Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/10362
Die Anfrage behandelt Betrugsverdachtsfälle im Zusammenhang mit Corona-Überbrückungshilfen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verdacht auf Betrug im Zusammenhang mit den Corona-Überbrückungshilfen III und III Plus thematisiert. Es wird erörtert, wie viele Anträge gestellt wurden, wie diese...
❓ Dokument 20/10363
Die Anfrage behandelt die Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten überprüft werden. Der Anlass ist ein Vorfall, bei dem ein Schöffe wegen mangelnder Deutschkennt...
❓ Dokument 20/10364
Die Anfrage thematisiert die Überbezahlung von PCR-Testungen in Hessen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Überbezahlung von PCR-Testungen in Hessen untersucht. Die Fragesteller beziehen sich auf interne Dokumente, die eine erhebliche Überzahlung durch den Bund und die Kr...
❓ Dokument 20/10365
Die Anfrage thematisiert die Überzahlung bei PCR-Testungen und mögliche strafrechtliche Relevanzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Überzahlung bei PCR-Testungen durch den Bund und die Krankenkassen thematisiert. Es wird auf mögliche Fehlentscheidungen und die Rolle der Laborärzteschaft eingegang...
❓ Dokument 20/10366
Die Anfrage thematisiert die Überzahlung bei PCR-Testungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Überzahlung von PCR-Testungen während der Corona-Pandemie, die durch interne Dokumente aus dem Bundesgesundheits- und Bundeswirtschaftsministerium aufgedeckt wu...
❓ Dokument 20/10367
Die Anfrage thematisiert die Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 in Hessen.
In der Silvesternacht 2022/2023 kam es in Hessen zu gewaltsamen Ausschreitungen, bei denen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte angegriffen wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, die Anzahl...
❓ Dokument 20/10368
Untersuchung von Ausschreitungen und Angriffen auf Einsatzkräfte in Hessen während der Silvesternacht 2022/2023.
Das Dokument behandelt die Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 in Hessen, bei denen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte angegriffen wurden. Es wird auf die Berichterstattung i...
❓ Dokument 20/10389
Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus der 'Erbacher Erklärung Odenwaldbahn 2027'.
Die Anfrage thematisiert den Umsetzungsstand der 'Erbacher Erklärung Odenwaldbahn 2027', die Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV auf der Odenwaldbahn umfasst. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem...
❓ Dokument 20/10390
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Klagen zum Planfeststellungsbeschluss der B 44 Ortsumgehung Groß-Gerau/Dornheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachstand zum Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Groß-Gerau/Dornheim erörtert. Es werden Informationen zu eingegangenen Klagen und Gesprächen mit den be...
❓ Dokument 20/10391
Die Anfrage thematisiert die chaotischen Zustände im öffentlichen Personennahverkehr auf der Taunusbahn.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Problemen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf der Taunusbahn, insbesondere nach der Umstellung auf Wasserstoffzüge. Die Fragesteller, Elke Barth und T...
❓ Dokument 20/10394
Die Anfrage behandelt die Verwendung von HVO-Kraftstoffen in Hessen und die Antworten der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von HVO-Kraftstoffen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Einsatz dieser Kraftstoffe in kommunalen Fuhrparks und der Verfügba...
❓ Dokument 20/10395
Die Anfrage behandelt die Verwendung von HVO-Kraftstoffen in hessischen Fuhrparkfahrzeugen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von HVO-Kraftstoffen in kommunalen Fuhrparkfahrzeugen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Position der Landesregierung zur Defossilisi...
❓ Dokument 20/10396
Die Anfrage behandelt die Verwendung von HVO-Kraftstoffen im Fuhrpark des Landes Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von hydriertem Pflanzenöl (HVO) als Kraftstoff in kommunalen Fuhrparkfahrzeugen des Landes Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der...
❓ Dokument 20/10402
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis hessischer Universitäten, Prüfungszeugnisse auf selbstgewählte Vornamen auszustellen, die nicht mit den amtlichen Ausweisdokumenten übereinstimmen. Dies betr...
❓ Dokument 20/10403
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der Polizeistation Rodgau und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Ulrike Alex thematisiert die Personalsituation in der Polizeistation Rodgau, insbesondere die Fähigkeit, Anzeigen entgegenzunehmen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen...
❓ Dokument 20/10405
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen seit 2020.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl und Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklung der generalistischen Pflegeausbildung in Hessen seit der Einführung im Jahr 2020. Es wird untersucht, wie viele Au...
❓ Dokument 20/10406
Die Anfrage behandelt die frühzeitigen Entlassungen von Patientinnen und Patienten am UKGM.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die frühzeitigen Entlassungen von Patientinnen und Patienten am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM). Die Fragestellerin möchte wissen, wie...
❓ Dokument 20/10407
Die Anfrage behandelt den Länderfinanzausgleich und mögliche Reformen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Länderfinanzausgleich thematisiert, insbesondere im Kontext der Silvester-Krawallen in Berlin. Der Fragesteller erkundigt sich nach notwendigen Änderungen und den In...
❓ Angebot des Landes für ein 31-Euro-Ticket
Die Anfrage behandelt das geplante 31-Euro-Ticket für Geringverdienende in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das geplante 31-Euro-Ticket für Geringverdienende in Hessen thematisiert. Das Ticket soll für 31 Euro pro Monat im gesamten Bundesland gelten und richtet sich an etwa 52...
❓ Dokument 20/10412
Die Anfrage thematisiert die gestiegenen Energiekosten in Altenheimen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der gestiegenen Energiekosten in Altenheimen und ähnlichen Einrichtungen behandelt. Der Fragesteller verweist auf die Schließung eines Seniorenzentrums u...
❓ Dokument 20/10413
Die Kleine Anfrage behandelt die Abgabe der Grundsteuererklärung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abgabe der Grundsteuererklärungen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der abgegebenen Erklärungen und den Fristen.
❓ Dokument 20/10415
Die Anfrage behandelt den Verteilerschlüssel für die Aufnahme von Geflüchteten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Verteilerschlüssel für die Zuweisung von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, bezieht sich auf einen Bericht über die ungleich...
❓ Dokument 20/10416
Untersuchung zu Verkehrsunfällen am Kreisverkehr Oberauer Kreuz in Altenstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gehäuften Verkehrsunfälle am Kreisverkehr Oberauer Kreuz in Altenstadt. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Unfälle, deren Ursachen und möglic...
❓ Dokument 20/10417
Die Anfrage behandelt die Prüfungsbedingungen und -verfahren im mündlichen Physikum für Medizinstudierende in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Prüfungsbedingungen für das mündliche Physikum an den medizinischen Universitäten in Hessen gestaltet sind. Die Fragestellerin thematisiert den Fachk...
❓ Dokument 20/10418
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel im Gesundheitswesen und die Prüfungen im Medizinstudium.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Fachkräftemangel im Gesundheitswesen und die Herausforderungen, die Medizinstudierende bei den mündlichen Prüfungen haben. Es werden spezifis...
❓ Dokument 20/10420
Die Anfrage thematisiert die Einführung des 'Hessenpass mobil' für Geringverdiener im ÖPNV.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung des 'Hessenpass mobil', einem vergünstigten Ticket für Geringverdiener im öffentlichen Nahverkehr. Die Fragesteller möchten Informationen zur Planung...
❓ Dokument 20/10422
Die Anfrage behandelt Meldungen über Gewalt in hessischen Kitas und deren Aufsichtspflicht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Meldungen über Gewalt in hessischen Kitas thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach Verdachtsfällen von Gewalt und der Aufsichtspflicht in den...
❓ Dokument 20/10423
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von Kindern in hessischen Kitas angesichts von Personalmangel und Gewaltmeldungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Meldungen über Gewalt in Kindertagesstätten und den Personalmangel, der die Sicherheit der Kinder gefährden könnte. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einsch...
❓ Dokument 20/10426
Die Anfrage behandelt die Übernahme von befristet angestellten Lehrkräften in das Regelverhältnis.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von befristet angestellten Lehrkräften in Hessen thematisiert. Es wird gefragt, wie viele Lehrkräfte mit langjährigen befristeten Verträgen im Unterricht täti...
❓ Dokument 20/10430
Die Anfrage behandelt die Reduzierung von Lärmemissionen durch Güterzüge im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lärmemissionen von Güterzügen im Mittelrheintal und die Maßnahmen zur Reduzierung dieser Emissionen. Insbesondere wird auf technische Lärmschutzmaßnahmen und die Um...
❓ Dokument 20/10432
Die Anfrage behandelt die Reduzierung von Lärmemissionen durch Güterzüge im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reduzierung von Lärmemissionen, die durch Güterzüge im Mittelrheintal verursacht werden. Es wird auf technische und infrastrukturelle Maßnahmen hingewiesen, die zur...
❓ Dokument 20/10433
Die Kleine Anfrage behandelt die Teilnahme des Ministerpräsidenten an einem militärischen Appell.
Die Anfrage thematisiert die Einladung und Teilnahme des Ministerpräsidenten und anderer Mitglieder der Landesregierung an einem Appell des Kampfhubschrauberregiments 36. Der Appell war anlässlich des...
❓ Dokument 20/10437
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Methode MIVEA im Landesamt für Verfassungsschutz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwendung der Methode MIVEA im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen hinterfragt. Es wird auf die wissenschaftliche Basis und die Eignung der Methode zur Analyse vo...
❓ Dokument 20/10438
Die Anfrage thematisiert die Aufnahme von Flüchtlingen und die Situation im Main-Kinzig-Kreis.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen der Aufnahme von Flüchtlingen in Hessen, insbesondere im Main-Kinzig-Kreis, wo die Kapazitäten nahezu erschöpft sind. Die Fragesteller fordern eine K...
❓ Dokument 20/10442
Die Anfrage behandelt die Clan-Kriminalität in Hessen und deren Entwicklungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Clan-Kriminalität in Hessen thematisiert, insbesondere die Entwicklungen seit 2019. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Clan-Familien, deren Mitglie...
❓ Dokument 20/10443
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Innenräume von Kreisverkehren in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung der Innenräume von Kreisverkehren in Hessen thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Vorgaben und die Sicherheit hingewiesen, sowie auf Vorschläge der Bürge...
❓ Dokument 20/10444
Die Anfrage behandelt die kommunale Zusammenarbeit von Ordnungsbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern kommunale Behörden in Hessen zusammenarbeiten, insbesondere im Bereich der inneren Sicherheit. Es wird auf die gesetzlichen Grundlagen und die Erfa...
❓ Dokument 20/10445
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Herausforderungen der Arbeit in Intensivklassen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer (SPD) thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die aktuelle Situation in hessischen Intensivklassen, insbesondere im Kontext der Integration ukrainischer Fl...
❓ Dokument 20/10448
Die Anfrage behandelt die Investitionsprogramme zur Förderung der Kinderbetreuung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Förderprogramme für den Ausbau der Kinderbetreuung in Hessen zur Verfügung stehen und wie diese Mittel abgerufen werden können. Es wird auf die aktuel...
❓ Dokument 20/10449
Die Anfrage behandelt das Vorgehen bei der Grundsteuererklärung und die Herausforderungen für Steuerpflichtige.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verfahren zur Abgabe der Grundsteuererklärung in Hessen thematisiert. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen, die viele Grundeigentümer bei der elektronischen A...
❓ Dokument 20/10450
Die Anfrage behandelt die Situation der MINT-Studienfächer an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Entwicklung der MINT-Studienfächer an hessischen Universitäten. Sie untersucht die Anzahl der Studienanfänger, Absolventen und die Gründe fü...
❓ Dokument 20/10451
Unbesetzte Schulleiterstellen im Schwalm-Eder-Kreis und deren Auswirkungen.
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleiterstellen im Schwalm-Eder-Kreis und die Gründe für diese Vakanz. Der Kultusminister gibt Auskunft über die aktuelle Situation und die Herausforderungen b...
❓ Dokument 20/10452
Die Anfrage behandelt die ethischen Aspekte und Genehmigungen von Tierversuchen in der Affenhirnforschung.
In der Anfrage wird die ethische Vertretbarkeit von Tierversuchen in der Affenhirnforschung thematisiert. Es wird auf die EU-Tierversuchsrichtlinie verwiesen und die aktuellen Genehmigungen sowie die...
❓ Dokument 20/10453
Die Anfrage behandelt das Leid von Affen in der Hirnforschung und die Haltung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Tierversuche an Affen in der Hirnforschung behandelt. Die Fragestellerin thematisiert das schwere Leid, das Affen in diesen Versuchen erfahren, und fordert...
❓ Dokument 20/10454
Die Anfrage behandelt die freie Wahl von Praktikumsbetrieben an Gymnasien in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der freien Wahl von Praktikumsbetrieben an Gymnasien in Hessen behandelt. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, möchte klären, ob es Einschränkunge...
❓ Dokument 20/10455
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Kommission zur wissenschaftlichen Begleitung des Mathematikunterrichts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Ergebnisse der Kommission zur wissenschaftlichen Begleitung des Mathematikunterrichts an Schulen in Hessen. Die Kommission wurde 2020 ins...
❓ Dokument 20/10457
Die Anfrage behandelt Energieeinsparmaßnahmen an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die hessische Hochschulen aufgrund steigender Energiepreise bewältigen müssen. Es werden bereits umgesetzte und geplante Energieeinsparmaßnahmen...
❓ Dokument 20/10458
Die Anfrage behandelt Energieeinsparmaßnahmen an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die hessische Hochschulen aufgrund gestiegener Energiekosten bewältigen müssen. Es wird nach den bereits umgesetzten und geplanten Energieeinspar...
❓ Dokument 20/10459
Die Anfrage behandelt die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen ins Ausland.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen in die Jahre 2017 bis 2021 thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Personen in diesem Zeitraum ausgewandert sind und welc...
❓ Dokument 20/10460
Die Anfrage behandelt die Abwanderung von Unternehmen, insbesondere BioNTech, und deren Auswirkungen auf Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die mögliche Abwanderung des Unternehmens BioNTech von Deutschland nach Großbritannien thematisiert. Es wird untersucht, ob und wie viele Arbeitsplätze in Hessen betroff...