Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/10461
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Sachverständigengutachten durch die Staatsanwaltschaft.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Vergabe von Sachverständigengutachten durch den Oberstaatsanwalt B. thematisiert. Es wird untersucht, welche internen Regelungen für die Vergabe solcher G...
❓ Dokument 20/10462
Untersuchung der Korruptionsprävention und interner Abläufe in der Justiz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die internen Abläufe und die Korruptionsprävention in der hessischen Justiz, insbesondere im Zusammenhang mit dem Oberstaatsanwalt B. und den Er...
❓ Dokument 20/10463
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Kommunen bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Kommunen bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, fordert ko...
❓ Dokument 20/10464
Die Landesregierung wird zu ihren Vorstellungen zur Zuwanderung und Rückführung befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Maßnahmen und Vorstellungen bezüglich Zuwanderung und Rückführung befragt. Der Fragesteller thematisiert die steigenden Asylanträge und die...
❓ Dokument 20/10470
Die Anfrage behandelt die Kosten und Integration von Migranten im hessischen Schulsystem.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Integration von Migranten und Asylzuwanderern im hessischen Schulsystem seit 2015. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die A...
❓ Stellenabbau bei Ford und die Folgen für die hessischen Automobilzulieferer
Die Anfrage behandelt den Stellenabbau bei Ford und dessen Auswirkungen auf hessische Automobilzulieferer.
In dieser Kleinen Anfrage wird der massive Stellenabbau bei Ford in Deutschland thematisiert und die Auswirkungen auf die hessischen Automobilzulieferer erörtert. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Dokument 20/10472
Die Anfrage behandelt den Missbrauch der Notruf-App „nora“ und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Missbrauch der Notruf-App „nora“ thematisiert, insbesondere ein Vorfall in Frankfurt, der zu einem Großeinsatz der Polizei führte. Es wird untersucht, wie oft die Ap...
❓ Dokument 20/10473
Die Anfrage behandelt den Missbrauch der Notruf-App 'nora' und Maßnahmen zur Vermeidung von Fehlalarmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Missbrauch der Notruf-App 'nora' thematisiert, insbesondere ein Vorfall in Frankfurt, der zu einem Großeinsatz der Polizei führte. Es wird untersucht, welche technis...
❓ Dokument 20/10474
Die Anfrage behandelt die Nichtversetzung und Wiederholerquote von Schülern in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Situation der Nichtversetzung und der Wiederholerquote von Schülerinnen und Schülern in Hessen thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ve...
❓ Dokument 20/10481
Die Anfrage behandelt wohnungspolitische Maßnahmen aus dem Sondervermögen zur Universitätsbibliothek Frankfurt.
In der Kleinen Anfrage wird die Verwendung des Sondervermögens für wohnungspolitische Maßnahmen in Frankfurt am Main thematisiert. Es wird nach dem Erwerb von Grundstücken durch den Liegenschaftsfonds...
❓ Dokument 20/10491
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Entwicklungen der Live-In-Pflege in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Live-In-Pflege in Hessen thematisiert, insbesondere die verschiedenen Beschäftigungsmodelle und deren rechtliche Rahmenbedingungen. Die Anfrage zielt darauf ab, die Tra...
❓ Dokument 20/10492
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung der Ortsumgehung Brechen-Niederbrechen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ortsumgehung Brechen-Niederbrechen, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlich eingestuft ist. Die Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Planungsstand und...
❓ Dokument 20/10493
Die Anfrage behandelt die Inklusion von Menschen mit Behinderungen im Sport in der Wetterau.
In diesem Dokument wird die Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen im Sport im Wetteraukreis thematisiert. Es werden Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung inklusiver Sportpro...
❓ Dokument 20/10494
Die Anfrage behandelt den Papierverbrauch in der Landesverwaltung seit 2021 und die Fortschritte in der Papiervermeidung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Papierverbrauch der Landesverwaltung seit 2021 untersucht. Der Fragesteller, Oliver Stirböck von den Freien Demokraten, hebt die Bedeutung eines geringen Papierverbr...
❓ Dokument 20/10495
Die Kleine Anfrage behandelt die Bereitstellung des Videokonferenzsystems HessenConnect 2.0 für Kommunen.
Die Anfrage befasst sich mit der Einführung des Videokonferenzsystems HessenConnect 2.0 in der hessischen Landesverwaltung und der Möglichkeit, dieses System auch den Kommunen zur Verfügung zu stellen...
❓ Dokument 20/10497
Die Anfrage behandelt die Unterbringungskapazitäten für asylsuchende Personen im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem 'Brandbrief' des Landrats des Main-Taunus-Kreises, der um einen Aufnahmestopp für asylsuchende Personen bittet. Die Fragesteller fragen die Landesregierung na...
❓ Dokument 20/10499
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsvoraussetzungen für Repowering von Windenergieanlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigung für das Repowering von Windenergieanlagen in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen zu den Auswirkungen des neuen Windenergiefläche...
❓ Dokument 20/10500
Die Anfrage behandelt Lärmsanierungsverfahren an der B 27 in Haunetal-Neukirchen.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen (SPD) thematisiert die Lärmsanierungsverfahren an der Bundesstraße 27 in Haunetal-Neukirchen. Es werden zwei Sanierungsvarianten diskutiert: der Einbau einer lär...
❓ Dokument 20/10501
Die Anfrage behandelt die interkommunale Zusammenarbeit von Eigenbetrieben in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, wie Kommunen in Hessen durch interkommunale Zusammenarbeit von Eigenbetrieben effizienter arbeiten können. Es werden verschiedene Aspekte der rechtlichen Rahmenbedingun...
❓ Dokument 20/10502
Die Anfrage behandelt die Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen thematisiert. Die Landesregierung plant eine schrittweise Anhebung der Eingangsbesoldung vo...
❓ Dokument 20/10503
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Auswirkungen des Distanzunterrichts während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Erfahrungen des Distanzunterrichts während der Corona-Pandemie in Hessen. Es wird erörtert, unter welchen Bedingungen Schülerinnen und Schüler vom Pr...
❓ Dokument 20/10504
Die Anfrage behandelt die Erstellung und Einsprüche gegen Grundsteuerwertbescheide in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation rund um die Grundsteuerwertbescheide in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der erlassenen Bescheide und den Einsprüchen,...
❓ Dokument 20/10505
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des § 105d AufenthG zur ärztlichen Versorgung von Geflüchteten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des § 105d des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) thematisiert, der die ärztliche Versorgung von geflüchteten Menschen in Aufnahmeeinrichtungen regeln soll. De...
❓ Dokument 20/10520
Die Anfrage thematisiert die Kosten für Fotografen, Visagisten und Frisöre in den hessischen Ministerien.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kosten seit 2014 für die Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten und Frisören in den hessischen Ministerien angefallen sind. Die Fragesteller bezie...
❓ Dokument 20/10521
Die Anfrage behandelt die Folgen der steigenden Energiepreise und Inflation für hessische Hochschulen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die steigenden Energiepreise und die Inflation die hessischen Hochschulen beeinflussen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch Kostensenku...
❓ Dokument 20/10522
Die Anfrage behandelt die zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten in Hessen durch die Initiative 'Sichere Häfen'.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Geflüchtetenaufnahme in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Bereitschaft weiterer Landkreise und Kommunen, zusätzliche Geflüc...
❓ Dokument 20/10523
Die Kleine Anfrage behandelt die Meldestelle 'HessenGegenHetze' und deren Arbeitsweise.
Die Anfrage thematisiert die Meldestelle 'HessenGegenHetze', die Bürgern ermöglicht, extremistische Äußerungen im Internet zu melden. Die Landesregierung informiert über die Anzahl der eingegangenen M...
❓ Dokument 20/10524
Die Anfrage behandelt Gewaltdelikte von Jugendlichen und Kindern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewaltdelikten unter Jugendlichen und Kindern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, stellt mehrere Fragen zu den ermittelten Fäl...
❓ Dokument 20/10525
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Windkraft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer und Stephan Grüger thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Windkraft in Hessen, insbesondere im Hinblick auf neue gesetzliche Vorgaben und deren Auswirk...
❓ Dokument 20/10526
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerzahlen...
❓ Dokument 20/10527
Die Anfrage behandelt Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Fallzahlen von Drogendelikten an Schulen sowie den Maßnahmen der Landesr...
❓ Dokument 20/10528
Die Anfrage behandelt die Transportstruktur für pädiatrische Interhospitalverlegungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Transportstruktur für pädiatrische Interhospitalverlegungen in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext der steigenden Erkrankungen von Kindern am RS-Virus. Die...
❓ Dokument 20/10529
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in psychiatrischen Krankenhäusern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Personalsituation in psychiatrischen Krankenhäusern in Hessen thematisiert. Es wird auf die Einhaltung der bundesweiten Mindestpersonalvorgaben eingegangen und die L...
❓ Dokument 20/10530
Die Anfrage behandelt geplante Baumaßnahmen an der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Sanierung der Brücken an der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken bezüglich der Verkehrsbelastungen und schl...
❓ Dokument 20/10535
Die Anfrage behandelt den Sachstand der Radwege entlang von Landesstraßen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Radwege entlang von Landesstraßen in Hessen erörtert. Es werden Informationen zu Planung, Bau und Investitionen in Radwege zwischen 2020 und 2022...
❓ Dokument 20/10536
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation auf der B 521 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation auf der B 521 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel thematisiert. Es wird auf die regelmäßigen Staus im Berufsverkehr eingegangen und die Auswirkungen...
❓ Dokument 20/10538
Die Anfrage behandelt Erkenntnisse zu Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszenen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage werden Informationen zu verschiedenen Gruppierungen der Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene in Hessen erfragt. Der Fokus liegt auf deren Aktivitäten, Treffen und dem Ein...
❓ Dokument 20/10539
Die Anfrage behandelt Erkenntnisse zur Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene sowie zu völkischen Siedlerinnen und Siedlern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Aktivitäten und Gefährdungen durch die Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene in Hessen. Es werden Erkenntnisse über deren Ve...
❓ Dokument 20/10540
Die Anfrage behandelt Angriffe der Antifa auf türkische Vereine in Offenbach und die Einschätzung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Angriffe der Antifa auf Büros türkischer Vereine in Offenbach eingegangen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung das Bedrohungspotenzial und die S...
❓ Dokument 20/10541
Die Anfrage behandelt die Insolvenz des Pflegeanbieters Convivo und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Insolvenz des privaten Pflegeanbieters Convivo und die Auswirkungen auf die Pflegeeinrichtungen in Hessen. Es werden Fragen zu betroffenen Einrichtungen, Beschäftig...
❓ Dokument 20/10543
Die Anfrage behandelt die Anwendung des § 112 Abs. 3 HBG für Feuerwehrbeamte im 24-Stunden-Schichtmodell.
In dieser Anfrage wird die Anwendung des § 112 Abs. 3 des Hessischen Beamtengesetzes (HBG) für Feuerwehrbeamte im 24-Stunden-Schichtmodell thematisiert. Es wird auf Unklarheiten und Irritationen hinge...
❓ Dokument 20/10544
Die Anfrage behandelt die Probleme bei der Umsetzung des Lebensarbeitszeitkontos für hessische Polizeibeamte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die überdurchschnittliche Wochenarbeitszeit der hessischen Polizeibeamten und die damit verbundenen Probleme bei der praktischen Umsetzung des Lebensarbeitszeitkontos (...
❓ Dokument 20/10545
Die Anfrage behandelt die Staubilanz 2022 in Hessen und die Vermeidung von Emissionen.
In der Kleinen Anfrage wird die Staubilanz für Hessen im Jahr 2022 thematisiert, einschließlich der Ursachen und der Auswirkungen von Staus auf die Umwelt und Wirtschaft.
❓ Dokument 20/10553
Die Anfrage behandelt die Zahlung des Pflegebonus am Universitätsklinikum Frankfurt am Main.
In der Anfrage wird die Zahlung des Pflegebonus an Pflegefachkräfte im Universitätsklinikum Frankfurt am Main thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken, dass die Anforderungen für den Erhalt des...
❓ Dokument 20/10554
Die Anfrage behandelt Beleidigungen während Gerichtsverhandlungen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage thematisiert Beleidigungen, die während eines Prozesses gegen Klima-Aktivisten geäußert wurden, und fragt nach der Bewertung dieser Vorfälle durch die Landesregierung.
❓ Dokument 20/10555
Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz im Fechenheimer Wald während der Rodungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Polizeieinsatz im Fechenheimer Wald thematisiert, der notwendig wurde, um die Rodung für den Ausbau der A66 durchzuführen. Umweltaktivisten hatten gegen die Rodung p...
❓ Dokument 20/10556
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verzögerungen im Findungsprozess für ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll und die Situation des Zwischenlagers in Biblis. Die Abgeordneten fragen nach Informa...
❓ Dokument 20/10557
Die Anfrage behandelt die Verfahren bei aufenthaltsrechtlichen Petitionen und Ermessensduldungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ermessensduldungen im Jahr 2022 aufgrund bestimmter Ausschlusstatbestände verweigert wurden. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu...
❓ Dokument 20/10558
Die Anfrage thematisiert die Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Beauftragung externer Dienstleister im Rahmen des Masterplans Kultur durch das Ministerium für Wissenschaft und Kunst in Hessen. Die Fragesteller...
❓ Dokument 20/10559
Die Anfrage behandelt die Datensicherheit von Schülern und Lehrern in Hessen im Zusammenhang mit Microsoft Office 365.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Datensicherheit hessischer Schüler und Lehrer im Kontext der Nutzung von Microsoft Office 365 thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Bericht des Date...