Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/9605
Die Anfrage behandelt die Clankriminalität in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Clankriminalität in Hessen thematisiert, insbesondere die Zunahme von Ermittlungsverfahren gegen organisierte Kriminalität und die Reaktionen der Landesregierung auf...
❓ Dokument 20/9606
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung des § 3 Abs. 2 des Onlinezugangsgesetzes in Hessen erörtert. Es wird auf die Verfügbarkeit von Organisationskonten und die Anbindung von hessisch...
❓ Dokument 20/9619
Die Anfrage behandelt die Aufstellung von Lärmdisplays zur Reduzierung von Motorradlärm.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) beschäftigt sich mit der Aufstellung von Lärmdisplays an beliebten Motorradausflugsstrecken in Hessen, um die Lärmbelastung für Anwohner zu reduzieren.
❓ Dokument 20/9620
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Sprach-Kita-Programms in den Landkreisen Offenbach und Fulda.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert das Bundesprogramm 'Sprach-Kitas', das die sprachliche Bildung in Kindertagesstätten fördert. Es wird untersucht, wie viele Einrichtungen und Fachkräfte i...
❓ Dokument 20/9621
Die Anfrage behandelt Gewaltanwendung gegen Lehrkräfte an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Gewaltanwendung gegen Lehrkräfte an hessischen Schulen thematisiert. Es wird auf die steigende Zahl von Vorfällen eingegangen und die Reaktion der La...
❓ Dokument 20/9622
Die Anfrage behandelt die Wissenschaftsfreiheit an hessischen Hochschulen und den Druck auf Wissenschaftler.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Wissenschaftsfreiheit an hessischen Hochschulen und die Herausforderungen, denen Wissenschaftler ausgesetzt sind. Es wird auf den Druc...
❓ Dokument 20/9623
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen in Frankfurt am Main und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel (SPD) thematisiert die Veränderungen und Herausforderungen der Berufsschulklassen in Frankfurt am Main, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der...
❓ Dokument 20/9625
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter Studierender aus der Ukraine an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und den Status geflüchteter Studierender aus der Ukraine an hessischen Hochschulen. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach den Regelungen und Statistiken...
❓ Dokument 20/9626
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen von TV-H-Kräften an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Qualifikation von Lehrkräften, die im Rahmen von TV-H-Verträgen an hessischen Schulen unterrichten, thematisiert. Es wird auf die öffentliche Wahrnehmung und die tat...
❓ Dokument 20/9627
Die Anfrage behandelt die Situation der Filialen der GALERIA Kaufhof in Hessen und deren finanzielle Unterstützung.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten beschäftigt sich mit den Filialen der GALERIA Kaufhof in Hessen, die sich in einer finanziellen Krise befinden und möglicherweise schließen müssen. Es wird nach...
❓ Dokument 20/9628
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Elternbeiträgen an Schulen in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob hessische Schulen freiwillige Elternbeiträge erheben, die zur Beschaffung von Unterrichtsmaterialien verwendet werden. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingung...
❓ Dokument 20/9629
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausgaben für den Klimaplan und den Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025.
Die Anfrage befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die die Landesregierung Hessen für Klimaschutzmaßnahmen eingeplant hat. Insbesondere wird untersucht, wie die angekündigten 1.780 Millionen Euro...
❓ Dokument 20/9630
Sachstand zu Busspur und Sanierungsmaßnahmen an der B 26 in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen zur Verlängerung der Busspur und der Sanierung des Trogbauwerkes an der B 26 in Darmstadt. Der Fragesteller fordert Informationen...
❓ Dokument 20/9631
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit und notwendige Maßnahmen am neuen Kreisverkehr in Altenstadt-Oberau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verkehrssicherheit des neuen Kreisverkehrs bei Altenstadt-Oberau thematisiert. Es wird auf fehlende lichtreflektierende Markierungen und Beleuchtungselemente hingewi...
❓ Dokument 20/9632
Die Anfrage behandelt die Zielvorgaben der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge bis 2030.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zielvorgabe der Bundesregierung für Elektrofahrzeuge bis 2030 thematisiert. Es wird gefragt, ob die Landesregierung diese Zielvorgabe für Hessen als realistisch erac...
❓ Dokument 20/9633
Die Anfrage behandelt den Kiesabbau in Trebur und die damit verbundenen Umweltauswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage geht es um den Kiesabbau in Trebur, insbesondere um einen Vorfall, bei dem es zu einem Böschungsabrutsch am Geinsheimer Kiebertsee kam. Der Fragesteller möchte Informationen...
❓ Dokument 20/9643
Kleine Anfrage zur Aktenlieferung an den Untersuchungsausschuss UNA 19/2 bezüglich NSU-Akten.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Lieferung von Akten an den Untersuchungsausschuss UNA 19/2 im Kontext der NSU-Akten. Es wird hinterfragt, welche Akten dem Auss...
❓ Dokument 20/9645
Die Anfrage behandelt Probleme bei der Schülerbeförderung im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Probleme der Schülerbeförderung im Wetteraukreis. Es wird auf die gesetzlichen Grundlagen und die Rolle der Kommunen eingegangen sowie di...
❓ Dokument 20/9646
Die Anfrage behandelt die Beihilfestelle des Landes Hessen und deren Bearbeitungszeiten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beihilfestelle des Landes Hessen thematisiert, insbesondere die Fach- und Rechtsaufsicht sowie die Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen. Der Fragesteller erkundig...
❓ Nutzung der Software „PimEyes“ durch die Hessischen Sicherheitsbehörden
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Software „PimEyes“ durch hessische Sicherheitsbehörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz der Software „PimEyes“ durch die hessischen Sicherheitsbehörden thematisiert. Es wird auf die rechtlichen und datenschutzrechtlichen Bedenken hingewiesen, di...
❓ Dokument 20/9650
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Software PimEye durch hessische Sicherheitsbehörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung der Software PimEye durch die hessischen Sicherheitsbehörden thematisiert. Es wird untersucht, ob die Software rechtskonform eingesetzt wird und welche Maßna...
❓ Dokument 20/9655
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit von Regelungen zur Beschränkung der Stromnutzung bei Versorgungsengpässen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit von Regelungen zur Beschränkung der Nutzung elektrischer Energie in Anbetracht möglicher Versorgungsengpässe. Der Fragesteller verweist auf eine Schwe...
❓ Dokument 20/9656
Die Anfrage behandelt die Sicherheitswahrnehmung im öffentlichen Nahverkehr in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wahrnehmung von Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr in Hessen thematisiert. Es werden Ergebnisse einer bundesweiten Studie zitiert, die aufzeigt, dass viele Bürger...
❓ Dokument 20/9657
Die Anfrage behandelt die Behandlung des Long-COVID-Syndroms in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die gesundheitlichen Langzeitfolgen der COVID-19-Infektion, bekannt als Long COVID, und die aktuelle Situation der Behandlung in Hessen.
❓ Dokument 20/9658
Die Anfrage behandelt die Durchführung und Regularität von Urinkontrollen im hessischen Justizvollzug.
In der Kleinen Anfrage wird das Verfahren der Urinkontrollen in hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es werden Fragen zur Regelmäßigkeit, Anonymisierung und Sicherheitsmaßnahmen bei Urinko...
❓ Dokument 20/9659
Die Anfrage behandelt Kunst, Kultur und Meinungsfreiheit im Justizvollzug in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, inwieweit Kunst- und Kulturveranstaltungen in hessischen Justizvollzugsanstalten stattfinden und wie die Meinungsfreiheit der Gefangenen in Bezug auf satiris...
❓ Dokument 20/9660
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des KMK-Kerndatensatzes in der hessischen Schulstatistik.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des KMK-Kerndatensatzes in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, welche Individualdaten erfasst werden und wie diese zur Verbesserung der Schulstatistik b...
❓ Dokument 20/4580
Die Landesregierung wird zur geplanten Änderung des Landespflegegesetzes befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen Änderungen des Landespflegegesetzes befragt. Es wird erörtert, ob eine Verbändeanhörung stattgefunden hat und welche Änderungen geplant...
❓ Dokument 20/4583
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Maßnahmen der Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung in Schleswig-Holstein befragt. Es wird erörtert, welche Angebote es in den verschie...
❓ Dokument 20/4584
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung invasiver Neophyten in Schleswig-Holstein und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausbreitung invasiver Neophyten in Schleswig-Holstein thematisiert. Es werden Fragen zur Verbreitung, den betroffenen Arten und den Risiken für die heimische Flora g...
❓ Dokument 20/4585
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Entwicklungen der Zentralen Ansprechstelle Cybercrime in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) in Schleswig-Holstein thematisiert. Es werden Informationen zu Meldungen, Beratungsanfragen und den Entwicklungen seit der E...
❓ Dokument 20/4586
Die Kleine Anfrage behandelt die Bewilligung von Förderanträgen für den Ganztagsausbau in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der bewilligten Förderanträge für den Ganztagsausbau sowie die Rückfragen der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) an die Schulträger thematisiert. Die...
❓ Dokument 20/4589
Die Landesregierung wird zur Bedeutung von Logopädie und Ergotherapie in Kitas und Schulen befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Themen Logopädie und Ergotherapie in Kitas und Schulen befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, wie die Landesregierung die Notwendigkeit und...
❓ Dokument 8/3106
Kleine Anfrage zu geplanten Teilschließungen in Potsdamer Kliniken im Rahmen der Krankenhausreform.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Schließung von Abteilungen in zwei großen Kliniken in Potsdam thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Hintergründen und den Auswi...
❓ Dokument 21/1873
Die CDU-Fraktion fragt nach Nebentätigkeiten des Senators Fecker und deren Genehmigung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nebentätigkeit von Senator Fecker für die UEFA thematisiert. Es wird untersucht, ob die gesetzlichen Vorgaben zur Genehmigung solcher Tätigkeiten eingehalten wurden...
❓ Dokument 21/1883
Die Anfrage behandelt die behördliche Vorgeschichte und Gefährdungsbewertung eines Tötungsdelikts in Bremen-Vegesack.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Tötungsdelikt in Bremen-Vegesack thematisiert, bei dem ein Ehepaar getötet wurde. Der Tatverdächtige war zuvor polizeilich aufgefallen und es werden Fragen zur Gefäh...
❓ Dokument 21/1885
Anfrage zur Gefährdung durch einen mutmaßlich islamistisch motivierten Somalier in Bremen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Umgang der Bremer Behörden mit einem mutmaßlich islamistisch motivierten Gefährder, der nach seiner Festnahme in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht...
❓ Dokument 21/1886
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Vorschussregelung nach § 42 SGB I durch die Jobcenter in Bremen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Jobcenter im Land Bremen die Vorschussregelung nach § 42 SGB I umsetzen, um existenzielle Notlagen während des Antragsverfahrens zu vermeiden.
❓ Dokument 21/1890
Die Anfrage thematisiert die schulische Unterstützung autistischer Kinder und Jugendlicher in Bremen und Bremerhaven.
Die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion beschäftigt sich mit der schulischen Unterstützung von autistischen Kindern und Jugendlichen in Bremen und Bremerhaven. Es wird auf die Empfehlungen der Ständigen W...
❓ Dokument 21/1891
Die CDU fragt nach dem Umsetzungsstand der Bürokratieabbau-Beschlüsse des Transformationsrats.
In dieser Kleinen Anfrage erkundigt sich die CDU-Fraktion nach dem Fortschritt bei der Umsetzung der Empfehlungen des Transformationsrats zum Bürokratieabbau in Bremen. Der Transformationsrat, ins Leb...
❓ Dokument 21/1892
Die CDU-Fraktion fragt den Senat nach der Einbeziehung von Beamten in die Gesetzliche Rentenversicherung.
Die Anfrage der CDU-Fraktion beschäftigt sich mit der möglichen Einbeziehung von Beamten in die Gesetzliche Rentenversicherung. Es werden verschiedene rechtliche und finanzielle Aspekte sowie die Halt...
❓ Dokument 20/10342
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Nahmobilitätsstrategie für Hessen.
In der Anfrage wird der Umsetzungsstand der Nahmobilitätsstrategie für Hessen thematisiert, insbesondere die Unterstützung des Fuß- und Radverkehrs durch das Land und die Arbeitsgemeinschaft Nahmobili...
❓ Dokument 20/10344
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen eines Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal. Die Fragesteller, Mitglieder der AfD, thematisieren die Lärmbelastung und Erschütterungen...
❓ Dokument 20/10345
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen eines möglichen Tempolimits von 50 km/h für den Bahnverkehr im Mittelrheintal und Rheingau. Die Fragesteller, Abgeordnete der AfD, stellen Fragen z...
❓ Dokument 20/10346
Die Anfrage behandelt die Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Eignung von Schöffen an hessischen Gerichten in Bezug auf ihre Sprachkenntnisse thematisiert. Es wird auf einen konkreten Vorfall eingegangen, bei dem ein Schöffe au...
❓ Dokument 20/10347
Die Anfrage behandelt das Sprach-Kita-Programm im Wetteraukreis und die damit verbundenen Förderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert das Bundesprogramm 'Sprach-Kitas', das die sprachliche Bildung in Kindertagesstätten fördert. Insbesondere wird die Situation im Wetteraukrei...
❓ Dokument 20/10348
Die Anfrage behandelt Anfeindungen gegen den Nidderauer Bürgermeister und die Strafverfolgung.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Anfeindungen gegen den Nidderauer Bürgermeister eingegangen, die während eines Besuchs der Sternsinger im Januar 2022 stattfanden. Die Fragesteller erkundigen sich n...
❓ Dokument 20/10349
Die Anfrage behandelt die Rolle des Amateurfunks im Katastrophenschutz in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Bedeutung des Amateurfunks im Katastrophenschutz thematisiert, insbesondere in Krisensituationen, in denen reguläre Kommunikationsnetze ausfallen. Es wird untersucht, ob Ver...
❓ Dokument 20/10360
Die Kleine Anfrage behandelt die Neuregelung des Wohngeldes und deren Auswirkungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die neuen Bestimmungen zum Wohngeld, die seit dem 1. Januar 2023 gelten. Es wird auf die zu erwartenden Verzögerungen bei der Antragsbearbeitung und die Anzahl der potenzielle...
❓ Dokument 20/10361
Die Anfrage behandelt die psychischen Probleme von Schülern infolge der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche psychischen Probleme bei Schülern in Hessen als Folge der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Maßnahmen aufgetreten sind. Der Fragesteller bezie...