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❓ Versprechen der Landesregierung im Bereich Soziales II
Die Anfrage behandelt die Versprechen der Landesregierung im Bereich Soziales, insbesondere zu Wohnformen für Senioren und zur Umsetzung der Istanbul-Konvention.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Vorhaben der schwarz-grünen Landesregierung im sozialen Bereich, insbesondere innovative Wohnformen für Senioren und die Umsetzung der Istanbul-Kon...
❓ Corona-Pandemie – Verfügbarkeit von Impfstoffen
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Impfstoffen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verfügbarkeit von Impfstoffen gegen COVID-19 in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die Reduzierung der zugesag...
❓ Corona-Pandemie – Omikron-Virus-Variante
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Omikron-Variante des Coronavirus.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der neuen Omikron-Variante des Coronavirus und den notwendigen Maßnahmen der Landesregierung zur Verlangsamung ihrer Verbreitung. Es werden...
❓ Gewaltkriminalität durch Zuwanderer
Die Anfrage behandelt die Gewaltkriminalität durch Zuwanderer in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Gewaltkriminalität durch Zuwanderer in Hessen und fragt nach den Gründen für deren Überrepräsentation unter Tatverdächtigen. Die Lande...
❓ Sabotageakt bei Mäharbeiten in Bad Vilbel
Die Anfrage behandelt einen Sabotageakt während Mäharbeiten in Bad Vilbel und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Sabotageakt, der während Mäharbeiten an der Nidda in Bad Vilbel stattfand. Der Wasserverband Nidda führt diese Arbeiten regelmäßig durch, um den Hochwassersch...
❓ Sperrung der Taubensteinbrücke
Die Anfrage behandelt die Sperrung der Taubensteinbrücke und deren Auswirkungen auf den Verkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sperrung der Taubensteinbrücke aufgrund von Rissen, die bei Bauarbeiten festgestellt wurden. Die Brücke ist für Lkw über 3,5 Tonnen gesperrt, was erhebliche Auswirk...
❓ Förderung der europäischen Integration
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Förderung der europäischen Integration.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube und Sabine Waschke thematisiert die Vorhaben und Ziele der Hessischen Landesregierung zur Förderung der europäischen Integration. Es wird erläutert, wie Hessen al...
❓ Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler Teil I
Die Anfrage untersucht die Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auslandsaufenthalte von hessischen Schülerinnen und Schülern und deren Auswirkungen auf die persönliche und sprachliche Entwicklung. Es wird nach der Häufigkeit und...
❓ Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler Teil II
Die Anfrage behandelt die Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler und deren Programme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Programme für Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler. Es wird untersucht, welche schulischen Angebote bestehen und wie viele Schü...
❓ Auslandsaufenthalte von hessischen Auszubildenden
Die Anfrage behandelt die Auslandsaufenthalte von hessischen Auszubildenden und deren Fördermöglichkeiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Programme für hessische Auszubildende, einen Teil ihrer Ausbildung im Ausland zu absolvieren. Es wird untersucht, welche Programme existieren und...
❓ Fremdsprachenkenntnisse der hessischen Schülerinnen und Schüler Teil I
Die Anfrage behandelt die Fremdsprachenkenntnisse hessischer Schülerinnen und Schüler.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fremdsprachenkenntnisse der hessischen Schülerinnen und Schüler und fragt nach der Erfassung dieser Kenntnisse auf Landesebene. Es wird auf die Bedeutung von Fremds...
❓ Fremdsprachenkenntnisse der hessischen Schülerinnen und Schüler Teil II
Die Anfrage thematisiert die Fremdsprachenkenntnisse von hessischen Schülerinnen und Schülern im Fach Englisch.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Fremdsprachenkenntnissen hessischer Schülerinnen und Schüler, insbesondere im Fach Englisch. Es wird untersucht, welches Sprachniveau gemäß dem Gemeinsamen Euro...
❓ Fremdsprachenkenntnisse der hessischen Schülerinnen und Schüler Teil III
Die Anfrage behandelt die Fremdsprachenkenntnisse hessischer Schülerinnen und Schüler, insbesondere Englisch.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fremdsprachenkenntnisse von hessischen Schülerinnen und Schülern, insbesondere die Beherrschung der englischen Sprache. Es wird untersucht, wie viele Personen in He...
❓ Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden - Teil I
Die Anfrage behandelt die Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden und deren Programme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten für hessische Studierende, Auslandsaufenthalte zu absolvieren, insbesondere im Rahmen des Erasmus+-Programms. Es wird untersucht, welche Programme exi...
❓ Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden - Teil II
Die Anfrage behandelt die Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden und deren Förderung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auslandsaufenthalte von hessischen Studierenden, insbesondere im Rahmen des Erasmus+-Programms. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung der Sprachkontak...
❓ Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler Teil I
Die Anfrage behandelt Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler.
Die Anfrage thematisiert die Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler, die die Möglichkeit bieten, internationale Erfahrungen zu sammeln und interkulturelle Kompetenzen zu fördern. Es...
❓ Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler Teil II
Die Anfrage behandelt Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Teilnahme hessischer Schülerinnen und Schüler an Austauschprogrammen mit anderen EU-Ländern. Es werden verschiedene Aspekte der Austauschprogramme beleuchtet, darun...
❓ Corona-Pandemie – Verbreitung von Falschinformationen über Impfungen und Impfstoffe
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Falschinformationen über Corona-Impfungen und Impfstoffe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung von Falschinformationen über die Corona-Impfung und Impfstoffe, insbesondere durch Heilpraktiker und andere Quellen. Die Fragesteller weisen auf die neg...
❓ Klimaschutz in Hessen: Ertragssichere Ackerböden mit sehr hoher Grundwasser- und Klimaschutzfunktion erfassen und schützen
Die Anfrage behandelt den Schutz ertragssicherer Ackerböden in Hessen und deren Grundwasser- und Klimaschutzfunktionen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz ertragssicherer Ackerböden in Hessen, die eine hohe Grundwasser- und Klimaschutzfunktion aufweisen. Es wird nach der Erfassung, dem Schutz und den Bedrohunge...
❓ Zustand der documenta-Halle in Kassel
Die Anfrage behandelt den Zustand der documenta-Halle in Kassel und die Planungen für ein neues documenta-Institut.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der documenta-Halle in Kassel, die für die renommierte Ausstellung zeitgenössischer Kunst genutzt wird. Es wird auch auf die Pläne für die Gründung eine...
❓ Höchstwerte der Corona-Inzidenzen in den Landkreisen Bergstraße und Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt die hohen Corona-Inzidenzen in den Landkreisen Bergstraße und Odenwaldkreis.
In der Anfrage wird die Situation der Corona-Inzidenzen in den Landkreisen Bergstraße und Odenwaldkreis untersucht. Die Fragestellung bezieht sich auf die hohen 7-Tage-Inzidenzwerte und mögliche Infek...
❓ Entwicklung der Anzahl der landwirtschaftlichen Haupt- und Nebenerwerbsbetriebe im Werra-Meißner-Kreis
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe im Werra-Meißner-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Anzahl der landwirtschaftlichen Haupt- und Nebenerwerbsbetriebe im Werra-Meißner-Kreis thematisiert. Die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirt...
❓ Strafverfahren wegen Betruges und Urkundenfälschung gegen einen Beamten aus dem hessischen Innenministerium – Drucksache 20/6360
Kleine Anfrage zu einem Strafverfahren wegen Betrug und Urkundenfälschung gegen einen Beamten.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert ein Strafverfahren wegen Betrug und Urkundenfälschung gegen einen Beamten des hessischen Innenministeriums. Es werden weitere Informationen zu Hausha...
❓ Geplante Maßnahmen zur Stärkung schulischer politischer Bildung
Die Anfrage behandelt geplante Maßnahmen zur Stärkung der politischen Bildung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die geplanten Maßnahmen zur Stärkung der politischen Bildung in hessischen Schulen. Insbesondere wird auf die Notwendigkeit eines durchgängigen Poli...
❓ Daten und Ergebnisse des E-Highways auf der A5
Die Anfrage behandelt die Daten und Ergebnisse des E-Highways auf der A5 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den E-Highway auf der A5 zwischen Langen und Weiterstadt, wo seit 2019 Oberleitungshybrid-Lkw getestet werden. Ziel des Projekts ist die Reduktion d...
❓ Ausbreitung von Infektionen der Atemwege unter den hessischen Schülern
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung von Atemwegsinfektionen unter hessischen Schülern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung von Atemwegsinfektionen unter hessischen Schülern und den damit verbundenen Herausforderungen. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Auswirkunge...
❓ Kapazitätsauslastung bzgl. Unterbringung von asylsuchenden Migranten in staatlichen, wie auch privaten Aufnahmeeinrichtungen und Unterkünften – Teil I
Die Anfrage behandelt die Kapazitätsauslastung von Aufnahmeeinrichtungen für asylsuchende Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Auslastung der hessischen Aufnahmeeinrichtungen für asylsuchende Migranten und die Entwicklungen seit 2015. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich d...
❓ Kapazitätsauslastung bzgl. Unterbringung von asylsuchenden Migranten in staatlichen, wie auch privaten Aufnahmeeinrichtungen und Unterkünften – Teil II
Die Anfrage behandelt die Kapazitätsauslastung privater Unterkünfte für asylsuchende Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Kapazitätsauslastung von privaten Unterkünften für asylsuchende Migranten in Hessen. Die Fragesteller fragen nach Daten zur Belegung und den Absic...
❓ Kapazitätsauslastung bzgl. Unterbringung von asylsuchenden Migranten in staatlichen, wie auch privaten Aufnahmeeinrichtungen und Unterkünften – Teil III
Die Anfrage behandelt die Kapazitätsauslastung bei der Unterbringung von asylsuchenden Migranten in Hessen.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation der Unterbringung von asylsuchenden Migranten in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach Überlastungen der Aufnahmekapazitäten und möglich...
❓ Fristlose Kündigung von Ärzten wegen der Verweigerung der Impfdurchführung
Die Anfrage behandelt die fristlose Kündigung von Ärzten, die Corona-Impfungen verweigern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fristlose Kündigung von Ärzten, die sich weigern, Corona-Impfungen durchzuführen. Es wird auf einen spezifischen Fall eingegangen, in dem ein Hausarzt aufgrund sein...
❓ Rodungen für die A49
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Rodungen für den Weiterbau der A49 im Dannenröder Forst.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Rodungen im Dannenröder Forst für den Bau der A49 thematisiert. Die Fragesteller fragen nach der Einhaltung der Rodungsflächen gemäß dem Planfeststellu...
❓ Rechtliche Beratung im Umfeld der Pflege – Teil I
Die Anfrage thematisiert die rechtliche Beratung im Pflegebereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt die rechtlichen Beratungsangebote im Pflegebereich in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die steigende Zahl der Pflegebedürftigen und die damit ve...
❓ Rechtliche Beratung im Umfeld der Pflege – Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtliche Beratung im Pflegebereich in Hessen und die bestehenden Angebote.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die rechtliche Beratung im Pflegebereich in Hessen. Es werden die bestehenden Beratungsangebote und deren Ausreichendheit hinterfragt, insbesonde...
❓ Verschiebung elektiver Eingriffe an hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die Verschiebung elektiver Eingriffe in hessischen Kliniken während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Verschiebung elektiver Eingriffe in hessischen Kliniken aufgrund der steigenden Corona-Infektionen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl d...
❓ Park- und Übernachtungsmöglichkeiten für Kraftfahrer in Westhessen
Die Anfrage behandelt die unzureichenden Park- und Übernachtungsmöglichkeiten für Kraftfahrer in Westhessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unzureichenden Park- und Übernachtungsmöglichkeiten für Kraftfahrer in Westhessen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Infrastruktur zu verbessern, um de...
❓ Kontaktnachverfolgung in nordhessischen Gesundheitsämtern
Die Anfrage thematisiert die Kontaktnachverfolgung in nordhessischen Gesundheitsämtern während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit der Kontaktnachverfolgung in nordhessischen Gesundheitsämtern und den Herausforderungen, die durch die hohe Anzahl an Infektionsfällen ents...
❓ Basis der Entscheidungen der Landesregierung in der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Grundlagen der 2G-Regelung in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Regelungen der Landesregierung zu den 2G-Zugangsmodellen während der Corona-Pandemie in Hessen.
❓ Forschergeist im MINT-Bereich stärken: Unterstützung der MINT-Zentren in Südhessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der MINT-Zentren in Südhessen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Unterstützung der MINT-Zentren in Südhessen durch die Hessische Landesregierung. Es wird nach den Zielen, der finanziellen Unterstützung und den K...
❓ Corona-Maßnahmen gegenüber neu einreisenden Flüchtlingen und Migranten – Teil I
Die Anfrage behandelt Corona-Maßnahmen für neu einreisende Flüchtlinge und Migranten in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob die Vorschriften der CoronaEinreiseV für asylsuchende Migranten in Hessen gelten. Es wird auf die gesundheitlichen Risiken eingegangen, die durch unzureichende hygie...
❓ Corona-Maßnahmen gegenüber neu einreisenden Flüchtlingen und Migranten – Teil II
Die Anfrage behandelt Corona-Maßnahmen für neu einreisende Flüchtlinge und Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Corona-Maßnahmen, die für neu einreisende Flüchtlinge und Migranten in Hessen gelten. Die Fragesteller thematisieren die Herausforderungen bei der Status-Erfass...
❓ Corona-Maßnahmen gegenüber neu einreisenden Flüchtlingen und Migranten – Teil III
Die Anfrage behandelt die Corona-Maßnahmen für neu einreisende Flüchtlinge und Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Corona-Maßnahmen für neu einreisende Flüchtlinge und Migranten in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den verfügbaren Quarantäneräumen und den Maßnahmen z...
❓ Evaluierung des Modells der schulpsychologischen Präsenz
Die Kleine Anfrage thematisiert die Evaluierung des Modells der schulpsychologischen Präsenz in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Evaluierung des Modells der schulpsychologischen Präsenz an Schulen in Hessen, das seit 2020 erprobt wird. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ergebnissen der Evaluatio...
❓ Rassistische Übergriff in Schlüchtern
Die Anfrage behandelt einen rassistischen Übergriff in Schlüchtern und die Reaktionen der Landesregierung.
Das Dokument befasst sich mit einem rassistischen Übergriff auf einen 57-Jährigen in Schlüchtern, der von einer Gruppe Jugendlicher angegriffen wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über d...
❓ Unternehmerkonto
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines einheitlichen Organisationskontos für Unternehmen in Deutschland.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit und dem Stand der Einführung eines einheitlichen Organisationskontos für Unternehmen in Deutschland. Die Fragesteller weisen auf die Bedeutung des...
❓ Prüfung der Steuerbegünstigung von Organisationen
Die Anfrage behandelt die Prüfung der Steuerbegünstigung von Organisationen und deren politische Neutralität.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Prüfung der Steuerbegünstigung von Organisationen, insbesondere im Hinblick auf deren Beteiligung an Boykottaufrufen gegen politische Partei...
❓ Corona-Pandemie – Einführung einer Impfpflicht
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Impfpflicht gegen COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einführung einer Impfpflicht gegen COVID-19 in Hessen. Der Fragesteller bezieht sich auf die steigenden Infektionszahlen und die unzureichen...
❓ Schwangerschaftskonfliktberatung und -abbrüche in Hessen: Informationslage und Kosten für Mädchen und Frauen
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation und Kostenübernahme für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Informationslage und die Kosten für Mädchen und Frauen, die sich über Schwangerschaftsabbrüche in Hessen informieren möchten. Es werden Probleme wie lange...
❓ Schwangerschaftsabbrüche in Hessen: Bewertung der Versorgungslage für Mädchen und Frauen
Die Anfrage behandelt die Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Bewertung der Versorgungslage für Mädchen und Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch in Hessen in Erwägung ziehen. Es wird untersucht, ob die gesetzliche...
❓ Corona-Pandemie – Impfkapazitäten
Die Anfrage behandelt die Impfkapazitäten in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Impfkapazitäten in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Geschwindigkeit der Impfungen, Zielvorstellungen der Land...
❓ Corona-Pandemie – Einschränkung von Grundrechten
Die Anfrage behandelt die Einschränkung von Grundrechten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einschränkung von Grundrechten im Kontext der Corona-Pandemie, insbesondere in Bezug auf das Asylrecht und die Einreise von Asylbewerbern.