Suche
❓ Digitale Schulverwaltung und Berichtswesen in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur digitalen Schulverwaltung und Berichtswesen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Nutzung digitaler Möglichkeiten im Berichtswesen für die Qualität in der Bildung. Es wird erörtert, welche Software zwis...
❓ Auszahlung von Überstunden und Freizeitausgleich bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Auszahlung von Überstunden bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Praxis der Auszahlung von Überstunden bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung Maßnahmen plant, um die Auszahlung von...
❓ Messerattacke in Dortmund und Stand der Ermittlungen zu den Hintergründen
Die Anfrage behandelt eine Messerattacke in Dortmund und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit einer Messerattacke in Dortmund, bei der drei Männer schwer verletzt wurden. Es wird nach dem Stand der Ermittlungen und den Hintergr...
❓ Vorfall in Köln: Angriff auf Mann mit Kippa und Maßnahmen gegen Antisemitismus
Die Anfrage behandelt einen Vorfall in Köln, bei dem ein Mann mit Kippa angegriffen wurde.
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Köln thematisiert, bei dem ein Mann mit Kippa angegriffen wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Ermittlungen sowie Maßnahmen g...
❓ Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen in Ferienzeiten in NRW
Die Anfrage behandelt die Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen in Ferienzeiten.
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Ferienbetreuung für schulpflichtige Kinder und Jugendliche mit geistigen und körperlichen Beeinträchtigungen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf den Be...
❓ „Bagatelleinsätze“ durch Rettungsdienste
Die Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Bagatelleinsätzen im Rettungsdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Problematik der steigenden Einsatzzahlen von Rettungsdiensten in Hessen, insbesondere die sogenannten 'Bagatelleinsätze', bei denen keine notfallmedizinische Hilfe erf...
❓ Suizide von Inhaftieren in hessischen Haftanstalten
Die Anfrage behandelt die Suizidrate von Inhaftierten in hessischen Haftanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Suizidrate von Inhaftierten in hessischen Haftanstalten und deren Entwicklung zwischen 2012 und 2021. Es wird auf die Maßnahmen zur Suizidprävention im hessischen J...
❓ Rettungsdiensteinsätze in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Überlastung der Rettungsdienste in Hessen und deren Einsätze.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die kritische Situation der Rettungsdienste in Hessen, die an der Überlastungsgrenze operieren. Es wird auf die steigende Anzahl von Bagatelleins...
❓ Rettungsdiensteinsätze in Hessen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Überlastung des Rettungsdienstes in Hessen und mögliche Verbesserungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Überlastung des Rettungsdienstes in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Strukturen und Erreichbarkeiten im Rettungsdi...
📝 Finanzielle Unterstützung für frühkindliche Bildung und Jugendarbeit in NRW
Der Antrag fordert finanzielle Unterstützung für frühkindliche Bildung und Jugendarbeit in NRW.
Der Antrag der Fraktion der SPD zielt darauf ab, die finanzielle Sicherheit für Einrichtungen der frühkindlichen Bildung und der Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen zu gewährleisten. Angesichts steige...
❓ Situation der weiblichen Genitalverstümmelung und Maßnahmen der Landesregierung in NRW
Die Anfrage thematisiert die Situation der weiblichen Genitalverstümmelung in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der weiblichen Genitalverstümmelung in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Entwicklung der betroffenen Zahlen sowie den Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Verbleib der Müllmengen aus der Hochwasserkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach dem Verbleib der Müllmengen aus der Hochwasserkatastrophe 2021.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Müllmengen, die nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen angefallen sind. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Ver...
📝 Bereitstellung von 162 Millionen Euro für kostenfreie Mittagsverpflegung an Schulen
Antrag zur Bereitstellung von Mittagsverpflegung für Schüler in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands fordert die Bereitstellung von 162 Millionen Euro für die kostenfreie Mittagsverpflegung an Schulen in Nordrhein-Westfalen, um Familien in Zeite...
📝 Einführung der Gebührenfreiheit für die Offene Ganztagsschule ab 2026
Der Antrag fordert die Einführung der Gebührenfreiheit für die Offene Ganztagsschule ab 2026.
Der Antrag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands zielt darauf ab, die Gebühren für die Offene Ganztagsschule (OGS) abzuschaffen. Dies geschieht im Kontext eines Rechtsanspruchs auf einen OGS-Pl...
✏️ Finanzielle Unterstützung für Kitas und Tagespflegepersonen zur Deckung gestiegener Heizkosten
Änderungsantrag zur finanziellen Unterstützung von Kitas und Tagespflegepersonen wegen gestiegener Heizkosten.
Der Änderungsantrag der Fraktion der SPD fordert einen einmaligen Zuschuss für Kitas und Tagespflegepersonen zur Deckung gestiegener Heizkosten. Es wird ein Baransatz von 60 Millionen Euro vorgeschlag...
📝 Einführung eines 29 Euro Tickets für den öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen
Der Antrag fordert die Einführung eines 29 Euro Tickets als Nachfolge des 9 Euro Tickets für den öffentlichen Nahverkehr.
Der Antrag der Fraktion der SPD zielt darauf ab, ein 29 Euro Ticket für den öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen einzuführen, das als Nachfolge des 9 Euro Tickets dienen soll. Dieses Ticket...
📝 Einrichtung eines Schutzschirms für sozial- und gesundheitsbezogene Einrichtungen in NRW
Antrag zur Einrichtung eines Schutzschirms für sozial- und gesundheitsbezogene Einrichtungen.
Der Antrag der Fraktion der SPD fordert die Einrichtung eines Schutzschirms für sozial- und gesundheitsbezogene Einrichtungen mit einem Baransatz von 200 Millionen Euro. Dies soll helfen, die steigend...
📝 Einrichtung eines Härtefallfonds zur Unterstützung von Strom- und Gaspreiskunden in NRW
Die SPD fordert die Einrichtung eines Härtefallfonds zur Unterstützung von Strom- und Gaspreiskunden.
Der Antrag der SPD zielt darauf ab, einen Härtefallfonds in Höhe von 300 Millionen Euro einzurichten, um Bürgerinnen und Bürger sowie kleine und mittlere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen angesichts...
✏️ Erhöhung des Baransatzes aus der allgemeinen Rücklage im Nachtragshaushaltsgesetz 2022
Änderungsantrag zur Erhöhung des Baransatzes aus der allgemeinen Rücklage im Nachtragshaushaltsgesetz 2022.
Der Änderungsantrag der Fraktion der SPD bezieht sich auf den Gesetzentwurf zum Nachtragshaushaltsgesetz 2022. Er fordert eine Erhöhung des Baransatzes aus der allgemeinen Rücklage, um finanzielle Mit...
✏️ Einsparungen in der Ministerialbürokratie im Nachtragshaushaltsgesetz 2022
Änderungsantrag der SPD zur Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2022.
Der Änderungsantrag der SPD bezieht sich auf den Gesetzentwurf zum Nachtragshaushaltsgesetz 2022. Er fordert eine konkrete Ausweisung der Einsparungen in der Ministerialbürokratie, um die Anzahl der n...
📝 Erhöhung der Minderausgaben für Personalausgaben im Nachtragshaushaltsgesetz 2022
Antrag zur Erhöhung der Minderausgaben für Personalausgaben im Nachtragshaushaltsgesetz 2022.
Der Antrag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands fordert eine Erhöhung der Minderausgaben für Personalausgaben im Nachtragshaushaltsgesetz 2022. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass viele S...
❓ Psychotherapeutische Versorgung für Flutopfer der Katastrophe im Juli 2021 in NRW
Psychotherapeutische Hilfe für Flutbetroffene wird thematisiert.
Die Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Versorgung von Menschen, die durch die Flutkatastrophe im Juli 2021 psychische Belastungen erlitten haben. Es wird auf den Bedarf an psychologischer U...
❓ Tätlicher Angriff auf 23-Jährigen an Busstation in Mönchengladbach und Ermittlungen der Polizei
Anfrage zu einem tätlichen Angriff auf einen 23-Jährigen in Mönchengladbach.
Die Anfrage bezieht sich auf einen tätlichen Angriff auf einen 23-jährigen Mann in Mönchengladbach. Der Vorfall ereignete sich an einer Busstation, und die Fragesteller möchten Informationen zu den Er...
❓ Weibliche Genitalverstümmelung in Nordrhein-Westfalen: Situation und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Situation der weiblichen Genitalverstümmelung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die weibliche Genitalverstümmelung in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Entwicklung der betroffenen Mädchen und Frauen sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur...
❓ Psychotherapeutische Versorgung für Flutbetroffene in Euskirchen
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Versorgung von Flutbetroffenen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Hilfe für Menschen, die von der Flutkatastrophe betroffen sind. Es wird auf den erhöhten Bedarf an psychologischer Unterstützung hingewiesen un...
❓ Tätlicher Angriff auf 23-Jährigen in Mönchengladbach und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen tätlichen Angriff auf einen 23-Jährigen in Mönchengladbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein 23-jähriger Mann in Mönchengladbach von zwei unbekannten Tätern angegriffen wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über d...
❓ Entsorgung von Hochwassermüll aus der Katastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von Müllmengen, die durch die Hochwasserkatastrophe 2021 in NRW entstanden sind.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Müllmengen, die nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen angefallen sind. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Lagerung und Entso...
❓ Ergebnisse von Razzien wegen Versicherungsbetrug und Geldwäsche in NRW und Berlin
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse von Razzien wegen Versicherungsbetrug in NRW und Berlin.
In der Kleinen Anfrage wird nach den Ergebnissen von Razzien in Berlin und drei Städten in Nordrhein-Westfalen gefragt, die wegen Verdachts auf Versicherungsbetrug und Geldwäsche durchgeführt wurden.
❓ Illegaler Welpenhandel in Hessen
Die Anfrage behandelt den illegalen Welpenhandel in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert den illegalen Welpenhandel in Hessen, der während der Corona-Pandemie zugenommen hat. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Bekämpfung diese...
❓ Lagebild Polizeinachwuchs zum Einstellungstermin September 2022
Die Anfrage behandelt die Bewerberzahlen und -ergebnisse für den hessischen Polizeivollzugsdienst zum Einstellungstermin September 2022.
In der Anfrage wird die Situation des Polizeinachwuchses in Hessen zum Einstellungstermin September 2022 untersucht. Es werden die Bewerberzahlen sowie die Ergebnisse des Eignungsauswahlverfahrens the...
❓ MINT-Zentrum in Bensheim
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines MINT-Zentrums in Bensheim und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Entwicklung eines MINT-Zentrums in Bensheim, das als Lernort für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik dienen soll. Es wird auf die...
❓ Fälschliche Behauptung der Ansteckungsverhinderung durch Corona-Impfstoffe
Die Anfrage thematisiert die Behauptung, dass Corona-Impfstoffe vor Ansteckung schützen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Behauptung, dass Corona-Impfstoffe auch vor Ansteckung schützen. Die Fragesteller verweisen auf eine Aussage einer Vertreterin von Pfizer, die zugibt, dass dies...
❓ Unterbringung unbegleiteter, minderjähriger Ausländer in Hessen in den Jahren 2019 - 2022
Die Anfrage behandelt die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen von 2019 bis 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen in den Jahren 2019 bis 2022. Die Fragesteller interessieren sich für die Anzahl der aufgenommenen min...
❓ Sozialleistungsbezug durch tatsächlich nicht im Bundesgebiet ansässige ukrainische Kriegsflüchtlinge
Die Anfrage behandelt den Sozialleistungsbezug von ukrainischen Kriegsflüchtlingen, die nicht im Bundesgebiet ansässig sind.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bezug von Sozialleistungen durch ukrainische Kriegsflüchtlinge, die sich nicht dauerhaft in Deutschland aufhalten. Es wird untersucht, ob es Fälle gibt, in denen di...
❓ Auswirkungen der Schließung des Hallenbades Erlensee auf den Schwimmunterricht an Schulen im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Schließung des Hallenbades Erlensee auf den Schwimmunterricht.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Schließung des Hallenbades in Erlensee und deren Auswirkungen auf den Schwimmunterricht an Schulen im Main-Kinzig-Kreis. Der Kultusminister hebt...
❓ Personelle Ausstattung im Rahmen der Novelle des Lehrkräftebildungsgesetzes
Die Anfrage behandelt die personelle Ausstattung im Rahmen der Novelle des Lehrkräftebildungsgesetzes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die personelle Ausstattung und die Bedeutung der pädagogischen Mitarbeitenden im Rahmen der Novelle des Lehrkräftebildungsgesetzes in Hessen. Es wird auf die Veränderun...
❓ Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von geflüchteten Personen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von geflüchteten Personen aus der Ukraine, die seit dem 24. Februar 2022 in Hessen leben. Es werden verschiedene Aspekte der Aufnahme und der rechtlichen...
❓ Bearbeitungszeiten bei Justizbehörden
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten bei Justizbehörden in Hessen.
In der Anfrage wird auf die unzumutbar langen Bearbeitungszeiten bei Justizbehörden, insbesondere am Amtsgericht Offenbach, hingewiesen. Diese Verzögerungen sind auf Personalmangel zurückzuführen und...
❓ Betrug im Zusammenhang mit Anträgen für Corona-Überbrückungshilfen III
Die Anfrage behandelt Betrugsfälle im Zusammenhang mit Corona-Überbrückungshilfen III.
Die Kleine Anfrage thematisiert Betrugsfälle im Zusammenhang mit Anträgen auf Corona-Überbrückungshilfen III, die von Steuerberatern im Auftrag von Unternehmen gestellt wurden. Es wird auf die Ermittl...
❓ Landesaufnahmeprogramm für Personen aus Afghanistan
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Bedingungen für ein Landesaufnahmeprogramm für Afghanen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert ein geplantes Landesaufnahmeprogramm für etwa 1.000 Personen aus Afghanistan. Es werden Fragen zu den Auswahlkriterien, Vorstrafen und den Anfor...
❓ Tourismusförderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Tourismusbranche in Hessen während der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Herausforderungen des Tourismus in Hessen, insbesondere in Bezug auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Energiekrise. Es wird nach den P...
❓ Andauernde Vakanz am Staatlichen Schulamt in Hanau
Die Anfrage behandelt die anhaltende Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts in Hanau.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die wiederholte Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts in Hanau. Der Fragesteller fordert Informationen zur ordentlichen Besetzung der Amtslei...
❓ Pflege bis zum Ruhestand - betriebliches Gesundheitsmanagement im Fokus
Die Anfrage thematisiert die Teilzeitarbeit in der Pflege und die Notwendigkeit von Gesundheitsmanagement.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der hohen Teilzeitquote unter Pflegekräften in Hessen und der Notwendigkeit, Gesundheitsmanagement zu implementieren, um die Arbeitsbedingung...
❓ Kehrtwende des Finanzministers bei der Einreichungsfrist für die neue Grundsteuer
Die Anfrage thematisiert die Entscheidung der Landesregierung zur Fristverlängerung bei der Grundsteuererklärung.
Die Anfrage behandelt die Entscheidung der Landesregierung, die Frist für die Einreichung der Grundsteuererklärungen bis ins Jahr 2023 zu verlängern, anstatt ein einfacheres Verfahren einzuführen. Es...
❓ Zustand der Schleusen und Kanäle zwischen Rhein und Westdeutschem Kanalnetz
Die Abgeordneten fragen nach dem Zustand und den Plänen für die Schleusen und Kanäle zwischen Rhein und Westdeutschem Kanalnetz.
Die Anfrage thematisiert den besorgniserregenden Zustand der Schleusen und Kanäle zwischen dem Rhein und dem Westdeutschen Kanalnetz. Die Abgeordneten erkundigen sich nach den Plänen der Landesregieru...
❓ Flüchtlingsversorgung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die flächendeckende Versorgung von Geflüchteten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der flächendeckenden Versorgung von Geflüchteten in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext des Anstiegs von Schutzsuchenden aus verschiedenen Herkunftsländern...
❓ Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Bochum und deren Verteilung in NRW
Die Anfrage thematisiert die steigenden Belastungen bei der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Bochum.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Bochum, die aufgrund der hohen Ankunftszahlen und der begrenzten Kapazitäten der Stadt untergebracht werden müsse...
❓ Auswirkungen der Fristverlängerung für die Grundsteuererklärung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Fristverlängerung für die Grundsteuererklärung in NRW.
In der Anfrage wird die Entscheidung der Landesregierung zur Fristverlängerung für die Grundsteuererklärung hinterfragt. Die Fragesteller kritisieren die bürokratischen Hürden und die unzureichende Vo...
❓ Steigende Belastung der Einrichtungen zur vorrübergehenden Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Bochum
Die Anfrage behandelt die steigenden Herausforderungen bei der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Bochum.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der steigenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Bochum ergeben. Die Stadt sieht sich mit einer hohen Anzahl an Kindern und...
❓ Zustand der Schleusen und Kanäle zwischen Rhein und Westdeutschem Kanalnetz
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Schleusen und Kanäle zwischen Rhein und Westdeutschem Kanalnetz.
Die Anfrage behandelt die besorgniserregende Situation der Schleusen und Kanäle zwischen dem Rhein und dem Westdeutschen Kanalnetz, das für den Güterschiffsverkehr von großer Bedeutung ist. Die Abgeor...