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❓ Dokument 8/3080
Die Abgeordneten der AfD-Fraktion fragen die Landesregierung nach dem Sachstand zur Veranlassungskonnexität.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD-Fraktion befasst sich mit dem Sachstand der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft zur Veranlassungskonnexität. Es wird nach den Ergebnissen, den Treffen und den P...
📄 Dokument 19/25951
Anfrage zur politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen im Kontext internationaler Menschenrechte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen im Hinblick auf den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte thematisiert. Der A...
📄 Dokument 19/26309
Die Anfrage behandelt die finanziellen Prioritäten des Senats in der Queerpolitik und die Kosten des CSD-Auftritts.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die finanzielle Beteiligung des Senats am Christopher Street Day (CSD) und die damit verbundene Awarenesskampagne thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Ko...
📄 Dokument 19/26312
Schriftliche Anfrage zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners in Berlin.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Sachstand und die Strategie des Senats zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (EPS) in Berlin. Der EPS verursacht gesundheitliche Probleme für Anwohner, und e...
📄 Dokument 19/26337
Die Anfrage behandelt legale Graffitiflächen in Berlin und deren Entwicklung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der legalen Graffitiflächen in Berlin behandelt. Die Abgeordneten Silke Gebel und Andreas Otto fragen nach neuen Flächen, die seit einer vorherigen Anfra...
📄 Dokument 19/26342
Anfrage zur Wirtschaftsförderung des Senats und den entsprechenden Fördermitteln.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christoph Wapler thematisiert die Wirtschaftsförderung des Senats von Berlin, insbesondere die Vergabe von Fördermitteln an Unternehmen in den Jahren 2023 bis...
📄 Dokument 19/26343
Die Anfrage behandelt die Teilnahme der Senatskanzlei am Berliner Christopher Street Day 2026.
Die Schriftliche Anfrage von Wiebke Neumann (SPD) thematisiert die Teilnahme der Senatskanzlei am Christopher Street Day (CSD) 2026 mit einem eigenen Truck. Es wird diskutiert, ob dies eine einmalige...
📄 Dokument 19/26349
Die Anfrage behandelt die Mobilität am Schulstandort Wustrower Straße 24 und deren Auswirkungen auf die Nachbarschaft.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Mobilität am temporären Schulstandort Wustrower Straße 24 thematisiert. Es wird untersucht, wie die Mobilität mit den Bedürfnissen der Nachbarschaft in Einklan...
📄 Dokument 19/26351
Anfrage zu den Arbeitsbedingungen der Schulhausmeister in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor befasst sich mit den Arbeitsbedingungen der Schulhausmeister in Berlin. Es werden verschiedene Aspekte wie Arbeitsmittel, Kompetenzen und Ressourc...
📄 Dokument 19/26358
Die Anfrage behandelt den Bau und die Erfahrungen mit Schulen und Sporthallen aus Holz in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Schulen und Sporthallen aus Holz in Berlin seit 2016 gebaut, in Planung oder im Bau sind. Zudem werden die Erfahrungen der Bezirke mit diesen...
📄 Dokument 19/26359
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des neuen Stadtquartiers Späthsfelde auf Grundwasser und Ökosysteme.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den potenziellen Auswirkungen des neuen Stadtquartiers Späthsfelde auf den Zustand des Grundwassers, die Ökosysteme und die Trinkwasserversorgung in Berlin. D...
📄 Dokument 19/26366
Anfrage zu Beschwerden, Polizeieinsätzen und Konflikten im Zusammenhang mit Drugstore und Potse.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann befasst sich mit Beschwerden, Polizeieinsätzen, Straftaten und Konflikten im Zusammenhang mit den Einrichtungen Drugstore und Potse in Berlin. D...
📄 Dokument 19/26372
Anfrage zu einem gewaltsamen Polizeieinsatz in der Kreutzigerstraße am 7. Juni 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird ein gewaltsamer Polizeieinsatz in der Kreutzigerstraße in Berlin am 7. Juni 2026 thematisiert. Es wird nach den Gründen für den Einsatz, den angewandten Zwangsmaßn...
📄 Dokument 19/26380
Anfrage zu Verzögerungen beim Saisonstart des Columbiabades in Neukölln.
Die Schriftliche Anfrage von Claudia Engelmann befasst sich mit den wiederholten Verzögerungen beim Saisonstart des Columbiabades in Neukölln. Es werden verschiedene Aspekte der Problematik und die Ve...
📄 Dokument 19/26400
Anfrage zu den Reinigungsprotokollen der Berliner Stadtreinigung für Moabit und den Brüsseler Kiez.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Taylan Kurt befasst sich mit den Reinigungsprotokollen der Berliner Stadtreinigung (BSR) für die Stadtteile Moabit und Brüsseler Kiez. Es werden spezifische I...
❓ Dokument 18/48
Die Anfrage behandelt Zugausfälle und Verspätungen auf den Murr- und Remsbahnlinien sowie S-Bahn-Linien.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Zugausfällen und Verspätungen auf den Murr- und Remsbahnlinien sowie den S-Bahn-Linien S3 und S4 seit 2021 untersucht. Der Abgeordnete Daniel Lindens...
❓ Dokument 18/59
Die Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen im Landkreis Tübingen zwischen 2015 und 2026.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sandro Scheer und Uwe Freiherr von Wangenheim zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Einbürgerungen im Landkreis Tübingen zu erhalten. Die Abgeordnete...
❓ Dokument 18/66
Die Anfrage thematisiert den Einfluss islamistischer Akteure auf die Partei „Die Linke“ in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Stephan Schwarz (AfD) zielt darauf ab, Informationen über mögliche Einflussnahmen islamistischer Akteure auf die Partei „Die Linke“ in Baden-Württemberg zu erlangen...
❓ Dokument 18/81
Die Kleine Anfrage behandelt die Planungsperspektive der B 27 Ortsumfahrung Jestetten.
Die Anfrage von Viviane Sigg (SPD) an das Verkehrsministerium zielt auf die Planung der B 27 Ortsumfahrung Jestetten ab. Es werden mehrere Fragen zur Priorisierung und Bearbeitung der Maßnahme gestell...
❓ Dokument 18/85
Die Anfrage behandelt die öffentliche Demokratieförderung und parteipolitische Einflussnahme im Landkreis Göppingen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Demokratieförderung im Landkreis Göppingen befragt, insbesondere zu geförderten Projekten und deren politischer Neutral...
📄 Dokument 19/12181
Die Anfrage thematisiert die Versorgung psychisch erkrankter Menschen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Versorgung psychisch erkrankter Menschen in Bayern. Insbesondere wird der Anstieg psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen sowie die dami...
📄 Dokument 19/12188
Anfrage zu Status, Unterbringung und Kosten von Asylbewerbern in Ingolstadt.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Oskar Lipp befasst sich mit dem Status, der Unterbringung und den Kosten von Asylbewerbern in Ingolstadt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der As...
📄 OpenData und die kostenfreie Bereitstellung von Georaumdaten
Die Anfrage thematisiert die kostenfreie Bereitstellung von Georaumdaten in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Bereitstellung von Georaumdaten in Bayern und den damit verbundenen Gebühren. Es wird hinterfragt, warum Bayern im Gegensatz zu anderen Bundesländern Gebü...
📄 Dokument 19/12190
Die Anfrage behandelt die Schließung der Gemeinschaftsunterkunft 'Camp Pitman' in Weiden.
In der schriftlichen Anfrage wird die geplante Schließung der Gemeinschaftsunterkunft 'Camp Pitman' in Weiden thematisiert. Es wird auf die mangelnde Transparenz bezüglich des Zeitplans und der Umsetz...
📄 Dokument 19/12191
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsrisiken und Verbreitung der Modedroge 'Baller-Liquids' in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten thematisiert die Verbreitung und Gesundheitsrisiken von 'Baller-Liquids', einer neuen Modedroge, die über E-Zigaretten konsumiert wird. Die Abgeordneten s...
📄 Dokument 19/12192
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Vapes mit synthetischen Cannabinoiden in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Verkauf von Vapes mit synthetischen Cannabinoiden in Automatenläden in Bayern. Es wird untersucht, welche gesundheitlichen Risiken diese Produkte für Jugendli...
📄 Dokument 19/12194
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Hausdurchsuchungen bei Politikern in Bayern seit 2013.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Jurca (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Hausdurchsuchungen bei Politikern in Bayern seit 2013 zu erhalten. Es wird nach der An...
📄 Dokument 19/12195
Die Anfrage behandelt den Wohnraum und Wohnungsbau in Mittelfranken.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Meier befasst sich mit dem aktuellen Stand des Wohnraums und des Wohnungsbaus in Mittelfranken, insbesondere im Landkreis und der Stadt Ansbach. Es w...
📄 Dokument 19/12198
Die Anfrage behandelt die Verwehrung des Mindestlohns für Arbeitnehmer in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Verstößen gegen das Mindestlohngesetz in Bayern befragt. Es werden spezifische Fragen zu den festgestellten Verstößen, den verhängten Bu...
📄 Dokument 19/12200
Anfrage zu den Auswirkungen einer Razzia gegen Passmissbrauch und Schleuser in Leipzig auf Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen einer Razzia gegen Passmissbrauch und Schleuser in Leipzig auf den Freistaat Bayern. Es werden Informationen zur Razzia, zu betroffenen syris...
📄 Lebensmittel- und Veterinärkontrollen in bayerischen Gastronomie-, Einzelhandels- und Handwerksbetrieben
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ergebnisse von Lebensmittel- und Veterinärkontrollen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Lebensmittel- und Veterinärkontrollen in bayerischen Gastronomie-, Einzelhandels- und Handwerksbetrieben befragt. Es wird nach der Anzahl de...
📄 Dokument 19/12202
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Asylanträgen im Freistaat Bayern für das Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes (AfD) befasst sich mit der Anzahl der Asylanträge, den Nationalitäten der Antragsteller und den Zurückweisungen an den bayerischen Außengrenzen i...
📄 Strafverfahren wegen Brandanschlägen auf Parteibüros in München
Die Anfrage behandelt ein Strafverfahren wegen Brandanschlägen auf Parteibüros in München.
In der schriftlichen Anfrage wird ein Strafverfahren gegen einen mutmaßlichen Täter behandelt, der Brandanschläge auf Parteibüros in München verübt hat. Es wird nach dem Vorstrafenregister des Angekla...
📄 Dokument 19/12204
Die Anfrage behandelt Suizide und Selbstverletzungen bei Geflüchteten in Bayern im Jahr 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Suiziden und Suizidversuchen unter Geflüchteten in Bayern im Jahr 2025 befragt. Es werden detaillierte Informationen zu den Vorfällen in Asy...
📄 Dokument 19/12205
Die Anfrage behandelt die Gewalt an Schulen in Bayern und erfragt spezifische Statistiken.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten von Gewalt an Schulen in Bayern befragt. Es werden spezifische Statistiken zu Gewalttaten zwischen Schülern sowie zwi...
📄 Dokument 19/12206
Anfrage zu einem Vorfall in Vogtareuth am 6. Mai 2026, bei dem ein Mann starb.
Das Dokument behandelt eine schriftliche Anfrage zu einem Vorfall in Vogtareuth, bei dem ein 25-jähriger Mann am 6. Mai 2026 mit schweren Verletzungen aufgefunden wurde und später starb. Die Anfrage z...
📄 Dokument 19/12208
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulämtern in Bayern.
Das Dokument befasst sich mit der Anfrage zur Handhabung von Mobbing an staatlichen Schulämtern in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Planstellen, Krankenstände und Zuständigkei...
📄 Dokument 19/12209
Die Anfrage behandelt die Besetzung von Schulleitungen in Bayern für die Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Simone Strohmayr befasst sich mit der Situation der Schulleitungen in Bayern. Es werden spezifische Fragen zur Besetzung von Schulleitungen und stellvertretenden Schul...
📄 Umgang mit Mobbing durch die staatliche Schulberatungsstelle Oberbayern-Ost
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Mobbing an Schulen durch die Schulberatungsstelle Oberbayern-Ost.
In der schriftlichen Anfrage wird der Umgang mit Mobbing an Schulen durch die Staatliche Schulberatungsstelle Oberbayern-Ost untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie Personalstellen, Zuständigke...
📄 Dokument 19/12211
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an Schulen durch die Staatliche Schulberatungsstelle München.
In der schriftlichen Anfrage wird der Umgang mit Mobbing an Schulen in München thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Planstellen, Zuständigkeiten und die Bearbeitung von Mobb...
📄 Fragen zu Stand und Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen der Staatsregierung
Die Abgeordneten der AfD fragen nach dem Stand der Digitalisierungsmaßnahmen der Staatsregierung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand und die Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen der bayerischen Staatsregierung gemäß dem Koalitionsvertrag von 2023 thematisiert. Die Abgeordneten stell...
📄 Dokument 19/12216
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen und Probleme beim Neubau der Justizvollzugsanstalt Passau.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Verzögerungen und Baumängeln beim Neubau der Justizvollzugsanstalt in Passau. Es werden verschiedene Aspekte wie die Ursachen der Verzögerungen, die Veran...
📄 Dokument 19/12217
Die Anfrage behandelt die Gesundheit und medizinische Infrastruktur in Mittelfranken und Ansbach.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Meier von der AfD zielt darauf ab, Informationen über die aktuelle Gesundheitssituation und die medizinische Infrastruktur in Mittelfranken und Ansba...
📄 Dokument 19/12219
Die Anfrage behandelt die Behandlung von Stiftungsvermögen in Bayern bezüglich der Erbschaftsteuer von 2000 bis 2015.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian von Brunn befasst sich mit der Erbschaftsteuer und deren Auswirkungen auf Familienstiftungen in Bayern im Zeitraum von 2000 bis 2015. Es wird untersuc...
📄 Dokument 19/12220
Die Anfrage behandelt die Behandlung von Stiftungsvermögen in Bayern bezüglich der Erbschaftsteuer von 1970 bis 1999.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie Stiftungsvermögen in Bayern zwischen 1970 und 1999 hinsichtlich der Erbschaftsteuer behandelt wurde. Der Fokus liegt auf der Entwicklung von Familiens...
📄 Dokument 19/12221
Die Anfrage behandelt die Behandlung von Stiftungsvermögen in Bayern im Hinblick auf die Erbschaftsteuer.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie Stiftungsvermögen in Bayern zwischen 2016 und 2025 hinsichtlich der Erbschaftsteuer behandelt wurde. Der Fokus liegt auf der Erbersatzsteuer und den R...
📄 Dokument 19/12222
Die Anfrage untersucht die Quote von Schwangerschaftsabbrüchen nach Konfliktberatung in Bayern.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Schwangerschaftskonfliktberatung in Bayern und der Frage, wie viele Frauen nach einer solchen Beratung einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen. Es werden...
📄 Sicherheit auf der Kreuzung St 2046 / ND 13
Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Sicherheit an der Kreuzung St 2046 / ND 13.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Sicherheit an der Kreuzung St 2046 / ND 13 in Stengelheim thematisiert. Die Abgeordneten der AfD äußern Bedenken hinsichtlich der bestehenden Sicherungsmaßnahm...
📄 Dokument 19/12225
Die Anfrage behandelt Probleme im Schienenersatzverkehr während einer Streckensperrung in Markt Schwaben.
Das Dokument thematisiert die Probleme im Schienenersatzverkehr (SEV) aufgrund einer Streckensperrung im Raum Markt Schwaben. Es werden Fragen zur Planung, Kommunikation und den Maßnahmen der Staatsre...
📄 Dokument 19/12226
Die Anfrage behandelt die Erfüllbarkeit und staatliche Maßnahmen zur Bio-Treppe und Grüngasquote in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage stellen die Abgeordneten der AfD Fragen zur Erfüllbarkeit der Bio-Treppe und der Grüngasquote in Bayern. Sie thematisieren den Bedarf an Biomethan und die Herausforderu...