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📄 Dokument 19/26375
Anfrage zu Heimstaden-Neuvermietungen in Milieuschutzgebieten und Mietpreisbremse.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker befasst sich mit den Neuvermietungen durch Heimstaden in sozialen Erhaltungsgebieten und der möglichen Umgehung der Mietpreisbremse. Es wird u...
📄 Dokument 19/26268
Die Anfrage behandelt die Sanierung des Schulhofs der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach dem Stand der Sanierung des Schulhofs der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule gefragt. Der Abgeordnete Christian Zander möchte wissen, wann die Sanierungsmaßnahmen en...
📄 Dokument 19/26287
Die Anfrage behandelt die neue Zielvereinbarung zur Schulreinigung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die neue Zielvereinbarung zur Schulreinigung in Berlin und die damit verbundenen Herausforderungen und Fragen zur Umsetzung.
📄 Dokument 19/26294
Die Anfrage behandelt die ambulante Versorgung und Krankenhausstruktur in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie der Senat von Berlin die ambulante Versorgung und die Krankenhausstruktur in der Stadt sicherstellt. Der Fokus liegt auf der Versorgungssicherheit und...
📄 Dokument 19/26295
Anfrage zu organisierten Überfällen auf queere Menschen in Cruising-Gebieten in Berlin.
Das Dokument behandelt eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer zur Thematik organisierter Überfälle auf queere Menschen in Cruising-Gebieten in Berlin. Es werden mehrere Fragen zu...
📄 Dokument 19/26305
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Projekts 'Berliner Jungs' gegen sexuelle Gewalt an Jungen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb thematisiert die Zukunft des Projekts 'Berliner Jungs', das sich gegen sexuelle Gewalt an Jungen und jungen Männern in Berlin eins...
📄 Dokument 19/26306
Die Anfrage behandelt die drohende Nichtversorgung von Schülerinnen und Schülern beim Übergang in Klasse 7 in Treptow-Köpenick.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Situation von Schülerinnen und Schülern in Treptow-Köpenick, die beim Übergang in die 7. Klasse keinen Schulplatz erhalten haben. Der Abgeordnete Alexander Fr...
📄 Dokument 19/26308
Die Anfrage behandelt die Verbleibequote an Gemeinschaftsschulen in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die Verbleibequote von Schüler*innen an Berliner Gemeinschaftsschulen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Schüler*innen gefragt, die im Übergangsverfahren die S...
📄 Dokument 19/26313
Anfrage zur Sanierung der Adam-Ries-Schule in Lichtenberg und den Zustand der Sporthalle.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dennis Haustein befasst sich mit der kurzfristigen Absage der Sanierung durch das Schulamt der Adam-Ries-Schule in Lichtenberg. Es wird auf die unzureichenden...
📄 Dokument 19/26316
Anfrage zur psychotherapeutischen Versorgung in Berlin und den damit verbundenen Herausforderungen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Versorgung in Berlin, insbesondere die Entwicklung der Wartezeiten auf Erstgespräche und Therapieplätze sowie die Anzahl der Anträge auf...
📄 Dokument 19/26321
Die Anfrage behandelt die Kosten und Finanzierung von Veranstaltungen und Projekten im Kulturbereich.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kosten dem Land Berlin im Zusammenhang mit dem HipHop Ball, dem geplanten Volksbad und den Baustellenkonzerten der Komischen Oper entstanden sin...
📄 Dokument 19/26322
Anfrage zur menschenrechtskonformen Umsetzung des GEAS in Berlin, insbesondere zum Kinder- und Jugendschutz.
Die Anfrage behandelt die menschenrechtskonforme Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Berlin, mit einem besonderen Fokus auf den Schutz von Kindern und Jugendlichen. Es werden...
📄 Dokument 19/26323
Die Anfrage befasst sich mit dem Schulbau und den klimaangepassten Schulhöfen in Marzahn-Hellersdorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Schulbau in Marzahn-Hellersdorf behandelt, insbesondere die geplanten Sanierungen der Schulhöfe für das Jahr 2027. Der Abgeordnete Stefan Ziller fragt na...
📄 Dokument 19/26325
Anfrage zum Umgang des LEA mit Einbürgerungsanträgen nach dem vormaligen § 10 Abs. 3 StAG.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Umgang des Landesamts für Einwanderung (LEA) in Berlin mit Einbürgerungsanträgen, die nach dem vormaligen § 10 Abs. 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes ges...
📄 Dokument 19/26339
Anfrage zur Leitung der IBA-Gesellschaft und den Findungskommissionen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Julian Schwarze befasst sich mit der Leitung der IBA-Gesellschaft und den bereits gebildeten Findungskommissionen für die kaufmännische und inhaltliche Leitun...
📄 Dokument 19/26267
Die Anfrage thematisiert die Zunahme des Lärms durch die Züge der U1/U3 auf der Hochbahn in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Timur Husein befasst sich mit der Zunahme des Lärms durch die U-Bahn-Züge der Linien U1 und U3 auf der Hochbahn zwischen den Bahnhöfen Möckernstraße und H...
📄 Dokument 19/26272
Schriftliche Anfrage zu Schutzmaßnahmen für das Anti-Gewalt-Projekt MANEO in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Schutzmaßnahmen für das schwule Anti-Gewalt-Projekt MANEO in Berlin, das in der Vergangenheit Ziel von Angriffen war. Die Abgeordnete Katharina Senge fragt nach den Erkenntni...
📄 Dokument 19/26279
Die Anfrage behandelt die geplante Entfernung des Taubenschlags am Südkreuz und die damit verbundenen Managementmaßnahmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der geplanten Entfernung des Taubenschlags am Bahnhof Südkreuz behandelt. Die Abgeordnete June Tomiak fragt nach den Gründen für die Entfernung und den g...
📄 Dokument 19/26282
Die Anfrage thematisiert die Integration der Vivantes-Tochterunternehmen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die schriftliche Anfrage von Jeannette Auricht (AfD) beschäftigt sich mit der Integration der Tochterunternehmen von Vivantes und den damit verbundenen Problemen und Vorwürfen gegen den Senat von Berl...
📄 Dokument 19/26288
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau in Freizeitbädern in Steglitz-Zehlendorf.
Die schriftliche Anfrage von Franziska Brychcy thematisiert den Sanierungsstau in verschiedenen Freizeitbädern in Steglitz-Zehlendorf. Es werden konkrete Fragen zu den Sanierungsbedarfen, Prioritäten...
📄 Dokument 19/26292
Die Anfrage behandelt die Sicherung der Schulstationen in Berlin, insbesondere in Steglitz-Zehlendorf.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King thematisiert die konkrete Sicherung der Schulstationen in Berlin, insbesondere im Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Es wird nach der Weiterfinanz...
📄 Dokument 19/26296
Die Anfrage behandelt organisierte Überfälle auf queere Menschen über Dating-Apps.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema organisierte Überfälle auf queere Menschen, die über Dating-Apps wie Grindr initiiert werden, behandelt. Der Abgeordnete Dr. Klaus Lederer fragt nach den...
📄 Dokument 19/26299
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen in der Lehrkräftebildung in Berlin und die Streichung von Sonderprogrammen.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze zielt darauf ab, aktuelle Entwicklungen in der Lehrkräftebildung in Berlin zu beleuchten, insbesondere die Auswirkungen d...
📄 Dokument 19/26303
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten im Bereich der Kultur durch den Senat von Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Gutachten im Bereich der Kultur vom Senat von Berlin zwischen 2023 und 2026 beauftragt wurden. Es werden spezifische Informationen zu den Gutach...
📄 Dokument 19/26315
Anfrage zu Jeffrey Epsteins Aktivitäten und den Kenntnissen des Senats in Berlin.
Die schriftliche Anfrage behandelt den Kenntnisstand des Senats über Jeffrey Epsteins Aufenthalt in Berlin im Jahr 2012 sowie mögliche Ermittlungen und Verstrickungen von Berliner Akteuren.
📄 Dokument 19/26318
Fragen zur Linksextremismusprävention in Berlin und Widersprüche im Verfassungsschutzbericht.
Die Anfrage befasst sich mit der Linksextremismusprävention in Berlin und den Widersprüchen zwischen dem Verfassungsschutzbericht 2025 und der Förderpraxis des Senats.
📄 Dokument 19/26319
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsversorgung im Strafvollzug in Berlin und die Kostenentwicklung.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Marc Vallendar befasst sich mit der Gesundheitsversorgung von Gefangenen in Berliner Justizvollzugsanstalten, insbesondere mit der Kostenentwicklung der mediz...
📄 Dokument 19/26320
Die Anfrage behandelt die Anzahl offener Haftbefehle im Land Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Situation offener Haftbefehle im Land Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Marc Vallendar fragt nach der Anzahl und den Kategorien dieser Haftbefehle...
📄 Dokument 19/26346
Anfrage zur Transparenz der Verantwortlichkeiten für Glasfaserverteilerkästen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) zielt darauf ab, die Verantwortlichkeiten für Glasfaserverteilerkästen in Berlin transparent zu machen. Es werden spezifische Fragen zu eine...
📄 Dokument 19/26347
Die Anfrage behandelt die Sanierungsplanungen für das Stadtbad Lichtenberg und die Herausforderungen dabei.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Sanierungsplanungen für das Stadtbad Lichtenberg behandelt. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach den Gründen für die Verzögerungen und...
📄 Dokument 19/26354
Die Anfrage behandelt die Population und Auswirkungen des Bisams in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Population des Bisams in Berlin sowie dessen Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit thematisiert. Die Abgeordnete June Tomiak fragt nach de...
📄 Dokument 19/26373
Anfrage zur Dokumentation politisch motivierter Gewalt von rechts in Berlin für das erste Quartal 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Dokumentation von politisch motivierter Gewalt von rechts in Berlin für die Monate Januar bis März 2026 thematisiert. Der Abgeordnete Niklas Schrader fragt nac...
📄 Dokument 19/26235
Die Anfrage behandelt die Veröffentlichung von Sprachdaten an Berliner Schulen und deren Nutzung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Mehrsprachigkeit an Berliner Schulen behandelt. Es wird gefragt, warum Sprachdaten, die im Rahmen einer Erhebung zu Erstsprachen gesammelt wurden, nicht...
📄 Dokument 19/26261
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse und Entwicklungen des Drugchecking-Projekts in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Drugchecking-Projekt in Berlin thematisiert, das seit Juli 2023 läuft. Der Abgeordnete Vasili Franco fragt nach den Ergebnissen, Nutzerzahlen und den Auswirkun...
📄 Dokument 19/26265
Die Anfrage behandelt die Anwendung von Verständigungen im Berliner Strafprozess zwischen 2016 und 2025.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie häufig und in welchen Verfahren die Verständigung nach § 257c StPO im Berliner Strafprozess zwischen 2016 und 2025 angewendet wurde. Zudem wird die Ve...
📄 Dokument 19/26269
Die Anfrage behandelt die Stadtrendite queerer Veranstaltungen in Berlin und deren wirtschaftliche Auswirkungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Stadtrendite von queeren Großveranstaltungen in Berlin thematisiert. Es wird gefragt, ob es Messungen oder Studien zu den wirtschaftlichen Effekten dieser Vera...
📄 Dokument 19/26281
Die Anfrage behandelt den Sozialleistungsbetrug in Berlin und die dazugehörigen Statistiken.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Sozialleistungsbetrug in Berlin thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Verdachtsfällen, Schadenssummen und den Ergebnissen von Ermittlungen gestellt.
📄 Dokument 19/26285
Anfrage zu Entwicklungen im Bereich möbliertes Wohnen auf Zeit in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker befasst sich mit der Entwicklung des Marktes für möbliertes Wohnen auf Zeit in Berlin. Es werden Daten zu Inseraten und Mietpreisen zwischen 2...
📄 Dokument 19/26290
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der nicht beschulten Kinder in Berlin und die Maßnahmen der Senatsverwaltung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation von Kindern in Berlin beleuchtet, die aktuell nicht beschult werden. Es werden Fragen zur Reaktion der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Famil...
📄 Dokument 19/26302
Schriftliche Anfrage zur Kündigung des Mietvertrags zwischen Bühnenservice und Maxim-Gorki-Theater.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Kündigung des Mietvertrags zwischen dem Bühnenservice der Stiftung Oper und dem Maxim-Gorki-Theater thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Zusammenar...
📄 Dokument 19/26310
Die Anfrage behandelt die Arbeitsweise und Termine der Straßenreinigungskommission in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Straßenreinigungskommission in Berlin thematisiert. Es wird nach dem Turnus der Sitzungen und den nächsten Terminen gefragt.
📄 Dokument 19/26311
Die Anfrage behandelt die Vergabe und Transparenz von Inkassodienstleistungen der BVG und S-Bahn Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Vergabe und Vertragsgestaltung von Inkassodienstleistungen durch die BVG und S-Bahn Berlin thematisiert. Insbesondere geht es um die Transparenz im Umgang mit...
📄 Dokument 19/26335
Schriftliche Anfrage zur Zukunft des 'Haus der Gesundheit' in Hellersdorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zukunft des 'Haus der Gesundheit' in Hellersdorf thematisiert. Es wird nach aktuellen Planungen zur Reaktivierung und Nutzung der kommunalen Liegenschaft gefra...
📄 Dokument 19/26368
Anfrage zu Schädlingsbefall und hygienischen Zuständen in ehemaligen Räumlichkeiten.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann befasst sich mit dem Thema Schädlingsbefall und den hygienischen Zuständen in den ehemaligen Räumlichkeiten des Drugstore sowie am Potse-Standor...
📄 Dokument 19/26247
Die Anfrage thematisiert die Verkehrssicherheit am Frankfurter Tor und die Wirksamkeit von Maßnahmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrssicherheit am Frankfurter Tor in Berlin hinterfragt. Es werden Daten zu Verkehrsunfällen und den damit verbundenen Maßnahmen angefordert, um die Wirksa...
📄 Dokument 19/26248
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Freihaltung von Rettungswegen für Einsatzfahrzeuge in Berlin.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten der Grünen befasst sich mit der Problematik der Rettungswege in Berlin. Insbesondere wird gefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass...
📄 Dokument 19/26264
Anfrage zu Sanierungsbedarf und -arbeiten der GEWOBAG in Mariendorf II.
Die Anfrage befasst sich mit dem Sanierungsbedarf und den geplanten Sanierungsarbeiten der GEWOBAG in den Liegenschaften Haustockweg/Hundsteineg in Mariendorf II. Die Abgeordneten fragen nach dem aktu...
📄 Dokument 19/26271
Anfrage zur Situation öffentlicher Toiletten in Schöneberg und deren Verfügbarkeit.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der öffentlichen Toiletten in Schöneberg thematisiert. Es werden Informationen zu deren Betrieb, Verfügbarkeit und den Gründen für etwaige Ausfälle a...
📄 Dokument 19/26274
Die Anfrage behandelt die Verkehrsplanung im Brüsseler Kiez und die Prüfung von Einbahnstraßen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrsplanung im Brüsseler Kiez thematisiert, insbesondere die Notwendigkeit und den Status der Prüfung von Einbahnstraßen in der Lütticher und Genter Straße...
📄 Dokument 19/26278
Die Anfrage behandelt die Kooperation zwischen Urban Sports Club und Berliner Schwimmbädern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Kooperation zwischen Urban Sports Club und den Berliner Bäder-Betrieben thematisiert. Es werden Fragen zur bestehenden Vereinbarung, den finanziellen Konditionen...