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❓ Kostenbefreiung vollstationär oder in Pflegefamilien untergebrachter Jugendlicher
Die Anfrage behandelt die Kostenbefreiung für in Pflegefamilien untergebrachte Jugendliche.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsun thematisiert die finanziellen Regelungen für Jugendliche, die in Pflegefamilien oder Heimen leben und eine Ausbildung oder Arbeit aufnehmen. Es wird untersucht, wie...
❓ Aktuelle Zahlen zu Schulschließungen und Teilschließungen von Schulen
Die Anfrage behandelt aktuelle Zahlen zu Schulschließungen und Quarantänemaßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit den aktuellen Zahlen zu Schulschließungen und Teilschließungen in Hessen, die aufgrund der COVID-19-Pandemie notwendig wurden. Der Fragesteller...
❓ Störungen des Luftverkehrs durch verlorene Flugzeugteile
Die Anfrage behandelt Störungen des Luftverkehrs durch verlorene Flugzeugteile und deren Folgen.
In der Anfrage wird ein Vorfall vom 08.10.2014 thematisiert, bei dem ein Flugzeugteil während des Anflugs auf den Frankfurter Flughafen verloren ging. Es wird die Verantwortung der Behörden für die Su...
❓ Inklusion an hessischen Schulen
Die Anfrage thematisiert die Inklusion an hessischen Schulen und die Herausforderungen dabei.
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation der Inklusion an hessischen Schulen, insbesondere die Herausforderungen bei der Umsetzung und die notwendigen Ressourcen. Es wird auf die aktuelle Lage währe...
❓ Konflikt zwischen Lehrplänen und Religion
Die Anfrage behandelt den Konflikt zwischen Lehrplänen und religiösen Überzeugungen an Schulen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert Konflikte, die an hessischen Schulen zwischen Lehrplänen und religiösen Überzeugungen, insbesondere im Hinblick auf den Islam, auftreten. Es wird untersucht, inwiefern muslimi...
❓ Schließung radikalislamischer Moscheen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Maßnahmen zur Schließung radikalislamischer Moscheen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen für die Schließung von Moscheen in Hessen, die verfassungsfeindliche Inhalte vermitteln. Im Kontext eines islamistischen Anschlags in Wien wi...
❓ Speicherungen und Weitergaben personenbezogener und schützenswerter Daten von mobilen Endgeräten der Behörden des Landes Hessen
Die Anfrage thematisiert die Speicherung und Weitergabe personenbezogener Daten von mobilen Endgeräten in hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Speicherung und Weitergabe personenbezogener sowie schützenswerter Daten, die von mobilen Endgeräten der Behörden des Landes Hessen erfasst werden. Es wird...
❓ Laptops für Rechtsreferendare
Die Anfrage behandelt die Ausstattung von Rechtsreferendaren in Hessen mit Laptops.
In der Kleinen Anfrage wird die Ausstattung von Rechtsreferendaren in Hessen mit Laptops thematisiert. Die Justizministerin hatte angekündigt, dass alle Rechtsreferendare mit eigenen Notebooks ausgest...
❓ "Corona-Testungen" von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit von Corona-Testungen für Justizmitarbeiter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Durchführung von Corona-Testungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz in Hessen, insbesondere im Hinblick auf deren Sicherheit...
❓ Bund-Länder-Zuständigkeit in Bezug auf die Prävention von Sepsis
Die Anfrage thematisiert die Zuständigkeit von Bund und Ländern in der Sepsis-Prävention.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm behandelt die Zuständigkeit von Bund und Ländern in Bezug auf die Prävention von Sepsis. Es wird auf die hohe Sterblichkeit und die Notwendigkeit von Maßnahmen z...
❓ Unterstützung der Landesregierung für die Entwicklung von COVID 19-Medikamenten
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der hessischen Landesregierung für die Entwicklung von COVID-19-Medikamenten.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Unterstützung der hessischen Landesregierung für die Entwicklung des Medikaments Trimodulin durch die Biotest AG im Kontext der COVID-19-Pandemie.
❓ Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen
Die Anfrage behandelt die Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen als Maßnahme zur Bekämpfung des Lehrermangels. Der Kultusminister erläutert die Hintergründe un...
❓ Stellenbesetzung an der Tonakademie Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung an der Tonakademie Darmstadt und die Einhaltung von Gleichstellungsgesetzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stellenbesetzung an der Tonakademie Darmstadt und die Einhaltung der Gleichstellungsgesetze. Die Fragesteller kritisieren, dass die Stellenausschreibung nicht gegen...
❓ Förderung des Andenkens Georg Büchners aus Landesmitteln
Die Anfrage behandelt die Förderung des Andenkens an Georg Büchner durch die Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Förderung des Andenkens an Georg Büchner thematisiert, insbesondere die finanzielle Unterstützung des Georg-Büchner-Hauses und der Büchnerbühne in Hessen. Die Anfrage z...
❓ Corona, Luftfilter und Testungen
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von Luftfiltern und Testungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Anschaffung von Luftfiltern für die Hessische Staatskanzlei und Ministerien sowie die Durchführung von Testungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandem...
❓ Förderprogramm Digitale Soziale Dorflinde
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm 'Digitale Soziale Dorflinde' zur WLAN-Ausstattung von Pflegeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Förderprogramm 'Digitale Soziale Dorflinde', das Kommunen in Hessen unterstützt, WLAN-Hotspots in Pflegeeinrichtungen zu installieren. Ziel ist es, den Bewohnern de...
❓ Modellregion Inklusion - Teil II
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Zielen und Ergebnissen der Modellregionen Inklusion in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Ziele und Ergebnisse der Modellregionen Inklusion in Hessen. Es werden spezifische Schwerpunktthemen und Maßnahmen zur Förderung der Inklusion in verschiedenen Kommunen au...
❓ Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz I
Die Anfrage behandelt die Schreib- und Lesekompetenz sowie Gesundheitskompetenz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Schreib- und Lesekompetenz sowie die Gesundheitskompetenz von Erwachsenen in Hessen. Es wird auf die nationale Strategie zur Verbesserung der...
❓ Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz II
Die Anfrage behandelt die Schreib- und Lesekompetenz im Kontext der Gesundheitskompetenz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Zusammenhänge zwischen Schreib- und Lesekompetenz sowie Gesundheitskompetenz in Hessen. Sie fragt nach der Umsetzung von Initiativen zur Verb...
❓ Dschihadisten
Die Anfrage thematisiert die Gefahren durch Dschihadisten und deren Rückkehr aus Haft.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Bedrohung durch Dschihadisten, die aus Gefängnissen entlassen werden und potenziell terroristische Anschläge planen. Es wird auf die unzureichende Vor...
❓ Angriffe auf Polizeikräfte in Frankfurt und Darmstadt
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Polizeikräfte in Frankfurt und Darmstadt während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird auf Angriffe von Jugendlichen auf Polizeikräfte in Frankfurt und Darmstadt eingegangen, die während der Kontrolle der Corona-Regeln stattfanden. Es werden Fragen zur Identi...
❓ Auswirkungen der Pandemie-bedingten Distanz-Lehre an den hessischen Hochschulen auf die Studenten und Dozenten
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der pandemiebedingten Distanz-Lehre an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der pandemiebedingten Umstellung auf digitale Lehrformate an hessischen Hochschulen. Es wird untersucht, wie sich diese Veränderungen auf die Z...
❓ Lärmmessungen durch die Polizei
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Polizeibehörden in Hessen mit Lärmmessgeräten.
In der Anfrage wird erörtert, ob die Polizeibehörden in Hessen mit Geräten zur Messung des Schalldruckpegels ausgestattet sind. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass ohne geeichte Geräte Verstöße geg...
❓ Aktueller Stand des kommunalen Radwegebaus in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des kommunalen Radwegebaus in Hessen und die damit verbundenen Fördermittel.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Stand des kommunalen Radwegebaus in Hessen und die finanziellen Mittel, die dafür bereitgestellt werden. Es wird auf die Ankündigung des Wirtsch...
❓ Entwicklung der Ausgaben für den Landesstraßenbau seit 2010
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Ausgaben für den Landesstraßenbau in Hessen seit 2010.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit den Ausgaben für den Landesstraßenbau in Hessen seit 2010. Es werden Fragen zur Höhe der Investitionen, zur Gesamtlänge des Landesstraßennetzes...
❓ Pilot-Verfahren Online-Klausuren an der Hochschule Rhein-Main
Die Anfrage behandelt das Pilot-Verfahren für Online-Klausuren an der Hochschule Rhein-Main.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Pilot-Verfahren für Online-Klausuren an der Hochschule Rhein-Main. Es wird untersucht, wie die Hochschule digitale Prüfungen umsetzt und welc...
❓ Strafverfahren gegen Polizeibeamte
Die Anfrage behandelt strafrechtliche Ermittlungen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit einem Vorfall während eines Fußballspiels.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) thematisiert strafrechtliche Ermittlungen gegen Polizeibeamte, die im Zusammenhang mit einem Vorfall während eines Europa-League-Spiels stehen. Dab...
❓ Flächendeckende Krisenhilfe
Die Anfrage behandelt die Einführung einer flächendeckenden Krisenhilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die geplante Einführung einer flächendeckenden Krisenhilfe in Hessen. Diese soll durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration in...
❓ Öffentliche Auftragsvergaben an die Firma Vitronic und Tochterunternehmen
Die Anfrage behandelt öffentliche Auftragsvergaben an die Firma Vitronic und deren Tochterunternehmen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird erfragt, ob öffentliche Aufträge an die Firma Vitronic und deren Tochtergesellschaften vergeben wurden. Es wird um Details zu den Aufträgen seit 2015 gebeten.
❓ "Hochrisiko-Islamisten" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von 'Hochrisiko-Islamisten' in Hessen und deren Überwachung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl und den Status von 'Hochrisiko-Islamisten' in Hessen. Es wird auf die Gefährdungslage und die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden einge...
❓ Schwimmunterricht an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube thematisiert den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind. Es wird auf die Bedeutung des S...
❓ Nutzung des Messenger-Dienstes „Whattsapp“ in Ministerien und bei der Landespolizei
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Messenger-Dienstes WhatsApp in Ministerien und bei der Landespolizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung des Messenger-Dienstes WhatsApp in der hessischen Landesverwaltung und bei der Polizei. Es wird untersucht, ob und unter welchen Umständen dieser Dienst für...
❓ Anpassung des Abiturerlasses 2021 und Regelungen für weitere zentrale Abschlussprüfungen
Die Anfrage behandelt die Anpassung des Abiturerlasses 2021 und die Regelungen für zentrale Abschlussprüfungen.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulunterricht und die Anpassungen des Abiturerlasses für das Jahr 2021. Es wird erörtert, wie die Landesregierung sicherstellen...
❓ Corona-Pandemie – Infektionen in Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Infektionen mit dem Corona-Virus in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Corona-Infektionen in Justizvollzugsanstalten in Hessen thematisiert. Es wird nach den ergriffenen Maßnahmen gefragt, um eine Ausbreitung des Virus zu ver...
❓ Amtsvormunde und Datenschutz
Die Anfrage behandelt die Probleme von Amtsvormunden im Zusammenhang mit Datenschutz bei Kontoeröffnungen und Telekommunikationsverträgen.
Die Kleine Anfrage von Regine Müller thematisiert die Schwierigkeiten, die Amtsvormunde bei der Eröffnung von Konten und dem Abschluss von Telekommunikationsverträgen haben, da sie oft ihre privaten D...
❓ Vereinsförderung im Landkreis Odenwald
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Odenwald während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Vereinsförderung im Landkreis Odenwald während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach der Höhe der Fördermittel für verschiedene Vereine gefragt und welche Bere...
❓ Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung bei durch das Land geförderten Straßenbauprojekten
Die Anfrage behandelt die Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung bei geförderten Straßenbauprojekten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Auswirkungen von Förderbedingungen des Landes Hessen auf die kommunale Selbstverwaltung, insbesondere im Zusammenhang mit der Sanierung der Bahn...
❓ Naturschutzrechtliche und wasserrechtliche Auflagen im Rahmen des A49-Lückenschlusses
Die Anfrage behandelt die naturschutzrechtlichen und wasserrechtlichen Auflagen beim A49-Lückenschluss.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die naturschutzrechtlichen und wasserrechtlichen Auflagen im Zusammenhang mit dem Lückenschluss der Autobahn A49. Es wird untersucht, ob die aktuell...
❓ Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg
Die Kleine Anfrage behandelt die Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg.
In der Anfrage wird die Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand des Besetzungsverfahrens und d...
❓ Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausbrüche von SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeheimen in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der betroffenen Einrichtungen, infizierten Bewohnern...
❓ Warnservice GlobalAlerts
Die Anfrage behandelt den Warnservice GlobalAlerts und seine Rolle in der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert den Warnservice GlobalAlerts, der zur Verbreitung von Warnmeldungen während der Corona-Pandemie entwickelt wurde. Es wird die Rolle des Unternehmens...
❓ Zahlungsengpässe bei der Lieferung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln (PSB-Artikel) und Nasen-/Mundschutzmasken - Teil II
Die Anfrage behandelt Zahlungsengpässe bei der Lieferung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln und Mundschutzmasken während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zahlungsengpässe bei der Lieferung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln und Mundschutzmasken, die im Rahmen der Corona-Pandemie an das Land Hessen geliefert wurde...
❓ Ausnahmen von den Verboten des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen
Die Anfrage behandelt Ausnahmen von Verboten im Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Ausnahmen von den Verboten des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen. Es wird nach der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen...
❓ Corona-Pandemie – Eskalationskonzept der Landesregierung
Die Anfrage behandelt das Eskalationskonzept der Landesregierung zur Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Eskalationskonzept der hessischen Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Abgabe von persönlicher Sc...
❓ Corona-Pandemie – Sicherstellung der Kapazität von Intensivbetten
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Kapazität von Intensivbetten während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Situation der Intensivbetten in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden Prognosen zur Entwicklung der Infektionszahlen und der intensivmedizinisch zu betreue...
❓ Vermittlung von Grundwerten im Schulunterricht
Die Anfrage behandelt die Vermittlung von Grundwerten im Schulunterricht und die Herausforderungen durch religiöse Überzeugungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Vermittlung demokratischer Werte im Schulunterricht, insbesondere im Kontext von religiösen Überzeugungen, die diesen Werten entgegenstehe...
❓ Vereinsförderung im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Hochtaunuskreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die finanzielle Unterstützung von Vereinen im Hochtaunuskreis während der Corona-Pandemie. Es wird nach den geförderten Vereinen sowie den abgelehnten An...
❓ "Migrantifa Hessen" Teil I
Die Anfrage behandelt antisemitische Äußerungen während einer Demonstration des Bündnisses „Migrantifa Hessen“.
Die Kleine Anfrage von Klaus Herrmann und Dirk Gaw thematisiert antisemitische Äußerungen, die während einer Demonstration des linken Bündnisses „Migrantifa Hessen“ am 3. Oktober 2020 in Frankfurt am...
❓ "Migrantifa Hessen" Teil II
Die Anfrage behandelt antisemitische Äußerungen während einer Demonstration des Bündnisses 'Migrantifa Hessen'.
Die Kleine Anfrage thematisiert antisemitische Äußerungen, die während einer Demonstration am 3. Oktober 2020 von Teilnehmern des Bündnisses 'Migrantifa Hessen' gemacht wurden. Die Fragesteller fragen...
❓ Gedenkminute am 2. November an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Schülern an einer Schweigeminute an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Schweigeminute an hessischen Schulen am 2. November 2020, die zum Gedenken an den getöteten Lehrer Samuel Paty abgehalten wurde. Es wird...