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📄 Wie geht es mit der Universal Hall in Moabit weiter?
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung der Universal Hall in Moabit.
In der schriftlichen Anfrage wird die Zukunft der Universal Hall in Moabit thematisiert, insbesondere die Nutzung und die baulichen Bedingungen des Gebäudes. Der Abgeordnete Jian Omar fragt nach dem a...
📄 Schulwegsicherheit in Neukölln: Mohriner Allee / Am Brandpfuhl
Die Anfrage thematisiert die Schulwegsicherheit in Neukölln, insbesondere an der Mohriner Allee.
Die schriftliche Anfrage von André Schulze (GRÜNE) beschäftigt sich mit der Sicherheit von Schulwegen in Neukölln, speziell an der Mohriner Allee und der Bushaltestelle Am Brandpfuhl. Es werden Fragen...
📄 Wildnisfonds
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten zur Ausweisung von Wildnisgebieten in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird der Senat von Berlin zu den Möglichkeiten befragt, Wildnisgebiete in Berlin auszuweisen. Es wird insbesondere auf die Anforderungen des Wildnisfonds und die aktuelle...
📄 Rechtsmittel bei Prüfungen nicht für arme Studierende? Zum Kostenrisiko bei Prüfungsverfahren an Hochschulen
Anfrage zu den Kostenrisiken für Studierende bei Prüfungsverfahren an Hochschulen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Kostenrisiken für Studierende bei Prüfungsverfahren an Berliner Hochschulen behandelt. Es wird untersucht, welche Möglichkeiten Studierende haben, ge...
📄 Sicher gegen Hass und Hetze III: Entlassung von Content-Moderator*innen – was tut der Senat für Sicherheit in den sozialen Medien?
Der Senat wird zur Sicherheit in sozialen Medien und Entlassungen von Content-Moderatoren befragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat gefragt, welche Maßnahmen er ergreift, um die Sicherheit in sozialen Medien zu gewährleisten, insbesondere im Hinblick auf die Entlassung von Content-Mod...
📄 Europastrategie des Landes Berlin
Die Anfrage behandelt die Europastrategie des Landes Berlin und deren Fortschritte seit 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hugh Bronson thematisiert die Europastrategie des Landes Berlin. Sie fragt nach den Fortschritten, Anpassungen und Maßnahmen, die seit August 2025 in der...
📄 Kosten des Tempohomes an der Buchholzer Straße (Elisabeth-Aue), 13127 Berlin
Die Anfrage behandelt die Kosten des Tempohomes an der Buchholzer Straße in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Senatsverwaltung um Auskunft über die Gesamtkosten des Tempohomes an der Buchholzer Straße gebeten. Die Anfrage umfasst verschiedene Aspekte der Kosten, einsch...
📄 Spandau: Kriminalitätslage und Kriminalitätsentwicklung im Bezirk
Die Anfrage behandelt die Kriminalitätslage und -entwicklung im Bezirk Spandau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Kriminalitätslage im Bezirk Spandau untersucht. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach der Entwicklung der Straftaten in den letzten fünf Jahren sowie nach spe...
📄 Spandau: Sonntägliche Lebensmittelversorgung im Bezirk
Anfrage zur sonntäglichen Lebensmittelversorgung im Bezirk Spandau.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Tommy Tabor befasst sich mit der Situation der Lebensmittelversorgung an Sonn- und Feiertagen im Bezirk Spandau, einem der größten Bezirke Berlins. Es wird un...
📄 Einschulungsalter und Einschulungsstichtag in Berlin
Anfrage zu Einschulungsalter und Einschulungsstichtag in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) befasst sich mit dem Einschulungsalter und dem Einschulungsstichtag in Berlin. Der Abgeordnete fragt nach den Auswirkungen der Änderungen de...
📄 Spandau: Transparenz und Veröffentlichung von Kriminalitätsdaten für den Bezirk
Die Anfrage behandelt die Transparenz und Veröffentlichung von Kriminalitätsdaten im Bezirk Spandau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Transparenz und Veröffentlichung von Kriminalitätsdaten für den Bezirk Spandau behandelt. Der Abgeordnete Tommy Tabor von der AfD fragt nach den verf...
📄 Gemeinnützigkeit des Dezernat Zukunft e.V.
Anfrage zur Gemeinnützigkeit des Dezernat Zukunft e.V. und den Prüfungen durch die Finanzverwaltung.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Kristin Brinker thematisiert die Gemeinnützigkeit des Dezernat Zukunft e.V. und die Überprüfungen durch die Berliner Finanzverwaltung. Es werden Fragen zu Prüfungen de...
📄 Überlastung der Asservatenstellen von Polizei und Justiz
Die Anfrage behandelt die Überlastung der Asservatenstellen von Polizei und Justiz in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Auslastung der Asservatenstellen von Polizei und Justiz in Berlin thematisiert. Es wird nach den Kapazitäten und der Verantwortung für die Lagerung vo...
📄 Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf (V)
Die Anfrage behandelt die Planung und den Bau eines Kombibades in Marzahn-Hellersdorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der Planungen für ein Kombibad in Marzahn-Hellersdorf erfragt. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg möchte Informationen zur Machbarkeitsstudie, den Kosten...
📄 A100-Autobahnchaos: Wie entwickeln sich Stau, Lärm und Stress rund um die A100 West?
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der A100-Sperrung auf Verkehr, Lärm und Unfälle.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Antje Kapek und Petra Vandrey befasst sich mit den Auswirkungen der A100-Sperrung auf das Verkehrsaufkommen, Lärm und Stress in der Umgebung der Autobahn. Die...
📄 Wo bleibt die U-Bahn?
Die Anfrage behandelt die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit der U-Bahnlinien in Berlin seit Januar 2023.
Die Schriftliche Anfrage von Antje Kapek befasst sich mit der Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und Regelmäßigkeit der U-Bahnlinien in Berlin. Es werden konkrete Fragen zu den Leistungskennzahlen seit Ja...
📄 Wo bleibt der Bus?
Die Anfrage behandelt die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit der BVG-Buslinien seit Januar 2023.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie pünktlich und zuverlässig die Buslinien der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) seit Januar 2023 waren. Es werden verschiedene Aspekte wie Pünktlichkeit,...
📄 Zwangsumzug statt Sanierung im Bestand? Die HOWOGE und die Roedernallee 165 - 168 in Reinickendorf
Anfrage zu Zwangsumzügen und Sanierungsplänen der HOWOGE in Reinickendorf.
Die schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen) thematisiert die geplanten Sanierungsmaßnahmen der HOWOGE in Reinickendorf und die damit verbundenen Zwangsumzüge. Es wird hint...
📄 Barrierefreier Ausbau des U-Bahnhofs Gneisenaustraße
Die Anfrage behandelt den barrierefreien Ausbau des U-Bahnhofs Gneisenaustraße in Berlin.
Die schriftliche Anfrage thematisiert den barrierefreien Ausbau des U-Bahnhofs Gneisenaustraße, insbesondere die Planungen, den Zeitplan und die Kriterien für die Barrierefreiheit. Die Abgeordneten mö...
📄 Hat die CDU die U3-Verlängerung zum Mexikoplatz still und heimlich beerdigt?
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der U3-Verlängerung zum Mexikoplatz und mögliche Verzögerungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der U-Bahn-Verlängerung der Linie U3 zum Mexikoplatz erfragt. Es wird untersucht, ob die CDU die Pläne für die Verlängerung stillschweigend aufg...
📄 Warum wurde das Berliner Lehramt-Stipendium (BerLS) für Studierende in Q-Master-Studiengängen eingestellt?
Die Anfrage behandelt die Einstellung des Berliner Lehramt-Stipendiums für Studierende.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Einstellung des Berliner Lehramt-Stipendiums für Studierende in Quereinstiegs-Masterstudiengängen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Gründen für di...
📄 Meldung von Parkverstößen über den Notruf an die Berliner Polizei
Die Anfrage behandelt die Meldung von Parkverstößen über den Notruf an die Berliner Polizei.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie Parkverstöße in Berlin gemeldet werden können und welche Kriterien dabei gelten. Es werden auch Statistiken zu eingegangenen Meldungen seit 2020 angef...
📄 Querung Müggelheimer Damm/Ludwigshöheweg – was wurde aus dem geplanten Fußgängerüberweg?
Anfrage zur Umsetzung eines Fußgängerüberwegs am Müggelheimer Damm.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Planung und Umsetzung eines Fußgängerüberwegs am Müggelheimer Damm in Höhe Ludwigshöheweg erfragt. Der Abgeordnete Dr. Martin Sattelkau möch...
📄 Wie viele Pkw-Stellplätze sind in Berlin weggefallen?
Die Anfrage behandelt den Verlust von Pkw-Stellplätzen in Berlin und deren Ursachen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Pkw-Stellplätze in Berlin seit dem 1. Januar 2023 weggefallen sind und welche Gründe dafür vorliegen. Der Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt von de...
📄 Wie verlässlich ist die ÖPNV-Anbindung des BER bei Bau- und Störungslagen?
Die Anfrage behandelt die Verlässlichkeit der ÖPNV-Anbindung des Flughafens BER bei Bau- und Störungslagen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie verlässlich die Anbindung des Flughafens BER an den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) ist, insbesondere in Zeiten von Bauarbeiten und Störungen. Der A...
📄 Markierungen, die sich nach Stunden ablösen, wer verantwortet die Qualität und wer trägt die Kosten?
Die Anfrage behandelt die Qualität und Kosten von gelben Baustellenmarkierungen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Qualität und Haltbarkeit von gelben Baustellenmarkierungen in Berlin sichergestellt wird und wer für die Kosten verantwortlich ist.
📄 Stillstand auf Berlins Straßen? – Nachfrage
Die Anfrage thematisiert den Stillstand auf Berlins Straßen und fordert Antworten vom Senat.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stillstand auf Berlins Straßen thematisiert. Der Abgeordnete Antonín Brousek fragt nach den Gründen für die unzureichenden Antworten des Senats auf frühere Anf...
📄 Amtliche Verkehrsbehinderung I: Potsdamer Chaussee – Nachfrage II
Anfrage zur amtlichen Verkehrsbehinderung an der Potsdamer Chaussee und deren Auswirkungen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Antonín Brousek behandelt die Verkehrsbehinderung an der Potsdamer Chaussee und die damit verbundenen Fragen zur Umleitung und den Auswirkungen auf Anwohner.
📄 Verkehrssicherheit und Schulwegsicherheit am Buckower Damm
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit und Schulwegsicherheit am Buckower Damm.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrssicherheit für Radfahrende und die Schulwegsicherheit am Buckower Damm thematisiert. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach der aktuellen Situation, de...
📄 Wenn aus einer Bürgeranfrage 80 Fragen werden – Umgang der Berliner Verwaltung mit umfangreichen und KI-gestützten Anfragen
Die Anfrage behandelt den Umgang der Berliner Verwaltung mit umfangreichen und KI-gestützten Bürgeranfragen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Berliner Verwaltung mit umfangreichen Bürgeranfragen umgeht, insbesondere solchen, die durch Künstliche Intelligenz unterstützt werden. Es wird...
📄 Moorlinse in Buch weiterhin schützen
Die Anfrage behandelt den Schutz der Moorlinsen in Buch und den aktuellen Stand der Naturschutzmaßnahmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand des Unterschutzstellungsverfahrens für die Moorlinsen in Buch behandelt. Es wird nach dem Fortschritt der Ausweisung als Naturschutzgebiet und d...
📄 Töricht wer zum Röhricht nicht vernünftig antwortet – Uferschutz in Berlin Teil 2
Anfrage zur Situation des Röhrichts und Uferschutzes in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von June Tomiak befasst sich mit dem Thema Uferschutz und den spezifischen Maßnahmen zum Schutz des Röhrichts in Berlin. Es werden verschiedene Fragen zur Finanzierung, zu Ber...
📄 KlimaWildnis
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm KlimaWildnis und die Antragsberechtigung in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird das Förderprogramm KlimaWildnis des Bundesumweltministeriums thematisiert, insbesondere die Antragsberechtigung des Landes Berlin und weiterer Institutionen für die E...
📄 Bestandsaufnahme Katastrophenschutz – Wie weit ist Berlin auf dem Weg zur krisenfesten Hauptstadt?
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Katastrophenschutzes in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Vasili Franco zielt darauf ab, eine Bestandsaufnahme des Katastrophenschutzes in Berlin vorzunehmen. Es wird untersucht, wie gut Berlin auf Krisensituationen...
📄 KI-Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten (kbO) und an Liegenschaften)
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der KI-Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der KI-Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten in Berlin, insbesondere am Kottbusser Tor und der Warschauer Brücke, erfragt. Zudem wer...
📄 Was hat der Bezirk Mitte getan, um den Lottoladen/ Kiosk/Postfiliale bzw. sozialen Anlaufpunkt in der Novalisstraße 13 vor Verdrängung zu schützen?
Die Anfrage behandelt Maßnahmen des Bezirks Mitte zum Schutz eines sozialen Anlaufpunkts vor Verdrängung.
Die schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger befasst sich mit den Maßnahmen des Bezirks Mitte, um den Lottoladen und Kiosk in der Novalisstraße 13 vor Verdrängung zu schützen. Es wird erfragt, wel...
📄 Krankenhaus Kaulsdorf (III)
Anfrage zum aktuellen Stand der Planungen für das Krankenhaus Kaulsdorf.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen für den somatischen Neubau am Vivantes Klinikum Kaulsdorf sowie den damit verbundenen Ausschreibungen und dem Gesamtzeitplan...
📄 Barrierefreiheit und Aufzüge an den U5-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit und den Einbau von Aufzügen an U5-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand für den barrierefreien Ausbau und den Einbau von Aufzügen an den U5-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf erfragt. Der Abgeordnete Kristian R...
📄 Seit Monaten abgestelltes Wohnmobil in der Dregerhoffstraße – Stand der angeordneten Außerbetriebsetzung und Entfernung
Stand der Außerbetriebsetzung und Entfernung eines abgestellten Wohnmobils in der Dregerhoffstraße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Außerbetriebsetzung und Entfernung eines seit Monaten abgestellten Wohnmobils in der Dregerhoffstraße in Berlin erfragt. Der Abgeordnete Dr....
📄 Zubringerbus für die Müggelheimer Bergseite – welche Infrastruktur ist tatsächlich erforderlich?
Anfrage zur erforderlichen Infrastruktur für einen Zubringerbus auf der Müggelheimer Bergseite.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Notwendigkeit und den Anforderungen für die Einrichtung eines Zubringerbusses auf der Müggelheimer Bergseite in Berlin. Der Abgeordnete Dr. Martin Sattelkau fragt...
📄 Öffentliche Fördermittel zur Beseitigung von Graffiti und sonstigen Farb-schmierereien
Anfrage zu öffentlichen Fördermitteln zur Beseitigung von Graffiti und Farbanschlägen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) thematisiert die öffentliche Förderung zur Beseitigung von Graffiti und Farbanschlägen in Berlin. Der Abgeordnete fragt nach der Einschä...
📄 Standardisiertes Notrufabfrageprotokoll in Berlin
Anfrage zur Einführung des standardisierten Notrufabfrageprotokolls in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Kraft (CDU) behandelt die Einführung des standardisierten Notrufabfrageprotokolls (SNAP) in Berlin. Es werden Informationen zu den Planungen, Kosten...
📄 Neubau einer Sporthalle für das Melanchthon-Gymnasium in Marzahn-Hellersdorf
Anfrage zum Neubau einer Sporthalle für das Melanchthon-Gymnasium in Marzahn-Hellersdorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Neubau einer Sporthalle für das Melanchthon-Gymnasium in Marzahn-Hellersdorf thematisiert. Der Abgeordnete Jan Lehmann fragt nach den Planungen, dem Zeitplan u...
📄 Barrierefreier Einstieg in die Fahrzeuge der BVG durch automatische Rampen und Lifte
Die Anfrage behandelt den barrierefreien Einstieg in BVG-Fahrzeuge durch Rampen und Lifte.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) thematisiert den barrierefreien Einstieg in die Fahrzeuge der BVG, insbesondere durch automatische Rampen und Lifte. Es wird untersucht,...
📄 Sicheren Schulweg für das Gebiet "Mein Falkenberg" gewährleisten
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit des Schulwegs im Wohngebiet 'Mein Falkenberg'.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrssicherheit des Schulwegs für Schüler im Wohngebiet 'Mein Falkenberg' thematisiert. Der Abgeordnete Danny Freymark fragt nach bestehenden Gefahren und g...
📄 Legionellenbelastungen in Berliner Wohngebäuden – Gesundheitsschutz, Handlungspflichten und Vorgehen bei Eigentümergemeinschaften
Anfrage zu Legionellenbelastungen in Berliner Wohngebäuden und den entsprechenden Maßnahmen.
Die schriftliche Anfrage behandelt die Problematik von Legionellenbelastungen in Berliner Wohngebäuden. Es werden gesetzliche Vorgaben, Handlungspflichten der Betreiber und Maßnahmen zum Gesundheitssc...
📄 Zustand und Verantwortlichkeiten für das Grundstück Freienwalder Straße 12
Anfrage zum Zustand und den Verantwortlichkeiten für das Grundstück Freienwalder Straße 12.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold befasst sich mit dem Zustand und den Verantwortlichkeiten für das Grundstück Freienwalder Straße 12 in Berlin. Der Senat wurde um Inf...
📄 Hochstädter Straße 6 in Wedding - Spekulativer Leerstand und Zweckentfremdung im Milieuschutzgebiet Leopoldplatz?
Anfrage zu spekulativem Leerstand und Zweckentfremdung in Wedding.
Die Anfrage behandelt den spekulativen Leerstand und die Zweckentfremdung von Wohnraum in der Hochstädter Straße 6 in Wedding, einem Milieuschutzgebiet. Es werden verschiedene Aspekte der Eigentumsver...
📄 Optimale Nutzung von bestehendem Wohnraum – Wie funktionieren Untervermietung und Wohnungstausch
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Wohnraum durch Untervermietung und Wohnungstausch in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie bestehender Wohnraum in Berlin optimal genutzt werden kann, insbesondere durch Untervermietung und Wohnungstausch. Die Abgeordnete Katrin Schmidberger...
📄 TalentsBridge: Wie läuft die Ausbildung in Namibia?
Die Anfrage behandelt den Stand der Ausbildung im Projekt TalentsBridge in Namibia.
Die Schriftliche Anfrage von Klara Schedlich thematisiert die Umsetzung des Projekts TalentsBridge, das die Ausbildung von Teilnehmenden in Namibia fördert. Es werden Informationen zu den Ausbildungsi...