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❓ Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Helmstedt zur Förderung von ÖPNV und Sportvereinen
Die Anfrage thematisiert die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Helmstedt.
Die Kleine Anfrage von Veronika Bode (CDU) richtet sich an die Landesregierung und bezieht sich auf den Nachtragshaushalt, der zusätzliche Mittel für den Landkreis Helmstedt bereitstellt. Die Abgeordn...
❓ Angriffe auf Polizeibeamte und Rettungskräfte in Niedersachsen während der Silvesternacht 2022/2023
Anfrage zu Angriffen auf Einsatzkräfte in Niedersachsen während der Silvesternacht 2022/2023.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Angriffen auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in Niedersachsen während der Silvesternacht 2022/2023. Es wird nach Verletzungen, Angriffszahlen und...
❓ Einsatz von Gummigeschossen durch die niedersächsische Polizei bei Demonstrationen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Gummigeschossen durch die niedersächsische Polizei.
Die Anfrage von Abgeordnetem Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über den Einsatz von Gummigeschossen durch die niedersächsische Polizei zu erhalten. Es wird gefragt, ob diese Geschosse verwe...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Wesermarsch: Aktuelle Daten und Zahlen
Die Anfrage thematisiert die Unterrichtsversorgung im Landkreis Wesermarsch und die Aktualität der Zahlen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Björn Thümler befasst sich mit der Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Wesermarsch. Der Abgeordnete fragt nach der Aussagekraft von Zahlen zur Unterrichtsver...
❓ Neuausweisung von roten und gelben Gebieten in Niedersachsen im Rahmen der Düngeverordnung
Die Anfrage behandelt die Neuausweisung von 'roten' und 'gelben Gebieten' in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Neuausweisung von 'roten' und 'gelben Gebieten' in Niedersachsen im Kontext der Düngeverordnung. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann fragt nach dem Stand der Arbeiten und d...
❓ Mutterschutzregelungen für Lehrerinnen in Niedersachsen während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Mutterschutz für Lehrerinnen in Niedersachsen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Regelungen zum Mutterschutz für Lehrerinnen in Niedersachsen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch Beschäf...
❓ Zustand und Sanierung der Landesstraße 413 in Equord, Gemeinde Hohenhameln
Zustand und Sanierung der Landesstraße 413 in Equord, Gemeinde Hohenhameln.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraße 413 in Equord, die von Anwohnern als schlecht beschrieben wird. Es werden Informationen zu Ausbesserungsarbeiten und geplanten Sanierungen erfragt.
❓ Einsatz von Gummigeschossen durch die Polizei Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Gummigeschossen durch die niedersächsische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Verwendung von Gummigeschossen durch die niedersächsische Polizei. Die Landesregierung antwortet, dass die Polizei Niedersachsen nicht mit G...
❓ Maßnahmen zur Förderung des Wohnungsbaus in Niedersachsen bei steigenden Zinsen und Kosten
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen zur Förderung des Wohnungsbaus.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen im Wohnungsbau, insbesondere in Bezug auf steigende Zinsen und Materialkosten. Die Abgeordneten fragen, wie die Landesregierung die im Koalitionsvertrag...
❓ Zugänglichkeit von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen für alle Parteien
Die Anfrage behandelt die Zugänglichkeit von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen für alle Parteien.
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen und hinterfragt, ob eine Diskriminierung vorliegt, wenn einer im Landtag vertretenen Partei der Zugang verwehrt wird....
❓ Angriffe auf Einsatzkräfte in Niedersachsen während der Silvesternacht 2022/2023
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022/2023 in Niedersachsen.
In der Silvesternacht 2022/2023 kam es in Niedersachsen zu Angriffen auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte. Die Anfrage zielt darauf ab, die Anzahl der Verletzten, die Orte der Angriffe...
❓ Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Helmstedt
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Helmstedt.
In dieser Anfrage wird die Verteilung von 15,8 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Helmstedt behandelt. Die Mittel sollen zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Untern...
❓ Verwendung von Nachtragshaushaltsmitteln im Landkreis Helmstedt für ÖPNV und Sportvereine
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Helmstedt.
Die Kleine Anfrage von Veronika Bode befasst sich mit den finanziellen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt, die dem Landkreis Helmstedt zur Verfügung stehen. Insbesondere wird untersucht, wie diese Mitt...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Wesermarsch und aktuelle Datenlage
Die Anfrage thematisiert die Unterrichtsversorgung im Landkreis Wesermarsch und die Aktualität der Daten.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Björn Thümler (CDU) befasst sich mit der Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Wesermarsch. Der Abgeordnete hinterfragt die Aussagekraft von Zahlen zur Unterri...
❓ Umsetzungsstand der Nahmobilitätsstrategie für Hessen
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Nahmobilitätsstrategie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Karin Müller thematisiert den aktuellen Stand der Nahmobilitätsstrategie in Hessen, insbesondere die Förderung von Fuß- und Radverkehr. Es wird erörtert, welche Maßnahmen und Un...
❓ Umsetzung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Hessischen Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Hessischen Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt, der 2017 eingeführt wurde. Ziel ist es, die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt zu f...
❓ Landesstraße 3146 im Landkreis Gießen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraße 3146 im Landkreis Gießen und mögliche Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer thematisiert den Zustand der Landesstraße 3146 im Landkreis Gießen und fragt nach notwendigen Ausbesserungsmaßnahmen sowie einem Zeitplan für Sanierungen.
❓ Depressionen im Alter
Die Anfrage behandelt die Problematik von Depressionen im Alter und die Unterstützung für Betroffene in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die häufig unterschätzte Problematik von Depressionen bei älteren Menschen in Hessen. Es wird auf die Gefahren und die unzureichende Versorgung hingewiesen, die ältere...
❓ Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Westhessen zum Brand in der Asylunterkunft Bad Schwalbach
Die Anfrage behandelt einen Brand in einer Asylunterkunft und die dazugehörige Pressemitteilung der Polizei.
In der Anfrage wird ein Brand in einer Asylunterkunft in Bad Schwalbach behandelt, der angeblich absichtlich gelegt wurde. Die Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Westhessen wird hinterfragt, insbe...
❓ Übernahme der Höchster Porzellanmanufaktur 1746 GmbH durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Übernahme der Höchster Porzellanmanufaktur durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übernahme der Höchster Porzellanmanufaktur 1746 GmbH durch das Land Hessen und die geplante Weiterführung des Betriebs durch die Hochschule für Gestaltung Offenbach...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis und der Stadt Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis und der Stadt Wiesbaden thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl und...
📝 Null-Toleranz-Strategie gegen Kriminalität und Reform der Integrationspolitik in Niedersachsen
Der Antrag der AfD fordert eine Null-Toleranz-Strategie gegen Kriminalität und eine Reform der Integrationspolitik.
Der Antrag thematisiert die Ereignisse der Silvesternacht 2022/2023 und fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Kriminalität, insbesondere in Bezug auf Personen mit Migrationshintergrund. Die Fraktion de...
❓ Bindung des Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Bindung eines Bürgerentscheids zur Eissporthalle Nordhorn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob der Bürgerentscheid zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn bindend ist und wie sie den erneuten Beschluss des Kreistags bewertet.
❓ Bindung des Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn
Die Anfrage behandelt die Bindung eines Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland bezieht sich auf die Bindung des Bürgerentscheids zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn, das am 21.03.2021 stattfand. Die Fragest...
❓ Empfehlungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch
Die Anfrage behandelt Empfehlungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch in hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Existenz von Sprachregelungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch in hessischen Behörden, insbesondere bei der Polizei. Es wird nach bestehenden Empf...
❓ Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte und Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 in Hessen, insbesondere in Frankfurt. Es wird nach der Anzahl der Angriffe, den Verletzten u...
❓ Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 und deren Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Angriffe auf Polizeibeamte und Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 in Hessen. Es wird nach den Konsequenzen und Maßnahmen gefragt, die die Landesregierung in Reak...
❓ Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG)
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) in Hessen. Es wird untersucht, welche Verwaltungsle...
❓ Leiharbeit in der Pflege
Die Anfrage behandelt die Leiharbeit in der Pflege und deren Auswirkungen auf Personal und Qualität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Leiharbeit in der Pflege in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Leiharbeiter in den letzten Jahren entwickelt hat und welche Auswirkun...
❓ Barmer Krankenhausreport
Die Anfrage behandelt die Verlagerung von Krankenhausleistungen und alternative Behandlungsmöglichkeiten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den 18. Barmer Krankenhausreport und die Verlagerung von Krankenhausleistungen sowie alternative Behandlungsmöglichkeiten in Hessen. Es wird unte...
❓ Migration und Schule in Hessen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen von Migration an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Migration auf das Schulsystem in Hessen. Insbesondere wird die Quote von Schülern mit Migrationshintergrund sowie deren Einfluss auf die schulische...
❓ Protestbrief der Elternbeiräte der HR-Birstein – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Protest der Elternbeiräte der HR-Birstein gegen die Flüchtlingsunterbringung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Protestbrief der Elternbeiräte der HR-Birstein, in dem Bedenken zur Sicherheit von Kindern geäußert werden, die in der Schule unterrichtet werden, während Flü...
❓ Protestbrief der Elternbeiräte der HR-Birstein – Teil II
Elternbeiräte der HR-Birstein kritisieren die Unterbringung von Flüchtlingen in der Schule.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterbringung von Flüchtlingen in der Mensa und Turnhalle der Haupt- und Realschule Birstein thematisiert. Die Elternbeiräte äußern Bedenken zur Sicherheit der Schül...
❓ Position der Landesregierung zum Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover und Optimiertes Alpha-E
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zum Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover.
In der Anfrage wird die Landesregierung nach ihrer Haltung zum Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover gefragt, insbesondere zu den Varianten des 'Optimierten Alpha-E mit Bremen'.
❓ Soziale Lage der Bürger in Niedersachsen: Auswirkungen von Inflation und Energiekosten
Anfrage zur sozialen Lage der niedersächsischen Bürger aufgrund von Inflation und Energiekosten.
Die Anfrage thematisiert die soziale Lage der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen, insbesondere im Kontext von Inflation und steigenden Energiekosten. Die Abgeordneten stellen Fragen zu verschiede...
📝 Spezialisierte Anlaufstellen für Menschen mit Impfschäden einrichten und etablieren
Der Antrag fordert die Einrichtung von Anlaufstellen für Menschen mit Impfschäden in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert die Landesregierung auf, spezialisierte Anlaufstellen für Menschen mit Impfschäden einzurichten. Dies soll durch die Erfassung von Nebenwirkungen und die Sensib...
❓ Position der Landesregierung zu Ausbauvarianten der Bahnstrecke Hamburg-Hannover
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu den Ausbauvarianten der Bahnstrecke Hamburg-Hannover.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Haltung der Landesregierung zu den Ausbauvarianten der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover, insbesondere die Variante 'Optimiertes Alpha-E mit Bremen'.
📄 Unterversorgung in niedersächsischen Krankenhäusern und Notaufnahmen
Die Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern.
Die Dringliche Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit der kritischen Versorgungslage in Krankenhäusern und Notaufnahmen in Niedersachsen, insbesondere in der Helios Klinik Helmstedt und im Land...
❓ Soziale Lage der Bürger in Niedersachsen: Auswirkungen von Inflation und Energiekosten
Die Anfrage behandelt die soziale Lage der Bürger in Niedersachsen in Bezug auf Inflation und Energiekosten.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Inflation und steigenden Energiekosten auf die soziale Lage der Bürger in Niedersachsen. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Berichte und Statisti...
❓ Erhalt und Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt
Die Anfrage behandelt den Erhalt und die Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt und die Bedeutung des Landes Hessen für den Erhalt des Museums.
❓ Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher
Die Anfrage thematisiert die Fachkräfteoffensive zur Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher in Hessen, die darauf abzielt, den steigenden Bedarf an Fachkräften in der Kinderbetreuung zu decken. Die Fra...
❓ Städtebauprogramm „lebendige Stadtzentren“
Die Anfrage behandelt das Städtebauprogramm „lebendige Stadtzentren“ und dessen Auswirkungen auf die Innenstädte in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Städtebauprogramm „lebendige Stadtzentren“, das Gemeinden in Hessen bei der Entwicklung ihrer Innenstädte finanziell unterstützt. Die Fragesteller fragen nach d...
❓ Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern und Notfallaufnahmen
Die Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern.
Die Anfrage befasst sich mit der Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notfallaufnahmen in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach der Situation in Bezug auf Kapazitäten und die Beha...
❓ Einflussnahme und Korruption durch Katar in Niedersachsen und EU-Handelsabkommen
Die Anfrage thematisiert mögliche Korruption und Einflussnahme durch Katar in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die mögliche Einflussnahme von Katar auf Regierungsmitglieder in Niedersachsen sowie die Korruptionsvorfälle in der EU thematisiert. Der Abgeordnete Dennis Jahn fragt die Landes...
❓ Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern und Notfallaufnahmen
Die Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern.
Die Anfrage befasst sich mit der Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notfallaufnahmen in Niedersachsen. Die Fragesteller weisen auf die angespannte Situation hin, die durch Personalman...
❓ Korruption in der EU und Einflussnahme in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt mögliche Einflussnahmen fremder Staaten auf die Landesregierung Niedersachsens.
In der Anfrage wird untersucht, ob es Fälle gibt, in denen Staaten wie Katar versucht haben, Einfluss auf die Landesregierung Niedersachsens zu nehmen. Zudem wird die Bewertung eines Handelsabkommens...
❓ Bundeszuschüsse für den ÖPNV in Niedersachsen 2012 bis 2022
Die Anfrage behandelt die Bundeszuschüsse für den ÖPNV in Niedersachsen von 2012 bis 2022.
Die Anfrage bezieht sich auf die finanziellen Zuschüsse des Bundes an Niedersachsen zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in den Jahren 2012 bis 2022. Der Fragesteller möchte detai...
❓ Bundesmittel für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Bundesmittel für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Omid Najafi zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel des Bundes für den öffentlichen Nahverkehr in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Zuschüsse des Bundes für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs in Niedersachsen 2012-2022
Die Anfrage behandelt die Zuschüsse des Bundes an Niedersachsen zur Förderung des ÖPNV.
In der Anfrage wird erfragt, in welcher Höhe dem Land Niedersachsen zwischen 2012 und 2022 Zuschüsse des Bundes für die Förderung und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gezahlt wur...
❓ Bundesmittel zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs in Niedersachsen der letzten zehn Jahre
Die Anfrage behandelt die Bundesmittel für die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Omid Najafi (AfD) beschäftigt sich mit den Zuschüssen des Bundes an Niedersachsen zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) über verschiedene Gesetze. Es werden...