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❓ Dokument 19/257
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand der Erstellung der Landesjagdverordnung in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert den Stand der Erstellung der Landesjagdverordnung, die im Zusammenhang mit dem novellierten Landesjagdgesetz steht. Es werden Fragen zur Abstimmung, den Inhalten und dem Zeitp...
❓ Dokument 19/258
Die Anfrage behandelt die Windenergieplanung im Bereich Thörlingen/Gondershausen und Baybachtal.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit der Planung und den möglichen Auswirkungen einer Windenergieanlage im oberen Baybachtal zwischen Thörlingen und Gondershausen. Dabei...
❓ Dokument 19/263
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung von Infrastrukturprojekten in Rheinhessen im Bundesverkehrs- und Mobilitätsplan 2040.
In der Anfrage wird die Bedeutung von Infrastrukturprojekten in Rheinhessen für den zukünftigen Bundesverkehrs- und Mobilitätsplan 2040 thematisiert. Insbesondere wird nach dem aktuellen Planungsstand...
❓ Dokument 19/179
Die Anfrage behandelt die Schließung von Schwimmbädern in Rheinland-Pfalz zwischen 2020 und 2025.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eugen Ziegler und Jürgen Wiedenhöfer thematisiert die Schließung von Schwimmbädern in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2020 bis 2025. Die Fragesteller möchten detailli...
❓ Dokument 19/242
Die Anfrage behandelt den Stand und die Handhabung der Haushaltssicherungsrücklage in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Haushaltssicherungsrücklage des Landes Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über den Stand der Rücklage, geplante Zuführungen und Abflüsse so...
❓ Dokument 19/243
Die Anfrage behandelt die unterschiedlichen Regelungen zum Deutschlandticket für Schüler in den Sommerferien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Deaktivierungen des Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler während der Sommerferien in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die unterschiedlichen Regelun...
❓ Dokument 19/240
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit einer Neukonzeption der Dauerausstellung im Hambacher Schloss.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit der geplanten Neukonzeption der Dauerausstellung im Hambacher Schloss. Es wird hinterfragt, warum eine Neugestaltung notwendig ist, ob...
📝 Dokument 19/77
Wahl von Carl-Bernhard von Heusinger als Mitglied der G 10-Kommission.
Der Antrag betrifft die Wahl eines Mitglieds für die G 10-Kommission. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt Carl-Bernhard von Heusinger zur Wahl vor.
❓ Dokument 19/225
Die Anfrage behandelt die Aufforstung nach Kalamitätsereignissen im Staatsforst Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bernhard Cürten (AfD) beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Kalamitätsereignissen wie Stürmen und Dürre auf den Staatsforst in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wir...
❓ Dokument 19/237
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Zukunft des Marie-Juchacz-Frauenpreises.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Marie-Juchacz-Frauenpreis, der anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts ins Leben gerufen wurde. Die Abgeordnete Lisett Stuppy fragt die Lande...
❓ Dokument 19/238
Die Anfrage behandelt die Vollstreckung lebenslanger Freiheitsstrafen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Natalie Cramme-Hill zielt darauf ab, Informationen über die Vollstreckung lebenslanger Freiheitsstrafen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 19/239
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Brückensanierung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Propp befasst sich mit der Umsetzung der im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD festgelegten Priorisierung der Brückensanierung in Rheinland-Pfalz. Es wi...
❓ Dokument 19/212
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zu Wasserentnahmen im Nationalpark Hunsrück-Hochwald.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ralf Schönborn und Jürgen Klein (AfD) befasst sich mit den Wasserentnahmen von Sprudelbetrieben im Nationalpark Hunsrück-Hochwald. Die Fragesteller möchten Informat...
❓ Dokument 19/220
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Lage und Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bailey Wollenweber (AfD) thematisiert die wirtschaftliche Situation in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung des Wirtschafts...
❓ Dokument 19/227
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau an kommunaler Infrastruktur in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Senger befasst sich mit dem Sanierungsstau an kommunaler Infrastruktur in Rheinland-Pfalz. Es wird auf den bundesweiten Investitionsrückstand hingewiesen und...
❓ Dokument 19/191
Die Anfrage behandelt externe Jagdmanagementmodelle in kommunalen Eigenjagdbezirken in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit externen Jagdmanagementmodellen in kommunalen Eigenjagdbezirken in Rheinland-Pfalz. Es werden rechtliche Voraussetzungen, bekannte F...
❓ Dokument 19/202
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der BAföG-Anträge und deren Auswirkungen auf Studierende in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Lea Heidbreder zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der BAföG-Anträge in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird die Sorge geäußert, dass die geplan...
❓ Dokument 19/204
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Daten kommerzieller Datenhändler durch Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger befasst sich mit der Nutzung von Daten, die von kommerziellen Datenhändlern stammen, durch Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz. Es wi...
❓ Dokument 19/211
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Situation des Staatsforstes Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bernhard Cürten befasst sich mit der wirtschaftlichen Lage des Staatsforstes in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Fragen zur Eigenbewirtschaftung, Holzernte un...
❓ Dokument 19/213
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Gründen für das Verbot weiterer Wasserentnahmen durch Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Gründen befragt, warum die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord die Genehmigungen für Wasserentnahmen aus dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald unter...
❓ Dokument 19/214
Die Anfrage behandelt einen Vorfall mit einem Raser im Kreis Mayen-Koblenz und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Fahrer mit überhöhter Geschwindigkeit durch Weißenthurm raste und dabei eine Fußgängerin touchierte sowie geparkte Fahrzeuge beschädigte. Die A...
❓ Dokument 19/215
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit von Schulkindern und Senioren im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn zielt darauf ab, Informationen zur Verkehrssicherheit von Schulkindern und Senioren im Rhein-Hunsrück-Kreis zu erhalten. Es werden spezifische Entwic...
❓ Dokument 19/216
Die Anfrage behandelt die Bauarbeiten und Wartungsmaßnahmen am Hörnchenbergtunnel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Bauarbeiten und Wartungsmaßnahmen am Hörnchenbergtunnel auf der A 62. Es werden Informationen zur Dauer der aktuellen Baumaßnahme sowie zu den Häufigkeiten der...
❓ Dokument 19/224
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Wiederanstau des Wiesensees im Westerwald.
In der Anfrage wird die Sanierung des Wiesensees im Westerwald thematisiert, die seit 2014 als notwendig erachtet wird. Die Fragesteller möchten Informationen über den zeitlichen Ablauf und die Rolle...
❓ Dokument 19/194
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Klimaschutzmaßnahmenregisters in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Fabian Ehmann zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung des Klimaschutzmaßnahmenregisters nach dem Landesklimaschutzgesetz zu erhalten. Es werden spezifische Fra...
❓ Dokument 19/199
Die Anfrage thematisiert die Transparenz und Verfahrensführung beim Wasserschutzgebiet 'Stollen Alexandria'.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Baley Wollenweber befasst sich mit der Festsetzung des Wasserschutzgebiets 'Stollen Alexandria' und den damit verbundenen Kritikpunkten der betroffenen Gemeinden. I...
❓ Dokument 19/201
Die Anfrage behandelt den Stand der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die 2. Rheinbrücke bei Wörth.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Lea Heidbreder befasst sich mit den naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Bau der 2. Rheinbrücke bei Wörth. Es werden s...
❓ Dokument 19/192
Die Anfrage behandelt die politischen und wirtschaftlichen Folgen des Klima-Extremszenarios RCP8.5 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bailey Wollenweber und Ralf Schönborn (AfD) zielt darauf ab, die politischen und wirtschaftlichen Folgen des Klima-Extremszenarios RCP8.5 in Rheinland-Pfalz zu bele...
❓ Dokument 19/198
Die Anfrage behandelt einen Angriff auf einen Deutschen durch Ausländer mit einer Eisenstange.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Deutscher von Ausländern mit einer Eisenstange angegriffen wurde. Es werden Informationen zu den mutmaßlichen Tätern und dem Tathergang erfragt...
❓ Dokument 19/162
Die Anfrage behandelt die Bestellung des neuen Geschäftsführers der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH.
In der Anfrage wird die Bestellung des neuen Geschäftsführers der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH thematisiert. Der Abgeordnete Frank Senger fragt die Landesregierung nach den Details der Bestellung und de...
❓ Dokument 19/184
Die Anfrage behandelt Cyberangriffe auf Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf Patientendaten.
Die Kleine Anfrage thematisiert Cyberangriffe auf rheinland-pfälzische Krankenhäuser, bei denen Patientendaten gestohlen wurden. Insbesondere wird auf einen Vorfall bei der Universitätsklinik Mainz ei...
❓ Bildung der Zukunft: Innere Unabhängigkeit gegenüber KI bewahren
Die Anfrage behandelt die Förderung von Schülern im Umgang mit Künstlicher Intelligenz.
Die Kleine Anfrage von Joachim Paul (AfD) zielt darauf ab, wie die Landesregierung die Schüler in Rheinland-Pfalz auf den Umgang mit Künstlicher Intelligenz vorbereitet. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Dokument 19/189
Die Anfrage behandelt die Absatzentwicklung im Weinbau in Rheinland-Pfalz und die Herausforderungen für die Branche.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Klein (AfD) thematisiert die wirtschaftlichen Herausforderungen im rheinland-pfälzischen Weinbau. Insbesondere wird die Entwicklung der Absatzzahlen, die Pre...
❓ Dokument 19/190
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Badetoten in Rheinland-Pfalz von 2020 bis 2025.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eugen Ziegler und Jürgen Wiedenhöfer (AfD) befasst sich mit der Anzahl der Badetoten in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2020 bis 2025. Die Abgeordneten stellen Fragen...
❓ Dokument 19/182
Die Anfrage behandelt die Zukunft des LEADER-Programms und der EU-Förderung ländlicher Räume in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation und den zukünftigen Perspektiven des LEADER-Programms in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Hinblick auf die EU-Förderung ländlicher Räume im...
❓ Dokument 19/183
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des EU-Mehrjährigen Finanzrahmens auf die Weinbauförderung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die möglichen Auswirkungen des EU-Mehrjährigen Finanzrahmens für 2028 bis 2034 auf die Weinbauförderung in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller erkundigen sich nach den er...
❓ Dokument 19/177
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auf kommunale Haushalte.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit den finanziellen Folgen der geplanten schrittweisen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz. Diese Beiträge sind für viele Kom...
❓ Dokument 19/156
Geplante Kürzungen bei grenzüberschreitenden Schulbusverbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland.
Das Dokument behandelt die geplanten Kürzungen von Schulbusverbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland, die ab dem Schuljahr 2027/2028 wirksam werden sollen. Die Fragestellung bezieht sich...
❓ Dokument 19/160
Die Anfrage behandelt die Geschäftsführung der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH und deren Gehalt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Senger (AfD) befasst sich mit der Geschäftsführung der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH. Es wird nach dem Gehalt des Geschäftsführers, dem Umsatzvolumen und der Not...
❓ Dokument 19/169
Die Anfrage behandelt die organisatorischen Auswirkungen des Regierungswechsels in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer zielt darauf ab, die Auswirkungen des Regierungswechsels in Rheinland-Pfalz auf die Ministerien und die damit verbundenen personellen Veränderungen zu klären. E...
❓ Dokument 19/69
Die Anfrage behandelt geplante Kürzungen im Programm 'Demokratie leben!' und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen geplanter Kürzungen im Bundesprogramm 'Demokratie leben!' auf die Demokratiearbeit und Extremismusprävention in Rheinland-Pfalz. Es wird nach betro...
❓ Dokument 19/142
Die Anfrage behandelt geplante Änderungen der Lehr-, Lern- und Prüfungskultur in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Binz thematisiert geplante Änderungen in der Lehr-, Lern- und Prüfungskultur an rheinland-pfälzischen Schulen. Dabei wird auf die Reduzierung des Leistung...
❓ Dokument 19/143
Die Anfrage behandelt die Zukunft und den Ausbau der Familiengrundschulzentren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft der Familiengrundschulzentren in Rheinland-Pfalz, die seit dem Schuljahr 2023/2024 erprobt werden. Ziel ist es, Grundschulen in herausfordernden Lagen besse...
❓ Dokument 19/144
Die Anfrage thematisiert die Zukunftsperspektiven der Realschulen plus in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Katharina Binz befasst sich mit den Perspektiven der Realschulen plus in Rheinland-Pfalz. Es wird die Rolle dieser Schulform bei der Fachkräftesicherung und der Berufsorientieru...
❓ Dokument 19/145
Die Anfrage behandelt die stufenweise Anhebung der Besoldung von Grundschullehrkräften auf A 13 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Anhebung der Besoldung von Grundschullehrkräften auf A 13 in Rheinland-Pfalz, die im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vereinbart wurde.
❓ Dokument 19/154
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und den Bedarf von BVJ-Klassen im Schuljahr 2026/2027.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit der Anzahl und den Rahmenbedingungen der BVJ-Klassen für das Schuljahr 2026/2027. Es werden Fragen zur Anzahl der angefragten Schulen,...
❓ Dokument 19/155
Die Landesregierung wird zur Strategie und den Herausforderungen des autonomen Fahrens in Rheinland-Pfalz befragt.
Die Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung Rheinland-Pfalz zum autonomen Fahren. Es werden Fragen zu bestehenden Pilotprojekten, infrastrukturellen Voraussetzungen und der Rolle autono...
❓ Dokument 19/159
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Beamtenbesoldung in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Beamtenbesoldung in Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die amtsangemessene Alimentation und die Übertragung von Tarifabschlüssen. Die Fr...
❓ Dokument 19/139
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung bei der Polizei Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger zielt darauf ab, Informationen zur Personalentwicklung bei der Polizei Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anz...
❓ Dokument 19/161
Die Anfrage betrifft die Schaffung eines zusätzlichen Geschäftsführerpostens bei Lotto Rheinland-Pfalz GmbH.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die geplante Schaffung eines zweiten Geschäftsführerpostens bei Lotto Rheinland-Pfalz GmbH. Es werden Fragen zu den Gründen, Kosten und Auswirkunge...