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❓ Dokument 18/221
Die Anfrage behandelt die Absichten der Landesregierung bezüglich des Nachtragshaushalts 2022.
Die Anfrage von Ralf Witzel (FDP) zielt darauf ab, die Gründe und Pläne der neuen schwarz-grünen Landesregierung für den Nachtragshaushalt 2022 zu hinterfragen. Es wird insbesondere die Notwendigkeit...
❓ Dokument 18/226
Die Anfrage thematisiert die Einstellung des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas' und dessen Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einstellung des Förderprogramms 'Sprach-Kitas' durch das Bundesministerium. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Kitas in Nordrhein-Westfalen von diesem P...
❓ Dokument 18/218
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand des Corona-Aufholprogramms für Kinder und Jugendliche.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Schüler und das Aufholprogramm 'Ankommen und Aufholen für Kinder und Jugendliche 2021/2022'. Es wird nach den verfügbaren und a...
❓ Dokument 18/219
Die Anfrage behandelt die Kosten einer Besoldungsanpassung für Lehrer in NRW von A12 auf A13.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um eine Einschätzung der Kosten gebeten, die durch eine Anpassung der Besoldung für Lehrer von A12 auf A13 entstehen würden. Es wird auf die geplante...
❓ Dokument 18/220
Die Anfrage thematisiert die Kosten und Maßnahmen zur Ausbildung zusätzlicher Kommissaranwärter.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Hartmut Beucker befasst sich mit den finanziellen Aspekten der geplanten Erhöhung der Kommissaranwärterzahlen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragestellung zielt da...
❓ Dokument 18/224
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Brückensanierungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen und fragt nach dem aktuellen Stand der Sanierungsprojekte. Die Fragesteller weisen auf die kritische Lage vi...
❓ Dokument 18/225
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die von der Landesregierung eingerichteten Meldestellen zur Erfassung von queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen. Die Fragesteller möchten Informationen zu Defini...
❓ Dokument 18/227
Die Anfrage behandelt die Initiative für ein flächendeckendes Tempolimit 30 in Städten.
In der Anfrage wird die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“ thematisiert, die ein flächendeckendes Tempolimit von 30 km/h in Städten fordert. Es wird die Meinung der Land...
❓ Dokument 18/231
Die Anfrage behandelt einen Mordfall in Dortmund und die Reaktion der Behörden darauf.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen Vorfall, bei dem ein Mann seine Frau ermordete und anschließend Suizid beging. Die Abgeordneten fragen nach den Ermittlungen und der psychiatrischen Vorgeschichte...
❓ Dokument 18/233
Die Anfrage behandelt den Status der Corona-Bürgschaftsprogramme in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Witzel von der FDP beschäftigt sich mit den finanziellen Verpflichtungen und möglichen Kreditausfällen im Rahmen der Corona-Bürgschaftsprogramme des Landes Nor...
❓ Dokument 18/209
Die Anfrage thematisiert das Höfesterben in der Schweinehaltung in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Rückgang der Schweinehaltenden Betriebe in Nordrhein-Westfalen und den Herausforderungen, denen diese gegenüberstehen, wie der Afrikanischen Schweinepest und der C...
❓ Dokument 18/211
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung für die Laufzeitverlängerung von Tihange 1.
Die Anfrage thematisiert die Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks Tihange 1 und die Frage, ob eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Dabei wird auf die Espoo-Konv...
❓ Dokument 18/212
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeit des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen bei Atomunfällen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert die Reaktionsmöglichkeiten des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen bei Notfällen in Atomkraftwerken. Es wird untersucht, wie die Landesregi...
❓ Dokument 18/213
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Drohnen durch Kommunen und mögliche Datenschutzprobleme.
In der Anfrage wird der Einsatz von Drohnen durch Kommunen und die damit verbundenen rechtlichen Fragestellungen behandelt. Es wird insbesondere auf die Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen hinsichtl...
❓ Dokument 18/214
Die Anfrage behandelt die Laufzeitverlängerungen der Kernkraftwerke Tihange 3 und Doel 4 in Belgien.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplanten Laufzeitverlängerungen der belgischen Kernkraftwerke Tihange 3 und Doel 4 bis 2035. Die Fragesteller möchten Informationen über die Sicherheitsüberprüfungen...
❓ Mängel in den Kernkraftblöcken Tihange 2 und Doel 3 – Maßnahmen und Strategie des Landes
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfungen und Strategien des Landes zu den Kernkraftwerken Tihange 2 und Doel 3.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen und Strategien Nordrhein-Westfalen in Bezug auf die Kernkraftwerke Tihange 2 und Doel 3 ergriffen hat. Insbesondere wird auf d...
❓ Dokument 18/216
Die Anfrage betrifft die laufende Klage von Nordrhein-Westfalen gegen belgische Atomkraftwerke.
In dieser kleinen Anfrage wird die laufende Klage von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gegen die Atomkraftwerke Tihange 1, Doel 1 und Doel 2 thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Dokument 18/217
Die Anfrage behandelt den Schutz von Bevölkerung und Umwelt in Bezug auf belgische Atomkraftwerke.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Laufzeitverlängerungen der belgischen Kernkraftwerke Tihange 3 und Doel 4 sowie die rechtlichen und umwelttechnischen Aspekte im Zusammenhang mit dem Urteil des Eur...
❓ Dokument 18/203
Die Abgeordneten fragen nach der Kostenfreiheit von Bürgertests für Ehrenamtliche.
Die Anfrage thematisiert die Aussetzung kostenloser Bürgertests in Nordrhein-Westfalen und fordert, Ehrenamtliche von den Testkosten auszunehmen. Die Fragesteller betonen die wichtige Rolle der Ehrena...
❓ Dokument 18/207
Die Anfrage behandelt die Gewaltausbrüche in Essen zwischen verfeindeten Familiengruppen.
In der Anfrage wird nach den Hintergründen und den Folgen von gewaltsamen Auseinandersetzungen in Essen zwischen dem 25. und 29. Juni 2022 gefragt. Die Fragesteller thematisieren die Eskalation von Ko...
❓ Dokument 18/189
Die Anfrage behandelt die Energieeinsparziele der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Energieeinsparziele der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in verschiedenen Wirtschaftssektoren sowie für private Haushalte. Die Fragesteller beziehen sich auf ein...
❓ Dokument 18/196
Die Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung für Schulen im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Prof. Dr. Andreas Pinkwart befasst sich mit der Strategie der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für den Schulstart im Hinblick auf mögliche Corona-Maßnahmen im Herbst. Es wird...
❓ Dokument 18/197
Die Anfrage behandelt die Unterstützung kommunaler Gasversorger in der aktuellen Gaskrise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, vor denen kommunale Gasversorger in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Gasknappheit stehen. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die die Landesregie...
❓ Ambitioniertes Wolfsmanagement in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert das Konzept eines ambitionierten Wolfsmanagements in NRW.
Die Kleine Anfrage von René Schneider befasst sich mit dem Thema Wolfsmanagement in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach den konkreten Maßnahmen und der Verantwortung der Landesregierung gefragt, um den...
❓ Dokument 18/199
Die Anfrage thematisiert Sicherheitsmängel bei Kita-Apps und deren Auswirkungen auf den Kinderschutz.
Die Kleine Anfrage behandelt die Sicherheitsprobleme von Kita-Apps, die personenbezogene Daten von Kindern und Eltern gefährden können. Es wird auf eine Studie hingewiesen, die Mängel in der Datensich...
❓ Dokument 18/200
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Krisenstäben und Notfallplänen bei Gasmangel.
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitungen von Städten in Nordrhein-Westfalen auf einen möglichen Gasmangel im Winter. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Städte und der Unterstützun...
❓ Dokument 18/201
Anfrage zu Problemen bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in NRW.
Die Anfrage thematisiert die Probleme bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller beziehen sich auf Ermittlungen in Berlin und fragen n...
❓ Dokument 18/202
Die Anfrage behandelt die steigenden Energiekosten und Corona-Schutzmaßnahmen in Kitas und Schulen.
Die Anfrage thematisiert die rasant steigenden Energiekosten und die damit verbundenen Herausforderungen für Kitas und Schulen, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende Heizperiode und die zu er...
❓ Dokument 18/181
Die Anfrage zielt darauf ab, ein detailliertes Lagebild zu Angriffen auf Juden und jüdische Einrichtungen in NRW zu erhalten.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Gefährdung von Juden und jüdischen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete Markus Wagner möchte Informationen über die Anzahl und Art von Angr...
❓ Dokument 18/182
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Rettungs- und Polizeieinsätzen in der Düsseldorfer Altstadt.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit der Häufigkeit von Rettungs- und Polizeieinsätzen in der Düsseldorfer Altstadt seit dem 1. Januar 2022. Es wird untersucht, wie diese Einsätze das...
❓ Dokument 18/184
Die Anfrage behandelt den Bau von Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen und deren Abstände zu Wohnsiedlungen.
In der Anfrage wird die zukünftige Planung von Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere der Abstand zu Wohngebäuden und die Auswirkungen auf bestehende Anlagen.
❓ Dokument 18/185
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Messerangriffen und Gewalt in der Düsseldorfer Altstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten, insbesondere Messerangriffen, in der Düsseldorfer Altstadt. Die Abgeordneten Markus Wagner und Andreas Keith von der AfD fragen die...
❓ Dokument 18/186
Die Abgeordneten fragen nach dem Einsatz von Schallwellen zur Vertreibung von Jugendlichen in Düsseldorf.
Die Kleine Anfrage thematisiert den möglichen Einsatz von Schallwellen in Düsseldorf, um bestimmte Jugendgruppen aus der Altstadt zu vertreiben. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über ein Ge...
❓ Dokument 18/188
Anfrage zu einem Angriff auf lesbische Frauen in Köln und den Ermittlungen dazu.
Die Anfrage bezieht sich auf einen tätlichen Angriff auf eine Gruppe lesbischer Frauen in Köln. Die Fragesteller möchten Informationen über den Vorfall, die Täter und die Maßnahmen der Landesregierung...
❓ Dokument 18/223
Die Anfrage thematisiert die Bewilligung von Sozialleistungen an eine Clanfamilie trotz Verdachtsmomente.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorwürfen gegen Behörden, die einer Clanfamilie trotz unzureichender Anträge Sozialleistungen in Höhe von fast einer halben Million Euro bewilligt haben. Es wir...
❓ Dokument 18/494
Die Anfrage behandelt einen tätlichen Angriff auf lesbische Frauen in Köln und die Reaktion der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird ein tätlicher Angriff auf eine Gruppe lesbischer Frauen in Köln thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen des Vorfalls und den Maßnahmen der Lan...
❓ Dokument 18/495
Die Anfrage behandelt die Bewilligung von Sozialleistungen an eine Clanfamilie trotz Verdachtsmomenten.
In der Anfrage wird der Sachverhalt behandelt, dass Angehörige einer Clanfamilie trotz erheblicher Verdachtsmomente und unzureichend ausgefüllter Anträge fast eine halbe Million Euro an Sozialleistung...
❓ Dokument 18/177
Die Abgeordneten fragen nach den Gründen für die Verzögerung bei der Besetzung einer Abteilungsleiterstelle.
Die Anfrage thematisiert die Verzögerung bei der Besetzung der Abteilungsleiterstelle 3 bei der Bezirksregierung Arnsberg, die seit fast einem Jahr vakant ist. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsich...
❓ Dokument 18/178
Die Anfrage thematisiert die Personalsituation und Arbeitsbedingungen beim Polizeipräsidium Duisburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Personalsituation beim Polizeipräsidium Duisburg. Die Fragesteller möchten Informationen zur Kräfteverteilung, Besetzungsquote und Langzeiterkrankunge...
❓ Dokument 18/180
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf das Vogelsterben in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den geplanten 1.000 neuen Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf Vögel. Die Fragesteller thematisieren die Gefahren für gefährdete Vogel...
❓ Dokument 18/158
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines geplanten Selbstbestimmungsgesetzes auf Geschlechtswechsel.
Die Anfrage thematisiert die Folgen eines Referentenentwurfs der Bundesregierung, der es Erwachsenen ermöglichen soll, ihr Geschlecht und ihren Vornamen selbst zu bestimmen. Dabei wird die Rolle von G...
❓ Dokument 18/161
Die Anfrage behandelt Sicherheitsüberprüfungen in sicherheitsempfindlichen Bereichen seit 2017.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen in sicherheitsempfindlichen Bereichen seit 2017. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der durchgeführten...
❓ Verfügbarkeit und Kosten historischer Baustoffe in denkmalgeschützten Gebäuden
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Restaurierungskosten historischer Baustoffe in NRW.
Die Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Verfügbarkeit und die Kosten von historischen Baustoffen für denkmalgeschützte Gebäude in Nordrhein-Westfalen zu erhalten....
❓ Straußwirtschaft in NRW nach vorne bringen – Regionale Landwirtschaft fördern
Die Anfrage zielt darauf ab, die Möglichkeiten und Pläne der Landesregierung zur Förderung der regionalen Landwirtschaft und Straußwirtschaft in NRW zu klären.
Die Anfrage befasst sich mit der Förderung der Straußwirtschaft in Nordrhein-Westfalen, um die regionale Landwirtschaft zu unterstützen. Die Fragesteller möchten wissen, welche Möglichkeiten für regio...
❓ Dokument 18/165
Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Konzept der Landesregierung zur Flächensparsamkeit im Zusammenhang mit dem Gewerbegebiet Sasserath.
Die Anfrage thematisiert das geplante Gewerbegebiet Sasserath in Mönchengladbach und Jüchen, das auf wertvollen Ackerflächen entstehen soll. Die Fragesteller hinterfragen, wie die Landesregierung ihre...
❓ Steigende Gaspreise und ihre Auswirkungen auf Gewächshäuser am Niederrhein
Die Anfrage thematisiert die Gefahren steigender Gaspreise für Gewächshäuser am Niederrhein.
Die Anfrage befasst sich mit den steigenden Gaspreisen und deren Auswirkungen auf die Gewächshausbetriebe am Niederrhein. Die Fragesteller weisen auf die prekäre Lage der Gemüsebauern hin, die aufgrun...
❓ Dokument 18/168
Die Anfrage behandelt die Kindergesundheit in Nordrhein-Westfalen und deren Zusammenhang mit sozialer Benachteiligung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Lage von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext finanzieller Armut. Es wird auf die sozialen Unterschiede in der g...
❓ Dokument 18/170
Die Anfrage thematisiert die Auswertung der Erfahrungen von Hilfsorganisationen nach der Flut 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auswertung der Erfahrungen von Hilfsorganisationen und Katastrophenschutzbehörden nach den Hochwasserereignissen vom 14./15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen. D...
❓ Dokument 18/171
Die Anfrage thematisiert die Fortsetzung des Digitalkongresses in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Aspekte der Juristenausbildung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil befasst sich mit der Fortsetzung des Digitalkongresses in Nordrhein-Westfalen, der am 23. Februar 2022 stattfand. Es werden Fragen zur Bewertung der Workshops,...
❓ Dokument 18/173
Die Anfrage behandelt die Zukunft der START NRW GmbH und mögliche Veräußern der Landesanteile.
Die Anfrage von André Stinka zielt darauf ab, die Zukunftsperspektiven der START NRW GmbH zu klären, insbesondere im Hinblick auf die geplante Veräußerung an einen privatwirtschaftlichen Wettbewerber....