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❓ Dokument 20/6493
Die Anfrage behandelt die Verzögerung der Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in Gießen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gründe für die Verzögerung der Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in Gießen, die mehr als sechs Monate nach der Kommunalwahl stattfand. Es wird auf die Debatte um d...
❓ Dokument 20/6494
Anfrage zur Durchführung eines umstrittenen Workshops beim Hessischen Rundfunk.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Workshop namens 'Blue-Eyed', der beim Hessischen Rundfunk durchgeführt wurde. Die Fragesteller möchten wissen, auf wessen Entscheidung dieser Workshop zurückz...
❓ Dokument 20/6495
Anfrage zu einem Workshop zur Diversität beim Hessischen Rundfunk und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Workshop zur Diversität, an dem Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks teilgenommen haben. Es werden Fragen zur Teilnahme, den Inhalten des Workshops und dessen...
❓ Dokument 20/6496
Die Anfrage behandelt die Stellensituation bei HessenForst und die damit verbundenen Entwicklungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stellensituation bei HessenForst untersucht, insbesondere die Entwicklung der Stellenzahlen, Ruhestandsversetzungen und der Einstellungsbedarf seit 2016. Die Ministe...
❓ Dokument 20/6497
Die Anfrage behandelt die Planung eines Radweges zwischen Schenklengsfeld und Eiterfeld.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Errichtung eines Radweges zwischen den Gemeinden Schenklengsfeld und Eiterfeld thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur Planung, dem Verlauf und dem Baubeginn des...
❓ Dokument 20/6502
Die Anfrage behandelt die Rolle und Standards von Verfahrensbeiständen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Verfahrensbeiständen in Kindschaftssachen in Hessen, insbesondere im Kontext von häuslicher Gewalt und den damit verbundenen Qualitätsstandards.
❓ Dokument 20/6503
Die Anfrage behandelt die Bedrohung hessischer Polizeibeamter durch einen abgeschobenen afghanischen Staatsbürger.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedrohung von Polizeibeamten in Hessen durch einen abgeschobenen afghanischen Staatsbürger thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, bezieht s...
❓ Dokument 20/6504
Die Anfrage behandelt die Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert einen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung...
❓ Dokument 20/6509
Die Anfrage behandelt den Einfluss der Landesregierung auf ein Verwaltungsgerichtsverfahren zu Windrädern.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einfluss der hessischen Landesregierung auf das Berufungsverfahren bezüglich der Genehmigung von Windrädern auf dem Taunuskamm untersucht. Der Fragesteller thematisi...
❓ Dokument 20/6512
Die Anfrage behandelt die Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis untersucht. Es werden die Entwicklungen der Personalstellen sowie die Herausforderungen in der Polizeiarbeit thematisie...
❓ Dokument 20/6513
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse für die Autobahn 49.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit einer nachträglichen wasserrechtlichen Prüfung im Zusammenhang mit der Autobahn 49. Es wird diskutiert, ob die bisherigen Erlaubnisse den Anforder...
❓ Dokument 20/6519
Die Anfrage behandelt die Präsenz des Landes Hessen auf der Internationalen Grünen Woche 2022 in Berlin.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert, ob Hessen mit einem eigenen Messeauftritt auf der Internationalen Grünen Woche 2022 in Berlin vertreten sein wird und welche finanziellen Aspekte damit...
❓ Dokument 20/6520
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Ausbildung in der Pflege.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Anzahl der Ausbildungskurse für Pflegefachkräfte in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich au...
❓ Dokument 20/6521
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen, insbesondere im Rahmen des Erasmus-Programms. Es werden Daten zu Beginn und Verla...
❓ Dokument 20/6522
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Mobilität von Auslandsstudierenden in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Studienanfän...
❓ Dokument 20/6523
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen werden untersucht.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende an hessischen Hochschulen. Es werden die Herausforderungen und Maßnahmen zur digitalen Lehre währen...
❓ Dokument 20/6524
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung an hessischen Hochschulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Digitalisierung an hessischen Hochschulen während der Corona-Pandemie. Es werden die eingesetzten Kommunikations-...
❓ Dokument 20/6525
Die Anfrage behandelt Probleme bei der Bearbeitung von TVH-Verträgen im Schulamtsbezirk Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Schwierigkeiten von TVH-Kräften im Schulamtsbezirk Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis, insbesondere Verzögerungen bei Gehaltszahlungen und die Auswirkun...
❓ Dokument 20/6526
Die Anfrage behandelt die Evaluation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes und dessen Auswirkungen auf die Notfallversorgung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die kontinuierliche Überprüfung der Inanspruchnahme des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen thematisiert. Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen evaluiert regelmä...
❓ Dokument 20/6527
Die Anfrage behandelt die Förderung der politischen Bildung durch parteinahe Stiftungen und Bildungswerke in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der staatlichen finanziellen Förderung politischer Bildung durch parteinahe Stiftungen und Bildungswerke in Hessen. Es wird untersucht, welche Organe zuständig...
❓ Dokument 20/6528
Die Anfrage behandelt die Gültigkeit des Corona-Testhefts während der Herbstferien für Schüler.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entscheidung des Kultusministeriums zur Gültigkeit der Corona-Testhefte während der Herbstferien hinterfragt. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Sicherhei...
❓ Dokument 20/6529
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Kartierung von Fließgewässern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Fließgewässer in Hessen thematisiert. Es wird nach der aktuellen Kartierung von Barrieren in Flüssen und Bächen gefragt sowie nach den Maßnahmen zur Verb...
❓ Dokument 20/6531
Die Anfrage behandelt Zugangskontrollen an Hochschulen in Hessen während der Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Zugangskontrollen an hessischen Hochschulen im Zusammenhang mit der 3G-Regel während der COVID-19-Pandemie thematisiert. Es wird erfragt, wie viele extern...
❓ Dokument 20/6532
Die Anfrage behandelt den Ausbau der A 66 und die damit verbundenen Proteste gegen Rodungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem geplanten Ausbau der A 66 und dem Bau des Riederwaldtunnels, der eine bessere Anbindung zwischen Frankfurt und Hanau schaffen soll. Gleichzeitig wird auf die Pr...
❓ Dokument 20/6533
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Approbation von Ärzten und Zahnärzten nach nicht bestandenen Prüfungen in Deutschland.
In der Anfrage wird untersucht, wie die Regelungen zur Approbation von Ärzten und Zahnärzten in Hessen mit den Prüfungen in anderen EU-Staaten zusammenhängen. Es wird auf die Möglichkeit eingegangen,...
❓ Dokument 20/6534
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit am Amtsgericht in Weilburg und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Barrierefreiheit am Amtsgericht in Weilburg thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand der Barrierefreiheit und den geplanten Maßnahmen...
❓ Dokument 20/6535
Die Anfrage behandelt einen Abschiebeflug nach Afghanistan und die betroffenen Personen aus Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Abschiebeflug nach Afghanistan am 7. Juli 2021 thematisiert, bei dem drei Personen aus Hessen betroffen waren. Die Fragestellerin, Saadet Sönmez von der LINKEN, erku...
❓ Dokument 20/6536
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von Personen nach Afghanistan im Juli 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abschiebung von 27 Personen nach Afghanistan am 7. Juli 2021 thematisiert. Die Fragestellerin Saadet Sönmez von der Partei Die Linke fragt nach den Umständen und den...
❓ Dokument 20/6537
Die Anfrage behandelt die Nutzung von zielgruppenorientierter Facebook-Werbung durch Ministerien in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob und wie Ministerien in Hessen Facebook-Werbung nutzen, um gezielt bestimmte Wählergruppen anzusprechen. Es wird auf die Problematik des Microtargetings eingegangen,...
❓ Dokument 20/6538
Die Anfrage behandelt die Nutzung von zielgruppenorientierter Facebook-Werbung durch Ministerien in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie Ministerien in Hessen Facebook-Werbung gezielt zur Ansprache von Wählern eingesetzt haben. Es wird auf die Problematik des Microtargetings eingega...
❓ Dokument 20/6539
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten.
In dieser kleinen Anfrage wird der Verkauf von 26 Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten thematisiert. Die Fragesteller möchten Klarheit über den Verkaufsprozess und die Auswirkungen auf di...
❓ Dokument 20/6540
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Wohnungen durch die Nassauische Heimstätte und Mieterschutzklauseln.
In dieser kleinen Anfrage wird der Verkauf von 26 Wohnungen durch die Nassauische Heimstätte in Schotten thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über Mieterschutzklauseln im Kaufvertrag u...
❓ Dokument 20/6541
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Polizeieinsätzen in hessischen Kliniken aufgrund randalierender Patienten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Polizeieinsätzen in hessischen Kliniken thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit randalierenden Patienten. Es wird nach den Ursachen und Häufigkeit...
❓ Dokument 20/6542
Die Anfrage behandelt den Deutschunterricht in hessischen Justizvollzugsanstalten und deren Effizienz.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Deutschunterrichts in hessischen Justizvollzugsanstalten untersucht. Es wird auf die Anzahl der Inhaftierten mit unzureichenden Deutschkenntnissen...
❓ Dokument 20/6543
Die Anfrage thematisiert Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen während der Coronapandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ungleichbehandlung zwischen Beamten und Angestellten bei Entschädigungsleistungen während coronabedingter Quarantäne thematisiert. Die Fragesteller fragen nach der r...
❓ Dokument 20/6544
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der ICE-Verbindungen und Baumaßnahmen in Limburg Süd.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Baumaßnahmen an der Deutzer Brücke bei Köln und die Auswirkungen auf die ICE-Verbindungen nach Limburg Süd thematisiert. Die Fragestellerin, Mario...
❓ Dokument 20/6545
Die Anfrage behandelt die Verkehrsbelastung und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung in Steeden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3063 durch Steeden thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung den Zustand der Straße bewert...
❓ Dokument 20/6546
Die Anfrage behandelt Altlasten aus dem Bergbau in Mittelhessen und die Bewertung der Risiken durch historische Aufschlüsse.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Altlasten aus dem Bergbau in Mittelhessen behandelt. Der Fragesteller, Tobias Eckert von der SPD, stellt Fragen zur Gefährdung durch historische Bergbauakt...
❓ Dokument 20/6548
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windkraftanlagen in Heidenrod und die Konflikte mit der Gemeinde.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zulassung von Windkraftanlagen im Waldstück 'Kaltenborn' in der Gemeinde Heidenrod thematisiert. Es wird auf den Konflikt zwischen den Plänen der Landesregierung und...
❓ Dokument 20/6549
Die Anfrage behandelt das Thema 'Ehrenmorde' in Hessen und die dazugehörigen offiziellen Zahlen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Problematik der 'Ehrenmorde' in Hessen und fragt nach offiziellen Zahlen und der Einschätzung der Landesregierung zu diesem Thema.
❓ Dokument 20/6550
Die Anfrage behandelt die Abschiebepolitik der hessischen Landesregierung und deren Auswirkungen auf Geflüchtete.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abschiebepolitik der hessischen Landesregierung thematisiert, insbesondere die Kritik des Hessischen Flüchtlingsrates an der Verweigerung von Arbeits- und Aufenthalt...
❓ Dokument 20/6551
Die Anfrage behandelt die Situation an hessischen Verwaltungsgerichten im Kontext von Asylverfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die hohe Belastung der hessischen Verwaltungsgerichte durch die gestiegenen Asylverfahren. Es werden Fragen zu Richterstellen, deren Besetzung u...
❓ Dokument 20/6552
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Übergang von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Hessen thematisiert. Es werden Statistiken zu den Wechselzahlen und den Einfl...
❓ Dokument 20/6553
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Übergängen von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in verschiedene weiterführende Schulen in Frankfurt am Main. Es werden spezifische Z...
❓ Dokument 20/6554
Kleine Anfrage zur Teilnahme der U3L-Teilnehmer an der Goethe-Universität Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage behandelt die Teilnahmebedingungen für ältere Menschen an der Universität des dritten Lebensalters (U3L) während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Einschränkungen und Herausforderungen...
❓ Dokument 20/6555
Die Anfrage behandelt die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B 456/B 275 in Usingen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B 456/B 275 in Usingen thematisiert. Die Fragestellerin, Elke Barth von der SPD, erkundigt sich nach den Planungen, der Ei...
❓ Dokument 20/6556
Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B 456/B 275 in Usingen und die Informationspolitik von Hessen Mobil.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B 456/B 275 in Usingen thematisiert. Die Fragestellerin, Elke Barth von der SPD, erkundigt sich nach der Informationspolit...
❓ Dokument 20/6557
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Herausforderungen beim Bau von Radschnellwegen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Radschnellwege in Hessen thematisiert, insbesondere die Herausforderungen beim Bau und die Fortschritte in der Planung. Der Fragesteller, Dr. Stef...
❓ Dokument 20/6559
Die Anfrage behandelt die Europäische Schule Frankfurt und deren Auswirkungen auf andere Schulen im Rhein-Main-Gebiet.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Europäische Schule Frankfurt (ESF) und deren Raumbedarf sowie die Auswirkungen auf andere internationale Schulen im Rhein-Main-Gebiet. Es...
❓ Dokument 20/6560
Die Anfrage behandelt den ökologischen Landbau in Hessen und die Entwicklung der Ökobetriebe.
Die Kleine Anfrage thematisiert den ökologischen Landbau in Hessen und fragt nach der Entwicklung der Anzahl der Ökobetriebe sowie deren Einfluss auf die Gesamtproduktion von Lebensmitteln.