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❓ Unterstützung der Erdverkabelung beim Höchstspannungsleitungsbau im Projekt EnLAG 16
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für die Erdverkabelung beim Höchstspannungsleitungsbau im Projekt EnLAG 16.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Thomas Uhlen (CDU) zielt darauf ab, zu klären, ob die Landesregierung die Erdverkabelung beim Projekt EnLAG 16 unterstützt. Es wird auf die Bedeutung des Höchstspan...
❓ Einhaltung von Zeit- und Kostenrahmen der Landesgartenschau Bad Gandersheim
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Zeit- und Kostenrahmens der Landesgartenschau Bad Gandersheim.
Die kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Schünemann befasst sich mit der Landesgartenschau in Bad Gandersheim, insbesondere ob der Zeit- und Kostenrahmen eingehalten wird. Die Anfrage thematisiert die...
❓ Klimaziele Niedersachsens und Treibhausgasemissionen 2022
Die Anfrage behandelt die Erreichung der Klimaziele Niedersachsens und die Entwicklung der Treibhausgasemissionen im Jahr 2022.
Die Anfrage von Laura Hopmann (CDU) thematisiert die Frage, ob Niedersachsen seine Klimaziele im Jahr 2022 erreicht hat und wie sich die Treibhausgasemissionen im Vergleich zum Vorjahr entwickelt habe...
❓ Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und deren Auswirkungen auf die Kulturförderung
Die Anfrage behandelt die geplante Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und deren Auswirkungen.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die eine Umbenennung und strukturelle Veränderungen vorsieht. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Haltung...
❓ Gewaltbereitschaft von Asylbewerbern in Niedersachsen: Straftaten und Tatverdächtige
Die Anfrage behandelt die Gewaltbereitschaft von Asylbewerbern in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe thematisiert die Gewaltbereitschaft von Asylbewerbern in Niedersachsen. Es werden spezifische Fragen zu Straftaten und Tatverdächtigen aus dieser Gruppe gestellt.
❓ Aufnahme und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Anzahl der aufgenommenen Flüchtlinge, deren Geschlecht und de...
❓ Sprach-Kita-Programm im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt das Sprach-Kita-Programm im Wetteraukreis und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Bundesprogramm 'Sprach-Kitas', das die sprachliche Bildung in Kindertagesstätten fördert. Es wird nach den Auswirkungen des Programms im Wetteraukreis gefragt, insb...
❓ Anfeindungen gegen den Nidderauer Bürgermeister
Die Anfrage behandelt Anfeindungen gegen den Nidderauer Bürgermeister und die Strafverfolgung.
In der Anfrage wird auf Anfeindungen gegen den Nidderauer Bürgermeister Andreas B. eingegangen, die im Januar 2022 stattfanden. Es wird erörtert, wie viele hessische Amtsträger im Jahr 2022 Strafanzei...
❓ Neuregelung des Wohngeldes
Die Anfrage behandelt die Neuregelung des Wohngeldes und deren Auswirkungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Neuregelung des Wohngeldes, die seit dem 1. Januar 2023 in Kraft ist. Es wird auf die erwartete Verdreifachung der Bezugsberechtigten und di...
❓ Corona-Pandemie – psychische Probleme bei Schülern als Folge Pandemie-bedingter Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die psychischen Probleme von Schülern infolge der Corona-Pandemie und deren Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die psychischen Probleme von Schülern, die durch die Maßnahmen während der Corona-Pandemie entstanden sind. Es wird auf die Zunahme von psychisc...
❓ Betrug im Zusammenhang mit Corona-Überbrückungshilfen
Die Anfrage behandelt Betrugsverdachtsfälle im Zusammenhang mit Corona-Überbrückungshilfen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert Betrugsfälle im Zusammenhang mit den Corona-Überbrückungshilfen III und III Plus. Es werden Fragen zur Anzahl der Anträge, Ablehnungen und den E...
❓ Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten
Die Anfrage thematisiert die Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Überprüfung der Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten, insbesondere nach einem Vorfall, bei dem ein Schöffe wegen mangelnder Deutschkenntnisse a...
❓ Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Überbezahlung von PCR-Testungen und mögliche Missstände.
Die Kleine Anfrage behandelt die Überbezahlung von PCR-Testungen in Hessen, die laut einer Recherche zu Unrecht erfolgt sein soll. Die Fragesteller vermuten, dass die Laborärzteschaft durch überhöhte...
❓ Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen – Teil II
Die Anfrage thematisiert mögliche Überzahlungen bei PCR-Testungen und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vermutung, dass bei PCR-Testungen überhöhte Preise gezahlt wurden. Es wird auf interne Dokumente verwiesen, die eine unangemessene Bereicherung der Laborärztesc...
❓ Milliardenverschwendung bei PCR-Testungen – Teil III
Die Anfrage thematisiert die Überzahlung bei PCR-Testungen und deren Hintergründe.
In der Kleinen Anfrage wird die Überzahlung bei PCR-Testungen während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Fragesteller behaupten, dass die Laborärzteschaft überhöhte Beträge für Testungen erhalten h...
❓ Silvesternacht 2022/2023 – Ausschreitungen und Angriffe gegen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in hessischen Städten und Gemeinden I
Die Anfrage behandelt Ausschreitungen und Angriffe auf Einsatzkräfte in Hessen während der Silvesternacht 2022/2023.
In der Silvesternacht 2022 kam es in Hessen zu Ausschreitungen und Angriffen auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte. Die Fragesteller berichten von gewaltsamen Vorfällen und fordern Info...
❓ Silvesternacht 2022/2023 – Ausschreitungen und Angriffe gegen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in hessischen Städten und Gemeinden II
Die Anfrage behandelt die Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gewaltsamen Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 in Hessen, bei denen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte angegriffen wurden. Die Fragestell...
📝 Einstellung staatlicher Förderungen für Kampfsportprojekte in Niedersachsen
Der Antrag fordert die Einstellung staatlicher Förderungen für bestimmte Kampfsportprojekte.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert die Niedersächsische Lotto-Sport-Stiftung auf, keine Gelder mehr an das Modellprojekt 'Vollkontakt - Demokratie und Kampfsport' sowie an den IcanDo e. V. auszuz...
❓ Anzahl der Straftaten mit legalen Schusswaffen in Niedersachsen 2015-2022
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Straftaten mit legalen Schusswaffen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der Straftaten, die in Niedersachsen mit legalen Schusswaffen begangen wurden. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Jahren 2020 bis 2022 sowie zu d...
❓ Pilotprojekt zum Bürokratieabbau in niedersächsischen Kinderkliniken zur Entlastung von Pflegekräften
Die Abgeordneten fragen nach einem Pilotprojekt zum Bürokratieabbau in Kinderkliniken.
Die Anfrage thematisiert ein Pilotprojekt der Landesregierung zum Bürokratieabbau in niedersächsischen Kinderkliniken, um die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte zu reduzieren.
❓ Zuständigkeiten der Feuerwehr im Watt- und Wasserbereich der Gemeinde Wangerland
Die Anfrage behandelt Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Watt- und Wasserbereich.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen befasst sich mit den Zuständigkeiten der Feuerwehr im Watt- und Wasserbereich der Gemeinde Wangerland und des Landkreises Friesland. Es wird nach den Grenzen de...
❓ Entschädigung für Hochwassergeschädigte in Lühe nach den Ereignissen im Mai 2022
Die Anfrage thematisiert die Zusagen der Landesregierung zur Entschädigung von Hochwassergeschädigten.
Die Anfrage bezieht sich auf die Hochwasserereignisse in der Lühe im Mai 2022 und die damit verbundenen Schäden. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Stand der Ermittlungen zur Schaden...
❓ Förderung des Geothermie-Projekts in Munster aus stillgelegter Gasbohrung
Die Anfrage betrifft die Förderung eines Geothermie-Projekts in Munster und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird die Förderung eines Geothermie-Projekts in Munster thematisiert, das aus einer stillgelegten Gasbohrung hervorgeht. Es wird nach dem Zeitpunkt und der Art der Förderung gefragt, di...
❓ Attraktivität der Erzieherausbildung in Niedersachsen und Teilzeitausbildungsplätze
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Attraktivität der Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher in Niedersachsen.
Die Anfrage von Anna Bauseneick (CDU) thematisiert den Fachkräftemangel im Bereich der frühkindlichen Bildung und die Möglichkeiten, die Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher attraktiver zu gest...
❓ Kosten und Nachhaltigkeit des UMG-Neubaus in Göttingen
Die Abgeordneten fragen nach den Kosten und der Nachhaltigkeit des UMG-Neubaus in Göttingen.
Die Anfrage befasst sich mit der nachhaltigen und klimagerechten Ausführung des Neubaus der Universitätsmedizin Göttingen (UMG). Die Abgeordneten Christian Frölich und Carina Hermann möchten Informati...
❓ Protestaktionen der Klimaschutzbewegung in Niedersachsen und deren Auswirkungen
Die Anfrage behandelt Protestaktionen der Klimaschutzbewegung in Niedersachsen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Christian Calderone thematisiert die Protestaktionen der Klimaschutzbewegung in Niedersachsen, insbesondere die Aktivitäten von Gruppen wie 'Letzte Generation' und 'Extinction R...
❓ Schutz der Bevölkerung in Niedersachsen vor Gefahren durch Wolfsvorkommen
Die Anfrage behandelt den Schutz der Bevölkerung in Gebieten mit Wolfsvorkommen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Jörg Hillmer thematisiert den Schutz der Menschen in Niedersachsen, die in Gebieten mit Wolfsvorkommen leben. Es werden verschiedene Aspekte des Schutzes und der Gefahrenabwehr angespr...
❓ Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Niedersachsen: Zahlen und Verfahren
Die Anfrage thematisiert die Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Colette Thiemann beschäftigt sich mit der Thematik der Abschiebungen in Niedersachsen. Sie stellt Fragen zur Anzahl der Abschiebungen, den Verfahren und den betroffenen Personen...
❓ Einsatz und zukünftige Ausgestaltung von Lerntherapie an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Lerntherapie an Schulen in Niedersachsen und deren zukünftige Ausgestaltung.
Die Anfrage von Ulf Thiele (CDU) thematisiert den Einsatz von Lerntherapie an Schulen in Niedersachsen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird nach den Plänen der Landesregierung für ein...
❓ Anzahl der Straftaten mit legalen Schusswaffen in Niedersachsen gemäß Kriminalstatistik
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Straftaten mit legalen Schusswaffen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Anzahl der Straftaten mit legalen Schusswaffen in Niedersachsen gebeten. Die Fragesteller beziehen sich auf die Polizeiliche Kri...
❓ Pilotprojekt zum Bürokratieabbau in niedersächsischen Kinderkliniken
Die Anfrage behandelt ein Pilotprojekt zum Bürokratieabbau in niedersächsischen Kinderkliniken.
Die Kleine Anfrage thematisiert ein Pilotprojekt zum Bürokratieabbau in Kinderkliniken in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten Informationen über die teilnehmenden Krankenhäuser und die geplanten M...
❓ Schadensursache und Entschädigung nach Überflutungen in der Lühe
Die Anfrage behandelt die Schadensursache und Entschädigung nach Überflutungen in der Lühe.
In der Anfrage wird die verspätete Schließung des Lühe-Sperrwerks und die daraus resultierenden Schäden thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen zur Schadensursache und de...
❓ Zuständigkeiten für Brand- und Hilfeleistungseinsätze im Watt- und Wasserbereich Wangerland
Die Anfrage behandelt Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Watt- und Wasserbereich der Gemeinde Wangerland.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen thematisiert die Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen für Brand- und Hilfeleistungseinsätze im Watt- und Wasserbereich entlang der Nordseeküste, insbesond...
❓ Attraktivität der Erzieherausbildung und Fachkräftemangel in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Attraktivität der Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher in Niedersachsen.
Die Anfrage von Anna Bauseneick thematisiert die Herausforderungen des Fachkräftemangels im Bereich der frühkindlichen Bildung und die Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Erzieherausbildung...
❓ Förderung des Geothermie-Projekts in Munster, Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung eines Geothermie-Projekts in Munster, Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Karl-Ludwig von Danwitz befasst sich mit der geplanten Förderung eines Geothermie-Projekts in Munster, Niedersachsen. Die Landesregierung wird um Informationen...
❓ Nachhaltige und klimagerechte Ausführung des UMG-Neubaus Göttingen
Die Anfrage behandelt die nachhaltige und klimagerechte Ausführung des Neubaus der Universitätsmedizin Göttingen.
Die Anfrage der Abgeordneten Christian Frölich und Carina Hermann zielt darauf ab, Informationen zur nachhaltigen und klimagerechten Ausführung des Neubaus der Universitätsmedizin Göttingen zu erhalte...
❓ Protestaktionen der Klimaschutzbewegung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Protestaktionen der Klimaschutzbewegung in Niedersachsen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Protestaktionen der Klimaschutzbewegung in Niedersachsen, insbesondere die Aktivitäten von Gruppen wie 'Fridays for Future' und 'Extinction Rebellion'. Es wird untersucht,...
❓ Schutz der Bevölkerung in Wolfsvorkommen-Gebieten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Schutz der Bevölkerung in Gebieten mit Wolfsvorkommen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Schutz der Menschen in Niedersachsen, die in Gebieten mit Wolfsvorkommen leben. Es werden verschiedene Aspekte des Umgangs mit Wölfen und der Sicherheit der Bev...
❓ Rückführung ausreisepflichtiger Personen in Niedersachsen und Gründe für Rückgang der Abschiebungen
Die Anfrage behandelt die Rückführung von ausreisepflichtigen Personen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Colette Thiemann (CDU) thematisiert die Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Niedersachsen. Die Abgeordnete fragt nach der Anzahl der Abschiebungen und den Gründen für...
❓ Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal Teil I
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung eines Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die Forderungen des Bürgernetzwerks „Pro Rheintal...
❓ Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines möglichen Tempolimits für den Bahnverkehr im Mittelrheintal.
In der Anfrage wird die Forderung des Bürgernetzwerks 'Pro Rheintal' nach einem Tempolimit von 50 km/h für Güterzüge im Mittelrheintal thematisiert. Die Fragesteller kritisieren die Lärmbelastung und...
❓ Sprachkenntnisse bei Schöffen an hessischen Gerichten
Die Anfrage behandelt die Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten und deren Auswahlkriterien.
In der Anfrage wird die Problematik der Sprachkenntnisse von Schöffen an hessischen Gerichten thematisiert. Es wird auf einen konkreten Fall eingegangen, in dem ein Schöffe aufgrund mangelnder Deutsch...
❓ Notfunk in Krisenfällen
Die Anfrage behandelt die Rolle des Amateurfunks in Krisenfällen und die Unterstützung durch das Land Hessen.
In der Anfrage wird die Rolle des Amateurfunks in Krisensituationen thematisiert, insbesondere wie Funkamateure bei Katastrophen helfen können. Es wird nach bestehenden Vereinbarungen zwischen dem Lan...
❓ Neuausweisung von roten und gelben Gebieten im Düngerecht zum Gewässerschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Neuausweisung von 'roten' und 'gelben Gebieten' in Niedersachsen.
In der kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit einer Änderung der Verordnung über düngerechtliche Anforderungen zum Schutz der Gewässer in Niedersachsen thematisiert. Es werden Fragen zur Fertigstellun...
❓ Maßnahmen der Landesregierung im Wohnungsbau und Herausforderungen der Bauwirtschaft
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen im Wohnungsbau.
Die Anfrage befasst sich mit den Zielen der Landesregierung im Bereich des privaten und sozialen Wohnungsbaus, insbesondere angesichts der aktuellen Herausforderungen in der Bauwirtschaft.
❓ Einsatz von Lerntherapie an Schulen für Kinder mit Teilleistungsstörungen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Lerntherapie an Schulen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird der Einsatz von Lerntherapie an Schulen in Niedersachsen behandelt, insbesondere für Kinder mit Teilleistungsstörungen wie Legasthenie und Dyskalkulie. Der Abgeordnete Ulf Thiele f...
❓ Zugänglichkeit von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen für alle Parteien
Die Anfrage thematisiert die Zugänglichkeit von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen für alle Parteien.
Die Kleine Anfrage von Stefan Marzischewski-Drewes befasst sich mit der Frage, ob die Nutzung von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen für bestimmte Parteien ausgeschlossen ist. Es wird die möglic...
❓ Zustand und Sanierung der Landesstraße 413 in Equord und Hohenhameln
Zustand und Sanierung der Landesstraße 413 in Equord werden von Abgeordnetem Plett angefragt.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraße 413 in Equord, die von Anwohnern als sehr schlecht beschrieben wird. Es werden Informationen zu Ausbesserungsarbeiten und Sanierungsplänen erb...
❓ Mutterschutzregelungen für Lehrerinnen in Niedersachsen während der COVID-19-Pandemie
Die Abgeordneten fragen nach dem Mutterschutz für Lehrerinnen während der COVID-19-Pandemie.
Die Anfrage behandelt die Regelungen zum Mutterschutz für Lehrerinnen in Niedersachsen während der COVID-19-Pandemie. Die Abgeordneten stellen Fragen zu Beschäftigungsverboten und den damit verbundene...
❓ Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Helmstedt in Höhe von 15,8 Millionen Euro
Die Anfrage betrifft die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Helmstedt.
Die Anfrage von Veronika Bode (CDU) bezieht sich auf die Verwendung von 15.800.000 Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Helmstedt. Es wird um Informationen zur Auszahlung, Verteilung und Z...