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❓ Drucksache 18/916
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid thematisiert die Auswirkungen des Streiks der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer auf die Pendler in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete fragt die Landesregi...
❔ Drucksache 18/917
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage zu antisemitischen Handlungen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zu antisemitischen Handlungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Merkmale antisemitischer Handlung...
❓ Drucksache 18/918
Anfrage zu Fort- und Weiterbildungen für Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung.
Die Kleine Anfrage von Marco Weber (FDP) thematisiert die Fort- und Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung in Rheinland-Pfalz. Sie zielt darauf ab, Informationen über d...
❓ Drucksache 18/920
Kleine Anfrage zur Solarpflicht und den Baugenehmigungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Baugenehmigungen für Nicht-Wohngebäude in Rheinland-Pfalz und deren Verhältnis zur geplanten Solarpflicht. Der Abgeordnete Gerd Schreiner möchte Information...
❓ Drucksache 18/922
Anfrage zur Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrern befragt. Es wird erfragt, welche Mittel die Unternehmen im Jahr 2020 in Vo...
❓ Drucksache 18/923
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Schaustellern in der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Schausteller in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie beleuchtet. Die Anfrage zielt darauf ab, die Notwendigkeit eines zusätzlichen Förderprogram...
❓ Drucksache 18/929
Anfrage zur Messerlage in Landau in der Pfalz und den Umständen der Beteiligten.
In dieser kleinen Anfrage wird eine Messerlage in Landau in der Pfalz thematisiert, bei der mehrere Personen beteiligt waren. Es wird nach den Hintergründen und den ermittelnden Behörden gefragt.
❓ Drucksache 18/930
Kleine Anfrage zu Auseinandersetzungen zwischen Syrern und Libanesen in Ludwigshafen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Verdacht von Clankriminalität in Ludwigshafen, insbesondere mit Auseinandersetzungen zwischen syrischen und libanesischen Gruppen seit August 2021. Es werden verschied...
❓ Drucksache 18/932
Anfrage zum Rückbau von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) beschäftigt sich mit dem Rückbau von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Betriebspläne und die ordnun...
❓ Drucksache 18/933
Anfrage zu den verwendeten Betriebssystemen und Office-Paketen in Ministerien und Behörden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den verwendeten Betriebssystemen und Office-Paketen in den Ministerien sowie Landes- und Mittelbehörden befragt. Es wird nach den spezifischen Pro...
❓ Drucksache 18/935
Kleine Anfrage zur Definition des Begriffs 'Innovationsvorreiter' in Deutschland.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit der Definition des Begriffs 'Innovationsvorreiter' in Deutschland und den Zielen der Landesregierung in diesem Bereich. Es werden...
❓ Drucksache 18/936
Die Anfrage thematisiert den Ausschluss von Jugendlichen unter 18 Jahren von der Bundestagswahl.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ausschluss von 16- und 17-jährigen Jugendlichen vom aktiven Wahlrecht zur Bundestagswahl thematisiert. Die Abgeordneten fordern eine Überprüfung der Wahlaltersgrenze...
❓ Drucksache 18/937
Die Anfrage behandelt die Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert das Pilotprojekt zur Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz. Ziel ist es, Konzepte zur Förderung von Demokratie und Geschi...
❓ Drucksache 18/938
Anfrage zur finanziellen Situation des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel thematisiert, der wegen Untreue und uneidlicher Falschaussage verurteilt wurde. Es wird gefragt, w...
❓ Drucksache 18/939
Anfrage zu einem laufenden Strafprozess gegen einen Koblenzer Großgastronom.
In dieser kleinen Anfrage wird der laufende Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom thematisiert, der beschuldigt wird, Arbeitsentgelte veruntreut und Sozialabgaben nicht abgeführt zu haben. Der A...
❓ Drucksache 18/941
Anfrage zur Nutzung von Fördermitteln für Luftreinigungsgeräte in Schulen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber befasst sich mit einem Förderprogramm der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen. Ziel ist es, Schu...
❓ Drucksache 18/943
Kleine Anfrage zu Maßnahmen gegen Autoposer in Koblenz und deren Auswirkungen auf Anwohner.
Die Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Koblenzer Polizei gegen Autoposer, die Anwohner durch Lärm und schnelles Fahren belästigen. Es werden verschiedene Aspekte der Polizeiarbeit und der Zusa...
📝 Drucksache 18/944
Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe 2021.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die Ursachen und Verantwortlichkeiten der Flutkatastrophe im Kreis Ahrweiler und der Region Trier zu untersuchen. Es wird geprüft,...
❓ Drucksache 18/945
Anfrage zur Unternehmensberatung für das Land Rheinland-Pfalz und den konkreten Beratungsleistungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die konkreten sachlichen Gegenstände der Beratungsleistungen gebeten, die für das Land Rheinland-Pfalz erbracht wurden. Insbesondere...
❓ Drucksache 18/946
Die Anfrage behandelt den Einsatz digitaler Endgeräte an Schulen im Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den digitalen Endgeräten an Schulen im Westerwaldkreis befragt. Es wird nach der Anzahl und dem Alter der Geräte gefragt, die für den Verleih geei...
❓ Drucksache 18/947
Anfrage zur Internetanbindung und WLAN-Ausstattung an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Internetanbindung und WLAN-Ausstattung an Schulen im Westerwaldkreis. Es wird nach dem Stand der Ausstattung und den geplanten Maßnahmen gef...
📝 Drucksache 18/948
Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Verbesserung des Katastrophenschutzes nach der Flutkatastrophe.
Der Antrag fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Untersuchung und Verbesserung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021. Ziel ist es, konkre...
❓ Drucksache 18/949
Anfrage zur Beschäftigung von Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) befasst sich mit der Anzahl und den Qualifikationen von Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis. Es werden spezifische Informationen zu deren Einsatz u...
❓ Drucksache 18/950
Die Anfrage behandelt die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis untersucht. Es werden Informationen zu den Beschäftigungszahlen, Unterrichtsstunden und Verträgen der Vertretu...
❓ Drucksache 18/952
Die Anfrage thematisiert die Problematik von Elektro-Tretrollern im Rhein und deren Auswirkungen auf die Umwelt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Elektro-Tretroller im Rhein angesprochen, insbesondere deren Auswirkungen auf die Umwelt und die Trinkwasserversorgung. Es wird auf die Gefahren hing...
❓ Drucksache 18/953
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Praxis der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz untersucht. Es werden Informationen zu den eingereichten Teilzeitanträgen, deren Genehmi...
❓ Drucksache 18/955
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Westerwaldkreis zum Schuljahresbeginn 2021.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Lehrersituation an Grundschulen im Westerwaldkreis zu erhalten. Sie stellt mehrere Fragen zur Anzahl der gebildeten ersten...
❓ Drucksache 18/959
Kleine Anfrage zu den Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder im Westerwaldkreis.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder im Westerwaldkreis und deren Rolle im Klimaschutz. Es wird nach CO2-Bindung, Baumarten und Maßnahmen der Landesregierung gefragt.
❓ Drucksache 18/960
Die Entwicklung von Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit der Corona-Krise wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Pandemie. Es wird auf die Auswirkungen der Pandemie auf den Bezug von Sozialleistungen eing...
❓ Drucksache 18/961
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Westerwaldkreis und dem Sanierungsbedarf.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Westerwaldkreis thematisiert. Es wird auf den Sanierungsstau von 1 Milliarde Euro hingewiesen, der auch im Westerwaldkreis besteht. Die...
❓ Drucksache 18/962
Die Anfrage behandelt den Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu straßenbegleitenden Radwegen im Westerwaldkreis befragt. Es geht um den Bau solcher Radwege im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an Lande...
❓ Drucksache 18/963
Anfrage zur Verurteilung einer IS-Rückkehrerin und weiteren IS-Rückkehrern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Verurteilung einer IS-Rückkehrerin und fragt nach weiteren IS-Rückkehrern, die nach Rheinland-Pfalz eingereist sind. Es werden...
❓ Drucksache 18/965
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Germersheim.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen im Kreis Germersheim thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt die Landesregierung nach der Anzahl der g...
❓ Drucksache 18/966
Die Anfrage betrifft den Zeitplan für den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der A 1.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über den aktuellen Stand des Planfeststellungsbeschlusses für den vierstreifigen Neubau der A 1 zwischen Kelberg und Adenau gebeten.
❓ Drucksache 18/967
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms zum Schuljahresbeginn 2021 thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbild...
❓ Drucksache 18/968
Kleine Anfrage zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Anfrage von Thomas Barth (CDU) befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen. Es werden verschiedene Aspekte der ersten Klassen und deren Betreuung nach der Einsch...
❓ Drucksache 18/969
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrkräfte an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach der Anzahl der...
❓ Drucksache 18/970
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt nach den Ursachen und dem Umfang des Unterrichtsausfa...
❓ Drucksache 18/971
Die Abgeordneten fragen nach der Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen und in der Verbandsgemeinde Rennerod.
In dieser kleinen Anfrage wird die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen und in der Verbandsgemeinde Rennerod thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der gebildeten erste...
❓ Drucksache 18/973
Anfrage zur aktuellen Situation von Anträgen auf Erlangung des Körperschaftsstatus.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus durch verschiedene Religionsgemeinschaften erfragt. Der Abgeordnete Martin Louis Schmidt möchte Informationen...
❔ Drucksache 18/974
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur Pandemievorbereitung.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich in Rheinlan...
❓ Drucksache 18/976
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Neuwied.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen im Landkreis Neuwied thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der ersten Klassen, der Klassenleitun...
❓ Drucksache 18/979
Die Anfrage behandelt die Maskenpflicht im Unterricht für Schüler mit besonderem Förderbedarf.
In dieser kleinen Anfrage wird die Maskenpflicht im Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Förderbedarfen thematisiert. Es wird erörtert, inwiefern es Ausnahmen von der Maskenpflicht g...
❓ Drucksache 18/980
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter thematisiert die aktuelle Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich, insbesondere im Hinblick auf die Bildung der ersten Klassen und die Ve...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis zum Schuljahresbeginn 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrkräfte an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis zum Beginn des Schuljahres 2021 beleuchtet. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbildung und de...
❓ Drucksache 18/982
Anfrage zu Fördermitteln für Sanitätshäuser nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den wirtschaftlichen Schäden, die durch die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz entstanden sind, insbesondere im Bereich der Hilfsmittelversorgung durch Sanitätshäuser.
📄 Drucksache 18/983
Information über außerplanmäßige Ausgaben zur Unterstützung von Kommunen nach der Flutkatastrophe.
Das Dokument informiert über außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 40 Millionen Euro zur Unterstützung von Kommunen in Rheinland-Pfalz, die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffen sind.
❓ Drucksache 18/984
Anfrage zum aktuellen Stand und den möglichen Standorten der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand zur Festlegung des Standorts der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal erfragt. Es wird auf die Planungen u...
❓ Drucksache 18/985
Anfrage zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein thematisiert die aktuelle Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern zum Beginn des neuen Schuljahres. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbi...
❓ Drucksache 18/986
Anfrage zur Planung und Durchführung des Staatsakts für Flutopfer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit dem Staatsakt für die Opfer der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, der am 1. September 2021 stattfand. Es werden Fragen zur inhaltl...