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❓ Anträge auf Versetzungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten aus Hessen in andere Bundesländer gem. §15 Beamtenstatusgesetz
Die Anfrage behandelt die Versetzungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten aus Hessen in andere Bundesländer.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen behandelt die Regelungen und Statistiken zu Versetzungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten aus Hessen in andere Bundesländer. Es werden spezifische R...
❓ Verkehrskonzept Bergpark Wilhelmshöhe für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
Die Anfrage behandelt den barrierefreien Zugang zum Bergpark Wilhelmshöhe für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung eines Verkehrskonzepts für den barrierefreien Zugang zum Bergpark Wilhelmshöhe. Es wird gefragt, ob ein solches Konzept vorgesehen ist und welche Maßnah...
❓ Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im Landkreis Waldeck-Frankenberg. Sie fragt nach dem aktuellen Stand der Barrierefreiheit u...
❓ Nachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „BAO Hessen R“ (Drs. 20/6952)
Nachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage über die BAO Hessen R.
Das Dokument behandelt Nachfragen zur Kleinen Anfrage über die BAO Hessen R, die sich mit der Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität in Hessen beschäftigt. Es werden verschiedene Aspekte der Ar...
❓ Schulpsychologie
Die Anfrage behandelt die schulpsychologische Unterstützung in Hessen während und nach der Coronapandemie.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die schulpsychologische Unterstützung in Hessen, insbesondere in der Zeit der Coronapandemie. Es wird untersucht, wie viele Schüler die T...
❓ Krankheit und Dienstunfähigkeit unter Lehrkräften und Schulleitungen
Die Anfrage behandelt die Themen Krankheit und Dienstunfähigkeit von Lehrkräften und Schulleitungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die steigenden Krankheits- und Dienstunfähigkeitsfälle unter Lehrkräften und Schulleitungen in Hessen, die durch verschiedene Krisen verursacht werden. D...
❓ Nutzung der ehemaligen JAA Friedberg IV
Die Anfrage behandelt die künftige Nutzung der seit 2013 leerstehenden ehemaligen JAA Friedberg IV.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der ehemaligen Justizvollzugsanstalt Friedberg IV, die seit 2013 leersteht. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Plänen der Landesregierung zur zukünfti...
❓ Impfaufforderung der Landesregierung an hessische Bürger – "Ihr Covid-19-Impfschutz"
Die Anfrage behandelt die Impfaufforderung der Landesregierung an hessische Bürger und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfaufforderung der Landesregierung an Bürger über 70 Jahre, die im November 2021 verschickt wurde. Die Fragesteller fragen nach den Hintergründen, der Datenquelle...
❓ Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand des Breitbandausbaus im Landkreis Marburg-Biedenkopf thematisiert. Es werden verschiedene Kennzahlen zur Breitbandversorgung angeführt und die Unterstützung der L...
❓ Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen der Museumslandschaft Hessen Kassel
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen der Museumslandschaft Hessen Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung von Parkgebühren auf den Parkplätzen der Museumslandschaft Hessen Kassel, die seit dem 2. Mai 2022 gelten. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Zwe...
❓ Hafträume und Anstaltskleidung in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Renovierung und Ausstattung von Hafträumen sowie Anstaltskleidung in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Anfrage wird untersucht, wie oft Hafträume in hessischen Justizvollzugsanstalten renoviert werden und welche Ausstattung sowie Anstaltskleidung den Gefangenen zur Verfügung steht.
❓ Verwaltung herrenloser Grundstücke in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verwaltung herrenloser Grundstücke in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Verwaltung herrenloser Grundstücke in Hessen. Es wird erläutert, dass das Recht auf Aneignung herrenloser Grundstücke dem Landesbetri...
❓ Verwendung der "geschlechtergerechten" Sprache
Die Anfrage behandelt die Verwendung geschlechtergerechter Sprache in rechtlichen Begriffen.
In der kleinen Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache in rechtlichen Begriffen hinterfragt. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung diese Begriffe definiert und ob d...
❓ Integrationsmonitor 2022
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Pandemie auf Zugewanderte in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie für Zugewanderte in Hessen. Es wird auf die Unterschiede in Bildung, Einkommen und Arbeitslosigkeit zwischen Personen mit...
❓ Corona-Pandemie – Aufhebung der Maskenpflicht
Die Anfrage behandelt die Aufhebung der Maskenpflicht während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufhebung der Maskenpflicht in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Wirksamkeit von Mund-Nasen-Bedeckungen und zur Erheb...
❓ Verhalten des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann
Die Anfrage behandelt das Verhalten des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann und die Reaktion der Landesregierung darauf.
In der Kleinen Anfrage wird das Verhalten des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann thematisiert, der wegen Vorteilsnahme angeklagt ist. Die Anfrage beleuchtet die Reaktionen der Landesregieru...
❓ Informationsmangel im Gesundheitswesen
Die Anfrage thematisiert den Informationsmangel im Gesundheitswesen in Hessen.
Die Anfrage behandelt den Mangel an Informationen für Bürgerinnen und Bürger im Gesundheitswesen, insbesondere bei der Suche nach Ärzten, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Es wird auf die Notwen...
❓ Feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften für den inklusiven Unterricht
Die Anfrage behandelt die feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften für den inklusiven Unterricht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften an Grundschulen in Hessen, um den inklusiven Unterricht zu stärken. Im Koalitionsvertrag wird festgelegt, dass p...
❓ Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die personelle Situation der Polizeidirektion Limburg-Weilburg und die Entwicklungen im Bereich der Polizeidienststellen seit 2019. Die Hessische Land...
❓ Diversity Management in Hessen IV: Interkulturelle Öffnung, Migrationshintergrund und Antidiskriminierung
Die Anfrage thematisiert Diversity Management, interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Themen Diversity Management und interkulturelle Öffnung in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung diese Konzepte voneinander abgrenzt und wel...
❓ Diversity Management in Hessen V: Gender und Frauen
Die Anfrage behandelt Diversity Management in Hessen mit Fokus auf Gender und Frauen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung von Diversity Management in Hessen, insbesondere in Bezug auf Gender und die Förderung von Frauen in der Landesverwaltung. Es wird untersucht, wie die Lan...
❓ Diversity Management in Hessen VI: Evaluation und Controlling
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Diversity Management in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Evaluation und dem Controlling von Diversity Management in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, ob und wie die Landesregierung Zielmarken für Diversity...
❓ Impfung gegen COVID-19, Verdachtsfälle von Nebenwirkungen
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle von Nebenwirkungen bei COVID-19-Impfungen, insbesondere bei Säuglingen und stillenden Müttern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Verdachtsfällen von Nebenwirkungen bei COVID-19-Impfungen, insbesondere bei Säuglingen und stillenden Müttern. Die Fragesteller möchten Informationen zur Anzahl der...
❓ Tankbetrug und Spritdiebstähle – Teil I
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Tankbetrug und Spritdiebstählen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Tankbetrug und Spritdiebstählen in Hessen. Die Fragesteller, Dirk Gaws und Klaus Herrmann von der AfD, fordern Informationen über die Fallzahlen und die...
❓ Tankbetrug und Spritdiebstähle – Teil II
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Tankbetrug und Spritdiebstählen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Tankbetrug und Spritdiebstählen in Hessen, insbesondere im Kontext steigender Kraftstoffpreise. Die Fragesteller erheben Fragen zur Anzahl der Fälle, zu...
❓ Häusliche Pflege – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation der häuslichen Pflege in Hessen und die Unterstützung für pflegende Angehörige.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die häusliche Pflege in Hessen, insbesondere die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen und die Herausforderungen, denen pflegende Angehörige gege...
❓ Häusliche Pflege – Teil II
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur Verbesserung der häuslichen Pflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation der häuslichen Pflege in Hessen, insbesondere die Überforderung von Angehörigen und den Zugang zu Unterstützungsleistungen. Es wird...
❓ Häusliche Pflege – Teil III
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Unterstützungsangebote in der häuslichen Pflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation pflegender Angehöriger in Hessen. Sie fragt nach den Unterstützungsangeboten und der Rolle der Landesregierung in der häuslichen Pf...
❓ Diversity Management in Hessen I: Verständnis von Diversity und Diversity Management der Landesregierung
Die Anfrage behandelt das Verständnis von Diversity und Diversity Management der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Verständnis der hessischen Landesregierung zu Diversity und Diversity Management. Dabei wird die gesellschaftliche Realität der Vielfalt in Hessen hervorgehoben und...
❓ Diversity Management in Hessen II: Strategie der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zum Diversity Management in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung Hessen zum Diversity Management. Dabei wird die Bedeutung der Förderung von Vielfalt in der Landesverwaltung hervorgehoben, um den ges...
❓ Diversity Management in Hessen III: Aktivitäten der hessischen Behörden und Ministerien
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der hessischen Behörden und Ministerien im Bereich Diversity Management.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten der hessischen Behörden und Ministerien im Bereich des Diversity Managements. Es wird untersucht, welche Maßnahmen seit dem Beitritt zur 'Charta der Vie...
❓ Barrierefreiheit in Hessen
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen in Hessen und die Kritik an der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit der Barrierefreiheit der Bahnhöfe in Hessen. Es wird die Diskrepanz zwischen den Angaben der Landesregierung und den tatsächlichen Gegebenheiten...
❓ Rückführung ausreisepflichtiger Personen
Die Anfrage behandelt die Rückführung ausreisepflichtiger Personen aus Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rückführung ausreisepflichtiger Personen aus Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr.
❓ Integration von Personen mit Migrationshintergrund
Die Anfrage behandelt die Integration von Personen mit Migrationshintergrund in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Integration von Personen mit Migrationshintergrund in Hessen und hinterfragt die Gleichbehandlung sowie den Zugang zu Angeboten der Landesverwaltung.
❓ Verdienstausfälle für Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene sollen komplett vom Land bezahlt werden und nicht von den Kommunen
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung von Verdienstausfällen für Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Frage, ob das Land Hessen die Verdienstausfälle für Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene vollständig übernehmen sollte, um die finanziellen Belastungen für die Kommunen z...
❓ Überprüfung der Impf-, Genesenen- und Testnachweise durch Private
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und die Kontrolle von Impf-, Genesenen- und Testnachweisen durch private Akteure.
Die Kleine Anfrage von Gerhard Schenk thematisiert die Überprüfung von Impf-, Genesenen- und Testnachweisen, die durch private Akteure im Rahmen von Zugangsbeschränkungen während der COVID-19-Pandemie...
❓ Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen I
Die Anfrage behandelt die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen, insbesondere die Verschreibung von Medizinalcannabis und die Konsumgewohnheiten der Bevölkerung. Die Fragesteller erkun...
❓ Kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen II
Die Anfrage behandelt die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen, die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Voraussetzunge...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Kreis Waldeck-Frankenberg – Teil I
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die finanziellen Mittel, die den Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Ziel ist es, Kinder und Ju...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Kreis Waldeck-Frankenberg – Teil II
Die Anfrage behandelt die Corona-Aufholmaßnahmen für Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Mittel, die im Rahmen des Corona-Aufholprogramms den Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg zur Verfügung stehen, um Kinder und Jugendliche in...
❓ Stellenbesetzung der Schulleitung an der Geschwister-Scholl-Schule in Niddatal
Die Anfrage behandelt die unbesetzte Schulleiterstelle an der Geschwister-Scholl-Schule in Niddatal.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die unbesetzte Schulleiterstelle an der Geschwister-Scholl-Schule in Niddatal, die seit Juli 2018 vakant ist. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Wetteraukreis - Teil I
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die den Schulen im Wetteraukreis für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche in ih...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen im Wetteraukreis - Teil II
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die Schulen im Wetteraukreis für Corona-Aufholmaßnahmen erhalten. Diese Mittel sollen dazu dienen, Kinder und Jugendliche i...
❓ Entwicklung der Radwege im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung der Radwege im Wetteraukreis.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Radwege im Wetteraukreis thematisiert. Es wird auf den schlechten Zustand vieler Radwege hingewiesen und nach den Planungen sowie den Investitionen der Landesre...
❓ Hessische Forschungsgelder für Endometriose: Status Quo und Ausblick
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Stand der Forschung zu Endometriose in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Forschung zu Endometriose in Hessen, insbesondere die Finanzierung durch das Land und die vorhandenen Forschungsprojekte. Sie zielt darauf ab, Informa...
❓ Ortsumgehungen L 3174 Petersberg-Margretenhaun, Niederbieber, Tann
Die Anfrage behandelt die Verkehrsbelastung und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der L 3174.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die steigende Verkehrsbelastung entlang der L 3174 in Hessen, insbesondere in den Orten Petersberg-Margretenhaun, Niederbieber und Tann. Die Fragest...
❓ Personelle Situation im Bereich der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die personelle Situation der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg und die Entwicklung der Stellenbesetzung seit 2019. Es werden verschiedene Aspekte der...
❓ Bedarf an Fachausbildung, Fortbildung, Prävention im Bereich sexualisierte Gewalt für Jugendamtsmitarbeiter
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Fachausbildung und Fortbildung für Jugendamtsmitarbeiter im Bereich sexualisierte Gewalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Fachausbildung, Fortbildung und Prävention im Bereich sexualisierter Gewalt für Jugendamtsmitarbeiter. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass Fac...
❓ Schutz von Journalistinnen und Journalisten
Die Anfrage behandelt den Schutz von Journalistinnen und Journalisten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die zunehmenden Bedrohungen von Journalistinnen und Journalisten in Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit Demonstrationen. Sie fragt nach den Erge...
❓ Gefahrgutterminal Gustavsburg
Die Anfrage behandelt den geplanten Bau eines Gefahrgutterminals in Gustavsburg und die damit verbundenen Genehmigungen und Sicherheitsaspekte.
In der Anfrage wird der geplante Bau eines Umschlagplatzes für Gefahrgutstoffe am Containerterminal in Gustavsburg thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über den Genehmigungsprozess un...