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❓ Nebentätigkeiten von Staatskanzlei-Beschäftigten während des Wahlkampfs 2022
Die Anfrage thematisiert Nebentätigkeiten von Staatskanzlei-Beschäftigten für die CDU während der Wahlkampfzeit.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dietmar Brockes und Dr. Werner Pfeil beschäftigt sich mit möglichen Interessenkonflikten und der Einhaltung des Neutralitätsgebots der Staatskanzlei in der Vorwahlz...
❓ Finanzielle Unterstützung und Strukturen der Gruppe 'Letzte Generation' in NRW
Die Anfrage untersucht die finanziellen Unterstützungen und Strukturen der Gruppe 'Letzte Generation'.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den finanziellen Unterstützungen, die die Gruppe 'Letzte Generation' erhält, sowie deren Verbindungen zu anderen Vereinen und den Auswirkungen von Klimaproteste...
❓ Anerkennung der Ahmadiyya Muslim Jamaat als Körperschaft des öffentlichen Rechts in NRW
Die Anfrage behandelt die ausstehende Anerkennung der Ahmadiyya Muslim Jamaat als Körperschaft des öffentlichen Rechts in NRW.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten bezieht sich auf den seit 2018 laufenden Antrag der Ahmadiyya Muslim Jamaat auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts in Nordrhein-Westfalen. Die...
❓ Zustand der für Reaktivierung avisierten Bahnstrecken im SPNV
Die Anfrage befasst sich mit dem baulichen Zustand und den Kosten der Reaktivierung von Bahnstrecken in NRW.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Esser thematisiert den baulichen Zustand von Bahnstrecken, die im Rahmen der Zielnetzkonzeption des Schienenpersonennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen reaktiv...
❓ Arbeitssituation und -belastung der Bewährungshilfe in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Arbeitssituation und -belastung der Bewährungshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Arbeitssituation und den Belastungen der Bewährungshelfer in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Arbeitsbelastung, Krankheitsstatistik und Homeoffice...
❓ Anstaltsbeiräte in den Justizvollzugsanstalten des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Status der Anstaltsbeiräte in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Anstaltsbeiräten in den Justizvollzugsanstalten des Landes Hessen. Es wird eruiert, ob alle Anstalten über Beiräte verfügen, deren Besetzung, die Häufigkeit der...
❓ Kooperation zwischen KDDM-Cup und Islamic Relief: Beteiligung und gemeinnützige Zwecke
Die Anfrage behandelt die Kooperation zwischen dem KDDM-Cup und Islamic Relief sowie deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit zwischen dem Kreis der Düsseldorfer Muslime (KDDM) und der Organisation Islamic Relief im Rahmen des KDDM-Cups. Es wird untersucht, ob und in welcher...
❓ Anhaltendes Chaos und neuer Streit bei der Grundsteuererhebung unseres Landes
Die FDP-Fraktion fragt nach den Problemen und Herausforderungen bei der Grundsteuererhebung in NRW.
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten und Unzufriedenheit der Bürger mit der neuen Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf das Scholz-Modell und die Nutzung des...
❓ Gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Verkehrsbelastung nach Sperrung der Rahmedetalbrücke
Die Anfrage behandelt gesundheitliche Beeinträchtigungen und Schäden durch Verkehrsbelastung nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Auswirkungen und Schäden an Gebäuden durch die erhöhte Verkehrsbelastung nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke. Die Fragesteller erkundigen sich nach der...
❓ Datenschutz im Opferschutz und Datenübermittlung zwischen Polizei und Beratungsstellen in Berlin
Die Anfrage thematisiert den Datenschutz im Kontext von Opferschutz und Datenübermittlung.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit der Problematik des Datenschutzes im Zusammenhang mit Opferschutz. Insbesondere wird die Situation in Berlin angesprochen, wo der Datenschutzbeauf...
❓ Sonderleistungen als „Starthilfe“ für anerkannte Asylbewerber – Teil I
Die Anfrage behandelt Sonderleistungen für anerkannte Asylbewerber in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Sonderleistungen als 'Starthilfe' an anerkannte Asylbewerber in Hessen gewährt werden. Es wird nach den Bedingungen, der Anzahl der Empfänger und den Kosten gefr...
❓ Sonderleistungen als „Starthilfe“ für anerkannte Asylbewerber – Teil II
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Sonderleistungen für anerkannte Asylbewerber in Hessen.
In der Anfrage wird die Gewährung von Sonderleistungen als 'Starthilfe' für anerkannte Asylbewerber thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Ungleichbehandlung im Vergleich zu a...
❓ "Vorgriffsregelung" der Landesregierung auf das von der Bundesregierung geplante Chancenaufenthaltsrecht
Die Anfrage behandelt die Vorgriffsregelung der Landesregierung zum Chancenaufenthaltsrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorgriffsregelung der hessischen Landesregierung, die auf das von der Bundesregierung geplante Chancenaufenthaltsrecht abzielt. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
❓ Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2021
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit von befristet beschäftigten Lehrkräften in Hessen während der Sommerferien 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen, die während der Sommerferien 2021 arbeitslos waren, obwohl sie vor und nach den Ferien im Schuldienst tätig...
❓ Pflegegrade
Die Anfrage behandelt die Pflegegrade in Hessen und deren Entwicklung sowie die Wartezeiten bei Anträgen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt die Pflegegrade in Hessen, die Anzahl der Menschen in den verschiedenen Pflegegraden und die Entwicklung seit 2017. Zudem werden Fragen zu Wartezeit...
❓ Aktueller Stand der Umsetzung der 4. Reinigungsstufe in Hessen
Aktueller Stand der Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in hessischen Kläranlagen.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in hessischen Kläranlagen, die zur besseren Elimination von Spurenstoffen im Abwasser beitragen soll. Es werden der aktuelle Stand, gep...
❓ Ablehnende Haltung des Landes Hessen hinsichtlich eines Starkregen-Frühalarmsystems in Hanau
Die Anfrage thematisiert die Ablehnung eines Starkregen-Frühalarmsystems in Hanau durch das Land Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der ablehnenden Haltung des Landes Hessen zu einem beantragten Starkregen-Frühalarmsystem in Hanau. Die Stadt Hanau hatte Fördermittel beantragt, um ein Frühwarnsystem für...
❓ Entwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich der frühkindlichen Bildung
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich der frühkindlichen Bildung in Hessen.
Das Dokument thematisiert die Entwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich der frühkindlichen Bildung in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Fachkräftesicherung und Ausbildungsorganisati...
❓ Sanierung der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann - Aktueller Stand des Planfeststellungsverfahrens
Die Anfrage behandelt die Sanierung der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann.
Die Anfrage thematisiert die Sanierung der Landesstraße L 239 zwischen Ratingen und Mettmann, die seit vielen Jahren geplant ist, jedoch immer wieder verzögert wird. Die Fragesteller erkundigen sich n...
❓ Ungerechtigkeiten bei der Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen
Die Anfrage thematisiert die Ungerechtigkeiten bei der Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Ralf Witzel beschäftigt sich mit der Auswahl der steuererklärungspflichtigen Personen bei gemeinschaftlichem Eigentum an Liegenschaften und den damit verbundenen Problemen. Es w...
❓ Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen 2010 bis 2022
Die Anfrage beleuchtet die Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen seit 2010.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen umgesetzt wurden und welche Projekte in Plan...
❓ Pädophile beim CSD Köln
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Pädophilen am ColognePride und die Reaktion der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Teilnahme einer Lobbygruppe für Pädophile am ColognePride 2022 in Köln und fragt die Landesregierung nach deren Kenntnis und Erkenntnissen über diese Gruppe.
❔ Parität in der Filmförderung
Die Anfrage thematisiert die Gendergerechtigkeit in der hessischen Filmförderung.
Die große Anfrage untersucht die Gendergerechtigkeit in der hessischen Filmförderung und die Unterrepräsentanz von Frauen in geförderten Filmen. Die Fragesteller erheben Fragen zu den Geschlechterverh...
❓ Bekanntmachungsfehler des Landtagswahlgesetzes - Teil 1
Die Anfrage thematisiert einen Bekanntmachungsfehler im Landtagswahlgesetz von Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Fehler in der Bekanntmachung des Landtagswahlgesetzes, der 2006 auftrat und erst 2022 korrigiert wurde. Der Fehler betraf die Formulierung eines Paragraphen,...
❓ Bekanntmachungsfehler des Landtagswahlgesetzes - Teil 2
Die Anfrage thematisiert einen Bekanntmachungsfehler im Landtagswahlgesetz von Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Fehler in der Veröffentlichung des Landtagswahlgesetzes, der seit 2006 unbemerkt blieb. Der fehlerhafte Text wurde erst 2022 korrigiert, was Fragen zur Verläs...
❓ Zustand der Landesstraßen im Kreis Limburg-Weilburg
Zustand der Landesstraßen im Kreis Limburg-Weilburg und Maßnahmen zur Sanierung.
Das Dokument behandelt den Zustand der Landesstraßen im Kreis Limburg-Weilburg, der laut einer Zustandserfassung von Hessen Mobil eine hohe Anzahl an Straßen in schlechtem Zustand aufweist. Die Landes...
❓ Niederwildmonitoring und Bejagung des Feldhasen in Hessen
Die Anfrage behandelt das Niederwildmonitoring und die Bejagung des Feldhasen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert das Niederwildmonitoring und die Bejagung des Feldhasen in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Bestände des Feldhasen entwickelt haben und welche Maßnahmen zur nachhaltig...
❓ Aktueller Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen nach der Katastrophe 2021
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Maßnahmen des Hochwasserschutzes in Nordrhein-Westfalen in Reaktion auf die Hochwasserkatastrophe von Juli 2021. Es wird nach dem Stand der Umse...
❓ Sanierung des Rathaustunnels in Lüdenscheid und verkehrliche Auswirkungen der B54
Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Auswirkungen der Sanierung des Rathaustunnels in Lüdenscheid.
Die Anfrage von Gordan Dudas befasst sich mit der Sanierung des Rathaustunnels in Lüdenscheid, die seit Jahren für Verkehrsprobleme sorgt. Es wird nach den erwarteten verkehrlichen Auswirkungen der Wi...
❓ Nutzung des GLONASS-Systems bei der Landvermessung und SAPOS im Kontext des Ukraine-Kriegs
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung des GLONASS-Systems bei der Landvermessung.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Nutzung des russischen GLONASS-Systems im Satellitenpositionierungsdienst SAPOS. Es wird erörtert, unter welchen Beding...
❓ Reaktivierung der Wiehltalbahn in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die mögliche Reaktivierung der Wiehltalbahn und deren Wirtschaftlichkeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Wiehltalbahn, einer nicht elektrifizierten Nebenbahnstrecke in Nordrhein-Westfalen. Es wird die aktuelle Situation der Strecke sowie die Einschätz...
❓ Erkenntnisse und Konsequenzen aus dem 23. KEF-Bericht für die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des 23. KEF-Berichts auf die Medienpolitik der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Witzel befasst sich mit den Erkenntnissen und Konsequenzen, die die nordrhein-westfälische Landesregierung aus dem 23. Bericht der Kommission zur Ermittlung de...
❓ Auswirkungen der Abschaffung der Dichtheitsprüfung von Abwasserkanälen in NRW
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung von Abwasserkanälen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Folgen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten wissen, wie sich diese Änderung...
❓ Einrichtung von Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle in NRW
Die Anfrage thematisiert die Einrichtung von Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Einrichtung von Meldestellen durch das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration NRW. Diese Stellen sollen q...
❓ Vorbereitung von Feuerwehren und Rettungsdiensten auf Versorgungsengpässe in NRW
Die Abgeordneten fragen nach der Vorbereitung von Feuerwehren und Rettungsdiensten auf Versorgungsengpässe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vorbereitung der Feuerwehren und Rettungsdienste in Nordrhein-Westfalen auf mögliche Versorgungsengpässe und Stromausfälle. Die Abgeordneten möchten Information...
❓ Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bei den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2 des Hessischen Landtages
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Untersuchungsausschüssen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph behandelt die Unterstützung der Hessischen Landesregierung für die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2. Es...
❓ Meldestelle "Antisemitismus" der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Meldestelle für Antisemitismus der hessischen Landesregierung.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Meldestelle für Antisemitismus in Hessen, die Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfassen soll. Ziel ist es, Antisemitismus sichtbarer zu m...
❓ Schadensersatzforderungen gegen den beschuldigten Oberstaatsanwalt B.
Die Anfrage behandelt Schadensersatzforderungen gegen einen Oberstaatsanwalt in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Thematik der Schadensersatzforderungen gegen den Oberstaatsanwalt B. behandelt. Es wird erörtert, inwiefern die Landesregierung die Höhe des Schadens und die Verjährung...
❓ Straftaten in hessischen Schwimmbädern
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten in hessischen Schwimmbädern und die Forderung nach mehr Polizeipräsenz.
In der Anfrage wird auf die Zunahme von Straftaten in hessischen Schwimmbädern hingewiesen, insbesondere auf Vorfälle mit jungen Männern mit Migrationshintergrund. Die Fragesteller fordern eine Diskus...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Situation in Bezug auf von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführten Tiere“ – Teil I - IV
Die Anfrage behandelt die Situation von Tieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführt werden.
Die Anfrage thematisiert die Einreise von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mit ihren Tieren und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken, insbesondere in Bezug auf Tollwut. Es wird auf die Reg...
❓ Einsatz von Ritalin und anderen Präparaten mit Methylphenidat
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Ritalin und anderen Methylphenidat-Präparaten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Ritalin und anderen Präparaten mit Methylphenidat in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Verschreibungshäufigkeit und die gesundheitlichen Auswirku...
❓ Personalsituation in hessischen Jugendämtern
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in hessischen Jugendämtern und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation in den hessischen Jugendämtern und die Auswirkungen des Anstiegs von Kindeswohlgefährdungen. Es wird auf den Personalmangel und die Herausforderun...
❓ Vertrieb von Produkten aus Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt den Vertrieb von Produkten aus hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Anfrage wird der Vertrieb von handwerklichen Produkten aus hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es wird nach den Bestellmöglichkeiten, Verkaufszahlen und der Verwaltung des Onlin...
❓ Verfügbarkeit und Restaurierungskosten historischer Baustoffe für denkmalgeschützte Gebäude
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Restaurierungskosten historischer Baustoffe in NRW.
Die Anfrage der Abgeordneten der AfD thematisiert die Verfügbarkeit historischer Baustoffe und die damit verbundenen Restaurierungskosten für denkmalgeschützte Gebäude in Nordrhein-Westfalen. Sie bele...
❓ Landesförderungen für Forschung und Entwicklung in Südwestfalen
Die Anfrage behandelt die Landesförderungen für Forschung und Entwicklung in Südwestfalen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordan Dudas zielt darauf ab, Informationen über die Landesförderungen für Forschung und Entwicklung in der Region Südwestfalen zu erhalten. Es wird untersucht, wel...
❓ Private Nutzung von Dienstwagen durch Minister in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die private Nutzung von Dienstwagen durch Minister in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Nutzung von Dienstwagen durch Minister in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf private Fahrten und die damit verbundenen Kosten. Die Fragestell...
❓ Ermittlungen zu Sexualdelikt nach Taschendiebstahl in der Düsseldorfer Altstadt
Anfrage zu einem Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt, bei dem ein Verdächtiger nach Diebstahl ein Sexualdelikt beging.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand der Ermittlungen zu einem Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt erfragt, bei dem ein Verdächtiger nach einem Taschendiebstahl ein Sexualdelikt beging. Es we...
❓ Politisch links motivierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022
Die Anfrage zielt auf einen Überblick über politisch links motivierte Kriminalität in NRW im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politisch links motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Anzahl der...
❓ Politisch rechts motivierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022
Die Anfrage zielt darauf ab, einen Überblick über politisch rechts motivierte Kriminalität in NRW im ersten Halbjahr 2022 zu erhalten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politisch rechts motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Anzahl de...
❓ Angriff mit Axt in Raesfeld - Ermittlungen und Tatmittel
Die Anfrage behandelt einen Axtangriff eines 18-Jährigen auf einen Kollegen und die Ermittlungen dazu.
In dieser Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein 18-jähriger Auszubildender einen Kollegen mit einer Axt angegriffen hat. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen un...