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❓ Aktueller Stand des Förderprogramms "Großer Frankfurter Bogen"
Der aktuelle Stand des Förderprogramms 'Großer Frankfurter Bogen' wird erfragt.
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand des Förderprogramms 'Großer Frankfurter Bogen', das seit Dezember 2019 besteht und darauf abzielt, bezahlbaren Wohnraum im Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main zu s...
❓ Notengebung an der Blücherschule in Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die Notengebung an der Blücherschule in Wiesbaden und die Umstellung auf Ziffernnoten.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit der Notengebung an der Blücherschule in Wiesbaden, insbesondere mit der Entscheidung, kompetenzorientierte Zeugnisse zugunsten von Ziffernnoten a...
❓ Tierversuche in Hessen I
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Art der Tierversuche in Hessen sowie deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Die Linke) behandelt die Durchführung von Tierversuchen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der eingesetzten Tiere, den Zwecken der Versuche u...
❓ Tierversuche in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Tierversuche in Hessen und deren Verwendung.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Die Linke) thematisiert die Anzahl der Tierversuche in Hessen, insbesondere im Hinblick auf deren Verwendung für die Herstellung blutbasierter Pr...
❓ Selbständige Schulen mit Entwicklungsvorhaben pädagogischer Selbständigkeit
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Entwicklungsmöglichkeiten selbstständiger Schulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Umwandlung von Schulen in selbstständige Schulen gemäß dem Hessischen Schulgesetz thematisiert. Es wird nach der Anzahl der selbstständigen Schulen in Hessen sowie deren Entwic...
❓ Zustand der Landesstraßen im Landkreis Kassel
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Kassel und die Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Kassel, der laut einer Zustandserfassung von 2020 erhebliche Mängel aufweist. Die Fragesteller erkundigen sich nach den genau...
❓ Mangelware Studienplatz
Die Anfrage behandelt den Mangel an Studienplätzen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Situation der Studienplätze an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2021/22. Es wird untersucht, in welchen Studiengängen und an welchen Hochsc...
❓ Beratungsleistung der Regionalbeauftragten für den ländlichen Raum
Die Anfrage behandelt die Beratungsleistungen der Regionalbeauftragten für den ländlichen Raum in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle und die Unterstützungsangebote der Regionalbeauftragten für den ländlichen Raum in Hessen. Diese Beauftragten fungieren als Ansprechpartner für Kommunen und Bürger,...
❓ Kontrolle des Handels und Einschränkung der Nutzung von fluorierten Treibhausgasen (F-Gasen) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und Einschränkung der Nutzung von fluorierten Treibhausgasen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von fluorierten Treibhausgasen (F-Gasen) in Hessen, deren hohe Klimawirkung und die Bemühungen des Landes, deren Nutzung zu kontrollieren und einzuschrän...
❓ Altersbestimmung bei Strafverfahren nach dem Jugendstrafrecht
Die Anfrage behandelt die Altersbestimmung von Tatverdächtigen im Jugendstrafrecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik der Altersbestimmung bei Strafverfahren nach dem Jugendstrafrecht, insbesondere im Kontext von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen, deren Alter of...
❓ Schuleingangsuntersuchungen bei hessischen Schülern
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen in Hessen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen bei hessischen Schülern, die durch personelle Engpässe in den Gesundheitsämtern aufgrund der Corona-Pandemie beeinträch...
❓ Bewaffnete Migranten
Die Anfrage behandelt die Problematik bewaffneter Migranten auf der Balkan-Route.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Zunahme bewaffneter Migranten auf der Balkan-Route und die damit verbundenen Sicherheitsbedenken. Es wird auf Berichte über Gewalt und...
❓ Anwendung des geplanten "Selbstbestimmungsgesetzes" bei Inhaftierten
Die Anfrage behandelt die Anwendung des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes bei Inhaftierten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes auf die Geschlechterverteilung in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es wird erörtert, wie sich die Regelung z...
❓ Psychotherapeutische Versorgung in Hessen I
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Versorgungslage in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die angespannte psychotherapeutische Versorgung in Hessen, insbesondere die langen Wartezeiten und die Verfügbarkeit von Therapieplätzen. Die Lan...
❓ Psychotherapeutische Versorgung in Hessen II
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Versorgung in Hessen und deren Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die angespannte Lage in der psychotherapeutischen Versorgung in Hessen, insbesondere die langen Wartezeiten und die Verfügbarkeit von Therapieplätzen. Es werden verschiedene A...
❓ Psychotherapeutische Versorgung in Hessen III
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Versorgung in Hessen und deren Herausforderungen.
Das Dokument behandelt die psychotherapeutische Versorgung in Hessen, insbesondere die Herausforderungen wie lange Wartezeiten und die Verfügbarkeit von Therapieplätzen. Es wird auf die Umsetzung der...
❓ Zustand der Landesstraßen im Odenwaldkreis
Zustand der Landesstraßen im Odenwaldkreis und deren Sanierungsbedarf.
In der Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Odenwaldkreis thematisiert, insbesondere die Klassifizierung in verschiedene Zustandskategorien und die Sanierungsmaßnahmen seit 2014.
❓ Schulwegplanung im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Schulwegplanung für Grund- und weiterführende Schulen im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die aktuellen Schulwegpläne für Grund- und weiterführende Schulen im Kreis Groß-Gerau zu erhalten. Es wird gefragt, ob für alle Schulen aktuelle...
❓ Arbeitssituation und -belastung der Bewährungshilfe in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Arbeitssituation und -belastung der Bewährungshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Arbeitssituation und den Belastungen der Bewährungshelfer in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Arbeitsbelastung, Krankheitsstatistik und Homeoffice...
❓ Anstaltsbeiräte in den Justizvollzugsanstalten des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Status der Anstaltsbeiräte in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Anstaltsbeiräten in den Justizvollzugsanstalten des Landes Hessen. Es wird eruiert, ob alle Anstalten über Beiräte verfügen, deren Besetzung, die Häufigkeit der...
❓ Sonderleistungen als „Starthilfe“ für anerkannte Asylbewerber – Teil I
Die Anfrage behandelt Sonderleistungen für anerkannte Asylbewerber in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Sonderleistungen als 'Starthilfe' an anerkannte Asylbewerber in Hessen gewährt werden. Es wird nach den Bedingungen, der Anzahl der Empfänger und den Kosten gefr...
❓ Sonderleistungen als „Starthilfe“ für anerkannte Asylbewerber – Teil II
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Sonderleistungen für anerkannte Asylbewerber in Hessen.
In der Anfrage wird die Gewährung von Sonderleistungen als 'Starthilfe' für anerkannte Asylbewerber thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Ungleichbehandlung im Vergleich zu a...
❓ "Vorgriffsregelung" der Landesregierung auf das von der Bundesregierung geplante Chancenaufenthaltsrecht
Die Anfrage behandelt die Vorgriffsregelung der Landesregierung zum Chancenaufenthaltsrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorgriffsregelung der hessischen Landesregierung, die auf das von der Bundesregierung geplante Chancenaufenthaltsrecht abzielt. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
❓ Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2021
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit von befristet beschäftigten Lehrkräften in Hessen während der Sommerferien 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen, die während der Sommerferien 2021 arbeitslos waren, obwohl sie vor und nach den Ferien im Schuldienst tätig...
❓ Pflegegrade
Die Anfrage behandelt die Pflegegrade in Hessen und deren Entwicklung sowie die Wartezeiten bei Anträgen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt die Pflegegrade in Hessen, die Anzahl der Menschen in den verschiedenen Pflegegraden und die Entwicklung seit 2017. Zudem werden Fragen zu Wartezeit...
❓ Aktueller Stand der Umsetzung der 4. Reinigungsstufe in Hessen
Aktueller Stand der Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in hessischen Kläranlagen.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in hessischen Kläranlagen, die zur besseren Elimination von Spurenstoffen im Abwasser beitragen soll. Es werden der aktuelle Stand, gep...
❓ Ablehnende Haltung des Landes Hessen hinsichtlich eines Starkregen-Frühalarmsystems in Hanau
Die Anfrage thematisiert die Ablehnung eines Starkregen-Frühalarmsystems in Hanau durch das Land Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der ablehnenden Haltung des Landes Hessen zu einem beantragten Starkregen-Frühalarmsystem in Hanau. Die Stadt Hanau hatte Fördermittel beantragt, um ein Frühwarnsystem für...
❓ Entwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich der frühkindlichen Bildung
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich der frühkindlichen Bildung in Hessen.
Das Dokument thematisiert die Entwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich der frühkindlichen Bildung in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Fachkräftesicherung und Ausbildungsorganisati...
❔ Parität in der Filmförderung
Die Anfrage thematisiert die Gendergerechtigkeit in der hessischen Filmförderung.
Die große Anfrage untersucht die Gendergerechtigkeit in der hessischen Filmförderung und die Unterrepräsentanz von Frauen in geförderten Filmen. Die Fragesteller erheben Fragen zu den Geschlechterverh...
❓ Bekanntmachungsfehler des Landtagswahlgesetzes - Teil 1
Die Anfrage thematisiert einen Bekanntmachungsfehler im Landtagswahlgesetz von Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Fehler in der Bekanntmachung des Landtagswahlgesetzes, der 2006 auftrat und erst 2022 korrigiert wurde. Der Fehler betraf die Formulierung eines Paragraphen,...
❓ Bekanntmachungsfehler des Landtagswahlgesetzes - Teil 2
Die Anfrage thematisiert einen Bekanntmachungsfehler im Landtagswahlgesetz von Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Fehler in der Veröffentlichung des Landtagswahlgesetzes, der seit 2006 unbemerkt blieb. Der fehlerhafte Text wurde erst 2022 korrigiert, was Fragen zur Verläs...
❓ Zustand der Landesstraßen im Kreis Limburg-Weilburg
Zustand der Landesstraßen im Kreis Limburg-Weilburg und Maßnahmen zur Sanierung.
Das Dokument behandelt den Zustand der Landesstraßen im Kreis Limburg-Weilburg, der laut einer Zustandserfassung von Hessen Mobil eine hohe Anzahl an Straßen in schlechtem Zustand aufweist. Die Landes...
❓ Niederwildmonitoring und Bejagung des Feldhasen in Hessen
Die Anfrage behandelt das Niederwildmonitoring und die Bejagung des Feldhasen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert das Niederwildmonitoring und die Bejagung des Feldhasen in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Bestände des Feldhasen entwickelt haben und welche Maßnahmen zur nachhaltig...
❓ Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bei den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2 des Hessischen Landtages
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Untersuchungsausschüssen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph behandelt die Unterstützung der Hessischen Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2. Es...
❓ Meldestelle "Antisemitismus" der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Meldestelle für Antisemitismus der hessischen Landesregierung.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Meldestelle für Antisemitismus in Hessen, die Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfassen soll. Ziel ist es, Antisemitismus sichtbarer zu m...
❓ Schadensersatzforderungen gegen den beschuldigten Oberstaatsanwalt B.
Die Anfrage behandelt Schadensersatzforderungen gegen einen Oberstaatsanwalt in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Thematik der Schadensersatzforderungen gegen den Oberstaatsanwalt B. behandelt. Es wird erörtert, inwiefern die Landesregierung die Höhe des Schadens und die Verjährung...
❓ Straftaten in hessischen Schwimmbädern
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten in hessischen Schwimmbädern und die Forderung nach mehr Polizeipräsenz.
In der Anfrage wird auf die Zunahme von Straftaten in hessischen Schwimmbädern hingewiesen, insbesondere auf Vorfälle mit jungen Männern mit Migrationshintergrund. Die Fragesteller fordern eine Diskus...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Situation in Bezug auf von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführten Tiere“ – Teil I - IV
Die Anfrage behandelt die Situation von Tieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführt werden.
Die Anfrage thematisiert die Einreise von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mit ihren Tieren und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken, insbesondere in Bezug auf Tollwut. Es wird auf die Reg...
❓ Einsatz von Ritalin und anderen Präparaten mit Methylphenidat
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Ritalin und anderen Methylphenidat-Präparaten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Ritalin und anderen Präparaten mit Methylphenidat in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Verschreibungshäufigkeit und die gesundheitlichen Auswirku...
❓ Personalsituation in hessischen Jugendämtern
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in hessischen Jugendämtern und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation in den hessischen Jugendämtern und die Auswirkungen des Anstiegs von Kindeswohlgefährdungen. Es wird auf den Personalmangel und die Herausforderun...
❓ Vertrieb von Produkten aus Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt den Vertrieb von Produkten aus hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Anfrage wird der Vertrieb von handwerklichen Produkten aus hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es wird nach den Bestellmöglichkeiten, Verkaufszahlen und der Verwaltung des Onlin...
❓ Energieeinsparung im öffentlichen Bereich
Die Anfrage behandelt Möglichkeiten zur Energieeinsparung im öffentlichen Bereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einsparung von Energie in öffentlichen Einrichtungen des Landes Hessen. Angesichts der Energieversorgungskrise sollen Maßnahmen zur Re...
❓ Familiennachzug im Zusammenhang mit dem „Chancen-Aufenthaltsrecht“
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug im Kontext des Chancen-Aufenthaltsrechts.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Familiennachzug im Zusammenhang mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht, das langjährig Geduldete unterstützen soll. Die Anfrage zielt darauf ab, I...
❓ Durchführung von „Leerflügen“ am Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Leerflügen am Frankfurter Flughafen durch die Lufthansa.
In der Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Leerflügen, auch Geisterflüge genannt, durch die Lufthansa am Frankfurter Flughafen thematisiert. Diese Flüge finden ohne Passagiere oder Fracht statt...
❓ Fehlstunden von Schülerinnen und Schülern bei Quarantäneanordnung
Es wird nach den Fehlstunden von Schülerinnen und Schülern während Quarantäne gefragt.
Die Anfrage thematisiert die Fehlstunden von Schülerinnen und Schülern, die aufgrund von Quarantäneanordnungen während der Corona-Pandemie entstanden sind. Es wird untersucht, wie diese Fehlstunden er...
❓ Kreissaal-Schließung im Lahn-Dill-Kreis
Die Schließung der Geburtsstation in Dillenburg wird thematisiert und die Landesregierung befragt.
In der Anfrage wird die drohende Schließung der Geburtsstation in Dillenburg aufgrund von Personalmangel thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung und den A...
❓ Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern Teil II
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Verkehrssich...
❓ Zustand der Landesstraßen im Wetteraukreis
Zustand der Landesstraßen im Wetteraukreis und Maßnahmen zur Sanierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Wetteraukreis und die Maßnahmen zur Sanierung. Es wird auf die Ergebnisse der Zustandserfassung und die Sanierungsoffensive des Landes...
❓ Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen – Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei – Teil I
Die Anfrage behandelt den Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung türkischer Arbeitskräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Personalmangel am Frankfurter Flughafen und die geplante Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen St...
❓ Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen – Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei – Teil II
Die Anfrage behandelt den Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung aus der Türkei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Personalmangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung von 2.000 Arbeitskräften aus der Türkei. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die durch den Man...