Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Drug Checking
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und den aktuellen Stand des Drug Checkings in Hessen.
In der Anfrage wird das Thema Drug Checking behandelt, das die chemische Analyse von Partydrogen für Konsumenten ermöglicht. Die Landesregierung wird gefragt, ob sie weiterhin ein Modellprojekt in Hes...
❓ Förderung von Feuerwehrbooten sowie des notwendigen Zubehörs
Die Anfrage behandelt die Förderung von Feuerwehrbooten und Zubehör durch das Land Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit der Förderung von Feuerwehrbooten und deren Zubehör für die Gemeinde Weinbach thematisiert. Der Fragesteller stellt Fragen zur bisherigen Förderung und zu den rec...
❓ Stoßlüften zur Bekämpfung der Coronapandemie in hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen des Stoßlüftens in hessischen Schulen während der Coronapandemie.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Bedeutung des regelmäßigen Lüftens in Schulen zur Bekämpfung des Coronavirus und die Herausforderungen, die dabei auftreten. Insbesondere wird auf...
❓ Kreisverkehr an der Bundesstraße 417, Zeppelinstraße, vor Limburg Linter, Gemarkung Eschhofen
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Pflege des Kreisverkehrs an der B417 in Limburg Linter.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit dem Kreisverkehr an der Bundesstraße 417 in Limburg Linter. Es werden Informationen zu dessen Bau, Unterhaltung und Pflege angefragt.
❓ Zusammenarbeit der Landesregierung, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Kommunen in der Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit der Landesregierung mit der Kassenärztlichen Vereinigung und Kommunen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Kooperation zwischen der hessischen Landesregierung, der Kassenärztlichen Vereinigung und den Kommunen in der COVID-19-Pandemie. Es werde...
❓ BUGA 2029/ Förderung Welterbe Oberes Mittelrheintal
Die Anfrage behandelt den Stand der Vorbereitungen zur BUGA 2029 und die damit verbundenen Fördermaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die aktuellen Vorbereitungen zur Bundesgartenschau 2029 und die Herausforderungen bei der Finanzierung von Projekten im Rahmen des Welterbes Oberes Mitt...
❓ Dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Nutzung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf Datenschutz und Sicherheit.
❓ Teilnahme des Landes Hessenan der Plattform "Ecoles-Entreprises"
Die Anfrage behandelt die Nicht-Teilnahme Hessens an der Plattform 'Ecoles-Entreprises'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gründe, warum Hessen nicht an der Plattform 'Ecoles-Entreprises' teilnimmt, die Schülern bei der Suche nach Praktikumsplätzen helfen soll. Diese Plattform wurde von...
❓ Childhood-Haus für Hessen
Die Anfrage behandelt die Etablierung eines Childhood-Hauses in Hessen zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, die Gewalt oder Missbrauch erfahren haben.
In der Anfrage wird die geplante Errichtung eines Childhood-Hauses in Hessen thematisiert, das Kindern und Jugendlichen, die Gewalt oder Missbrauch erfahren haben, in einem kinderfreundlichen Umfeld U...
❓ Rattenplage in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Rattenplage in Hessen und deren gesundheitliche Risiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rattenplage in Hessen, die durch eine hohe Rattenpopulation in Städten wie Wiesbaden gekennzeichnet ist. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den gesundheitlichen...
❓ Rattenplage in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Rattenplage in Hessen und die damit verbundenen gesundheitlichen und finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Rattenplage in Hessen, insbesondere die gesundheitlichen Risiken und die finanziellen Belastungen für Städte durch Schädlingsbekämpfung. Es wer...
❓ Corona-Pandemie: Infektionsrisiko in Schulbussen
Die Anfrage behandelt das Infektionsrisiko in Schulbussen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Einhaltung von Abstandsregeln in Schulbussen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller weisen auf die Diskrepanz zwischen den Abstandsge...
❓ Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage behandelt die geplante Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg, insbesondere die Verlagerung des Herz-Kreislauf-Zentrums nach Bad Hersfeld und die damit verbundenen Pro...
❓ Planfeststellungsverfahren zur Errichtung der A-380-Wartungshalle am Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt das Planfeststellungsverfahren zur A-380-Wartungshalle am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Planfeststellungsverfahren zur Errichtung einer Wartungshalle für den Flugzeugtyp A-380 am Frankfurter Flughafen. Es wird hinterfragt, ob die Dimensionierung der Ha...
❓ Versorgungsschwierigkeiten mit medizinischer Schutzausrüstung
Die Anfrage behandelt die Versorgungsschwierigkeiten mit medizinischer Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Versorgung mit medizinischer Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln zu Beginn der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach der akt...
❓ Äußerung der Ministerin für Europaangelegenheiten zur Diskriminierung in hessischen Behörden
Die Anfrage behandelt die Diskriminierung in hessischen Behörden und die Äußerungen der Ministerin dazu.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Diskriminierung von Frauen mit Kopftuch in hessischen Behörden. Es wird auf eine Äußerung der Ministerin für Europaangelegenheiten verwiesen...
❓ Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexander Bauer (CDU) thematisiert die Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu Strafanzeigen und deren Bearbeitung durch d...
❓ Zehn Jahre Stellenbesetzungen ohne Erlassgrundlage
Die Anfrage behandelt die Besetzung von Stellen im Kultusministerium ohne gültige Erlassgrundlage.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besetzung von Stellen im Hessischen Kultusministerium über einen Zeitraum von zehn Jahren ohne eine formell gültige Erlassgrundlage. Der Kultusminister erklärt, das...
❓ Nutzung von Gästelistendaten für polizeiliche Ermittlungen während der Corona-Pandemie
Die Nutzung von Gästelistendaten für polizeiliche Ermittlungen während der Corona-Pandemie wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Nutzung von Gästelistendaten, die während der Corona-Pandemie in Gastronomiebetrieben erhoben werden, für polizeiliche Ermittlungen. Es wird die rechtliche Grundlage und die...
❓ Corona-Hilfen für den DJH Hessen
Die Anfrage behandelt finanzielle Hilfen für den Deutschen Jugendherbergsverband Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die finanziellen Hilfen, die der Deutsche Jugendherbergsverband Hessen aufgrund der Corona-Pandemie erhalten hat. Es wird nach den erhalte...
❓ Corona-Pandemie – Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Landesregierung auf Berichte...
❓ Rederecht des Magistrats nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
Die Anfrage behandelt das Rederecht des Magistrats in der Gemeindevertretung und mögliche Missbräuche.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Rederecht des Magistrats gemäß der Hessischen Gemeindeordnung und mögliche Missbräuche in der Stadt Frankfurt. Es wird untersucht, ob die Si...
❓ Defizitärer Haushalt des Hessischen Rundfunks
Die Anfrage behandelt das Defizit im Haushalt des Hessischen Rundfunks und dessen Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Defizit des Hessischen Rundfunks im Jahr 2019 und die finanziellen Herausforderungen, die sich aus der Altersversorgung der Mitarbeiter und...
❓ Rechtsgrundlage der Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Rechtsgrundlage für die Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Aspekte der Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt. Es wird in Frage gestellt, ob die Sperrung rechtskonform war un...
❓ Medizinische Versorgungszentren
Die Anfrage behandelt die Situation der medizinischen Versorgung in Hessen und die Rolle von Medizinischen Versorgungszentren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Lücken in der vertragsärztlichen Versorgung in Hessen, insbesondere den Mangel an Allgemein- und Hausärzten. Es wird die Rolle von Medizinis...
❓ Nachsteuerfolgen im Zusammenhang mit Erbschafts- und Schenkungssteuerregelungen
Die Anfrage behandelt die Nachsteuerfolgen der Erbschafts- und Schenkungssteuerregelungen in der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Nachsteuerfolgen im Zusammenhang mit Erbschafts- und Schenkungssteuerregelungen, insbesondere im Kontext der wirtschaftlichen Auswirkungen d...
❓ Dienstaufsichtsverfahren gegen den Frankfurter Oberbürgermeister
Die Anfrage behandelt ein Dienstaufsichtsverfahren gegen den Frankfurter Oberbürgermeister.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert ein Dienstaufsichtsverfahren, das der Frankfurter Oberbürgermeister selbst beantragt hat. Im Rahmen dieses Verfahrens soll geprüft werden, ob er...
❓ Prozesskostenhilfe
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Prozesskostenhilfe in Hessen und deren Statistiken.
In der Anfrage wird die Gewährung von Prozesskostenhilfe in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der Anträge und deren Entscheidungen in verschiedenen Gerichtsbarkeiten von 2015 bis 2019.
❓ Sanierung der Landesstraße 3063 zwischen Grävenwiesbach-Heinzenberg und dem Laubacher Kreuz
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Landesstraße 3063 und die damit verbundenen Verkehrssicherheitsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth befasst sich mit der Sanierung der Landesstraße 3063, die als Unfallschwerpunkt gilt. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Planung und Durchführung der Ma...
❓ Zuschüsse für Berufsschulunterricht in Blockform
Die Anfrage behandelt die Zuschüsse für Berufsschulunterricht in Blockform und deren Auszahlung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuschüsse, die das Land Hessen für Auszubildende bereitstellt, die ihren Berufsschulunterricht in Blockform besuchen. Diese Zuschüsse decken Unterkunft und Verpfleg...
❓ Ermittlungen gegen Kritische Plakatkunst in Hessen Teil 1
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen Adbusting in Hessen und die rechtlichen Einschätzungen dazu.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die rechtlichen Aspekte und Ermittlungen rund um das Phänomen des Adbustings in Hessen. Es wird untersucht, ob Adbusting als Straftat angesehen wird...
❓ Ermittlungen gegen Kritische Plakatkunst in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen Adbusting in Hessen und deren rechtliche Bewertung.
In der Anfrage wird das Thema Adbusting behandelt, insbesondere die rechtlichen Ermittlungen gegen diese Form der politischen Auseinandersetzung in Hessen. Es wird auf die Praxis des Adbustings eingeg...
❓ Lebensmittelkontrollen in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Lebensmittelkontrollen in Hessen und deren Durchführung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Durchführung von Lebensmittelkontrollen in Hessen. Es wird auf die geplanten Änderungen im Bundesrat und die Auswirkungen auf die Kontrollfrequ...
❓ Lebensmittelkontrollen in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Lebensmittelkontrollen in Hessen während der SARS-CoV-2-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie auf die Lebensmittelkontrollen in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Lebensmittelkontrolleure in anderen Bereichen eingesetz...
❓ Informatikunterricht an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Informatikunterricht an hessischen Schulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung und den aktuellen Stand des Informatikunterrichts an hessischen Schulen. Es wird auf die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung digitaler Bildung und...
❓ Schäden durch den Betrieb von Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt Schäden, die durch den Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen entstanden sind.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Schäden, die durch den Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen in den letzten zehn Jahren aufgetreten sind. Es wird auf die Anzahl der Unfä...
❓ Wiederkehrende Straßenbeiträge in Riedstadt
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für wiederkehrende Straßenbeiträge in Riedstadt.
Die Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Einführung und rechtlichen Rahmenbedingungen wiederkehrender Straßenbeiträge in Riedstadt. Die Stadt hat 2017 beschlossen, von Einmalzahlungen auf ein Sy...
❓ Tag der Nachhaltigkeit 2020 in Roßdorf
Die Kleine Anfrage behandelt den Tag der Nachhaltigkeit 2020 in Roßdorf und mögliche Verstöße gegen das Neutralitätsgebot.
Die Anfrage thematisiert den Tag der Nachhaltigkeit 2020 in Roßdorf und die Bedenken des Fragestellers bezüglich der Neutralität des Landes Hessen bei der Durchführung von Veranstaltungen. Es wird hin...
❓ Auswahl des Standorts des Finanzamts in Limburg
Die Anfrage behandelt die geplante Zusammenführung der Standorte des Finanzamts Limburg-Weilburg.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Zusammenführung der Standorte des Finanzamts Limburg-Weilburg thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Bauvorhabens 'Gemini P...
❓ Teilstudienplätze im Fach Humanmedizin an der Universität Marburg
Die Anfrage behandelt die Teilstudienplätze im Fach Humanmedizin an der Universität Marburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger thematisiert die Teilstudienplätze im Fach Humanmedizin an der Universität Marburg und die geplante Umwandlung in Vollstudienplätze. Es werden die Kapazitäten...
❓ Hundeverordnung
Die Kleine Anfrage behandelt die Überarbeitung der Hundeverordnung in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Hundeverordnung in Hessen und der Evaluation ihrer Wirksamkeit. Es wird erörtert, ob eine Kommission zur Überarbeitung der Verordnung eingesetz...
❓ Totschlagfallen
Die Anfrage behandelt die Jagd mit Totschlagfallen und die Notwendigkeit eines Verbots.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Jagd mit Totschlagfallen und die im Koalitionsvertrag vereinbarte Absicht, diese zu verbieten. Es werden verschiedene Aspekte des...
❓ Auszahlung des Pflegebonus in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auszahlung des Pflegebonus in Hessen und die damit verbundenen Verfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auszahlung des Pflegebonus in Hessen, der teilweise vom Bund finanziert wird. Es wird nach den Regelungen und Verfahren für die Auszahlung de...
❓ Immobilienverkäufe aus LEO-Paketen in der Universitätsstadt Gießen
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Immobilien in Gießen aus LEO-Paketen und deren Rückmietung.
In der Anfrage wird untersucht, welche Immobilien in Gießen im Rahmen der LEO-Pakete verkauft wurden und welche finanziellen Aspekte damit verbunden sind. Es wird auch die Möglichkeit eines Rückkaufs...
❓ Erfahrung mit der Durchführung von Entschädigungsverfahren nach § 98 WHG in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Entschädigungsverfahren nach § 98 WHG in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Erfahrungen mit Entschädigungsverfahren nach § 98 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit Schäden an Waldvegetation.
❓ Sicherheit am Flughafen Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage und polizeiliche Aufgaben am Flughafen Frankfurt am Main.
In der Kleinen Anfrage wird die Sicherheit am Flughafen Frankfurt am Main thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den polizeilichen Aufgaben des Landes Hessen und der Sicherheitslage am Flu...
❓ Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße "Buderusweg" in Dietzhölztal-Ewersbach
Die Anfrage behandelt die Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Buderusweg in Dietzhölztal-Ewersbach.
In der Anfrage wird die geplante Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Buderusweg in Dietzhölztal-Ewersbach thematisiert. Der Gemeindevorstand unterstützt das Anliegen eines Bürgers, der...
❓ Rastanlagen Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Entwicklung von Rastanlagen für Lkw in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert und Elke Barth thematisiert die Anzahl und Qualität der Rastanlagen für Lkw in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach bewirtschafteten und unbewirtschaftete...
❓ Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn Infrastruktur in der Region Offenbach
Die Anfrage behandelt die Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn Infrastruktur in der Region Offenbach.
Die Anfrage thematisiert die Probleme der Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn Infrastruktur in der Region Offenbach. Es wird auf die unzureichende Betriebsqualität trotz umfangreicher Investiti...
❓ Vertragliche Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Die Anfrage thematisiert eine problematische Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO zur Unterbringung von Asylbewerbern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) befasst sich mit einer vertraglichen Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zur Unterbringung von Asylbewerbern. Es...