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❓ Dokument 20/5753
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Präventionsketten zur Bekämpfung von Kinderarmut in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Maßnahmen zur Umsetzung von Präventionsketten in Hessen, die darauf abzielen, Kindern und Jugendlichen Wege aus der Armut zu ermögli...
❓ Dokument 20/5757
Die Kleine Anfrage behandelt die Stiftung Flughafen Frankfurt und deren finanzielle Entwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stiftung Flughafen Frankfurt/Main für die Region thematisiert. Es wird nach den finanziellen Zustiftungen, Änderungen der Satzung und der Entwicklung des Stiftungsve...
❓ Dokument 20/5759
Untersuchung des Einflusses sozioökonomischer und soziokultureller Faktoren auf Corona-Infektionen.
Die Anfrage untersucht den Einfluss von sozioökonomischen und soziokulturellen Faktoren auf die Inzidenz und den Verlauf von Corona-Infektionen, insbesondere bei Personen mit Migrationshintergrund.
❓ Dokument 20/5760
Untersuchung des Einflusses sozioökonomischer und soziokultureller Faktoren auf die Corona-Impfbereitschaft.
Die Anfrage behandelt den Zusammenhang zwischen sozioökonomischen und soziokulturellen Faktoren sowie der Impfbereitschaft gegen Corona, insbesondere bei Personen mit Migrationshintergrund.
❓ Dokument 20/5761
Die Anfrage behandelt die Unterbringung verurteilter Straftäter in Flüchtlingsunterkünften.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Unterbringung verurteilter und abzuschiebender Straftäter in Flüchtlingsunterkünften thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Kenntnis...
❓ Dokument 20/5762
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil in hessischen Kommunalparlamenten und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Frauenanteil in hessischen Kommunalparlamenten und die Auswirkungen einer Gesetzesänderung von 2015, die eine gleichmäßige Berücksichtigung von Frauen und Männern b...
❓ Dokument 20/5763
Die Anfrage behandelt die Novellierung des PsychKHG und die Evaluation seiner Wirksamkeit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Novellierung des Hessischen Gesetzes über die Hilfen bei psychischen Krankheiten (PsychKHG) und die Evaluation seiner Wirksamkeit seit...
❓ Dokument 20/5764
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen und Perspektiven der Mobilfunkgeneration 6G in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die künftige Entwicklung der Mobilfunkgeneration 6G in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit eingegangen, dass Hessen in der 6G-Forschung nicht den...
❓ Dokument 20/5765
Die Anfrage behandelt die Kostenobergrenzen für Schulwanderungen und Schulfahrten in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Thematik der Kosten für Schulwanderungen und Schulfahrten behandelt. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, thematisiert die finanziellen Belastungen für Eltern...
❓ Dokument 20/5766
Die Anfrage thematisiert den Lehrermangel im Fach Musik an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) befasst sich mit dem akuten Lehrermangel im Fach Musik an hessischen Schulen. Es wird untersucht, wie viele Lehrkräfte ohne entsprechende Qualifikation unt...
❓ Dokument 20/5767
Die Anfrage behandelt den Lehrermangel in Hessen und die Eignungsreflexion im Lehramtsstudium.
In Hessen gibt es einen akuten Mangel an Lehrkräften, insbesondere in MINT- und musisch-künstlerischen Fächern. Die Anfrage thematisiert, wie Eignungsreflexionen im Lehramtsstudium durchgeführt werden...
❓ Dokument 20/5775
Die Anfrage behandelt Beschwerden über die verspätete Auszahlung von Verletztengeld durch die Unfallkasse Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von ehrenamtlichen Feuerwehrleuten thematisiert, die auf die Auszahlung ihres Verletztengeldes warten mussten. Es wird erfragt, wie viele Beschwerden diesb...
❓ Dokument 20/5776
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Sexarbeitende in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Sexarbeitenden in Hessen während der Corona-Pandemie, insbesondere deren finanzielle Notlage und den Zugang zu Sozialleistungen.
❓ Dokument 20/5777
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des E-Highways an der A5 in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Erweiterung des E-Highways an der A5 in Hessen thematisiert. Es wird auf die bisherigen Erfahrungen und die Notwendigkeit einer Verlängerung eingegangen.
❓ Dokument 20/5778
Die Anfrage thematisiert die Situation der Schuldnerberatungsstellen in Hessen und deren Finanzierung.
In dieser Anfrage wird die Situation der Schuldnerberatungsstellen in Hessen behandelt. Es wird auf die Unterfinanzierung und die damit verbundenen langen Wartezeiten für Beratungen hingewiesen. Die F...
❓ Dokument 20/5779
Die Anfrage behandelt die Situation der Schuldnerberatungsstellen in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lage der Schuldnerberatungsstellen in Hessen, insbesondere die Finanzierung und die Auswirkungen der Pandemie auf die Beratungsnachfrage. Es wird auf die Unterfinan...
❓ Dokument 20/5781
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen in Führungspositionen in hessischen Ministerien und Landesbehörden.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand der Frauen in Führungspositionen in hessischen Ministerien und Landesbehörden zu ermitteln. Es werden spezifische Fragen zu den Anteilen von Abt...
❓ Dokument 20/5782
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lieferkettengesetzes auf die hessische Wirtschaft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Auswirkungen des geplanten Lieferkettengesetzes auf die hessische Wirtschaft. Es wird untersucht, wie viele Unternehmen in Hessen betroffen sind...
❓ Dokument 20/5786
Die Anfrage behandelt kommunale Partnerschaften zwischen Hessen und Israel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der kommunalen Partnerschaften zwischen Hessen und Israel behandelt. Der Fragesteller thematisiert die Bedeutung dieser Partnerschaften im Kontext von Antis...
❓ Dokument 20/5788
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA.
In dieser kleinen Anfrage wird die Arbeit der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA, insbesondere die Repräsentanz in Chicago, thematisiert. Es werden Fragen zu Ansiedlungsprojekten, Kosten und der Pe...
❓ Dokument 20/5789
Die Anfrage behandelt die anti-israelischen Demonstrationen und die Haltung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Haltung der Hessischen Landesregierung zu den anti-israelischen Demonstrationen und den damit verbundenen Äußerungen von Politikern thematisiert. Es wird nach der In...
❓ Dokument 20/5790
Die Anfrage behandelt die Überprüfung antisemitischer Aktivitäten bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die antisemitischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln in Hessen. Es wird hinterfragt, o...
❓ Dokument 20/5791
Die Anfrage behandelt die Wahrnehmung und Bekämpfung von Antisemitismus in muslimischen Gemeinden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wahrnehmung von Antisemitismus in muslimischen Gemeinden thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf Aussagen einer Wissenschaftlerin, die die Politik kritisiert...
❓ Dokument 20/5797
Die Anfrage behandelt die Auszeichnung hessischer Schulen mit dem Deutschen Schulpreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche hessischen Schulen sich seit 2006 um den Deutschen Schulpreis beworben haben und welche davon ausgezeichnet wurden. Der Deutsche Schulpreis wird jährl...
❓ Dokument 20/5798
Die Kleine Anfrage behandelt das Thema Sozialunternehmertum in Hessen und die damit verbundenen Programme.
Die Anfrage thematisiert das Sozialunternehmertum in Hessen, insbesondere das Programm 'Sozialinnovator', das seit August 2020 existiert. Es zielt darauf ab, soziale Gründerinnen und Gründer durch Ber...
❓ Dokument 20/5805
Die Anfrage behandelt den Erlass des Finanzministeriums zu Leerverkäufen und die Haftung von Banken.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Erlass des hessischen Finanzministeriums thematisiert, der sich mit der Haftung von Banken im Zusammenhang mit Leerverkäufen und der Nichtabführung der Kapitalertrag...
❓ Dokument 20/5806
Die Anfrage thematisiert das Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen Studiengebühren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Sonderungsverbot an hessischen Hochschulen, das in der Landesverfassung verankert ist. Es wird hinterfragt, wie dieses Verbot in Bezug auf die Studiengebühren a...
❓ Dokument 20/5807
Die Anfrage behandelt die mobile Funkversorgung in Hessen und die dazugehörigen Infrastrukturmaßnahmen.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation der mobilen Funkmasten in Hessen thematisiert, insbesondere deren Einsatz zur Sicherstellung der Funkversorgung für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste. D...
❓ Dokument 20/5808
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Diskriminierung an hessischen Staatstheatern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Maßnahmen gegen Diskriminierung, insbesondere Rassismus und Sexismus, an hessischen Staatstheatern. Es wird untersucht, welche Klauseln in den V...
❓ Dokument 20/5809
Die Anfrage behandelt den Abschluss eines neuen Mietvertrags für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Abschluss eines neuen Mietvertrags für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Initiative,...
❓ Dokument 20/5811
Die Anfrage behandelt die Ausschreibungskriterien für medizinische Schutzartikel während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird erörtert, nach welchen Kriterien die Hessische Landesregierung medizinische Schutzartikel, insbesondere FFP2-Masken, während der Corona-Pandemie ausgeschrieben hat. Es w...
❓ Dokument 20/5812
Die Anfrage behandelt gewalttätige Auseinandersetzungen in der Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen.
In dieser Anfrage wird auf gewalttätige Vorfälle zwischen Bewohnern der Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen und dem Sicherheitspersonal eingegangen. Es werden Statistiken zu Vorfällen und Polizeieinsätze...
❓ Dokument 20/5814
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von gendergerechter Sprache an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Notwendigkeit eines Rechtsgutachtens zur gendergerechten Sprache an Hochschulen. Sie them...
❓ Dokument 20/5815
Die Kleine Anfrage behandelt den Klassenteiler an Grundschulen und den Unterstützungsbedarf durch die Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert den Klassenteiler an Grundschulen in Hessen und den Unterstützungsbedarf, der durch die Corona-Pandemie entstanden ist. Der Fragesteller fordert eine Überprüfung und mögliche...
❓ Dokument 20/5816
Untersuchung einer Polizeikontrolle im Hotel 'Altes Zollhaus' und die damit verbundenen Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird eine Polizeikontrolle im Hotel 'Altes Zollhaus' thematisiert, bei der ein Mann von Polizeibeamten durchsucht wurde. Der Fragesteller möchte die Hintergründe und die rech...
❓ Dokument 20/5818
Die Anfrage thematisiert die Aufwertung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die ehrenamtliche Tätigkeit des Antisemitismusbeauftragten in Hessen und die Notwendigkeit einer Aufwertung dieser Position in Anbetracht der steig...
❓ Dokument 20/5824
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Sexarbeitende in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen. Insbesondere wird auf die finanziellen Schwierigkeiten eingegangen, die Sexarbeitende und B...
❓ Dokument 20/5825
Die Anfrage behandelt die aktuellen Entwicklungen zur Normung im Baubereich und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Entwicklungen zur Normung im Baubereich, insbesondere den Vertrag zwischen dem Deutschen Institut für Normung e.V. (DIN) und den Ländern. Es wird...
❓ Dokument 20/5826
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die fortgesetzten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen, insbesondere den Rückgang der Auszubildendenzahlen und die Herausf...
❓ Dokument 20/5827
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Ralf Kahnt befasst sich mit den fortgesetzten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen. Insbesondere wird die Situation der Ausbildungsplätze und die...
❓ Dokument 20/5831
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung zur Normung im Baubereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders beschäftigt sich mit der Normung im Baubereich, insbesondere mit den vertraglichen Regelungen zwischen dem Deutschen Institut für Normung e.V. und den Ländern. Es...
❓ Dokument 20/5832
Die Anfrage behandelt Straftaten im Zusammenhang mit den Demonstrationen im Dannenröder Forst.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Straftaten eingegangen, die während der Proteste gegen den Ausbau der Autobahn 49 im Dannenröder Forst registriert wurden. Der Fragesteller erkundigt sich nach d...
❓ Dokument 20/5833
Die Anfrage behandelt die Kosten und Effizienz der Impfzentren in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Aspekte und die Effizienz der in Hessen betriebenen Impfzentren. Es wird die Diskrepanz zwischen den Kosten pro Impfung in Impf...
❓ Dokument 20/5834
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Herausforderungen beim Kirchenaustritt in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Praxis des Kirchenaustritts in Hessen hinterfragt, insbesondere die Notwendigkeit einer persönlichen Vorsprache und die damit verbundenen Schwierigkeiten für austrittsw...
❓ Dokument 20/5835
Die Anfrage behandelt die Zuschüsse des Landes Hessen für den 3. Ökumenischen Kirchentag.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Zuschüssen des Landes Hessen für den 3. Ökumenischen Kirchentag, der aufgrund der Corona-Pandemie überwiegend digital stattfand. Es wird untersucht...
❓ Dokument 20/5836
Die Anfrage behandelt die Erhebung der Ortskirchensteuer in Hessen und die dazugehörigen Genehmigungsprozesse.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erhebung der Ortskirchensteuer in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der Gemeinden, die diese Steuer festgesetzt haben, und den dam...
❓ Dokument 20/5838
Die Anfrage behandelt den Mangel an Lkw-Parkplätzen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Mangel an Lkw-Dauerparkplätzen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf die unzureichende Anzahl von Parkplätzen für Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer, insbes...
❓ Dokument 20/5839
Die Anfrage behandelt die Renaturierung des Naturschutzgebietes „Wohrateiche“ bei Haina.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Renaturierung des Naturschutzgebietes „Wohrateiche“ bei Haina thematisiert. Der Grundeigentümer plant die Beseitigung der historischen Teiche, was zu einer Gef...
❓ Dokument 20/5840
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten aus griechischen Lagern durch Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aufnahme von Geflüchteten aus überfüllten griechischen Flüchtlingslagern thematisiert. Die Abgeordneten der SPD fragen die Landesregierung nach der Anzahl der aufgen...
❓ Dokument 20/5841
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Schweinefleisch in der Schulverpflegung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Schulen in Hessen auf die Bereitstellung von Schweinefleisch verzichten und die Gründe dafür. Es wird auf die Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft...