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📝 Verwirrung bei der Gasumlage – Die Landesregierung muss sich für Entlastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher in NRW einsetzen!
Die FDP fordert eine Debatte über die Gasumlage und deren Auswirkungen auf Verbraucher in NRW.
Das Dokument thematisiert die Gasumlage und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für Verbraucher und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die L...
📝 Drucksache 18/72
Wahl eines Mitglieds in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I durch die AfD.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I durch die Fraktion der AfD. Es beschreibt die Verfahren zur Einsetzung und Zusammensetzung des Ausschu...
📝 Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern?
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zur Verhinderung der Insolvenz von Pflegeheimen zu ergreifen.
Das Dokument behandelt die drohende Insolvenz zahlreicher Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen aufgrund steigender Energiekosten. Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, schnell zu handeln, um...
📄 Drucksache 18/721
Mündliche Anfrage zur Rolle der Staatskanzlei im Wahlkampf und Nutzung von Ressourcen.
Die Mündliche Anfrage befasst sich mit der Rolle der Staatskanzlei im Wahlkampf und der möglichen Verknüpfung von Regierungsarbeit und Parteiarbeit. Es werden Bedenken geäußert, dass staatliche Ressou...
❓ Drucksache 18/722
Die Landesregierung wird zur Versorgungskrise Gas und ihren Maßnahmen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Maßnahmen in Bezug auf die Gasversorgungskrise befragt. Es wird nach den konkreten Schritten gefragt, die seit 2019 unternommen wurden, um auf die E...
✅ Drucksache 18/723
Der Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Landtagswahl vom 15. Mai 2022 wurde zurückgewiesen.
In diesem Dokument wird die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses behandelt, die sich mit mehreren Wahleinsprüchen gegen die Landtagswahl vom 15. Mai 2022 befasst. Der Ausschuss hat die Eins...
❓ Drucksache 18/724
Die Anfrage behandelt die Vernichtung und Verimpfung von Impfdosen nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz thematisiert die Situation von Impfdosen in Nordrhein-Westfalen, die nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums entweder vernichtet oder verimpft werden...
❓ Drucksache 18/725
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Atomstrom und Braunkohlestrom auf die Stromnetze in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern Atomstrom und Braunkohlestrom zu Verstopfungen im Stromnetz von Nordrhein-Westfalen führen. Es wird gefragt, wie oft es im Jahr 2021 zu solchen Ver...
❓ Drucksache 18/726
Die Anfrage untersucht das Ausmaß der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven W. Tritschler befasst sich mit der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk. Insbesondere wird auf eine Großrazzia eingegangen, die am 27. Juli 2022...
❓ Drucksache 18/727
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Waldbrandprophylaxe und -bekämpfung in NRW.
Das Dokument behandelt die wachsende Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Waldbrandprophylaxe und -bekämpfung. Es geht um die Erarbeitung eines interdiszipl...
❓ Drucksache 18/728
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Meldungen, Bußgeldern und Betretung...
❓ Drucksache 18/729
Die Landesregierung wird zu Maßnahmen gegen Energiearmut in Zeiten steigender Preise befragt.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Energiearmut in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen werden, um einkommensschwache Hau...
📝 Drucksache 18/73
Die Alarmstufe des Notfallplans Gas wurde ausgerufen, was die Versorgungssicherheit gefährdet.
Das Dokument behandelt die Ausrufung der Alarmstufe des Notfallplans Gas durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Es wird auf die angespannten Gaspreise und die drohende Unterversor...
📝 Drucksache 18/730
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ vorgestellt.
📝 Drucksache 18/731
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen".
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen" durch die Fraktion der AfD.
📝 Drucksache 18/732
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK.
In diesem Dokument wird ein Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK vorgestellt. Der Abgeordnete Christian Loose wird für dies...
📝 Drucksache 18/733
Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln durch die AfD.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der AfD für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln vorgestellt. Die AfD schlägt zwei Abgeordnete...
📝 Drucksache 18/734
Wahl von Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der AfD zur Besetzung der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Es werden ordentliche und stellvertretende Mitglieder gewählt.
❓ Fortschritt beim Neubau der Nordumgehung Lemgo (B 238)
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planungen zum Neubau der Nordumgehung Lemgo.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Neubaus der Nordumgehung Lemgo (B 238) erfragt. Es wird auf die Probleme des Verkehrs in Lemgo eingegangen und die Notwendigkeit des Projekts betont.
❓ Drucksache 18/738
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung der finanziellen Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Der Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer möchte wis...
❓ Drucksache 18/739
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Rolle von Seilbahnen im Verkehrssystem Nordrhein-Westfalens.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Rolle von Seilbahnen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu beste...
📝 Drucksache 18/74
Die SPD-Fraktion fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherung der Energieversorgung.
Das Dokument befasst sich mit den Anstrengungen der Landesregierung zur Sicherung der Energieversorgung und der kritischen Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen angesichts der Aktivierung der Alarmstuf...
❓ LOGINEO NRW – Verschwendung von Fördermitteln ohne pädagogischen Erfolg?
Die Anfrage thematisiert die Nutzung und den Erfolg der Lernplattform LOGINEO NRW in Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Lernplattform LOGINEO NRW und der Kritik am Digitalpakt Schule. Es wird hinterfragt, ob die eingesetzten Fördermittel tatsächlich zu einem pädagogischen Erfolg...
❓ Drucksache 18/741
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Unterstützung der Kommunen in NRW bei Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob und wie Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei finanziellen Herausforderungen unterstützt werden. Insbesondere wird auf die Isolation von Co...
📝 Drucksache 18/742
Wahl von Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Die Fraktion der FDP schlägt Lorenz Deu...
📝 Drucksache 18/743
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK.
Das Dokument befasst sich mit dem Vorschlag der Fraktion der FDP zur Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK. Es wird der Abgeordnete Ralf Witzel zur Wahl vorges...
📝 Drucksache 18/744
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen'.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Berufung von Mitgliedern in das Kuratorium der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen' vorgestellt. Es werden sowohl ordentliche...
📝 Drucksache 18/745
Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln durch die FDP-Fraktion.
In diesem Dokument wird ein Wahlvorschlag der FDP-Fraktion zur Besetzung des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln vorgestellt. Es werden ordentliche und stellvertretende Mitglieder gewählt.
📝 Drucksache 18/746
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“. Die Fraktion der FDP schlägt Angela Freimuth als ordentliches und Dr. Wer...
📝 Drucksache 18/747
Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln durch den Landtag.
Das Dokument behandelt die Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln durch die Fraktion der CDU im Landtag Nordrhein-Westfalen.
📝 Drucksache 18/748
Wahl eines neuen Mitglieds und stellvertretenden Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums.
Das Dokument behandelt die Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums in Nordrhein-Westfalen. Dies erfolgt aufgrund des Ausscheidens eines...
📝 Drucksache 18/749
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen'.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der CDU zur Berufung von Mitgliedern in das Kuratorium der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen'. Es werden sowohl ordentliche als auch stellvertretend...
📄 Drucksache 18/75
Die Mündliche Anfrage thematisiert die Corona-Vorbereitung der Landesregierung für den Herbst 2022.
In der Mündlichen Anfrage wird die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Corona-Vorbereitung für den Herbst 2022 angesprochen. Die Abgeordnete Lisa-Kristin Kapteinat fordert von der Landesregierung Informat...
📝 Drucksache 18/750
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der CDU-Fraktion zur Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK vorgestellt. Es werden vier Abgeordnete benannt, die in di...
📝 Drucksache 18/751
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für ordentliche und stellvertretende Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ vorgestellt. Die Mitglieder werden gemä...
📝 Drucksache 18/752
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen'.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen' vorgestellt. Die Fraktion Bündnis 90/Di...
📝 Drucksache 18/753
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK. Es werden spezifische Abgeordnete genann...
📝 Drucksache 18/754
Wahl von Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Die Wahl erfolgt gemä...
📝 Drucksache 18/755
Wahl von ordentlichen Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“. Es wird ein Vorschlag zur Wahl von Verena Schäffer als Mitglied des Kurat...
📝 Drucksache 18/756
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
📝 Drucksache 18/757
Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Besetzung von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern im Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks Köln. Es...
📝 Drucksache 18/758
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW durch die CDU.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der CDU zur Besetzung von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern im Stiftungsrat der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW. Der Landtag wählt fünf Mitgl...
❓ Düsseldorfer Altstadt: Verdächtiger begeht nach Diebstahl ein Sexualdelikt – Konsequenter abschieben
Die Anfrage behandelt einen Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt, bei dem ein Verdächtiger nach einem Diebstahl ein Sexualdelikt beging.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt thematisiert, bei dem ein 17-jähriger und ein 26-jähriger Algerier nach einem Diebstahl in eine Straftat verwickelt waren. Der A...
❓ Drucksache 18/76
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten von Zuwanderern über das Asylrecht in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Ko...
❓ Drucksache 18/760
Anfrage zu offenen Haftbefehlen gegen Personen in Flüchtlingsunterkünften in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Markus Wagner von der AfD die Landesregierung Nordrhein-Westfalen nach der Anzahl offener Haftbefehle gegen in Flüchtlingsunterkünften gemeldete Persone...
📄 Drucksache 18/762
Wahl von Mitgliedern des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln durch den Landtag.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der SPD zur Besetzung des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln. Es werden ordentliche und stellvertretende Mitglieder benannt, die vom Landtag entsand...
📝 Drucksache 18/763
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ vorgestellt. Die Wahl erfolgt gem...
📝 Drucksache 18/764
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen'.
In diesem Dokument wird der Vorschlag zur Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung 'Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen' durch die Fraktion der SPD vorgestell...
📝 Drucksache 18/765
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW durch den Landtag.
In diesem Dokument wird ein Wahlvorschlag zur Besetzung des Stiftungsrats der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW durch den Landtag Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Der Vorschlag umfasst die Wahl von ordent...
📝 Drucksache 18/766
Wahl von Mitgliedern der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der SPD zur Besetzung der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Es werden ordentliche und stellvertretende Mitglieder...