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❓ Dokument 20/9052
Die Kleine Anfrage behandelt das Schülerticket in Hessen und dessen Verkaufszahlen sowie Fördermöglichkeiten.
Die Anfrage befasst sich mit dem Schülerticket in Hessen, das seit dem Schuljahr 2017/18 angeboten wird. Es kostet 365 Euro pro Jahr und ermöglicht die Nutzung aller öffentlichen Verkehrsmittel in Hes...
❓ Dokument 20/9053
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Waldbränden in Hessen und die dazu erforderlichen Maßnahmen.
In der Anfrage wird die steigende Gefahr von Waldbränden in Hessen aufgrund von Hitzewellen und Dürreperioden thematisiert. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Waldbrände...
❓ Gefährdung durch die Einfuhr von Kriegswaffen aus Kriegsgebieten
Die Anfrage behandelt die Gefahren durch die Einfuhr von Kriegswaffen und deren Nutzung durch Extremisten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gefährdung durch die Einfuhr von Kriegswaffen aus Konfliktgebieten thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Fälle von Waffenbesitz durch Extremisten und zur Ver...
❓ Dokument 20/9056
Die Kleine Anfrage behandelt die Rückgabe von Schulleitungsstellen in Hessen und deren Gründe.
Die Anfrage von Christoph Degen (SPD) befasst sich mit der Rückgabe von Schulleitungsstellen in Hessen. Es wird erfragt, wie viele Schulleiterinnen und Schulleiter in den letzten drei Jahren ihre Posi...
❓ Dokument 20/9057
Die Anfrage behandelt den Stand des Fernbahntunnels in Frankfurt und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit dem aktuellen Stand des Fernbahntunnels in Frankfurt, einem bedeutenden Infrastrukturprojekt zur Verbesserung der Schienenkapazitäten und zur Un...
❓ Dokument 20/9058
Die Anfrage behandelt den Fernbahntunnel Frankfurt und dessen Auswirkungen auf die Infrastruktur.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Fernbahntunnel Frankfurt, ein bedeutendes Infrastrukturprojekt in Hessen. Es wird die Notwendigkeit eines Ausbaus der Schienenkapazitäten zur Er...
❓ Dokument 20/9059
Die Anfrage behandelt die Genehmigungspraxis von Haushalten im Wetteraukreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die übliche Praxis der Haushaltsgenehmigungen im Wetteraukreis untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen über die Genehmigungsprozesse der Haushaltsjahre 2018 bi...
❓ Dokument 20/9060
Die Anfrage behandelt die Zaunanlage im Naturschutzgebiet Bingenheimer Ried und deren Auswirkungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Zaunanlage im Naturschutzgebiet Bingenheimer Ried thematisiert, die zum Schutz von Wiesenbrütern errichtet wurde. Es wird erörtert, welche Genehmigungen erforderlich wa...
❓ Dokument 20/9062
Die Anfrage behandelt die Situation ukrainischer Schutzsuchender in Hessen und deren Unterstützung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Situation ukrainischer Schutzsuchender in Hessen, die infolge des russischen Übergriffs auf die Ukraine geflohen sind. Es werden Fragen zur Anzahl...
❓ Dokument 20/9063
Die Anfrage behandelt die Fahrbahnbreite der L 3173 in Hohenroda-Mansbach und die damit verbundenen Förderbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen beschäftigt sich mit der Fahrbahnbreite der L 3173 in der Ortsdurchfahrt Hohenroda-Mansbach und den Bedingungen für die Förderung von Nebenanlagen. Es wird die P...
❓ Dokument 20/9064
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Planung, Zeitrahmen und mögliche Auswirkungen auf den Verkehr sowie...
❓ Dokument 20/9066
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Folgen.
Das Dokument behandelt die fehlerhafte Versendung von Zulassungsbescheiden für die Studiengänge Human- und Zahnmedizin an der Goethe-Universität Frankfurt. 282 Bewerber erhielten fälschlicherweise ein...
❓ Dokument 20/9067
Die Anfrage behandelt die Rolle ehrenamtlicher Dolmetscher an hessischen Schulen und deren Einfluss auf die Sprachförderung von Eltern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von Eltern mit unzureichenden Deutschkenntnissen durch ehrenamtliche Dolmetscher an hessischen Schulen. Ziel ist es, Sprachbarrieren abzubauen und die...
❓ Dokument 20/9068
Die Anfrage behandelt die Versorgung unterirdischer Verkehrsanlagen in Hessen mit BOS Digitalfunk.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung unterirdischer Verkehrsanlagen in Hessen mit dem Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS). Besonders im Hinblick auf Sic...
❓ Dokument 20/9069
Die Anfrage behandelt die Finanzierung einer klimafesten Anpassung der Wasserwirtschaft in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Resolution der Gemeindevertretung Birstein zur klimafesten Anpassung der Wasserwirtschaft thematisiert. Es wird gefordert, ein Förderprogramm des Landes Hessen zur Fina...
❓ Dokument 20/9070
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln und Katastrophenschutzübungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln in Hessen sowie die Durchführung von Katastrophenschutzübungen thematisiert. Es wird auf die Bedeutung von Sirenen und modernen Wa...
❓ Dokument 20/9071
Die Anfrage behandelt die Masern-Impfpflicht und deren Auswirkungen auf Kinder und Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Masern-Impfpflicht thematisiert, die seit dem 31. Juli 2022 für Kinder in Kitas und Schulen gilt. Es werden verschiedene Fragen zu Studien, Impfquoten und den Auswir...
❓ Dokument 20/9072
Die Anfrage behandelt die Medizinstudienplätze in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Medizinstudienplätze in Hessen, insbesondere die Herausforderungen durch den Ärztemangel und die Rücknahme von Zulassungen für Studienplätze in Human- und Zahnmediz...
❓ Dokument 20/9073
Die Anfrage behandelt die Einschränkung landwirtschaftlich genutzter Flächen in Hessen aufgrund von Nitratbelastung.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Auswirkungen von neuen Vorschriften zur Erfassung von mit Nitrat belasteten Gebieten auf die landwirtschaftlich genutzte Fläche in Hessen.
❓ Dokument 20/9074
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der Altenpflege in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der anhaltende Fachkräftemangel in der Altenpflege in Hessen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Arbeitsbedingungen und Löhne zu verbessern, um...
❓ Dokument 20/9075
Die Kleine Anfrage behandelt den Unterricht im Fach Arbeitslehre in Hessen und die damit verbundenen Fragen zur Umsetzung und Lehreranzahl.
Die Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Rolle des Fachs Arbeitslehre im hessischen Schulsystem. Es wird untersucht, wie viele Schulen das Fach als Regelfach anbieten und welche Qualifikationen die...
❓ Dokument 20/9076
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fehlerhafte Versendung von Zulassungsbescheiden durch die Goethe-Universität Frankfurt und die daraus resultierenden Probleme für die betroffenen Bewerber.
❓ Dokument 20/9077
Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
In dieser Kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten der AfD Folgefragen zu den Antworten der Landesregierung bezüglich der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Es wird nach Herkunftsländern, sichereren H...
❓ Dokument 20/9078
Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Folgen der Beantwortungen zu Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und stellt Folgefragen zur Sicherstellung von Aufenthaltstiteln und Sozialleistungen.
❓ Dokument 20/9079
Die Anfrage behandelt die Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedrohung von Justizmitarbeitern in Hessen, insbesondere von Richtern und Staatsanwälten. Es werden Statistiken zu gemeldeten Bedrohungen in den letzten fünf Jahren...
❓ Dokument 20/9080
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Korrektur.
Die Anfrage behandelt die Problematik fehlerhafter Zulassungsbescheide für Studienbewerber an der Goethe-Universität Frankfurt. Es wird auf die Maßnahmen eingegangen, die zur Korrektur dieser Fehler e...
❓ Dokument 20/9081
Die Anfrage behandelt die Leerstellen an hessischen Ersatzschulen und deren Zuweisung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Leerstellen an hessischen Ersatzschulen thematisiert. Der Kultusminister beantwortet Fragen zur Verteilung und den Kriterien für die Zuweisung dieser L...
❓ Dokument 20/9082
Die Anfrage behandelt die Aufenthaltsdauer und rechtlichen Prüfungen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine mit Drittstaatsangehörigkeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Dauer der Prüfung des Aufenthaltsstatus für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, insbesondere für Personen ohne ukrainische Staa...
❓ Dokument 20/9083
Die Anfrage behandelt die Einsetzung einer Expertenkommission zur Beratung der documenta in Bezug auf Antisemitismus.
In der Anfrage wird die Einsetzung einer neuen Expertenkommission zur Beratung der documenta bezüglich Antisemitismus thematisiert. Die Kommission soll aus sieben Wissenschaftlern bestehen und darauf...
❓ Dokument 20/9085
Die Kleine Anfrage behandelt die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden in einer Energiemangellage.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einsatzfähigkeit der hessischen Sicherheitsbehörden im Falle einer Energiemangellage thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbereitungen und Maßna...
❓ Dokument 20/9088
Die Anfrage behandelt die Waldbrandgefahr durch Waldbesetzer in Frankfurt und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Waldbrandgefahr in Frankfurt thematisiert, die durch Waldbesetzer und deren Nutzung von Feuerstellen entsteht. Die Landesregierung wird um eine Einschätzung und um Informatione...
❓ Dokument 20/9090
Die Anfrage behandelt die Reform des Bußgeldkatalogs und deren Auswirkungen auf Verkehrssicherheit und Einnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reform des Bußgeldkatalogs thematisiert, die im November 2021 in Kraft trat. Die Reform führte zu einer Neubewertung von Ordnungswidrigkeiten, was zu höheren Bußgeld...
❓ Dokument 20/9091
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Integration des Sozialrechts in die juristische Ausbildung an hessischen Hochschulen. Es wird untersucht, wie viele Professuren für Sozialrecht existieren und wie d...
❓ Dokument 20/9092
Die Kleine Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Ausbildung im Bereich Sozialrecht an hessischen Hochschulen und deren Wahrnehmung durch Studierende. Es wird auf die Bedeutung des Sozialrechts in der Gesellschaft und die...
❓ Dokument 20/9097
Die Anfrage behandelt die Situation und Planung der Südumgehung Limburg (B 54 n).
In der Anfrage wird die seit Jahren diskutierte Südumgehung Limburg thematisiert, die aufgrund steigender Verkehrsbelastungen und Umweltprobleme dringend benötigt wird. Der Minister für Wirtschaft, En...
❓ Dokument 20/9099
Kleine Anfrage zur Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach und deren Auswirkungen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Ersatzneubau der Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach, der aufgrund des schlechten Zustands des Bauwerks notwendig ist. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen...
❓ Dokument 20/9106
Untersuchung der Geldanlagen hessischer Kommunen bei der Greensill Bank AG.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Geldanlagen der Stadt Eschborn bei der insolventen Greensill Bank AG und den Prüfungen durch die Kommunalaufsicht des Main-Taunus-Kreises.
❓ Dokument 20/9107
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen.
Die Kleine Anfrage untersucht die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in Hessen. Es wird erfragt, wie viele dieser G...
❓ Dokument 20/9108
Die Anfrage behandelt den Ärztemangel im ländlichen Raum Hessens und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ärztemangel in ländlichen Gebieten Hessens thematisiert. Es wird aufgezeigt, dass viele Haus- und Fachärzte kurz vor dem Renteneintritt stehen und immer weniger jung...
❓ Dokument 20/9109
Die Anfrage behandelt Energiesparmaßnahmen in hessischen Flüchtlingsunterkünften.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Energieverbrauch und die Energiekosten in hessischen Flüchtlingsunterkünften zwischen 2017 und 2021 untersucht. Der Fragesteller thematisiert die steigenden Energiek...
❓ Dokument 20/9115
Die Kleine Anfrage behandelt die Erteilung des Kleinen Waffenscheins in Hessen und die damit verbundenen Entwicklungen.
Die Anfrage thematisiert die Erteilung des Kleinen Waffenscheins in Hessen und die Zunahme von Anträgen in den letzten Jahren. Es wird untersucht, wie viele Anträge gestellt, abgelehnt und erteilt wur...
❓ Dokument 20/9116
Die Anfrage behandelt die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Hessen thematisiert. Es wird auf die Überlastung der Betreuungskapazitäten in Städten wie Frankfurt hingewiese...
❓ Dokument 20/9117
Die Anfrage behandelt die Weiterführung des Sprach-Kita Programmes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die drohende Aussetzung des Sprach-Kita Programmes, das als erfolgreich gilt und insbesondere für Städte mit hohem Migrantenanteil von Bedeutung...
❓ Dokument 20/9118
Die Anfrage behandelt die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Idee eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres diskutiert, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken soll. Der Hessische Ministerpräsident hat sich dafür ausge...
❓ Dokument 20/9119
Die Anfrage behandelt geplante Änderungen des Waffenrechts und deren Auswirkungen auf Extremisten.
In dieser Kleinen Anfrage wird das geplante Vorhaben zur Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland thematisiert. Insbesondere geht es um die Maßnahmen zur Verhinderung des Waffenbesitzes durch Pers...
❓ Dokument 20/9120
Die Anfrage behandelt die Rücklagenbildung bei hessischen Studierendenwerken und deren Verwendung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rücklagenbildung der hessischen Studierendenwerke thematisiert. Es wird auf die Anmerkungen des Hessischen Rechnungshofs eingegangen, der eine signifikante Erhöhung...
❓ Dokument 20/9121
Die Entwicklung pandemierelevanter Fächer an hessischen Universitäten nach zwei Jahren Corona.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich die Inhalte der Lehrmodule an hessischen Universitäten in den Bereichen Hygiene, Public Health, Arbeitsmedizin und Virologie durch die COVID-19-Pand...
❓ Dokument 20/9122
Die Anfrage behandelt die Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums nach Bad Hersfeld.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums (HKZ) ins Klinikum Bad Hersfeld thematisiert. Es werden Fragen zur medizinischen Versorgung, zu Kosten und zur Z...
❓ Dokument 20/9124
Die Anfrage behandelt den Schutz von LGBTIQ*-Menschen in Hessen und die Maßnahmen der Polizei.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Schutz von LGBTIQ*-Menschen in Hessen, insbesondere im Kontext von Hasskriminalität und den Maßnahmen der Polizei zur Gewährleistung der Sicherheit dieser Commu...
❓ Dokument 20/9125
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Instrumentenanflugverfahrens am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Einführung eines Instrumentenanflugverfahrens am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach. Dies ist relevant, da der Platz aufgrund seiner Lage un...