument 20/9445
Die Anfrage behandelt die Überlastung der Rettungsdienste in Hessen und deren Einsätze.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Überlastung der Rettungsdienste in Hessen. Es wird auf die steigende Anzahl von Einsätzen, insbesondere 'Bagatelleinsätzen', hingewiese...
❓ Dokument 20/9446
Die Anfrage behandelt die Überlastung des Rettungsdienstes in Hessen und mögliche Verbesserungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Überlastung des Rettungsdienstes in Hessen und die Auswirkungen von Bagatelleinsätzen auf die Erreichbarkeit bei lebensbedrohlichen Not...
❓ Dokument 20/9457
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern sowie die Situation in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Zuwanderung von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern nach Hessen. Es wird die aktuelle Situation der Unterbringung und die H...
❓ Dokument 20/9458
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern sowie die Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die Kommunen und Landkreise bei der Unterb...
❓ Dokument 20/9459
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung aus der Ukraine und die finanziellen Aspekte der Flüchtlingsunterbringung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Zuwanderung aus der Ukraine und die Herausforderungen der Flüchtlingsunterbringung in Hessen. Es werden finanzielle Aspekte und die Un...
❓ Dokument 20/9460
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung aus der Ukraine und die Kapazitäten der Kommunen zur Aufnahme von Geflüchteten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuwanderung aus der Ukraine und anderen Ländern thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Kapazitäten der Kommunen zur Aufnahme von Geflüchteten und den...
❓ Dokument 20/9461
Die Anfrage behandelt den fehlenden Haftpflichtschutz ukrainischer Fahrzeuge auf deutschen Straßen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik des fehlenden Haftpflichtschutzes für ukrainische Fahrzeuge in Deutschland thematisiert. Es wird auf die Regelungen und die Situation nach dem Ende der f...
❓ Dokument 20/9464
Die Anfrage behandelt die nachschulische Bildung in Hessen und die Maßnahmen zur Vermeidung von Schulabbrüchen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die nachschulische Bildung in Hessen und die Herausforderungen, die mit Schulabbrüchen verbunden sind. Es wird auf eine Studie der Bertelsmann-Stiftung v...
❓ Dokument 20/9474
Die Anfrage behandelt die Bewilligungsquote und Versagungsgründe im Rahmen des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen thematisiert die Bewilligungsquote von Anträgen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Hessen sowie die Gründe für deren Ablehnung. Es werden spezifische Da...
❓ Dokument 20/9475
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Kreis Bergstraße und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann (SPD) thematisiert die Veränderungen in den Berufsschulklassen im Kreis Bergstraße aufgrund des demografischen Wandels und sinkender Schülerzahlen. Es wird die Be...
❓ Dokument 20/9476
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Odenwaldkreis und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Odenwaldkreis, insbesondere im Hinblick auf den demografischen Wandel und die sinkenden Schülerzah...
❓ Dokument 20/9477
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger (SPD) thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Lahn-Dill-Kreis, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerz...
❓ Dokument 20/9478
Die Anfrage behandelt Rentenansprüche nach dem Fremdrentengesetz für Flüchtlinge und ehemalige politische Häftlinge aus der DDR.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rentenansprüche von Flüchtlingen, Übersiedlern und ehemaligen politischen Häftlingen aus der DDR, die aufgrund des Fremdrentengesetzes entstanden sind. Es wird unte...
❓ Dokument 20/9479
Die Anfrage behandelt die Involvierung von Nancy Faeser im AWO-Skandal und mögliche strafrechtliche Konsequenzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle von Nancy Faeser im AWO-Skandal thematisiert. Es wird untersucht, ob gegen sie eine Strafanzeige erstattet wurde und welche Vorwürfe im Raum stehen.
❓ Dokument 20/9480
Die Anfrage behandelt die Involvierung von Nancy Faeser im AWO-Skandal und die damit verbundenen Vorwürfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Nancy Faeser im AWO-Skandal, insbesondere ihre angebliche Aufforderung zur finanziellen Unterstützung des Oberbürgermeisterwahlkampfes von Peter Feldmann...
❓ Dokument 20/9481
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Landkreis Kassel und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die medizinische Versorgung im Landkreis Kassel, insbesondere die Entwicklung der Anzahl von Haus- und Fachärzten sowie die Herausforderungen in der ländlichen Gesundhe...
❓ Dokument 20/9482
Die Anfrage behandelt den Lärmschutz für Anwohner an der A7 zwischen Kreuz Kassel-Mitte und der Landesgrenze.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Lärmsituation für Anwohner an der A7 zwischen Kreuz Kassel-Mitte und der Landesgrenze zu Niedersachsen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Zustän...
❓ Dokument 20/9483
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Fahrsicherheitstrainings in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedeutung von Fahrsicherheitstrainings für die Erhöhung der Verkehrssicherheit in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bisherigen und zukün...
❓ Dokument 20/9484
Die Anfrage behandelt die Tätigkeit der TÜH – Staatliche Technische Überwachung Hessen und deren Zusammenarbeit mit dem TÜV Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der TÜH – Staatliche Technische Überwachung Hessen und ihre Zusammenarbeit mit dem TÜV Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu den Aufgaben des TÜV Hessen im...
❓ Dokument 20/9485
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des IQB-Bildungstrends 2021 auf die Schülerleistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen des IQB-Bildungstrends 2021, der einen Anstieg der Schüler, die den Regelstandard in Deutsch und Mathematik nicht erreichen, dokumentiert. Die Anfra...
❓ Dokument 20/9486
Die Kleine Anfrage behandelt die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und deren Auswirkungen auf verschiedene Bereiche wie Krankenhausfinanzierung, Arztpr...
❓ Dokument 20/9487
Die Kleine Anfrage behandelt die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung und die Digitalisierung im Gesundheitswesen.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit einer Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie die Rolle der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Der Fragesteller bezieht sich auf die Forderungen...
❓ Dokument 20/9488
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Landkreis Marburg-Biedenkopf, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinke...
❓ Dokument 20/9489
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Vogelsberg.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz (SPD) thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Landkreis Vogelsberg, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schüler...
❓ Dokument 20/9490
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Stadt und Landkreis Fulda.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Berufsschulklassen in Stadt und Landkreis Fulda thematisiert. Die Fragestellerin, Sabine Waschke von der SPD, möchte Informationen über die Entwicklung...
❓ Dokument 20/9509
Die Anfrage behandelt die geplante Erhöhung der R-Besoldung für Richter und Staatsanwälte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Erhöhung der R-Besoldung für Richter und Staatsanwälte in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, ob auch die Erfahrungsstufen 3 und höher vo...
❓ Dokument 20/9510
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Einrichtung einer Spezialkammer für M&A-Streitigkeiten am Landgericht Frankfurt.
In der Anfrage wird die Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zur Schaffung einer Spezialkammer für M&A-Streitigkeiten thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich, ob eine ähnliche Kammer auch...
❓ Dokument 20/9513
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Kassel.
Die Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen der beruflichen Bildung im Landkreis Kassel, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Berufsschulklassen und...
❓ Dokument 20/9514
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Offenbach am Main und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Veränderungen und Herausforderungen der Berufsschulklassen in der Stadt und dem Kreis Offenbach am Main, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der...
❓ Dokument 20/9515
Die Anfrage behandelt die rechtliche Einordnung von Klima-Protestaktionen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Einordnung von Klima-Protestaktionen in Hessen thematisiert. Der Fokus liegt auf den Aktionen der Gruppe 'Letzte Generation', die durch Blockaden und ande...
❓ Dokument 20/9516
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Kreis Groß-Gerau und Main-Taunus-Kreis.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Berufsschulklassen in den Landkreisen Groß-Gerau und Main-Taunus-Kreis thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen des demografischen Wandels und die Notwendigke...
❓ Dokument 20/9517
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Berufsschulklassen in der Stadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg im Kontext des demografischen Wandels und der dualen Ausbildung.
❓ Dokument 20/9518
Die Anfrage thematisiert die Planungen für ein Atommüll-Logistikzentrum in Würgassen.
In der kleinen Anfrage wird die geplante Errichtung eines zentralen Bereitstellungslagers für Atommüll in Würgassen behandelt. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der Eignung des Standorts u...
❓ Dokument 20/9520
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Hochtaunuskreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Herausforderungen und Entwicklungen der Berufsschulklassen im Hochtaunuskreis, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der duale...
❓ Dokument 20/9521
Die Anfrage behandelt die Sanierung der B 521 in Düdelsheim und die damit verbundenen Maßnahmen.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Sanierung der B 521 in Düdelsheim thematisiert. Die Anwohner sind besorgt über die Verkehrsführung während der Bauarbeiten, die für 2023 geplant sind.
❓ Dokument 20/9522
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Impfschäden durch die Corona-Impfung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Impfschäden durch die Corona-Impfung behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der Anträge auf Entschädigung und den damit verbundenen...
❓ Dokument 20/9523
Die Anfrage behandelt die Strafverfolgung von Klimaaktivisten, die den Straßenverkehr behindern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Strafverfolgung von Klimaaktivisten thematisiert, die durch Aktionen wie Festkleben auf Fahrbahnen den Straßenverkehr behindern. Der Fragesteller möchte Informatione...
❓ Dokument 20/9524
Die Anfrage behandelt die Strafverfolgung von Klimaaktivisten und mögliche Gesetzesänderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Strafverfolgung von Klimaaktivisten, die durch Aktionen wie Straßenblockaden auf den Klimaschutz aufmerksam machen. Es wird diskutiert, ob das bestehende Strafrecht...
❓ Dokument 20/9526
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Entwicklung der Berufsschulklassen im Landkreis Limburg-Weilburg im Kontext des demografischen Wandels und der dualen Ausbildung. Es wird au...
❓ Dokument 20/9531
Die Anfrage behandelt den Zugriff des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz auf das System hessenDATA.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz Zugriff auf das System hessenDATA hat oder hatte. Es werden mehrere spezifische Fragen zu diesem Thema geste...
❓ Dokument 20/9533
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und die Herausforderungen für Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Kommunen, insbesondere im Hinblick auf die R...
❓ Dokument 20/9534
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerzahlen.