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📄 Dokument 19/25545
Anfrage zum Wohnungsamt Marzahn-Hellersdorf und dessen Personal- sowie Beschwerdesituation.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Martin (CDU) befasst sich mit dem Wohnungsamt Marzahn-Hellersdorf. Es werden Fragen zur Anzahl der Stellen, deren Besetzung und zu Beschwerden wegen...
📄 Dokument 19/25548
Anfrage zu Baumfällungen und Nachpflanzungen in der Joachimsthaler Straße.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold betrifft die Baumfällungen zur Baufeldfreimachung in der Joachimsthaler Straße in Hohenschönhausen. Der Abgeordnete möchte Informatio...
📄 Dokument 19/24934
Anfrage zur Aufsichtstätigkeit des Senats und zu Amtshaftungsrisiken des Versorgungswerks der Zahnärzte Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Aufsichtstätigkeit des Senats über das Versorgungswerk der Zahnärzte Berlin und den damit verbundenen Amtshaftungsrisiken. Es werden spezifische Fragen zu...
📄 Dokument 19/25055
Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/25055 über den Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach dem Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gefragt. Der Abgeordnete Stefan Häntsch möchte detaillierte Informationen übe...
📄 Dokument 19/25393
Die Anfrage behandelt die Ursachen und Maßnahmen zur Bergung toter Schwäne im Landwehrkanal.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der toten Schwäne im Kreuzberger Landwehrkanal behandelt. Die Abgeordneten fragen nach den Ursachen für die Todesfälle und den Maßnahmen des Senats zur B...
📄 Dokument 19/25403
Schriftliche Anfrage zur Verbändeanhörung des Demokratieförder-Gesetzes.
Die Anfrage befasst sich mit der Anhörung von Fachkreisen und Verbänden zum Referentinnenentwurf des Demokratieförder-Gesetzes. Es werden Fragen zur Beteiligung und zum Umgang mit Rückmeldungen aufgew...
📄 Dokument 19/25416
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Standorts Soorstraße bezüglich Unterbringung und Alternativnutzung.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Zukunft des Standorts Soorstraße in Berlin, insbesondere mit der geplanten Nutzung als Unterkunft für Geflüchtete und der Prüfung alternativer Nutzungsmög...
📄 Dokument 19/25433
Anfrage zur Behebung des baulichen Zustands eines Wohngebäudes in Schöneberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der unhaltbare bauliche Zustand des Gebäudes in der Luitpoldstraße 23 in Schöneberg thematisiert. Der Abgeordnete Sebastian Walter fragt nach den Maßnahmen, die ge...
📄 Dokument 19/25442
Die Anfrage behandelt den Leerstand des Wohnhauses Ritterstraße 4–5 in Berlin-Kreuzberg.
Die schriftliche Anfrage von Sevim Aydin befasst sich mit dem Leerstand von Wohnungen im Wohnhaus Ritterstraße 4–5 in Berlin-Kreuzberg. Die Anfrage wurde an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung,...
📄 Dokument 19/25445
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Special Protected Area auf Bauvorhaben in Französisch Buchholz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die EU-Richtlinie zur Special Protected Area auf geplante Bauvorhaben im Stadtteil Französisch Buchholz hat. Der Abgeordnete Johann...
📄 Dokument 19/25447
Regelungen für die Errichtung von Parklets und Schankvorgärten in Berlin.
Die Anfrage behandelt die transparenten Regelungen für Gastronomiebetriebe in Berlin, insbesondere die Vorschriften zur Errichtung von Parklets und Schankvorgärten. Es wird erfragt, welche Regelungen...
📄 Dokument 19/25449
Anfrage zum Stand der Bearbeitung einer Senke in der Straße „Zur Fähre“ in Müggelheim.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der Bearbeitung einer Senke in der Straße „Zur Fähre“ in Müggelheim thematisiert. Anwohner berichten von erheblichen Wasseransammlungen, die die Nutzung...
📄 Dokument 19/25450
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation in der Müggellandstraße und Kirsteinstraße in Müggelheim.
In der schriftlichen Anfrage wird die Verkehrssituation in der Müggellandstraße und der Kirsteinstraße in Müggelheim thematisiert. Es wird nach belastbaren Daten zur Verkehrsbelastung und Geschwindigk...
📄 Dokument 19/25457
Schriftliche Anfrage zur Clan-Kriminalität im Zusammenhang mit Autovermietungen in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Problematik der Clan-Kriminalität in Berlin, insbesondere in Bezug auf Autovermietungen. Es wird untersucht, inwiefern Autovermietungen mit kriminellen Clans in Verbindung st...
📄 Dokument 19/25463
Stand der Dinge zum geplanten Mobilfunkmast in Heiligensee.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt befasst sich mit dem aktuellen Stand der geplanten Errichtung eines Mobilfunkmastes in Heiligensee. Der Abgeordnete möchte Informationen über...
📄 Öffentlicher Nahverkehr am südöstlichen Berliner Stadtrand
Die Anfrage behandelt die Situation des öffentlichen Nahverkehrs am südöstlichen Stadtrand Berlins.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg thematisiert die Auslastung und Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs im Bezirk Treptow-Köpenick. Sie fragt nach der Bewertung der Verke...
📄 Dokument 19/25468
Stand der Ermittlungen zum rassistischen Angriff in Baumschulenweg.
Die Schriftliche Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Ermittlungen zu einem rassistisch motivierten Angriff, der am 27. April 2025 in Baumschulenweg stattfand. Der Abgeordnete Niklas Schrader fra...
📄 Dokument 19/25500
Anfrage zur Rahmenvereinbarung Heilpädagogische Gruppen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Rahmenvereinbarung für heilpädagogische Gruppen in Berlin und deren Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit sowie den aktuellen Kostenblättern.
📄 Dokument 19/25530
Anfrage zur Sicherheit des Atelierstandorts 'Atelieretage AR_29' im Bezirk Reinickendorf.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherheit und den Bedingungen des Atelierstandorts 'Atelieretage AR_29' im Bezirk Reinickendorf. Es werden Fragen zur Dauer des Bestehens, zur Anzahl...
📄 Dokument 19/25372
Die Anfrage behandelt die Öffnungszeiten der Berliner Bäder am Wochenende.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Öffnungszeiten der Berliner Bäder am Wochenende behandelt. Die Abgeordnete Klara Schedlich fragt nach den genauen Öffnungszeiten, saisonalen Anpassun...
📄 Dokument 19/25381
Die Anfrage behandelt die Situation von verendeten Schwänen und Kormoranen und die Wirksamkeit des Notfallplans bei Tierseuchen.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordneten der SPD thematisiert die Verendung von Schwänen und Kormoranen in Berlin während der Kälteperiode 2025/2026 sowie die Funktionsfähigkeit des Notfallplans bei...
📄 Dokument 19/25386
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeiten und Verfahren zur Kontrolle der Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rolf Wiedenhaupt (AfD) zielt darauf ab, die Zuständigkeiten und Verfahren zur Kontrolle der Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen in Berlin zu klären. Es...
📄 Dokument 19/25395
Anfrage zu Abschiebungen aus Gesundheitseinrichtungen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Abschiebungen von ausreisepflichtigen Personen aus Gesundheitseinrichtungen in Berlin. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Abschiebungen, den durc...
📄 Dokument 19/25400
Anfrage zur Bereitstellung von Daten über Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland und Grünflächen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bereitstellung von Daten zu Anträgen auf Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland und in Grünflächen für Veranstaltungen zwischen 2022 und 2025 thematisiert...
📄 Dokument 19/25404
Die Anfrage behandelt die Versorgung mit Ergotherapieplätzen für Kinder und Jugendliche in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Versorgungslage mit Ergotherapieplätzen für Kinder und Jugendliche in Berlin thematisiert. Es werden Fragen zu Wartezeiten, der Anzahl der verfügbaren Pl...
📄 Dokument 19/25405
Anfrage zu digitalen Lösungen für Gesundheitsämter in Berlin und dem GA-Lotsen-Projekt.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die digitale Souveränität der Gesundheitsämter in Berlin und fragt nach dem GA-Lotsen, einem Open-Source-Projekt aus Frankfurt am Main, das für den Öffentlichen G...
📄 Dokument 19/25409
Die Anfrage behandelt Kooperationen zwischen Berliner Bezirken und Moscheen sowie deren Projekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kooperationen und Projekte zwischen den Berliner Bezirken und Moscheen sowie Moscheevereinen bestehen. Der Abgeordnete Christopher Förster fragt...
📄 Dokument 19/25417
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen neuer Zumessungsrichtlinien auf multiprofessionelle Teams an Schulen.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die neuen Zumessungsrichtlinien des Senats zu Ungerechtigkeiten bei der Umwandlung von Lehrkräftestellen in andere Professionen an Schulen geführt habe...
📄 Dokument 19/25426
Anfrage zur Straßenbeleuchtung in Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd behandelt. Der Abgeordnete Alexander J. Herrmann fragt nach durchgeführten un...
📄 Dokument 19/25428
Die Anfrage behandelt den Stand der barrierefreien Umgestaltung von Bus- und Tramhaltestellen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der barrierefreien Umgestaltung von Bus- und Tramhaltestellen in Berlin erfragt. Die Abgeordneten Catrin Wahlen und Oda Hassepaß möchten Informationen üb...
📄 Dokument 19/25430
Anfrage zur Barrierefreiheit am Bahnhof Berlin-Lichtenberg und den Ausfall von Aufzügen und Rolltreppen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Barrierefreiheit am Bahnhof Berlin-Lichtenberg, insbesondere mit den seit Wochen außer Betrieb befindlichen Aufzügen und Rolltreppen. Der Abgeordnete Prof...
📄 Dokument 19/25435
Der Abgeordnete Louis Krüger fragt nach den Plänen des Senats zur Einführung von KI-Systemen in Schulen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird thematisiert, welche KI-Systeme in Berliner Schulen eingeführt werden sollen und welche Rahmenbedingungen dafür gelten. Der Abgeordnete Louis Krüger möchte wissen,...
📄 Dokument 19/25439
Die Anfrage untersucht den Anteil von Frauen in verschiedenen Positionen der Berliner Justiz.
Die schriftliche Anfrage von Petra Vandrey thematisiert den hohen Frauenanteil in der Berliner Justiz und untersucht, wie sich dieser auf verschiedene Ebenen und Führungspositionen verteilt. Es wird a...
📄 Dokument 19/25440
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines geplanten großen Hostels auf den Kiez in Kreuzberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob das geplante Riesen-Hostel an der Rudi-Dutschke-Straße den Kiez in Kreuzberg überfordert. Der Abgeordnete Dr. Timur Husein fragt nach den zuständige...
📄 Dokument 19/25466
Die Anfrage thematisiert die Mietentwicklung und Mieterhöhungen bei der GEWOBAG in der Reichsforschungssiedlung.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Franziska Leschewitz und Niklas Schenker befasst sich mit der Mietentwicklung und den Mieterhöhungen in der Reichsforschungssiedlung, die von der GEWOBAG verw...
📄 Dokument 19/25469
Anfrage zur Schließung von Müllschluckern in Marzahn-Hellersdorf und den Auswirkungen auf Mieter.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg befasst sich mit der Schließung von Müllschluckern in Marzahn-Hellersdorf und deren Auswirkungen auf die Mieter. Der Senat gibt Auskunft üb...
📄 Dokument 19/25472
Anfrage zu der Gewerbeeinheit in der Frobenstraße 22 und deren Nutzung.
Die Anfrage von Sebastian Walter betrifft die Nutzung der Gewerbeeinheit in der Frobenstraße 22, die ursprünglich für ein Sozialcafé vorgesehen war, jedoch nicht vermietet wird. Der Abgeordnete fragt...
📄 Dokument 19/25489
Zukunft und Verkaufsprozesse von FU-Liegenschaften in Dahlem, insbesondere Capitol Dahlem.
Die schriftliche Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung des Capitol Dahlem und die Verkaufsprozesse von Liegenschaften der Freien Universität Berlin. Die Abgeordneten fragen nach den Plänen der Univ...
📄 Dokument 19/25492
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Remise in der Brunnenstraße und deren geplante Rückbau.
In der schriftlichen Anfrage wird erörtert, was mit der Remise in der Brunnenstraße 188-190 geschehen soll. Die Abgeordnete Daniela Billig fragt nach den Planungen der Kulturverwaltung und der Nutzung...
📄 Dokument 19/25533
Schriftliche Anfrage zum THW-Standort Soorstraße/Westend und dessen Bedeutung für den Katastrophenschutz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bedeutung des THW-Standorts Soorstraße im Stadtteil Westend für den THW-Landesverband, den Ortsverband Charlottenburg-Wilmersdorf und den Senat thematisiert. Z...
📄 Dokument 19/25534
Anfrage zu den Zielen und Maßnahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Wilmersdorfer Straße.
Die Schriftliche Anfrage behandelt das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für die Wilmersdorfer Straße in Berlin. Es werden die Ziele des ISEK sowie die geplanten und durchgeführten...
📄 Dokument 19/25371
Die Anfrage behandelt die Situation des Stadtbades Märkisches Viertel in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit verschiedenen Aspekten des Stadtbades Märkisches Viertel, darunter die Entwicklung der Besucherzahlen, Öffnungszeiten, bauliche Mängel und...
📄 Dokument 19/25375
Anfrage zu Polizeieinsätzen gegen Clankriminalität in Berlin für 2025 und 2026.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader befasst sich mit den Polizeieinsätzen zur Bekämpfung der Clankriminalität in Berlin. Es werden detaillierte Informationen zu den durchgeführte...
📄 Dokument 19/25414
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der inklusiven beruflichen Bildung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit der Zukunft der inklusiven beruflichen Bildung in Berlin. Es werden Fragen zur Umsetzung inklusiver Bildung, den Maßnahmen des Senats und...
📄 Dokument 19/25418
Die Anfrage zielt darauf ab, die Kosten des Projekts „Grünes Herz auf alten Gleisen“ transparent zu machen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Folgekosten und den finanziellen Aspekten des Projekts „Grünes Herz auf alten Gleisen“ gefragt. Es wird insbesondere auf die Pflege, Unterhaltung und Inst...
📄 Dokument 19/25420
Aktueller Sachstand zur Baustelle Grüne Trift 127 nach angekündigter Fertigstellung.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau befasst sich mit dem aktuellen Stand der Baustelle Grüne Trift 127, nachdem die Fertigstellung für Ende 2025 angekündigt war. Es werden m...
📄 Dokument 19/25421
Anfrage zu Gehwegschäden und Baustellensicherung im Feldblumenweg 4 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand des Gehwegs im Feldblumenweg 4 in Berlin untersucht, insbesondere die Absperrung und die damit verbundenen Sicherheitsfragen.
📄 Dokument 19/25423
Schriftliche Anfrage zur schnellen Sanierung von Schlaglöchern in Hohenschönhausen.
Die Anfrage befasst sich mit der Sanierung von Schlaglöchern in Hohenschönhausen und den Maßnahmen des Bezirksamts Lichtenberg zur Behebung der Schäden, die durch den vergangenen Winter entstanden sin...
📄 Dokument 19/25429
Die Anfrage behandelt das Fazit des Winterdienstes in Berlin für den Winter 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Fazit des Winterdienstes in Berlin für den Winter 2026 thematisiert. Abgeordnete Oda Hassepaß fragt nach den Maßnahmen und Ergebnissen des Winterdienstes, insb...
📄 Dokument 19/25431
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung gleichstellungspolitischer Instrumente in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die Weiterentwicklung und Steuerung gleichstellungspolitischer Instrumente in Berlin thematisiert. Es wird nach konkreten Maßnahmen und Instrumenten gefragt, die zur...