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❓ HessenWARN und NINA-App
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung und Effektivität der Warn-Apps hessenWARN und NINA.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Einführung und Nutzung der Warn-App hessenWARN sowie deren Vergleich zur NINA-App des Bundes. Die Fragesteller möchten wissen, wie erfolgreich die App ist und welc...
❓ Corona-Pandemie - Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller berichten von verbalen und körperlichen Übergriffen auf...
❓ Corona-Pandemie - zukünftige Strategie für Impfungen
Die Anfrage behandelt die zukünftige Impfstrategie gegen COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zukünftige Strategie der hessischen Landesregierung zur Impfung gegen COVID-19. Dabei wird auf die Notwendigkeit einer hohen Impfquote und die Herausforderungen bei...
❓ Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation des Fachkräftemangels in Hessen thematisiert, insbesondere im Handwerk und in Pflegeberufen. Es wird untersucht, wie viele Schutzsuchende und Flüchtlinge in Hessen le...
❓ Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt das Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung in Hessen.
In der Anfrage wird das flexible Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen thematisiert. Die Landesregierung wird um Informationen zu Kapazitäten, geplanten Einrichtun...
❓ Lichtsignalanlagen Hessen Mobil
Die Anfrage behandelt den Stand der Umrüstung von Lichtsignalanlagen auf LED-Technik in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Anzahl und dem Stand der Umrüstung von Lichtsignalanlagen in Hessen auf LED-Technik. Es wird erfragt, wie viele Anlagen bereits umgerüstet sin...
❓ Praxis der Bereitstellung digitaler Endgeräte für die hessischen Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung digitaler Endgeräte für hessische Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der Bereitstellung digitaler Endgeräte für Lehrkräfte in Hessen, insbesondere im Kontext der Digitalisierung durch die SARS-CoV-2-Pandemie und die damit verb...
❓ Einsatz von schwangeren Frauen im Schuldienst
Die Anfrage behandelt den Einsatz von schwangeren Lehrerinnen im Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird der Einsatz von schwangeren Lehrerinnen im Schuldienst in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf Unterschiede zu anderen Bundesländern hingewiesen, die Berufs...
❓ Gefälschte Impfpässe
Die Anfrage behandelt die Problematik gefälschter Impfpässe in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Zunahme gefälschter Impfpässe in Hessen im Kontext der 2G- und 2G+-Regeln. Es werden verschiedene Aspekte der Problematik, wie die Anzahl der sicherg...
❓ Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3140 in Schlitz Willofs
Die Anfrage behandelt die Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der L 3140 in Schlitz-Willofs.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Verkehrsbelastung auf der L 3140 in Schlitz-Willofs. Es wird nach der Bewertung der Verkehrssituation und möglichen Maßnahmen zur Reduzierung der...
❓ BAO Hessen R
Die Anfrage behandelt die Arbeit der BAO Hessen R und deren Erfolge im Kampf gegen Rechtsextremismus.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die BAO Hessen R, die 2019 gegründet wurde, um den Druck auf die rechtsextremistische Szene in Hessen zu erhöhen. Es werden verschi...
❓ "KOREX"
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Einheit KOREX und der Beobachtung rechtsextremistischer Bestrebungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Einheit KOREX, die 2008 beim Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz gegründet wurde, um rechtsextremistische Bestrebungen z...
❓ Task Force "Capture" sowie Erkenntnisse im Bereich der rechten Szene
Die Anfrage behandelt die Task Force 'Capture' und Erkenntnisse zur rechten Szene in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Aktivitäten der Task Force 'Capture' sowie die Erkenntnisse über die rechte Szene in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu Haftbefehlen u...
❓ Neuorganisation des polizeilichen Staatsschutzes
Die Anfrage behandelt die Neuorganisation des polizeilichen Staatsschutzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Neuorganisation des polizeilichen Staatsschutzes in Hessen, die an allen sieben Polizeipräsidien umgesetzt wurde. Der Fokus liegt auf der Verbesserung der Sicherhei...
❓ Belastung des Landeshaushaltes durch Haftungsansprüche im Berufungsverfahren Windpark "Hohe Wurzel" und TPEE 201
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken des Landeshaushalts durch Haftungsansprüche im Berufungsverfahren zum Windpark 'Hohe Wurzel'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die möglichen finanziellen Belastungen des Landeshaushalts durch Haftungsansprüche im Zusammenhang mit dem Berufungsverfahren zum Windpark 'Hohe Wurzel'. Es wird die Ro...
❓ Umweltplaner/-innen und Landespfleger/-innen bei Hessen Mobil
Die Anfrage behandelt die Rolle und Eingruppierung von Umweltplanern und Landespflegern bei Hessen Mobil.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beschäftigung und Eingruppierung von Umweltplanern und Landespflegern bei Hessen Mobil. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Beschäftigten mit akade...
❓ Betriebskostenfinanzierung (Personal- und Sachmittel) von neuen oder erweiterten Frauenhäusern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Betriebskosten für Frauenhäuser in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm befasst sich mit der Finanzierung der Betriebskosten von neuen oder erweiterten Frauenhäusern in Hessen. Es wird erörtert, welche Frauenhäuser Förderanträge gest...
❓ Corona-Pandemie – Einreise aus Südafrika über den Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Einreise aus Südafrika während der Corona-Pandemie und die Umsetzung von Test- und Quarantäneregeln am Flughafen Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreise aus Südafrika über den Flughafen Frankfurt im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird insbesondere auf die unterschiedlichen Test- und...
❓ "Gewerbesteueroasen" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Praxis von Gewerbesteueroasen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Praxis des Gewerbesteuerdumpings, bei der Unternehmen ihre Gewinne in Gemeinden mit niedrigeren Gewerbesteuerhebesätzen verlagern. Die Anfrage zie...
❓ Corona-Pandemie – Erhebung, Auswertung und Zusammenführung von Daten
Die Anfrage behandelt die Erhebung und Auswertung von Daten zur Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Notwendigkeit einer gezielten und systematischen Erhebung sowie Auswertung von Daten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Es wird auf di...
❓ Entwicklung Radwege im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Radwegen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber befasst sich mit der Entwicklung und dem Zustand von Radwegen im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Der Fokus liegt auf der Planung neuer Radwege und der Bewertung bes...
❓ Kommunalpakt im Odenwaldkreis und seinen Kommunen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Kommunalpaktes auf den Odenwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den Kommunalpakt im Odenwaldkreis und die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen. Es wird nach den Zahlungen und Zuweisungen f...
❓ Unterstützung ehrenamtlicher Initiativen im MINT-Bereich wie der Technikschule in Darmstadt e.V.
Die Anfrage behandelt die Unterstützung ehrenamtlicher MINT-Initiativen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von ehrenamtlichen Initiativen im MINT-Bereich, insbesondere durch den Verein Technikschule in Darmstadt e.V. Es wird erörtert, wie die Landesregierun...
❓ Ergebnisse der Herbstkonferenz der Innenminister der Länder
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Herbstkonferenz der Innenminister zur Migrationskrise.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse der Herbstkonferenz der Innenminister der Länder, insbesondere im Kontext der aktuellen Migrationskrise und der Maßnahmen zur Bek...
❓ Unterstützung der Landesregierung durch Kirchen und kirchliche Organisationen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung durch Kirchen bei der Flüchtlingsaufnahme.
In der Anfrage wird untersucht, inwiefern Kirchen und kirchliche Organisationen die Landesregierung bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen unterstützen. Es werden verschiedene Aspekte der U...
❓ Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) & Inklusion
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen. Es wird untersucht, ob die gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit ausreichend sind und wel...
❓ Aktueller Stand Logistikgebiet Neu-Eichenberg / Rückabwicklung
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Logistikgebiets Neu-Eichenberg und die Rückabwicklung.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Logistikgebiets Neu-Eichenberg thematisiert, insbesondere die Rückabwicklung der Pläne und die Verantwortung der Gemeinde für die entstandenen Kosten.
❓ Gefahr durch die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP)
Die Anfrage thematisiert die Gefahr der Afrikanischen Schweinepest und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Hessen und die damit verbundenen Gefahren für die Landwirtschaft. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach der Ei...
❓ Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Befreiung von Schülerinnen und Schülern von der Maskenpflicht an Schulen in Hessen. Es wird um Informationen zur Anzahl der betroffenen Schüler und die Auswirkungen...
❓ Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 – Teil I
Die Anfrage behandelt die aktualisierte Fassung der Coronavirus-Schutzverordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktualisierten Fassung der Coronavirus-Schutzverordnung (CoSchuV) in Hessen, die ab dem 5. Dezember 2021 in Kraft trat. Die Fragesteller stellen Fragen zu spezi...
❓ Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Regelungen der aktualisierten Corona-Schutzverordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der aktualisierten Fassung der Corona-Schutzverordnung in Hessen, die ab dem 5. Dezember 2021 in Kraft trat. Die Fragesteller möchten klären, wie die Verordnung...
❓ Die aktualisierte Fassung der CoSchuV vom 05.12.21 – Teil III
Die Fragesteller erkundigen sich nach den Regelungen der aktualisierten CoSchuV vom 5. Dezember 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktualisierten Fassung der Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2, die am 5. Dezember 2021 in Kraft trat. Die Frag...
❓ Impfquote im Bereich der Polizei
Die Anfrage behandelt die Impfquote von Polizeibeamtinnen und -beamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfquote im Bereich der hessischen Polizei und die Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte aus anderen Bundesländern...
❓ Initiative Bildungsketten des Bundes
Die Kleine Anfrage thematisiert die Initiative Bildungsketten des Bundes zur Verbesserung des Übergangs von Schule zu Beruf.
Die Initiative Bildungsketten zielt darauf ab, den Übergang von der Schule in den Beruf für junge Menschen zu erleichtern. Durch Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern sollen Förderinstrumen...
❓ Corona-Pandemie – Impfquote
Die Anfrage behandelt die Impfquote und die Maßnahmen der Landesregierung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Impfquote in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird erfragt, wie die Landesregierung auf den Bedarf an Booster-Impfungen reagiert hat u...
❓ Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die steigenden Zahlen von Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen in Hessen und fragt nach den entsprechenden Statistiken und Täterdaten.
❓ Erfassung von Straftaten gegen lesbische, schwule, bi-, trans-, intersexuelle und queere (LGBTQI+) Menschen
Die Anfrage behandelt die Erfassung von Straftaten gegen LGBTQI+ Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung und Bearbeitung von Straftaten gegen LGBTQI+ Menschen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Ansprechpersonen bei der Polizei, zur statistischen Erfas...
❓ Hybride Lehrveranstaltungen an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung hybrider Lehrveranstaltungen an hessischen Hochschulen.
In der Anfrage wird die Situation der hybriden Lehrveranstaltungen an hessischen Hochschulen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen werden, um Präsenz...
❓ Umwandlung der Teilzeitstudienplätze in der Humanmedizin
Die Anfrage behandelt die Umwandlung von Teilzeitstudienplätzen in der Humanmedizin in Vollzeitstudienplätze.
Die Anfrage thematisiert die Umwandlung von Teilzeitstudienplätzen in der Humanmedizin an der Hochschule Fulda in Vollzeitstudienplätze an der Philipps-Universität Marburg. Die Fragesteller erkundigen...
❔ Waffen und Sprengstoff in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Problematik von Waffen und Sprengstoffen in Hessen und deren Verbindungen zur rechtsradikalen Szene.
Die Große Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl illegaler Waffen und Sprengstoffe in Hessen sowie deren Herkunft und den Verbindungen zur rechtsradikalen Szene. Es werden auch die Herausforderungen...
❓ Ortsumgehung B260 Schlangenbad-Wambach (Rheingau-Taunus-Kreis)
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und die Verzögerungen der Ortsumgehung B260 in Wambach.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ortsumgehung der Bundesstraße 260 in Wambach, die seit über 40 Jahren geplant ist. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Planungsstand und d...
❓ Ortsumgehung B275 Idstein-Eschenhahn (Rheingau-Taunus-Kreis)
Die Anfrage behandelt den Planungsstand der Ortsumgehung B275 in Idstein-Eschenhahn.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ortsumgehung der Bundesstraße 275 in Idstein-Eschenhahn, die von Hessen Mobil geplant wird. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Planungsstand und de...
❓ Ortsumgehung B275/B8 Waldems-Esch (Rheingau-Taunus-Kreis)
Die Anfrage behandelt die Planung der Ortsumgehung B275/B8 in Waldems-Esch und deren Fortschritt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ortsumgehung der Bundesstraße 275 und 8 in Waldems-Esch. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Planungen und den Gründen für Verzögerungen.
❓ Psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) in Hessen
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Notfallversorgung in Hessen und deren Organisation.
Die Anfrage thematisiert die psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) in Hessen, deren Organisation und die Qualität der Angebote in verschiedenen Regionen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Unterstüt...
❓ Corona-Pandemie – Impfungen durch Apotheker und Zahnärzte
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Corona-Impfungen durch Apotheker und Zahnärzte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Möglichkeit, dass Apotheker und Zahnärzte Corona-Impfungen durchführen können. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Notwend...
❓ Wohnortnahe geriatrische Versorgung im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die geriatrische Versorgung im Kreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wohnortnahe geriatrische Versorgung im Kreis Groß-Gerau und fragt nach den verfügbaren Angeboten und deren Kapazitäten.
❓ Zentrale Ausländerbehörden: Sonderfall Hessen
Die Anfrage behandelt die Einrichtung zentraler Ausländerbehörden in Hessen zur Fachkräftegewinnung.
In der Anfrage wird die Situation der zentralen Ausländerbehörden in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes. Es wird hinterfragt, warum Hessen von der gesetzl...
❓ Versprechen der Landesregierung im Bereich Integration
Die Anfrage behandelt die Integrationspolitik der Landesregierung und geplante Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Integrationspolitik der hessischen Landesregierung und deren geplante Projekte für die 20. Legislaturperiode. Es werden verschiedene Aspekte der In...
❓ Versprechen der Landesregierung im Bereich Gesundheit
Die Anfrage behandelt die Versprechen der Landesregierung im Gesundheitsbereich und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Versprechen der hessischen Landesregierung im Bereich Gesundheit, insbesondere den Aufbau von Gesundheitszentren und die Unterstützung von Hausärzt...
❓ Versprechen der Landesregierung im Bereich Soziales I
Die Anfrage behandelt die Fortschritte der Landesregierung im Bereich Soziales in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert verschiedene soziale Vorhaben der Landesregierung in Hessen, insbesondere den Ausbau von Familienzentren, die Stärkung der Rolle von Vätern, die Unters...