Suche
📄 Dokument 19/26014
Anfrage zur Nichtaufführung von Fortbildungen von 'Meet2Respect' im Fortbildungsverzeichnis.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Gründe, warum die Fortbildungen von 'Meet2Respect' für Lehrer:innen nicht mehr im Fortbildungsverzeichnis aufgeführt werden. Es wird erläutert, dass seit 2024...
📄 Dokument 19/26015
Die Anfrage thematisiert die Presseberichterstattung über das Projekt 'Meet2Respect' an Schulen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird gefragt, warum die Presse nicht über die Arbeit von 'Meet2Respect' an Schulen berichten darf. Es werden verschiedene Aspekte der Medienanfragen und deren Genehmigu...
📄 Dokument 19/26044
Anfrage zu fehlerhaften Datenübermittlungen von Rentenbezügen und deren Auswirkungen auf die Grundsicherung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der fehlerhaften Datenübermittlungen von Rentenbezügen behandelt, die zu unrechtmäßigen Leistungseinstellungen bei der Grundsicherung führen können. Der...
📄 Dokument 19/26045
Die Anfrage behandelt die Schließung eines israelischen Restaurants aufgrund von Anfeindungen und den Schutz der Bürger.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Schließung eines israelischen Restaurants in Berlin aufgrund von Anfeindungen thematisiert. Der Abgeordnete Hugh Bronson fragt nach dem Schutz der Bürger und d...
❓ Dokument 8/2883
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen in Brandenburg.
In der Anfrage wird auf die langen Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen in Brandenburg hingewiesen, die von den Staatsangehörigkeitsbehörden verursacht werden. Es wird kritisiert, dass trotz h...
❓ Dokument 8/2884
Die Anfrage thematisiert die Unternehmensnachfolgen in Brandenburg und deren Herausforderungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherung der Unternehmensnachfolge in Brandenburg, die für die überwiegend klein- und mittelständische Wirtschaft von zentraler Bedeutung ist. Aufgrund des demogr...
❓ Dokument 8/2873
Anfrage zur Sicherstellung des Reparatur- und Wartungsplans für die Druschba-Pipeline.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Reparatur- und Wartungsplan der Druschba-Pipeline, die für die Rohölversorgung der PCK-Raffinerie in Schwedt/Oder von zentraler Bedeutung ist. Angesichts der angek...
❓ Dokument 8/2874
Anfrage zur statistischen Analyse der Krankheitslast und Impffolgen im öffentlichen Dienst Brandenburgs.
Die Anfrage zielt darauf ab, eine umfassende statistische Analyse der Krankheitslast und der Folgen von COVID-19-Impfungen im öffentlichen Dienst des Landes Brandenburg durchzuführen. Es wird eine lüc...
📝 Dokument 8/2887
Der Antrag fordert Maßnahmen zur finanziellen Sicherung des Rettungsdienstes in Brandenburg.
Der Antrag thematisiert die akute Finanzkrise des Rettungsdienstes in Brandenburg, die zu Gebührenbescheiden an Bürger führt. Es wird auf die Notwendigkeit einer verbindlichen Schiedsstelle hingewiese...
❓ Dokument 8/2895
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Erfassung von Landesstraßen in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen in Brandenburg thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Erfassung und öffentlichen Darstellung der Zustände sowie nach den ak...
❓ Dokument 8/2896
Die Anfrage behandelt die Tätigkeit des Bürgerbüros des Ministerpräsidenten und die eingegangenen Bürgeranfragen.
In dieser Anfrage wird die Tätigkeit des Bürgerbüros des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg untersucht. Es werden Fragen zu den eingegangenen Bürgeranfragen, deren Bearbeitung und den thematis...
❓ Dokument 8/2897
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete im I. Quartal 2026.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterstützer im I. Quartal 2026. Es werden Statistiken...
❓ Dokument 8/2898
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im ersten Quartal 2026.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im ersten Quartal 2026. Es werden die registrierten Straftat...
❓ Dokument 8/2870
Anfrage zu möglichen Beobachtungen von Schulstreiks gegen Wehrpflicht durch den Verfassungsschutz in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage von Sven Hornauf befasst sich mit der Beobachtung von Schulstreiks gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht durch den Brandenburgischen Landesverfassungsschutz. Es wird untersucht...
❓ Dokument 8/2871
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach politisch motivierter Kriminalität an der BTU Cottbus-Senftenberg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität auf dem Campus der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg. Sie fragen nach de...
📄 Dokument 19/25950
Anfrage zur Dienstwagennutzung und Pressearbeit des Senats in Bezug auf Tennislegende Wegner.
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Dienstwagen durch den Regierenden Bürgermeister und die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie sowie die damit verbundenen Aspekte des Personenschutzes und der...
📄 Dokument 19/25966
Anfrage zum Sachstand der geplanten Unterbringung einer Schule für Suchtkranke in Berlin-Neukölln.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Sachstand zur geplanten Unterbringung einer Schule für Suchtkranke in der Rixdorfer Grundschule in Berlin-Neukölln erfragt. Der Abgeordnete Lars Bocian möchte...
📄 Dokument 19/25969
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Stand der Sanierung der Grundschule Wolkenstein.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Sanierung der Grundschule Wolkenstein erörtert. Der Abgeordnete Louis Krüger fragt nach dem ursprünglichen Zeitplan, den Veränderungen, den...
📄 Dokument 19/25974
Die Anfrage behandelt die Rücknahme und den Widerruf von Wohnberechtigungsscheinen in Berlin für die Jahre 2024 und 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Rücknahme und des Widerrufs von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) für die Jahre 2024 und 2025 behandelt. Die Abgeordnete Sevim Aydin fragt nach der Anz...
📄 Dokument 19/25975
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Radverkehr in Charlottenburg-Wilmersdorf und die dazugehörigen Projekte.
Die Anfrage von Abgeordnetem Tino Schopf (SPD) thematisiert den aktuellen Stand und die geplanten Projekte im Radverkehrsbereich des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf. Es werden Informationen zu real...
📄 Dokument 19/25976
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Friedrichshain-Kreuzberg und die dazugehörigen Projekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg thematisiert. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach realisierten Pr...
📄 Dokument 19/25977
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Projekte zum Radverkehr im Bezirk Lichtenberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat um Auskunft über den Stand der Radverkehrsprojekte im Bezirk Lichtenberg gebeten. Es werden sowohl bereits realisierte Projekte als auch zukünftige Vorha...
📄 Dokument 19/25978
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf und die dazugehörigen Projekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf thematisiert. Es werden Informationen zu realisierten Projekten, finanzie...
📄 Dokument 19/25979
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Mitte, einschließlich realisierter und geplanter Projekte.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) befasst sich mit dem Radverkehr im Bezirk Mitte von Berlin. Sie fragt nach realisierten Radverkehrsprojekten seit 2024 sowie geplanten Maßna...
📄 Dokument 19/25981
Die schriftliche Anfrage behandelt den Radverkehr in Pankow und die dazugehörigen Projekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Pankow thematisiert. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach realisierten und geplanten Projek...
📄 Dokument 19/25982
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Reinickendorf und die dazugehörigen Projekte und Mittel.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Reinickendorf thematisiert. Es werden sowohl bereits realisierte Projekte als auch zukünftige...
📄 Dokument 19/25983
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Maßnahmen zum Radverkehr in Spandau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der Radverkehrsprojekte im Bezirk Spandau seit 2024 sowie die geplanten Maßnahmen für 2026 und 2027 thematisiert. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach...
📄 Dokument 19/25984
Die schriftliche Anfrage behandelt den Radverkehr in Steglitz-Zehlendorf und die dazugehörigen Projekte.
Das Dokument ist eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf zur Situation des Radverkehrs im Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Es werden verschiedene Aspekte wie realisierte Projekte, geplante M...
📄 Dokument 19/25985
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Tempelhof-Schöneberg und die Umsetzung von Projekten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg untersucht. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach den realisierten und...
📄 Dokument 19/25986
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Radverkehrsprojekte im Bezirk Treptow-Köpenick.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat von Berlin zu verschiedenen Aspekten des Radverkehrs im Bezirk Treptow-Köpenick befragt. Der Abgeordnete Tino Schopf möchte Informationen über realisiert...
📄 Dokument 19/25987
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes im Radverkehr in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes im Bereich Radverkehr in Berlin untersucht. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach den Fortschritten bei de...
📄 Dokument 19/25991
Die Anfrage behandelt das notwendige Verkehrskonzept für das Strandbad Grünau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Verkehrskonzept für das Strandbad Grünau thematisiert. Die Abgeordnete Lisa Knack fragt nach der amtlichen Bewertung der verkehrlichen Einschätzung und den gep...
📄 Dokument 19/25995
Die Anfrage behandelt die Neubewertung der Verkehrsplanung in Adlershof gemäß dem Mobilitätsgesetz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Neubewertung der Verkehrsplanung in Adlershof thematisiert, insbesondere im Hinblick auf das novellierte Mobilitätsgesetz. Es werden verschiedene Aspekte der V...
📄 Dokument 19/25996
Anfrage zu rechtem Medienaktivismus und dessen Einfluss auf die Pressefreiheit bei Demos.
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Einfluss von rechtem Medienaktivismus und Streamern auf Demonstrationen, insbesondere im Kontext der Pressefreiheit. Der Abgeordnete Niklas Schrader fragt nach d...
📄 Dokument 19/25999
Monitoring von Baumaßnahmen und Baumbestand im Ortsteil Adlershof.
Die Schriftliche Anfrage behandelt das Monitoring von Baumaßnahmen, der Infrastrukturkoordination und dem Baumbestand im Ortsteil Adlershof. Der Fokus liegt auf einem Rückblick auf die Maßnahmen im Ja...
📄 Dokument 19/26003
Prüfung der Verwendung von Fördergeldern an FRIEDA-Frauenzentrum e.V.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verwendung von Fördergeldern an das FRIEDA-Frauenzentrum e.V. untersucht. Der Abgeordnete Dr. Timur Husein fragt nach den Ergebnissen der Prüfungen und der Rüc...
📄 Dokument 19/26008
Anfrage zur finanziellen Förderung des Vereins 'Organismendemokratie' durch die Senatsverwaltung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die finanzielle Förderung des Vereins 'Organismendemokratie' durch die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erfragt. Es wird auf die För...
📄 Bund-Länder Einrichtung ZUR im BMI; Beteiligung Berlins
Anfrage zur Beteiligung Berlins an der Bund-Länder Einrichtung ZUR zur Rückführung von Ausreisepflichtigen.
Das Dokument behandelt eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann zur Bund-Länder Einrichtung ZUR, die nach dem Anschlag am Breitscheidplatz gegründet wurde, um die Rückführung von kr...
📄 Dokument 19/26018
Anfrage zu antisemitischen Straftaten in Berlin im ersten Quartal 2026.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Anzahl und Art antisemitischer Straftaten in Berlin im ersten Quartal 2026. Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg fragt nach spezifischen Fallzahlen, Tatver...
📄 Zahnärztliche Versorgung in Berlin
Die Anfrage behandelt die zahnärztliche Versorgung in Berlin und relevante Statistiken.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die zahnärztliche Versorgung in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Christian Zander von der CDU stellt Fragen zu den zugelassenen Zahnärztinnen und Zahnärzten, d...
📄 Dokument 19/26033
Schriftliche Anfrage zur Planübung Gesamtverteidigung 2026 in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King befasst sich mit der Planübung Gesamtverteidigung 2026, die in Berlin stattfinden soll. Es werden verschiedene Aspekte der Übung erörtert,...
📝 Dokument 20/4485
Der Antrag fordert die Wiedereinführung einer Übergewinnsteuer zur Entlastung von Haushalten und Unternehmen.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, sich für die Wiedereinführung der Übergewinnsteuer auf Bundesebene einzusetzen. Diese Steuer soll helfen, die finanziellen Belastungen durc...
📝 Dokument 20/4486
Forderung zur Sicherung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Schleswig-Holstein über 2026 hinaus.
Der Antrag fordert die Sicherstellung eines leistungsfähigen Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Schleswig-Holstein über 2026 hinaus. Es wird betont, dass der ÖGD eine zentrale Rolle in der gesundheit...
📝 Dokument 20/4487
Der Antrag fordert die Anhebung der Ehrenamtspauschale auf mindestens 2.400 Euro jährlich.
Der Antrag der FDP fordert die Landesregierung auf, sich für eine Anhebung der Ehrenamtspauschale auf mindestens 2.400 Euro jährlich einzusetzen. Dies soll die Wertschätzung für ehrenamtliches Engagem...
❓ Dokument 8/2862
Fragen zur Verwendung von zehn Milliarden Euro für den Zivilschutz in Brandenburg bis 2029.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie die zehn Milliarden Euro für den Zivilschutz bis 2029 in Brandenburg eingesetzt werden. Es werden spezifische Fragen zu Zeltstädten, Sch...
⚖️ Dokument 8/2866
Änderung des Abgeordnetengesetzes zur Anpassung der Abgeordnetenentschädigungen.
Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Regelung zur Anpassung der Entschädigungen für Abgeordnete im Land Brandenburg zu ändern. Künftig sollen diese Anpassungen nicht mehr jährlich,...
⚖️ Dokument 8/2869
Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes zur Verbesserung der Finanzierung.
Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zielt darauf ab, das Brandenburgische Rettungsdienstgesetz zu ändern, um die Finanzierung des Rettungsdienstes zu verbessern und Gebührenbescheide an Patienten zu ve...
❓ Dokument 8/2876
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Firmenverbindungen des Antisemitismus-Beauftragten.
In dieser Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage wird auf mögliche Verbindungen des Antisemitismus-Beauftragten zu einer gemeinnützigen Unternehmergesellschaft eingegangen. Es wird unters...
❓ Dokument 8/2879
Die Landesregierung wird zu einem geheimen Reform-Plan der Bundesregierung befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu einem Reform-Plan der Bundesregierung befragt, der umfangreiche Kürzungsmaßnahmen im Bereich der Sozialleistungen vorsieht. Der Fragesteller möchte wissen...
❓ Dokument 8/2881
Die Anfrage behandelt den eingeschränkten Regionalverkehr auf der Dresdener Bahn und die Auswirkungen auf Pendler.
Das Dokument befasst sich mit der aktuellen Situation des eingeschränkten Regionalverkehrs auf der Dresdener Bahn, insbesondere in den Regionen Rangsdorf und Zossen. Es wird auf die Probleme hingewies...