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❓ Drucksache 18/455
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsbildenden Schulen während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Berufsbildenden Schulen während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Abgeordnete Jennifer Groß fragt die Landesregierung nach Maßnahmen zur Sicherstellun...
❓ Drucksache 18/456
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in der Stadt Zweibrücken und insbesondere Messerangriffe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalitätsentwicklung in der kreisfreien Stadt Zweibrücken, insbesondere mit Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' be...
❓ Drucksache 18/458
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Trier, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Trier für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, und der Aufsch...
❓ Dokument 18/46
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Cochem-Zell thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistiken...
❓ Drucksache 18/460
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Speyer, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Speyer für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, und der Aufsc...
❓ Drucksache 18/461
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Pirmasens, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Pirmasens untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Es werden detaillierte Fragen zu Deli...
❓ Drucksache 18/464
Anfrage zur Anzahl und Bearbeitung von Anträgen im Solar-Speicher-Programm.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrem Solar-Speicher-Programm befragt. Es geht um die Anzahl der Anträge, die Höhe der Zuschüsse, den Stand der Bearbeitung und die durchschnittli...
📝 Drucksache 18/466
Antrag zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag fordert die Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission, um die Fortschritte bei der Erreichung der Klimaziele in Rheinland-Pfalz zu überprüfen. Diese Kommission soll aus Mitgliede...
❔ Drucksache 18/467
Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Große Anfrage zur Inklusion in Schulen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Große Anfrage der AfD zur Inklusion in Schulen in Rheinland-Pfalz. Es werden Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion und zur Aus...
❓ Drucksache 18/468
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Maßnahmen gegen unerlaubte...
❓ Drucksache 18/469
Anfrage zu möglichen Corona-Hilfen für islamistische Extremisten und Betrugsfällen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob Corona-Soforthilfen der Bundesregierung auch an islamistische Extremisten geflossen sind. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Birkenfeld
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld zwischen 2014 und 2021 thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu den Opfern, T...
❓ Drucksache 18/470
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Long COVID auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst während und nach der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Infektionen mit COVID-19 und die damit verbunde...
❓ Drucksache 18/471
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu freiwilligem Wiederholen und Versetzungen nach Corona.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Regelungen für Versetzungen und die Möglichkeit des freiwilligen Wiederholens im Schuljahr 2021/2022. Sie fragt die Landesregierung nach den Gr...
❓ Drucksache 18/472
Kleine Anfrage zu den Auswirkungen eines BAG-Urteils auf ausländische Pflegekräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts auf die Beschäftigung ausländischer Pflegekräfte in Privathaushalten in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, w...
❓ Drucksache 18/473
Kleine Anfrage zur Ausbreitung der Delta-Variante und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz und den möglichen Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Variante. Es werden Fragen zur W...
❓ Drucksache 18/474
Kleine Anfrage zu einem gewalttätigen Vorfall auf einem Schulhof in Ludwigshafen.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem zwei Jugendliche auf einem Schulhof in Ludwigshafen brutal angegriffen wurden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregieru...
❓ Drucksache 18/475
Kleine Anfrage zu den Folgen eines Landesgesetzes über Abgaben im Brandschutz und Katastrophenschutz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Abgaben zur Löschwasservorhaltung seit dem Inkrafttreten eines Landesgesetzes im Jahr 2019 untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die La...
📄 Drucksache 18/476
Änderungen an der Urlaubsverordnung, Arbeitszeitverordnung und Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz.
Das Dokument informiert über den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz. Die Lande...
📄 Drucksache 18/477
Information über die Verwaltungsvereinbarung zur Weiterentwicklung von FINK.
Das Dokument informiert über eine Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Weiterentwicklung und zum Betrieb des Föderierten Identitätsmanagements interoperabler Nutzerkonten (FIN...
❓ Drucksache 18/479
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen für Schulen im neuen Schuljahr angesichts der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung eines sicheren Schuljahres nach den Sommerferien in Bezug auf die Corona-Pandemie....
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkrete...
❓ Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis
Die Anfrage thematisiert die Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kulturszene im Westerwaldkreis und den entsprechenden Fördermitteln. Die Anfrage zielt dara...
❓ Drucksache 18/483
Kleine Anfrage zur Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und deren Flächenpotential.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit der geplanten Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl und Größe der Vorrangflä...
❓ Drucksache 18/484
Anfrage zur Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Absicht der Landesregierung thematisiert, Windindustrieanlagen im Pfälzerwald zuzulassen. Der Abgeordnete Christof Reichert möchte Informationen über das Potenzial,...
❓ Drucksache 18/485
Die Abgeordneten fragen nach finanziell geförderten Projekten zur beruflichen Bildung in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten Joachim Paul und Martin Louis Schmidt Fragen zur finanziellen Förderung von Projekten an Hochschulen und Schulen in Rheinland-Pfalz, die Studierende...
❓ Drucksache 18/486
Die Anfrage thematisiert den Status und die Planung von Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den sieben geplanten Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird nach dem aktuellen Status, den geplanten Längen und der Qualität dieser...
❓ Drucksache 18/487
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke in Wiesbaden befragt. Es wird erörtert, welche Verkehrswege in Rheinland-Pfalz betroffen sind...
❓ Drucksache 18/488
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Aktivitäten der italienischen Mafia, insbesondere der 'Ndrangheta, in Rheinland-Pfalz untersucht. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesre...
❓ Drucksache 18/489
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Impfungen in den Impfzentren Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Impfzahlen in den 32 Impfzentren in Rheinland-Pfalz gebeten. Die Abgeordneten möchten eine tabellarische Darstellung der Impfung...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Alzey-Worms zwischen 2014 und 2021 thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu den Opfern, Tätern und den...
❓ Drucksache 18/490
Anfrage zu Einsätzen der DRK-Rettungskräfte bei Geburten und geburtlichen Notfällen.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) befasst sich mit den Einsätzen der Rettungskräfte des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in bestimmten Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische...
❓ Drucksache 18/491
Antwort auf die Anfrage zu Unregelmäßigkeiten bei der Meldung von Intensivbetten.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zur Meldung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz. Es wird auf mögliche Unregelmäßigkeiten bei...
❓ Drucksache 18/498
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes, das am 1. Juli 2021 in Kraft trat. Insbesondere wird die neue Regelung zur Personalbemessung thematisiert...
❓ Drucksache 18/499
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Westerwaldkreis nach Inkrafttreten des Kita-Zukunftsgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Situation der Kitas im Westerwaldkreis nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021. Es wird erfragt, wie viele Kitas zu d...
📄 Dokument 18/5
Wahlvorschlag zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Es werden zwei Abgeordnete vorgeschlagen: Dr. Lea Hei...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Ahrweiler
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Za...
❓ Drucksache 18/500
Kleine Anfrage zu einer angeblichen Vergewaltigung und den Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einem Fall befragt, in dem ein Erzieher zu Unrecht beschuldigt wurde. Der Abgeordnete Matthias Lammert möchte wissen, welche Maßnahmen gegen die n...
❓ Drucksache 18/506
Die Anfrage befasst sich mit dem Fernbleiben von Schülern vom Schulunterricht nach der Corona-Pause.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie plant, Daten über das Fernbleiben von Schülern vom Unterricht zu erheben, insbesondere nach der Corona-Zwangspause. Es wird auf die S...
❓ Drucksache 18/507
Anfrage zu Leistungsentgelten nach dem Gießkannenprinzip in rheinland-pfälzischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland (AfD) befasst sich mit den von 56 Gemeinden und Gemeindeverbänden gewährten Leistungsentgelten, die nach dem Gießkannenprinzip ausgezahlt wurden. Es wird hinterfrag...
❓ Schottergärten und Verödung unserer Kommunen beenden
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Schottergärten auf Mikroklima und Biodiversität.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einfluss von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität in Siedlungsräumen untersucht. Die Abgeordneten fordern die Landesregierung auf, Maßnahmen zur F...
❓ Fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt fehlerhafte Messungen von Geschwindigkeitsmessgeräten und deren rechtliche Konsequenzen.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz eingegangen. Es wird thematisiert, dass fehlerhafte Messungen aus dem...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen in der kreisfreien Stadt Worms
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in Worms thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Opfer, den Hintergründen der Täter und den Umst...
❓ Drucksache 18/515
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz und speziell im Finanzamt Pirmasens im Jahr 2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Fällen von Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 befragt. Es wird insbesondere nach der Höhe der hinterzogenen Steuern und den e...
❓ Drucksache 18/516
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 und deren Ermittlung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung im Jahr 2020 befragt. Der Abgeordnete Christof Reichert möchte Informationen über die Anzahl de...
❓ Drucksache 18/52
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Pirmasens zwischen 2014 und 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Pirmasens in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern,...
❓ Drucksache 18/527
Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach und notwendige Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach, insbesondere im Hinblick auf die Autobahnbrücken der A 61 und A 60. Der Abgeordnete Dr. Helmut Martin fragt...
❓ Fördermöglichkeiten für KMU in Innenstädten durch EU-Mittel
Die Abgeordneten fragen nach Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in Innenstädten.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU beschäftigt sich mit den Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Innenstädten. Insbesondere wird nach den finanziellen Mitteln der...
❓ Drucksache 18/529
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl und den Details von Vertretungsverträgen an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Vertretungsverträge an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich gebeten. Die Abgeordneten interessieren sich insbesondere für di...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen in der kreisfreien Stadt Koblenz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Koblenz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen in der Stadt Koblenz thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Opfer, den Umständen der Taten un...