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❓ Kosten der CO2-Vermeidung in Hessen
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten der CO2-Vermeidung in Hessen und den durchgeführten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Andreas Lichert (AfD) thematisiert die Kosten und Maßnahmen zur CO2-Vermeidung in Hessen. Es wird untersucht, welche landesweiten Maßnahmen ergriffen wurden und welche finanziel...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Bauwirtschaft
Die Anfrage behandelt die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf die Bauwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel thematisiert die positiven Effekte des Klimawandels auf die Bauwirtschaft in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Schlechtwettertage seit 1960 entwick...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Weinbau und Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf Weinbau und Landwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel (AfD) thematisiert die positiven Effekte des Klimawandels auf den Weinbau und die Landwirtschaft in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Weinqualität, Erträge...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Wohnen und Mieten
Die Anfrage untersucht die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf Wohnen und Mieten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel (AfD) thematisiert die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf das Wohnen und die Mieten in Hessen. Sie hinterfragt, wie sich klimawandelbedingte Veränderungen a...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Verkehr
Die Anfrage untersucht die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf den Verkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel (AfD) beschäftigt sich mit den positiven Auswirkungen des Klimawandels auf den Verkehrssektor in Hessen. Es wird erörtert, wie steigende Temperaturen und milde Winte...
❓ Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten
Die Anfrage behandelt die Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten in Hessen.
In diesem Dokument wird eine Kleine Anfrage zu Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten behandelt. Die Fragesteller möchten Informationen über die staatliche Förderung, das Fachperso...
❓ Bild- und Tonaufnahmen bei Vernehmungen
Die Anfrage behandelt die gesetzlichen Vorgaben zur audiovisuellen Aufzeichnung von Vernehmungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Regelungen zur audiovisuellen Aufzeichnung von Vernehmungen in Hessen, die ab dem 1. Januar 2020 in Kraft treten. Es wird erörtert, wie viele Geräte an...
❓ "Mobile Police"
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der hessischen Polizei mit mobilen Geräten und IT.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit der Ausstattung der hessischen Polizei mit mobilen Endgeräten und der geplanten Investitionen in digitale Technologien. Es wird erörtert, wie die...
❓ Wohnungserstausstattung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) II
Die Anfrage behandelt die Wohnungserstausstattung nach dem SGB II und die Unterschiede in den Pauschalen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Wohnungserstausstattung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Es wird auf die Unterschiede in den gezahlten Pauschalen für verschiede...
❓ Gesundheitliche Beratung nach dem Prostituiertengesetz
Die Anfrage behandelt die gesundheitliche Beratung von Prostituierten gemäß dem Prostituiertenschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Beratung von Prostituierten, die nach dem Prostituiertenschutzgesetz verpflichtend ist. Es wird erörtert, welche Behörden dafür zuständig sind und w...
❓ Neue Anforderung für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch Elektromobilität
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen für Feuerwehren durch die Elektromobilität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neuen Anforderungen, die durch die Verbreitung von Elektrofahrzeugen an Feuerwehren und Rettungskräfte in Hessen entstehen. Insbesondere wird auf die Gefahren durch...
❓ Treibhausgase und Wirksamkeit von "Klimaschutz"-Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit von Klimaschutzmaßnahmen und den CO2-Ausstoß.
In der Anfrage wird die Wirksamkeit von Klimaschutzmaßnahmen der Hessischen Landesregierung hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf den Anstieg von CO2 in der Atmosphäre und die globalen Klimaziele.
❓ Enteignungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die laufenden Enteignungsverfahren in Hessen und deren rechtliche Grundlagen.
In der Kleinen Anfrage wird die Anzahl der laufenden Enteignungsverfahren in Hessen erfragt, die auf verschiedenen gesetzlichen Grundlagen basieren. Es werden spezifische Fragen zu den Verfahren nach...
❓ Fachpolitisches Schwerpunktprogramm "Kampf dem Krebs am Arbeitsplatz" I
Die Anfrage behandelt die Präventionsstrategie gegen berufsbedingte Krebserkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das fachpolitische Schwerpunktprogramm 'Kampf dem Krebs am Arbeitsplatz', das von 2015 bis 2018 in Hessen durchgeführt wurde. Ziel war die Präven...
❓ Windkraftausbau 2018/2019
Die Anfrage behandelt den Windkraftausbau in Hessen für die Jahre 2017 und 2018.
Die Kleine Anfrage von René Rock befasst sich mit dem Windkraftausbau in Hessen und fragt nach der Anzahl der genehmigten und in Betrieb genommenen Windkraftanlagen in den Jahren 2017 und 2018.
❓ Umgang der Autobahnpolizei mit Vollsperrungen
Die Anfrage behandelt den Umgang der Autobahnpolizei mit Vollsperrungen und deren Auswirkungen.
In der kleinen Anfrage wird der Umgang der Autobahnpolizei mit Vollsperrungen von Autobahnen in Baustellenbereichen thematisiert. Es wird nach den Verfahren gefragt, um zu verhindern, dass Fahrzeuge i...
❓ Drohnendetektion- und abwehr an Flughäfen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Drohnendetektion und -abwehr an Flughäfen in Hessen.
In der Anfrage wird der Sachstand zu Gesprächen über Zuständigkeiten auf Bundesebene bezüglich der Drohnendetektion und -abwehr an Flughäfen erfragt. Es wird auf die Verpflichtungen der Deutschen Flug...
❓ Eisenbahnkreuzbauwerk über die L3277
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer und Fußgänger am Eisenbahntunnel über die L 3277.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Verkehrssicherheit am alten Eisenbahntunnel zwischen Wallrabenstein und Wörsdorf. Insbesondere wird die Gefährdung für Fahrradfahrer und Fußgänger a...
❓ Reform der Grundsteuer
Die Landesregierung bewertet das Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer und beantwortet zentrale Fragen dazu.
Das Dokument behandelt die Reform der Grundsteuer in Hessen, die notwendig ist, um die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen. Die Landesregierung äußert sich zu den Auswirkungen und den ge...
❓ Erlass zur Organisation des Schulsports in Hessen
Die Anfrage behandelt die Organisation des Schulsports in Hessen und die geplante Neuauflage des Erlasses.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Erlass zur Organisation des Schulsports in Hessen, insbesondere mit der geplanten Neuauflage und den bestehenden Programmen zur Förderung des Schulsports.
❓ Maßnahmen bei großer Hitze
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Bewältigung von großer Hitze in Schulen in Hessen.
Die Anfrage von Manuela Strube thematisiert die Regelungen und Maßnahmen, die in hessischen Schulen bei hohen Temperaturen ergriffen werden können. Es wird insbesondere auf den Erlass zur Handhabung v...
❓ Schulplatzzuweisung an Grundschulen
Die Anfrage thematisiert die Schulplatzzuweisung an Grundschulen in Hessen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zuweisung von Schulplätzen an Grundschulen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Zuständigkeit für Grundschulen in Schulbezirken geregelt ist und ob es Probleme b...
❓ Verteuerung der Entwicklung von Baugebieten durch Hessen Archäologie
Die Anfrage behandelt die Kosten und Auswirkungen archäologischer Untersuchungen auf die Entwicklung von Baugebieten in Hessen.
In der Anfrage wird die Verteuerung der Entwicklung von Baugebieten durch archäologische Untersuchungen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele kostenpflichtige Voruntersuchungen seit 2014 durchge...
❓ Verfügbare Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen - nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit von Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm befasst sich mit den verfügbaren Einrichtungen zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Liste d...
❓ Windkraft - Auslaufen EEG-Förderung
Die Anfrage behandelt das Auslaufen der EEG-Förderung für Windkraftanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von René Rock behandelt die Auswirkungen des Auslaufens der EEG-Förderung auf Windkraftanlagen in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Anlagen in den nächsten Jahren aus der Förder...
❓ Wallauer Spange und Haltepunkt Delkenheim
Stand der Planung und des Baus der Wallauer Spange sowie des Haltepunkts Delkenheim.
Das Dokument behandelt die Planung und den Bau der Wallauer Spange sowie die Entwicklung eines Haltepunkts in Delkenheim. Es werden verschiedene Fragen zur Planung, Finanzierung und Inbetriebnahme ges...
❓ Unterrichtspraxis und Auseinandersetzung mit dem Thema Flucht und Vertreibung an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Unterrichtspraxis zum Thema Flucht und Vertreibung an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterrichtspraxis an hessischen Schulen bezüglich Flucht und Vertreibung. Die Fragesteller betonen die Relevanz dieser Themen im Kontext aktueller globaler Fluchtbe...
❓ Ein Jahr Informationsfreiheit in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes nach einem Jahr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) ein Jahr nach dessen Inkrafttreten. Es werden die Anzahl der Anträge auf Information...
❓ Radwege in Hessen
Die Anfrage behandelt den Radwegebau in Hessen und die entsprechenden Planungen und Maßnahmen.
In der Anfrage wird der Stand des Radwegebaues in Hessen zwischen 2009 und 2019 thematisiert. Es werden Informationen zu geplanten und realisierten Radwegen sowie zur Förderung durch das Land angeford...
❓ Windkraft - Stadt Haiger und landeseigene Flächen
Die Anfrage behandelt die Windkraftnutzung auf landeseigenen Flächen in der Stadt Haiger.
In der Anfrage wird die Haltung der Hessischen Landesregierung zur Windkraftnutzung auf Flächen des Landesbetriebes Hessen Forst in der Stadt Haiger thematisiert. Die Stadtverordnetenversammlung hat e...
❓ Kontakte Inhaftierter mit Medienvertreterinnen und -vertretern
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Regelungen für Medienkontakte mit Inhaftierten.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Regelungen und Möglichkeiten für Medienvertreter, Interviews mit Inhaftierten zu führen. Es wird untersucht, welche Wege für solche Kontakte zul...
❓ Teilhabechancengesetz
Die Anfrage behandelt die Identifizierung potenzieller Teilnehmer für das Teilhabechancengesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit dem Teilhabechancengesetz und der Identifizierung potenzieller Teilnehmer durch die Jobcenter in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Eignung...
❓ Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden (HundeVO) § 2 Gefährliche Hunde
Die Anfrage behandelt Beißvorfälle von Hunden, insbesondere von als gefährlich eingestuften Rassen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl von Beißvorfällen, die in den letzten zehn Jahren durch Hunde, insbesondere gefährliche Rassen, verursacht wurden. Es werden spezifische Statistiken zu V...
❓ Rechte Szene und Rechtsrockkonzerte in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt rechtsextreme Aktivitäten und Konzerte in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtsextreme Szene sowie Rechtsrockkonzerte in den Kreisen Darmstadt und Darmstadt-Dieburg. Die Fragesteller fordern Informationen über aktive rechtsextreme Organi...
❓ Reaktivierung der Bahnstrecke Dillenburg-Diezhölztal und Planungen zur Ortsumgehung Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Bahnstrecke Dillenburg-Dietzhölztal und die Planung von Ortsumgehungen.
In der Anfrage wird die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Dillenburg und Dietzhölztal sowie die Planung von Ortsumgehungen in Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach thematisiert. Die La...
❓ Tierarztmangel
Die Anfrage behandelt den Mangel an Tierärzten in Hessen, insbesondere im ländlichen Raum.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Tierärzten in Hessen, insbesondere in ländlichen Regionen. Es wird auf die Veränderungen im Berufsfeld und die Herausforderungen bei der Gewinnung von Tie...
❓ Leistungsmissbrauch
Die Anfrage thematisiert den Leistungsmissbrauch im Sozialleistungsbereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Thema Leistungsmissbrauch im Bereich der Sozialleistungen in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Aufdeckung von Sozialleistungsbetrug, die Zusammenar...
❓ Rentenantragstellen/Gemeindeauskunftstellen
Die Anfrage behandelt die Pflicht zur Einrichtung von Rentenantragstellen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Vorgaben zur Einrichtung von Rentenantragstellen und Gemeindeauskunftstellen in Hessen. Es wird auf die Auskunftspflichten der zuständigen Stellen gemä...
❓ Kürzungen der Lehrkräftezuweisung an Förderschulen
Die Anfrage behandelt die geplanten Kürzungen der Lehrkräftezuweisung an Förderschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die geplanten Kürzungen der Lehrkräftezuweisung an Förderschulen in Hessen. Es wird hinterfragt, wie sich diese Kürzungen auf die Lehrerversorgung u...
❓ Errichtung von sogenannten "Schutzzonen" durch die NPD in Hessen
Die Anfrage behandelt die Errichtung von sogenannten 'Schutzzonen' durch die NPD in Hessen.
In der Anfrage wird die Errichtung von 'Schutzzonen' durch die NPD in Hessen thematisiert. Es wird nach Erkenntnissen über solche Zonen und deren Auswirkungen auf die öffentliche Sicherheit gefragt.
❓ Notrufkette 112 in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Notrufkette 112 in Frankfurt am Main und mögliche Verzögerungen bei Notrufen aus bestimmten Stadtteilen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Funktionsweise der Notrufkette 112 in Frankfurt am Main, insbesondere die Auswirkungen von unterschiedlichen Telefonvorwahlen in bestimmten Stadtteilen auf die Eins...
❓ Dauerschallzeichen in Kraftfahrzeugen des ÖPNV
Die Anfrage behandelt die Einführung von Dauerschallzeichen in Kraftfahrzeugen des ÖPNV in Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit von Dauerschallzeichen für neu zugelassene Kraftfahrzeuge im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) thematisiert. Diese Schallzeichen sollen die Sicherheit für Fu...
❓ Gewerbesteuerumlage
Die Anfrage behandelt die Gewerbesteuerumlage und deren Auswirkungen auf hessische Kommunen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewerbesteuerumlage, ein System, bei dem Kommunen einen Teil ihrer Gewerbesteuereinnahmen an Bund und Land abführen. Ziel ist es, die finanzielle Stabilität der Kom...
❓ Vorfahrtsregelung auf der L3020/L3285 bei Lahnau-Dorlar
Die Anfrage behandelt die Vorfahrtsregelung auf der L3020/L3285 bei Lahnau-Dorlar.
In der Anfrage geht es um den Wunsch der Gemeinde Lahnau, die baustellenbedingte Vorfahrtsregelung dauerhaft beizubehalten. Die Landesregierung wird zu verschiedenen Aspekten der Verkehrsführung befra...
❓ AVAS-Systeme
Die Anfrage behandelt die Förderung von Fahrzeugen mit alternativen Antriebsformen und den Einsatz von AVAS-Systemen.
In der Anfrage wird die Förderung von Fahrzeugen mit alternativen Antriebsformen in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die gesetzlichen Vorgaben zur Installation von akustischen Warnsys...
❓ Situation der Pflege in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle und zukünftige Situation der Pflege in Hessen, insbesondere den Fachkräftebedarf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Pflege in Hessen und fragt nach dem aktuellen und zukünftigen Fachkräftebedarf sowie der Einbindung der Pflegebranche in politische Entscheidungsproze...
❓ Beschlagnahmung von anti-rassistischen Plakaten und Transparenten auf der Kundgebung des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus" am 24. Mai 2019 in Frankfurt Bergen-Enkheim
Die Anfrage thematisiert die Beschlagnahmung von Plakaten und Transparenten bei einer Kundgebung gegen Rassismus.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beschlagnahmung von anti-rassistischen Plakaten und Transparenten während einer Kundgebung des Bündnisses 'Aufstehen gegen Rassismus' in Frankfurt. Die Frageste...
❓ Hessenfest 2019
Die Anfrage behandelt die Rolle des Hessischen Landtags und die Einladungen zum Hessenfest 2019.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn thematisiert die Rolle des Hessischen Landtags als erste Gewalt und die Einladungspraktiken der Landesregierung beim Hessenfest 2019.
❓ Juristisches Staatsexamen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der bestandenen juristischen Staatsexamen in Hessen von 2008 bis 2019.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Zahlen der Absolventen des ersten und zweiten juristischen Staatsexamens in Hessen zwischen 2008 und 2019. Es werden spezifische Daten zu den Studienstandorten...
❓ Illegales Taxigewerbe in der Region Limburg/Lahn Teil I
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu illegalen Taxifahrdiensten in Limburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorwürfe über illegale Taxifahrdienste in Limburg, die von einer Gruppe von Männern angeboten werden. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Sicherheit der lizenzier...