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❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil III
Kleine Anfrage zu angeblichen Gutscheinen für Bordellbesuche für geflüchtete Personen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob geflüchtete Personen aus der Ukraine Gutscheine für Bordellbesuche erhalten. Die Fragesteller berichten von Vorfällen in Jobcentern und stellen mehrere Fr...
❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil IV
Untersuchung über die angebliche Gewährung von Gutscheinen für Bordellbesuche an Geflüchtete.
In dieser Anfrage wird die vermeintliche Praxis von Jobcentern in Hessen untersucht, Gutscheine für Bordellbesuche an geflüchtete Personen aus der Ukraine auszugeben. Die Fragesteller berichten von Be...
❓ Gewalttaten, BtM-Missbrauch und Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften des Rheingau-Taunus-Kreises - Teil II
Die Anfrage behandelt Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Vorfälle von Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis eingegangen. Die Fragesteller berichten von einem gewaltsamen Überg...
❓ Gaspreise
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Gaspreise und die Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Gaspreise sowie die Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes auf die Energieversorgung thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Antwort d...
❓ Energiebilanz
Die Kleine Anfrage thematisiert die Energiebilanz und die Ziele der erneuerbaren Energien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer und Dr. Stefan Naas befasst sich mit der Energiebilanz in Hessen und den Zielen der Bundesregierung, bis 2030 80 % des Bruttostromverbrauchs aus erneuerbare...
❓ Präventive Maßnahmen und Inobhutnahmen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Inobhutnahmen und präventiven Maßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die präventiven Maßnahmen und die Entwicklung der Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Hessen. Es wird auf die steigenden Fallzahlen und die H...
❓ Silicon Valley Europas
Die Anfrage behandelt die Bestrebungen der Hessischen Landesregierung, Hessen zum Silicon Valley Europas zu entwickeln.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Hessische Landesregierung plant, Hessen als Silicon Valley Europas zu positionieren. Es werden Fragen zu institutionellen Verbindungen, Austauschmögl...
❓ Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in Südhessen
Die Anfrage behandelt die Elektrifizierung und den Ausbau von Schienennetzen in Südhessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit des Ausbaus und der Elektrifizierung von Schienennetzen in Südhessen thematisiert. Der Fokus liegt auf der Verbesserung der Verbindungen für Berufspendler und der...
❓ Kardiologische Notfallversorgung für Kommunen der Landkreise Hersfeld-Rotenburg und Schwalm-Eder
Die Anfrage behandelt die kardiologische Notfallversorgung in den Landkreisen Hersfeld-Rotenburg und Schwalm-Eder.
In der Kleinen Anfrage wird die kardiologische Notfallversorgung in den Landkreisen Hersfeld-Rotenburg und Schwalm-Eder thematisiert. Es wird auf die Verlegung des Herz-Kreislauf-Zentrums von Rotenbur...
❓ Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Honorierung von V-Personen im Drogenmilieu in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die finanziellen Honorierungen von V-Personen, die in Hessen im Drogenmilieu tätig sind. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Pra...
❓ Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Honorierung von V-Personen im Drogenmilieu und deren rechtliche Grundlagen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die Honorierung von V-Personen, die im Drogenmilieu tätig sind. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die potenziellen Risiken eingega...
❓ Zukunftsplan Wasser – Teil II
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Sicherstellung der Wasserversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Zukunftsplan Wasser in Hessen und die Maßnahmen zur Sicherstellung einer nachhaltigen Wasserversorgung. Dabei werden die Herausforderungen des Klimaw...
❓ „Erwerb“ einer Braut durch einen Asylbewerber
Die Anfrage behandelt den versuchten Zwang zur Heiratsvermittlung durch einen Asylbewerber.
In der Kleinen Anfrage wird ein Strafverfahren gegen einen Asylbewerber thematisiert, der versucht haben soll, seine Cousine zur Heirat zu zwingen. Es wird auf die rechtlichen Maßnahmen, wie Kontaktve...
❓ Illegale Einreise von Ausländern
Die Anfrage behandelt die illegale Einreise von Ausländern nach Hessen im Jahr 2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme der illegalen Einreisen nach Hessen im ersten Halbjahr 2023 thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf aktuelle Presseberichte und stellt mehrere Fragen...
❓ Abschlüsse an den Schulen für Erwachsene
Die Anfrage behandelt die Abschlüsse an Schulen für Erwachsene in Hessen seit 2018.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Anzahl der Erwachsenen, die seit 2018 an Schulen für Erwachsene in Hessen verschiedene Schulabschlüsse erworben haben. Der Kultusminister beantwor...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen – Teil 5
Die Kleine Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen die rechtlichen Grundlagen und die Vorgehenswei...
❓ Negative Auswirkungen durch neu errichtete Leitplanke an der Bundesstraße 8 am Ortsausgang von Limburg-Lindenholzhausen
Negative Auswirkungen durch neu errichtete Leitplanke an der Bundesstraße 8 am Ortsausgang von Limburg-Lindenholzhausen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Errichtung einer neuen Leitplanke an der Bundesstraße 8 am Ortsausgang von Limburg-Lindenholzhausen thematisiert. Es wird auf die negativen Auswirkungen für Fußgänge...
❓ Status des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel - Teil II
Die Anfrage behandelt den Status des Heilquellen-Kurbetriebs in Bad Vilbel und die Verzögerungen im Überprüfungsverfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Status des Heilquellen-Kurbetriebs in Bad Vilbel thematisiert. Es wird auf die Verzögerungen im Bauantrag für die Therme eingegangen und die Notwendigkeit v...
❓ Ersatz regulärer Buslinien durch zuschlags- und registrierungspflichtige On-Demand-Angebote
Die Anfrage behandelt den Ersatz regulärer Buslinien durch On-Demand-Angebote im ÖPNV.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Ersetzung regulärer Buslinien durch On-Demand-Verkehre thematisiert. Der Fragesteller, Axel Gerntke von der Partei Die Linke, weist auf Schwachstelle...
❓ Notausgang der Arena Bar in Hanau
Die Anfrage behandelt den verschlossenen Notausgang der Arena Bar in Hanau während des Terroranschlags.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert den verschlossenen Notausgang der Arena Bar in Hanau während des Terroranschlags am 19. Februar 2020. Es wird untersucht, ob das Handeln d...
❓ Fluglärm in Südhessen vor Inkrafttreten des Nachtflugverbots und Ausnahmeregelungen
Die Anfrage behandelt die Problematik des Fluglärms in Südhessen vor Inkrafttreten des Nachtflugverbots.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Fluglärms in Südhessen vor dem Inkrafttreten des Nachtflugverbots thematisiert. Es wird untersucht, ob die gesundheitlichen Belange der Anwohner ausrei...
❓ Kommunale Wärmeplanung nach Hessischem Energiegesetz – Teil I
Die Anfrage behandelt die kommunale Wärmeplanung in Hessen gemäß dem Hessischen Energiegesetz.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Verpflichtung hessischer Kommunen zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung gemäß dem Hessischen Energiegesetz. Ab dem 29. November 2023 müssen Ge...
❓ Kommunale Wärmeplanung nach Hessischem Energiegesetz – Teil II
Die Anfrage behandelt die kommunale Wärmeplanung in Hessen und die damit verbundenen Fördermittel.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit der kommunalen Wärmeplanung in Hessen, die ab November 2023 für größere Gemeinden verpflichtend wird. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die K...
❓ Priorisierung von Windvorrangflächen
Die Anfrage behandelt die Priorisierung von Windvorrangflächen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Priorisierung von Windvorrangflächen in Hessen thematisiert. Gerald Kummer von der SPD fragt die Landesregierung nach den Kriterien und rechtlichen Grundlagen für die B...
❓ Anträge im Landeskrankenhausausschuss
Die Kleine Anfrage behandelt die Sitzungen und Anträge des Landeskrankenhausausschusses in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Sitzungen des Landeskrankenhausausschusses (LKHA) sowie die Ergebnisse der behandelten Anträge während der 20. Legislaturperiode erfragt.
❓ Umsetzung der Krankenhausreform
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Krankenhausreform in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Umsetzung der Krankenhausreform in Hessen, insbesondere die Änderungen des Hessischen Krankenhausgesetzes und die Aktualisierung des Krankenha...
❓ Photovoltaik in Landschaftsschutzgebieten
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Photovoltaikanlagen in Landschaftsschutzgebieten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigungsfähigkeit von Photovoltaikanlagen in Landschaftsschutzgebieten thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Haltung der Landesregierung zu dies...
❓ Grundsteuerreform
Die Kleine Anfrage behandelt die Grundsteuerreform und deren Auswirkungen auf Grundstückseigentümer in Hessen.
Die Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Grundsteuerreform in Hessen, insbesondere die Abgabe der Erklärungen zum Grundsteuermessbetrag und die damit verbundenen Herausforderungen und Entwicklungen...
❓ Alzheimer
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Alzheimer-Erkrankung und deren Behandlung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Alzheimer-Erkrankung in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Erkrankten, zu Diagnose- und Behandlungsmethoden sowie zu den Herausforder...
❓ Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter – Teil I
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die zunehmenden Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen eingegangen. Die Fragesteller berichten von verbalen und tätlichen Angriffen, insbesond...
❓ Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter – Teil II
Die Anfrage behandelt Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen. Die Fragesteller berichten von verbalen und körperlichen Angriffen durch Leistungsbeziehe...
❓ Einstufungen der Krankenhausstandorte des Klinikums Werra-Meißner
Einstufungen der Krankenhausstandorte des Klinikums Werra-Meißner in Eschwege und Witzenhausen.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Einstufung der Krankenhausstandorte des Klinikums Werra-Meißner in Eschwege und Witzenhausen im Rahmen der Krankenhausreform. Es wird erörtert, welche Versor...
❓ Missstände in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut
Anfrage zu Missständen in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit Missständen in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut. Es werden spezifische Fragen zu den gemeldeten Missständen un...
❓ Berufsorientierung an Schulen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Berufsorientierung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Verordnung für Berufliche Orientierung in Schulen (VOBO) in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Verbindlichkeit der Maßnahmen, den Schul...
❓ Berufsorientierung an Schulen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Berufsorientierung an Schulen in Hessen und die dazugehörigen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen und Daten zur Berufsorientierung an Schulen in Hessen. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl regionaler Veranstaltungen, der Erstellung von Curricula un...
❓ Interview der BILD-Zeitung mit dem Ministerpräsidenten – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt gegen Polizisten und Frauen sowie Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Gewalt gegen Polizisten und Frauen in Hessen sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Gewalt und zur Regulier...
❓ Interview der BILD-Zeitung mit dem Ministerpräsidenten – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Forderung nach flächendeckenden Kontrollen an den deutschen Außengrenzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Forderung des Ministerpräsidenten nach flächendeckenden Kontrollen an den deutschen Außengrenzen thematisiert. Es werden Fragen zur Umsetzung, zum Personalaufwand un...
❓ Ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger (SPD) thematisiert die aktuelle ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg, insbesondere die Herausforderungen und die Altersstruktur der Ärzte. Es w...
❓ Ärztliche Versorgung in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung in Darmstadt und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung in Darmstadt, insbesondere die Herausforderungen durch fehlende Nachfolger für niedergelassene Ä...
❓ Konsequenzen aus unberechtigten Datenabfragen und Chatgruppe mit neonazistischen und menschenverachtenden Inhalten im 1. Polizeirevier in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen aus unberechtigten Datenabfragen im Polizeirevier Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert unberechtigte Datenabfragen im 1. Polizeirevier Frankfurt und die damit verbundenen Maßnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes und der Authen...
❓ Vorwürfe gegen einen Frankfurter Polizisten wegen illegaler Nebentätigkeit bei rechter, paramilitärischer Firma „Asgaard“ sowie aus der Asservatenkammer entwendeter Waffen und illegaler Datenabfragen aus 2020
Vorwürfe gegen einen Frankfurter Polizisten wegen illegaler Nebentätigkeit und Waffendiebstahl.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fall eines Frankfurter Polizisten behandelt, der wegen illegaler Nebentätigkeiten bei einer paramilitärischen Firma und des Diebstahls von Waffen aus der Asservatenk...
❓ Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen – Nachfrage zur Kleinen Anfrage (20/11341)
Die Anfrage behandelt die Logistik und das zentrale Bereitstellungslager für Atommüll in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Beteiligung Hessens an einem zentralen Bereitstellungslager für Atommüll hinterfragt. Es wird auf ein Arbeitstreffen zwischen den Umweltministerien von Niedersachsen, N...
❓ Verzahnte Ausbildung Hauswirtschaft und Altenpflege in Karben
Die Anfrage behandelt die verzahnte Ausbildung in Hauswirtschaft und Altenpflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verzahnte Ausbildung zur Hauswirtschafterin und Altenpflegehelferin in Karben, Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Ausbildungsstandorte, zur Entwicklung der Aus...
❓ Umsetzung des Masterplans Kultur
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des Masterplans Kultur in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Umsetzung des Masterplans Kultur der hessischen Landesregierung behandelt. Der Masterplan umfasst acht Handlungsfelder und sieht finanzielle Mittel im Doppelhaushalt 2023/20...
❓ Förderung der Festspiele in Hessen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung der Brüder-Grimm-Festspiele in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Hessischen Landesregierung für die Brüder-Grimm-Festspiele in Hanau thematisiert. Es wird auf die bisherige finanzielle Förderung eingegangen und d...
❓ Verkehrssituation Edermünde-Grifte
Die Kleine Anfrage behandelt die Verkehrssituation in Edermünde-Grifte und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation an der L 3221 in Edermünde-Grifte thematisiert, die durch die teilweise Sperrung der A 49 verschärft wird. Die Anfrage zielt darauf ab, die Maßnahmen...
❓ Zukunft des Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt
Die Kleine Anfrage behandelt die Zukunft des Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt.
Die Anfrage thematisiert die Zukunft des Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt, insbesondere die Herausforderungen bei der Sanierung und den Betriebskosten. Es wird auf die Bedeutung des Standorts f...
❓ Entwicklung der Studierendenzahlen an der THM
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Studierendenzahlen an der Technischen Hochschule Mittelhessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die sinkenden Studierendenzahlen an der Technischen Hochschule Mittelhessen und die finanziellen Konsequenzen im Rahmen des Hessischen Hochschulpakts....
❓ Führungsstab im Polizeipräsidium Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Bedeutung eines personell gefestigten Führungsstabs für die Polizei in Hessen.
In der Anfrage wird die Rolle eines stabilen Führungsstabs bei der Polizei thematisiert, insbesondere in Bezug auf Expertise, Koordination und Krisenmanagement. Es wird die Wichtigkeit einer kontinuie...
❓ Eingereichte Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten bezüglich ihrer verfassungswidrigen Besoldung
Kleine Anfrage zur verfassungswidrigen Besoldung hessischer Beamtinnen und Beamten.
Die Anfrage befasst sich mit den Widersprüchen hessischer Beamtinnen und Beamten bezüglich ihrer Besoldung, die als verfassungswidrig eingestuft wurde. Der Fragesteller möchte Informationen über die A...