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❓ Drucksache 18/530
Anfrage zu Vertretungslehrkräften an Schulen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Vertretungslehrkräfte an Schulen im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es werden spezifische Informationen zu bestehenden Vertretungsverträgen, deren...
❓ Drucksache 18/531
Die Anfrage behandelt die Planungsfortschritte am Amtsgericht Germersheim.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Planungen für das Amtsgericht Germersheim erfragt. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die Informationen zu Umbaumaßnahmen und Planungsaufträgen ent...
📝 Drucksache 18/532
Der Antrag fordert eine Entschädigungsregelung für Selbständige, die durch Corona-Maßnahmen betroffen sind.
Der Antrag thematisiert die unzumutbaren Belastungen, die Selbständige durch die Schließungen aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnungen erlitten haben. Er fordert eine gesetzliche Regelung zur Entsc...
❓ Drucksache 18/535
Kleine Anfrage zur Überbauung von geschützten Biotopflächen durch Gewächshäuser in Andel.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Installation eines Foliengewächshauses auf geschützten Biotopflächen in Andel. Es wird untersucht, ob solche Projekte auf besonders schützenswerten Flächen z...
❓ Drucksache 18/536
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die finanziellen Einbußen, die Kommunen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie erlitten haben. Insbesondere wird der Ausfall von Gewerb...
❓ Drucksache 18/537
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis thematisiert, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schwimmunterricht im Schuljahr 2019/2020...
⚖️ Drucksache 18/538
Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Fraktionsgesetzes zur Anhebung von Entschädigungen.
Das Dokument befasst sich mit der Anpassung der Entschädigungen für Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz sowie der Fraktionen. Es wird eine schrittweise Erhöhung der Grundentschädigung und der Kost...
❓ Drucksache 18/54
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Kaiserslautern zwischen 2014 und 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in der Stadt Kaiserslautern thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Za...
📝 Drucksache 18/540
Der Antrag regelt das Anpassungsverfahren für die 18. Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz.
Der Antrag bezieht sich auf das Anpassungsverfahren gemäß § 5 Abs. 4 des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz. Er stellt sicher, dass dieses Verfahren für die 18. Wahlperiode des Landtags wirksam blei...
📝 Drucksache 18/542
Der Antrag betrifft die Übertragung von Zustimmungsvorbehalten für den Landtag auf den Haushalts- und Finanzausschuss.
Der Antrag befasst sich mit der Übertragung von bestimmten Zustimmungen und Einwilligungen des Landtags auf den Haushalts- und Finanzausschuss. Dies betrifft mehrere Paragraphen der Landeshaushaltsord...
❓ Drucksache 18/543
Kleine Anfrage zu einer Schlägerei im Holiday Park in Haßloch mit Verletzten.
In dieser kleinen Anfrage wird eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch thematisiert, bei der am 13. Juni 2021 mehrere Personen verletzt wurden. Der Abgeordnete Peter Stuhlfauth fragt die Landesregi...
❓ Drucksache 18/547
Anfrage zu Unfallschwerpunkten und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit den Unfallschwerpunkten auf den Straßen im Kreis Alzey-Worms. Es werden Informationen zu Unfallzahlen und deren Schwere angefrag...
❓ Drucksache 18/548
Anfrage zu den Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in den letzten fünf Jahren erfragt. Zudem wird nach den abgerufenen Mitteln und de...
❓ Drucksache 18/55
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Frankenthal.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Frankenthal thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung n...
❓ Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage befasst sich mit Verkehrszählungen im Landkreis Alzey-Worms der letzten zehn Jahre.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu Verkehrszählungen im Landkreis Alzey-Worms gebeten. Es wird nach den Standorten, Ergebnissen und Veränderungen des Verkehrs in de...
❓ Drucksache 18/552
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage zur Greensill Bank.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage bezüglich der finanziellen Situation der Verbandsgemeinde Diez und deren Investitionen in die Greensi...
❓ Drucksache 18/553
Anfrage zur Sekundärmigration und den Maßnahmen der Landesregierung in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn thematisiert. Es wird auf die Feststellung von mehr als 120 unerlaubt eingereisten Pers...
❔ Drucksache 18/554
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht bei Neuhofen.
In dieser großen Anfrage wird die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen untersucht. Es wird auf mehrere Straftaten eingegangen, die in der Umgebung gemeldet wurden, und es werden deta...
⚖️ Drucksache 18/555
Gesetzentwurf zur Pflichtinstallation von Photovoltaikanlagen auf gewerblichen Neubauten in Rheinland-Pfalz.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Installation von Photovoltaikanlagen auf gewerblichen Neubauten und Parkplätzen in Rheinland-Pfalz zu verpflichten, um die Klimaziele des Landes zu unterstützen...
❓ Drucksache 18/557
Anfrage zur Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39.
Die Anfrage befasst sich mit der Klimaneutralität von landeseigenen Liegenschaften im Wahlkreis 39. Der Abgeordnete Michael Wagner möchte Informationen über den Stand der energetischen Sanierung und d...
📄 Drucksache 18/558
Wahl eines stellvertretenden nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines stellvertretenden nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs in Rheinland-Pfalz. Der Ältestenrat hat eine Liste von Kandidaten aufgestellt,...
📊 Drucksache 18/559
Bericht über die programmlichen Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks 2020-2022.
Der Bericht beschreibt die programmlichen Leistungen und Perspektiven von Deutschlandradio für die Jahre 2020 bis 2022. Er enthält Informationen über die Qualität und Quantität der Angebote sowie die...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen in der kreisfreien Stadt Zweibrücken
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Zweibrücken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der Stadt Zweibrücken. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umstände...
❓ Drucksache 18/560
Die Anfrage behandelt die demographische Entwicklung berufstätiger Ärzte im Wahlkreis 39.
In dieser kleinen Anfrage wird die demographische Entwicklung der berufstätigen Ärzte im Wahlkreis 39 thematisiert. Es wird auf die Altersstruktur der Ärzte eingegangen und die Notwendigkeit einer Nac...
❓ Drucksache 18/563
Die Anfrage behandelt die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Rückgänge bei Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei hingewies...
❓ Drucksache 18/564
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Wohneigentums in Rheinland-Pfalz seit 2017.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Wohneigentums in Rheinland-Pfalz seit 2017 untersucht. Es werden Fragen zur Veränderung des Anteils der Bevölkerung, die Wohneigentum besitzen, sowie...
❓ Drucksache 18/565
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sicherheitsaspekten und möglichen Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau befragt. Es wird insbesondere auf die Sic...
❓ Drucksache 18/566
Fragen zur Mobilfunkversorgung und digitalen Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Thomas Weiner befasst sich mit der aktuellen Mobilfunkversorgung in der Verbandsgemeinde Kandel. Es werden Fragen zur Abdeckung mit LTE, bestehenden Funklöchern und...
✅ Drucksache 18/568
Empfehlung zur Annahme eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Hochschulgesetzes.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft zur Annahme eines Gesetzentwurfs, der Änderungen am Hochschulgesetz von Rheinland-Pfalz vorsieht.
📄 Drucksache 18/569
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion der SPD.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die Fraktion der SPD schlägt Michael Simon als ordentliches Mitglied und Susanne Müller als stellv...
❓ Drucksache 18/57
Kleine Anfrage zu den Anti-Israel-Protesten in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Anti-Israel-Protesten in Rheinland-Pfalz im Kontext des Nahostkonflikts. Es werden Informationen zu angemeldeten und durchgeführten Demonstrationen sowie zu den Hi...
📄 Drucksache 18/570
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion der CDU.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses. Es enthält den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder.
📄 Drucksache 18/571
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses. Es werden die Abgeordneten genannt, die als ordentliches und stellvertretendes Mitglied gewählt werden sollen.
📄 Drucksache 18/572
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die AfD-Fraktion.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die AfD-Fraktion schlägt zwei Abgeordnete vor, die in diesem Gremium tätig werden sollen.
📄 Drucksache 18/573
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die FDP-Fraktion.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die Fraktion der FDP schlägt zwei Abgeordnete vor, die in diesem Gremium tätig werden sollen.
📄 Drucksache 18/574
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion FREIE WÄHLER.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die Fraktion FREIE WÄHLER schlägt die Abgeordneten Lisa-Marie Jeckel als ordentliches und Pa...
📝 Drucksache 18/575
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden sowohl ordentliche als auc...
📄 Drucksache 18/576
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden sowohl ein ordentli...
📄 Drucksache 18/577
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
📄 Drucksache 18/578
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz.
In diesem Dokument geht es um die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden die ordentlichen un...
📄 Drucksache 18/579
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission.
In diesem Dokument wird die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit behandelt. Es werden ein ordentliche...
📄 Drucksache 18/580
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden ein ordentliches und ein...
📄 Drucksache 18/581
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument behandelt die Wahl von zwei Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung. Die Abgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Sven Teuber wurden von der SPD-Fraktion vo...
📄 Drucksache 18/582
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
In diesem Dokument wird die Wahl von zwei Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung vorgeschlagen. Die Abgeordneten Thomas Barth und Ellen Demuth sollen gewählt werden.
📄 Drucksache 18/583
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
In diesem Dokument wird die Wahl von Pia Schellhammer als Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung thematisiert. Die Wahl erfolgt durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
📄 Drucksache 18/584
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung. Der Abgeordnete Martin Louis Schmidt wurde von der Fraktion der AfD vorgeschlagen.
📄 Drucksache 18/585
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung in Rheinland-Pfalz. Die Fraktion der FDP schlägt Cornelia Willius-Senzer zur Wahl vor.
📄 Drucksache 18/586
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Dr. Joachim Streit wird von der Fraktion FREIE WÄHLER vorg...
📄 Drucksache 18/587
Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur. Es werden die Abgeordneten genannt, die für diese Positionen vorgeschlage...
📄 Drucksache 18/588
Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur. Es wird ein Wahlvorschlag der Fraktion der CDU präsentiert.