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📄 Polizeieinsätze, Einsatzkosten und Sicherheitslage in bayerischen Freibädern im Jahr 2025
Das Dokument behandelt Polizeieinsätze und Sicherheitskosten in bayerischen Freibädern im Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit den Polizeieinsätzen, den damit verbundenen Kosten und der allgemeinen Sicherheitslage in bayerischen Freibädern im Jahr 2025. Es analysiert die Notwendigkeit und Häufigk...
📄 Suchtmittel in Bayern
Das Dokument behandelt die Thematik von Suchtmitteln in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Situation und Herausforderungen im Umgang mit Suchtmitteln in Bayern. Es soll auf aktuelle Entwicklungen und Maßnahmen eingegangen werden, um die Problematik besser zu ve...
📄 Initiativdrucksache 19/12542
Anfrage zum Schutz vor extremer Hitze durch 'Kühle Räume' und 'Kühle Orte' in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Schutz der Bevölkerung vor extremer Hitze in Bayern. Es wird nach der Verfügbarkeit von 'Kühlen Räumen' und 'Kühlen Orten' gefragt, die der Bevölkerung Schutz biet...
📄 Initiativdrucksache 19/12543
Die Anfrage behandelt die Probleme bei der Bearbeitung von Wohngeldanträgen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Situation von Wohngeldanträgen in Bayern thematisiert. Es wird auf die lange Wartezeit für Antragsteller eingegangen, die teilweise Jahre auf eine Entscheidung wa...
📄 Initiativdrucksache 19/12558
Die Anfrage thematisiert die Arbeit und Neukonzeption des Bayerischen Ethikrats sowie Transparenz und Unabhängigkeit.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Arbeit des Bayerischen Ethikrats hinterfragt, insbesondere in Bezug auf Transparenz, Unabhängigkeit und die Zusammenarbeit mit der Staatsregierung. Es werden s...
📄 Initiativdrucksache 19/12593
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Teilzeiteinschränkungen auf Lehrkräfte in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die doppelte Benachteiligung von Lehrkräften durch neue Teilzeiteinschränkungen und das sogenannte 'Piazolo-Paket' thematisiert. Die Abgeordnete Nicole Bäumler fra...
📄 Initiativdrucksache 19/12595
Anfrage zu Spätverkaufsstellen in Bayern und deren Anteil an ausländischen Betreibern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den sogenannten 'Spätis' in Bayern, insbesondere deren Anteil an ausländischen Betreibern sowie möglichen Betrugsfällen und Verstößen gegen gaststättenrechtliche Vorsc...
📄 Initiativdrucksache 19/12600
Anfrage zum Stellenaufwuchs im Landesamt für Bevölkerungsschutz in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stellenaufwuchs der Abteilung D im Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, speziell im Landesamt für Bevölkerungsschutz, thematisiert. Es werd...
📄 Gezielte Veränderung der Bevölkerungsstruktur Deutschlands durch Masseneinwanderung?
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Masseneinwanderung auf die Bevölkerungsstruktur Deutschlands.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Aussage der Bundesministerin Bärbel Bas zur Notwendigkeit von Migration für Vielfalt hinterfragt. Es wird diskutiert, ob dies eine gezielte Veränderung der Bev...
📄 Initiativdrucksache 19/12603
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Zukunft der Trinkwasserversorgung in Bayern.
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Möglichkeiten der Trinkwasserversorgung in Bayern, insbesondere im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit Tschechien. Es wird untersucht, wie Bayern in Zuk...
📄 Initiativdrucksache 19/12604
Die Anfrage behandelt die private und außerdienstliche Nutzung von Dienstfahrzeugen durch Mitglieder der Staatsregierung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die private und außerdienstliche Nutzung von Dienstfahrzeugen durch Mitglieder der Staatsregierung thematisiert. Es werden Fragen zur Verrechnung, Erstattung und s...
📄 Initiativdrucksache 19/12605
Anfrage zu Bewertungsgrundlagen des neuen bayerischen Klimaschutzgesetzes.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Bewertungsgrundlagen zum neuen bayerischen Klimaschutzgesetz. Es werden verschiedene Aspekte der Treibhausgasemissionen in Bayern und Deutschland sowie di...
📄 Initiativdrucksache 19/12606
Fragen zur Genehmigung und Förderung von Kleinstwasserkraftwerken in Bayern.
Das Dokument behandelt die Fragen zur Genehmigung, zum Potenzial und zur Förderung von Kleinstwasserkraftwerken in Bayern. Es wird untersucht, wie viele solcher Anlagen betrieben werden und welche Sta...
📄 Initiativdrucksache 19/12607
Die Anfrage behandelt den Schutz kritischer Infrastruktur in Bayern und die Auswirkungen des KRITIS-Dachgesetzes.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christiane Feichtmeier befasst sich mit dem Schutz kritischer Infrastruktur in Bayern, insbesondere im Kontext des am 17.03.2026 in Kraft getretenen KRITIS-Da...
📄 ME/CFS-Fachambulanz am Universitätsklinikum Regensburg – Mittelverwendung und personelle Ausstattung
Die Anfrage behandelt die Mittelverwendung und personelle Ausstattung der ME/CFS-Fachambulanz am UKR.
Die Schriftliche Anfrage von Nicole Bäumler (SPD) zielt darauf ab, Informationen zur Mittelverwendung und personellen Ausstattung der neu eingerichteten ME/CFS-Fachambulanz am Universitätsklinikum Reg...
📄 Fragen zu Brand eines Windrads bei Biebelried im Landkreis Kitzingen
Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zu einem Brand eines Windrads in Biebelried.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Brand eines Windrads bei Biebelried im Landkreis Kitzingen thematisiert. Die Abgeordneten der AfD fordern Aufklärung über die Brandursache, die Gefahrenlage un...
📄 Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet Schweinfurt
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung und Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Schweinfurt.
Die schriftliche Anfrage von Richard Graupner (AfD) thematisiert die Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet Schweinfurt. Es werden verschiedene Aspekte der Verkehrssicherheit und Unfallstatistik a...
📄 Initiativdrucksache 19/12366
Analyse der örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf.
Das Dokument untersucht die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf, insbesondere Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit.
📄 Initiativdrucksache 19/12368
Die Anfrage behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Dingolfing-Landau.
Die schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Dingolfing-Landau über einen Zeitraum von zehn Jahren. Es werden spezifische Fragen zu den Tatv...
📄 Initiativdrucksache 19/12369
Die Anfrage behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Dingolfing-Landau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Anzahl der Straftaten gegen das Leben sowie die Tatverdächtigen im Landkreis Dingolfing-Landau zwischen 2015 und 2025 erfragt. Zudem wird die Messerkriminalitä...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Dingolfing-Landau – Rauschgiftkriminalität
Die Anfrage behandelt die Rauschgiftkriminalität im Landkreis Dingolfing-Landau über einen Zeitraum von 2015 bis 2025.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner befasst sich mit der Anzahl der Rauschgiftkriminalitätsfälle und der Tatverdächtigen im Landkreis Dingolfing-Landau von 2015 bis 2025. Es...
📄 Initiativdrucksache 19/12371
Die Anfrage behandelt die Christenverfolgung in Bayern und weltweit sowie die Maßnahmen der Staatsregierung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der verfolgten Christen in Bayern und weltweit thematisiert. Der Abgeordnete Johannes Meier von der AfD fragt nach den Maßnahmen der Bayerischen Staa...
📄 Initiativdrucksache 19/12373
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Mord- und Totschlagsfällen im Landkreis Dingolfing-Landau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Anzahl der Mord- und Totschlagsfälle sowie die Tatverdächtigen im Landkreis Dingolfing-Landau von 2015 bis 2025 untersucht. Die Abgeordnete Katrin Ebner-Steine...
📄 Initiativdrucksache 19/12374
Die Initiativdrucksache behandelt die Weidehaltung in Bayern für das Jahr 2025.
Das Dokument thematisiert die Weidehaltung in Bayern im Jahr 2025. Es wird auf die aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen in der Landwirtschaft eingegangen, insbesondere im Hinblick auf die Tie...
📄 Initiativdrucksache 19/12375
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Finanzierung der Bayerischen Landesvertretung in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Nutzung und Finanzierung der Bayerischen Vertretung in Berlin thematisiert. Es werden Fragen zur finanziellen Ausstattung, den jährlichen Kosten sowie zur Nutz...
📄 Initiativdrucksache 19/12376
Das Dokument behandelt die Kapazitäten, Auslastung und Kosten staatlicher Asylunterkünfte in Bayern.
Das Dokument analysiert die aktuellen Kapazitäten und die Auslastung staatlicher Asylunterkünfte in Bayern sowie die damit verbundenen Kosten. Es bietet einen Überblick über die Situation und die Hera...
📄 Initiativdrucksache 19/12377
Analyse der örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Dingolfing-Landau.
Das Dokument befasst sich mit der Anzahl der örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Dingolfing-Landau, insbesondere in Bezug auf Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Fre...
📄 Initiativdrucksache 19/12378
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl örtlicher Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Dingolfing-Landau.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner zielt darauf ab, Informationen über Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Dingolfing-Landau zu erhalten. Es werden...
📄 Geburtsdaten, Herkunft, Religionszugehörigkeit und Namensvarianten von Asylbewerbern in Bayern
Das Dokument behandelt die Geburtsdaten, Herkunft, Religionszugehörigkeit und Namensvarianten von Asylbewerbern in Bayern.
Das Dokument beschäftigt sich mit den Geburtsdaten, der Herkunft, der Religionszugehörigkeit und den Namensvarianten von Asylbewerbern in Bayern. Es zielt darauf ab, Informationen zu sammeln und zu an...
📄 Sexuelle Belästigung im Regionalzug nach Osterhofen
Anfrage zu einem Vorfall sexueller Belästigung in einem Regionalzug nach Osterhofen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird ein Vorfall sexueller Belästigung in einem Regionalzug nach Osterhofen thematisiert, bei dem eine Zugbegleiterin belästigt wurde. Die Abgeordnete Katrin Ebner-Stei...
📄 Initiativdrucksache 19/12385
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Start-ups bei Ausgründungen und öffentlicher Vergabe in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Unterstützung von Start-ups in Bayern thematisiert, insbesondere im Hinblick auf öffentliche Aufträge und die Herausforderungen beim IP-Transfer. Die Abgeordne...
📄 Initiativdrucksache 19/12388
Anfrage zur Ladeinfrastruktur und Nutzung von Elektrofahrzeugen bei der Polizei in Bayern.
Das Dokument behandelt die Ladeinfrastruktur an staatlichen Dienststellen in Bayern sowie den Stromverbrauch und den Einsatz elektrisch betriebener Polizeifahrzeuge. Es wird eine Nachfrage zu diesen T...
📄 Gewalttätige Auseinandersetzung in Stockheim
Anfrage zur gewalttätigen Auseinandersetzung in Stockheim und den rechtlichen Konsequenzen.
In Stockheim kam es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung, bei der mehrere Personen verletzt wurden. Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Schritte gegen die Tatverdächtigen und die Umstände de...
📄 Initiativdrucksache 19/12390
Anfrage zu Bestechungsverdacht im Ausländeramt des Landratsamts Unterallgäu.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Bestechungsverdacht gegen eine Mitarbeiterin des Ausländeramts im Landratsamt Unterallgäu thematisiert. Der Abgeordnete Christoph Maier möchte ergänzende Infor...
📄 Initiativdrucksache 19/12391
Die Anfrage behandelt Modell- und Testregionen zur Förderung von Eigenverantwortung und Bürokratieabbau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Vorschlägen und Maßnahmen bezüglich Modell- und Testregionen für mehr Eigenverantwortung und weniger Bürokratie befragt. Der Fokus liegt auf...
📄 Initiativdrucksache 19/12401
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Umgestaltung der Münchner Ludwigstraße auf Verkehr, Wirtschaft und Sicherheit.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der geplanten Umgestaltung der Ludwigstraße in München und den damit verbundenen Fragen zu den Auswirkungen auf den motorisierten Individualverkehr, die Errei...
📄 Initiativdrucksache 19/12402
Anfrage zu Auffälligkeiten beim Einsatz von Psychopharmaka in bayerischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage befasst sich mit der hohen Bestellmenge von Psychopharmaka, insbesondere Quetiapin, in bayerischen Justizvollzugsanstalten. Es werden Unterschiede im Bestellverhalten der Einrichtungen sow...
📄 Missbrauchsrisiken beim Krankengeldbezug
Die Anfrage behandelt Missbrauchsrisiken beim Bezug von Krankengeld in Bayern.
In dieser Anfrage wird untersucht, unter welchen Bedingungen Krankengeldbezieher in Bayern gleichzeitig einer Erwerbstätigkeit nachgehen können und welche Kontrollmechanismen dabei bestehen.
📄 Initiativdrucksache 19/12406
Die Anfrage behandelt die Verurteilungen nach § 265a StGB in Bayern und deren Vollstreckung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Anzahl der Verurteilungen in Bayern nach § 265a StGB im Jahr 2024 sowie die damit verbundenen Vollstreckungsmaßnahmen erfragt. Es werden spezifische Fragen zu...
📄 Initiativdrucksache 19/12407
Die Anfrage untersucht den Lobbyeinfluss der Ski- und Seilbahnwirtschaft auf das Dritte Modernisierungsgesetz.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian von Brunn zielt darauf ab, den Einfluss der Ski- und Seilbahnwirtschaft auf das Dritte Modernisierungsgesetz zu beleuchten. Insbesondere wird die Anhe...
📄 Fragen zu Umsetzung der „Paragraphenbremse“ und des Gebührenmoratoriums
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der „Paragraphenbremse“ und des Gebührenmoratoriums.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Fortschritten bei der Umsetzung der im Koalitionsvertrag von CSU und FREIE WÄHLER festgelegten Maßnahmen zur 'Paragraphenbremse' und dem...
📄 Initiativdrucksache 19/12463
Anfrage zu einem Polizeieinsatz in Ingolstadt mit verletzten Beamten und Widerstandshandlungen.
Das Dokument behandelt einen Polizeieinsatz am Viktualienmarkt in Ingolstadt, bei dem zwei Polizeibeamte verletzt wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Ablauf des Einsatzes, die...
📄 Initiativdrucksache 19/12464
Die Anfrage behandelt das Neutralitätsgebot staatlicher Einrichtungen zur Kommunalwahl 2026.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, die Neutralitätsanforderungen staatlicher Einrichtungen wie Theatern und Hochschulen im Kontext der Kommunalwahl 2026 zu klären. Es werden spezifische Fragen...
📄 Ausbildung in Bayern
Das Dokument behandelt die Thematik der Ausbildung in Bayern.
Das Dokument befasst sich mit der Ausbildungssituation in Bayern und thematisiert relevante Aspekte und Herausforderungen in diesem Bereich.
📄 Initiativdrucksache 19/12466
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Bürgergeld an Personen, die per Haftbefehl gesucht werden.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation von Personen thematisiert, die per Haftbefehl gesucht werden und dennoch Bürgergeld beziehen. Es wird auf eine Regelungslücke hingewiesen, die eine i...
📄 Initiativdrucksache 19/12467
Anfrage zur Höhe und Struktur des Wohngeldes in Bayern für das Jahr 2024.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Höhe, Struktur und Auszahlung des Wohngeldes in Bayern im Jahr 2024. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Gesamtsumme, den durchschnittlichen Leistungen und...
📄 Initiativdrucksache 19/12473
Die Anfrage thematisiert das Monitoring und die Risiken der Chancenkarte in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Arif Taşdelen beschäftigt sich mit der Chancenkarte in Bayern, insbesondere mit dem fehlenden Monitoring, den Risiken von Missbrauch und der Notwendigkeit ein...
📄 Initiativdrucksache 19/12475
Die Anfrage thematisiert die Hitzebelastung in Bayerns Schulen und Kitas sowie notwendige Schutzmaßnahmen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Problematik der sommerlichen Hitzebelastung in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Bayern. Es wird untersucht, welche baulichen und organisatorischen...
📄 Initiativdrucksache 19/12476
Die Anfrage behandelt die Situation der Masterstudiengänge in Psychotherapie und Weiterbildung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Herausforderungen im Bereich der Psychotherapie-Ausbildung in Bayern, insbesondere die Verfügbarkeit von Studien- und Weiterbildungsplätzen sowie deren Finanz...
📄 Initiativdrucksache 19/12481
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in Bayern und die damit verbundenen Versorgungslücken.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in Bayern, insbesondere die Herausforderungen und Maßnahmen zur Schaffung eines ausreichenden Netzes an Schutz- und Beratung...