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❓ Aufbau und Auslastung von Produktionskapazitäten medizinischer Masken und Antigen-Schnelltests und deren öffentliche Beschaffung in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Produktionskapazitäten und Beschaffung medizinischer Masken und Tests in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Aufbau und die Auslastung von Produktionskapazitäten für medizinische Masken und Antigen-Schnelltests in Hessen sowie deren öffentliche Beschaffung während der Corona-Pand...
❓ Aufbau und Auslastung von Produktionskapazitäten medizinischer Masken und Antigen-Schnelltests und deren öffentliche Beschaffung in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Produktionskapazitäten medizinischer Masken und Antigen-Schnelltests in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Aufbau und die Auslastung von Produktionskapazitäten für medizinische Masken und Antigen-Schnelltests in Hessen sowie deren öffentliche Beschaffung.
❓ Ortsgerichte
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerpflicht der Ortsgerichte und deren Auswirkungen auf Ehrenamtliche.
In der Anfrage wird die geplante Umsatzsteuerpflicht für Ortsgerichte ab dem 1. Januar 2023 thematisiert. Diese Regelung führt zu einem erhöhten bürokratischen Aufwand für die ehrenamtlichen Mitgliede...
❓ Weitere Einheiten der US Army in Wiesbaden und Gefahr eines neuerlichen Kalten Krieges
Die Anfrage behandelt die Aufstockung der US Army in Wiesbaden und die damit verbundenen Sicherheitsbedenken.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Aufstockung der US Army in Wiesbaden und die potenziellen Gefahren eines neuen Kalten Krieges. Es wird auf die Installation neuer Ein...
❓ Klimaschutz und neue Gaskraftwerke in Hessen
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit neuer Gaskraftwerke in Hessen im Kontext des Klimaschutzes.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Herausforderungen und den Bedarf an neuen Gaskraftwerken in Hessen, um den steigenden Strombedarf und die Klimaziele zu erfüllen.
❓ Aufnahme von Personen aus Afghanistan – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Personen aus Afghanistan und deren Sicherheitsstatus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufnahme von Personen aus Afghanistan in Hessen, insbesondere im Hinblick auf deren Sicherheitsstatus und mögliche Straftaten.
❓ Zugang zu kostenfreien PCR-Tests
Die Anfrage behandelt den Zugang zu kostenfreien PCR-Tests in Hessen und die damit verbundenen Probleme.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zugang zu kostenfreien PCR-Tests in Hessen, insbesondere in Bezug auf die Regelungen der Coronavirus-Testverordnung des Bundes und die Schwierigkeiten, die Bürgerin...
❓ Seniorenticket Hessen
Die Anfrage behandelt die Einführung und Gestaltung des Seniorentickets in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Seniorenticket Hessen, das ab dem 65. Lebensjahr ausgegeben wird. Es wird nach den Gründen für diese Altersgrenze und den Zielen der Landesregierung gefragt.
❓ Gewalt gegen Gerichtsvollzieher im Bundesland Hessen
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Gerichtsvollzieher im Bundesland Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewalt, die Gerichtsvollzieher in Hessen erfahren. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Studie, die die Belastungen und Gefahren für diese Berufsgruppe untersuch...
❓ Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern, Teil I
Die Anfrage behandelt den Diebstahl einer Kelten-Skulptur und mögliche Täter.
In der Kleinen Anfrage wird der Diebstahl einer großen Kelten-Skulptur thematisiert, die vor einigen Tagen entwendet wurde. Die Fragesteller erbitten Informationen zu möglichen Tätern und den Ermittlu...
❓ Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern, Teil II
Die Anfrage thematisiert den Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern in Hessen, insbesondere einem Vorfall, bei dem eine Skulptur gestohlen wurde. Die Fragesteller möchten Informationen über...
❓ Schwerlastverkehr L3414 Ortsdurchfahrt Langenbrombach
Die Anfrage behandelt die Lärmbelästigung und Sicherheitsrisiken durch Schwerlastverkehr in Langenbrombach.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Auswirkungen des Schwerlastverkehrs auf die Lärmsituation und Verkehrssicherheit in der Ortsdurchfahrt Langenbrombach der L3414. Anwohner fordern...
❓ Polizeiliches Verbot einer Kunstaktion und zur Verwendung des Slogans "Nazis raus"
Die Anfrage behandelt das polizeiliche Verbot einer Kunstaktion und die Verwendung des Slogans 'Nazis raus'.
Die Kleine Anfrage thematisiert ein polizeiliches Verbot einer Kunstaktion, die im Rahmen einer Gegendemonstration gegen eine Versammlung von 'Querdenkern' stattfinden sollte. Die Fragesteller erkundi...
❓ Corona-Pandemie – Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Hessen, die auf den Beschlüssen von Bund und Ländern basieren. Es werden spezifische Regelun...
❓ Registrierung von Personen in der Eurodac-Datenbank
Die Anfrage behandelt die Registrierung von Asylbewerbern in der Eurodac-Datenbank.
In der Anfrage wird die Registrierung von Personen in der Eurodac-Datenbank thematisiert. Eurodac ist eine EU-weite biometrische Datenbank, die Fingerabdruckdaten von Asylbewerbern speichert, um die Z...
❓ Verfolgung antisemitisch und rassistisch motivierter Straftaten
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verfolgung antisemitisch und rassistisch motivierter Straftaten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neue Anordnung der hessischen Generalstaatsanwaltschaft zur Verfolgung von antisemitisch und rassistisch motivierten Straftaten. Ziel ist es, ein öffentliches Inter...
❓ Einpendelnde Professorinnen und Professoren
Die Anfrage behandelt das Thema der einpendelnden Professorinnen und Professoren an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Situation von Professorinnen und Professoren, die an hessischen Hochschulen pendeln. Es werden Fragen zu deren Wohnsitz, Geschlecht und den genutzten...
❓ Einbeziehung der Fahrzeugbestandsflotte in Hessen und Nutzung von klimaneutralen Kraftstoffen im Straßenverkehr zur THG-Minderung I
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung der Fahrzeugbestandsflotte in Hessen und die Nutzung klimaneutraler Kraftstoffe zur Minderung von Treibhausgasen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit, die Fahrzeugbestandsflotte in Hessen in die Klimaziele einzubeziehen und die Nutzung klimaneutraler Kraftstoffe zu fördern, um die Treibhausgasemissi...
❓ Einbeziehung der Fahrzeugbestandsflotte in Hessen und Nutzung von klimaneutralen Kraftstoffen im Straßenverkehr zur THG-Minderung II
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung der Fahrzeugbestandsflotte in Hessen und die Nutzung klimaneutraler Kraftstoffe zur Minderung von Treibhausgasen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Notwendigkeit, die Fahrzeugbestandsflotte in Hessen in die Klimaschutzstrategie einzubeziehen und den Einsatz klimaneutraler Kraftstoffe zu fördern. Die Fra...
❓ Novellierung des Hessischen Naturschutzgesetzes
Die Anfrage thematisiert die geplante Novellierung des Hessischen Naturschutzgesetzes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Überarbeitung des Hessischen Naturschutzgesetzes und den damit verbundenen Fragen zur geplanten Novelle. Die Fragesteller erkundigen sich nach den inhaltlichen...
❓ Investitionskosten Pflegeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Defizite und Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die finanziellen Herausforderungen, mit denen Pflegeeinrichtungen in Hessen aufgrund der Corona-Pandemie konfrontiert sind. Es wird erörtert, wie...
❓ Personalvermittlungsgebühren im Gesundheitswesen
Die Anfrage behandelt die hohen Personalvermittlungsgebühren im Gesundheitswesen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die hohen Kosten für Personalvermittlungen im Gesundheitswesen in Hessen. Es wird auf die finanziellen Belastungen der Krankenhäuser hingewiesen, die durch hohe Vermittlungsge...
❓ Munitionsfund in einer hessischen Haftanstalt
Die Anfrage behandelt den Fund von Munition in einer hessischen Haftanstalt und mögliche weitere Vorkommnisse.
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in der Justizvollzugsanstalt Kassel I thematisiert, wo Munition in einer Gefangenen-Toilette gefunden wurde. Es werden Fragen zu weiteren ähnlichen Vorkommnisse...
❓ Diskriminierung hessischer Polizeibeamter
Die Anfrage behandelt Vorwürfe der Diskriminierung hessischer Polizeibeamter aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe oder Ethnie.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorwürfe über strukturelle Diskriminierung innerhalb der hessischen Polizei, insbesondere im Polizeipräsidium Frankfurt. Es wird auf einen offenen Brief verwiesen, der...
❓ Vergabe von Slots am Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Slots am Frankfurter Flughafen und deren Nutzung während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Vergabe von Slots am Frankfurter Flughafen thematisiert, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Nutzung dieser Slots. Es wird auf die Reduzierung der Nutzung...
❓ Überlastung von hessischen Gerichten
Die Anfrage behandelt die Überlastung hessischer Gerichte und die Maßnahmen zur Entlastung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überlastung von hessischen Gerichten, insbesondere in Frankfurt und Darmstadt. Die Fragesteller beziehen sich auf verschiedene Ursachen wie aufwendige Zivilverfahre...
❓ Informationsstelle bei der Oberfinanzdirektion
Die Anfrage behandelt die Informationsstelle bei der Oberfinanzdirektion und deren Nutzen für Vergabeverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Informationsstelle bei der Oberfinanzdirektion, die Informationen über schwere Verfehlungen von Unternehmen sammeln und bereitstellen soll. Die Fragesteller hinterf...
❓ Bund-Länder-Pakt zur bedarfsgerechten Krankenhausversorgung
Die Anfrage behandelt den Bund-Länder-Pakt zur Krankenhausversorgung und die damit verbundenen Reformen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert den Bund-Länder-Pakt zur bedarfsgerechten Krankenhausversorgung und die geplanten Reformen in der Krankenhausplanung. Es werden verschiedene Fragen...
❓ Ausbleibende Corona-Impfungen bei Flüchtlingen
Die Anfrage behandelt die ausbleibenden Corona-Impfungen bei Flüchtlingen und die Haftungsfragen der Impfstoffhersteller.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ausbleibenden Corona-Impfungen bei Flüchtlingen und die damit verbundenen Haftungsfragen, die von Impfstoffherstellern befürchtet werden. Es wird auf Medienberichte...
❓ Videotelefonie im Justizvollzug
Die Anfrage behandelt die Einführung von Videotelefonie im hessischen Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung von Videotelefonie in hessischen Justizvollzugsanstalten, die als Reaktion auf pandemiebedingte Besuchseinschränkungen umgesetzt wurde. Ziel ist es, den...
❓ Omikron-Variante: Infektionszahlen und Krankheitsverlauf in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit dem Auftreten der Omikron-Variante in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Omikron-Variante in Rheinland-Pfalz zu erhalten, insbesondere über die Anzahl der Fälle, demografische Daten der Infizi...
❓ Alte Polizeistation Büdingen
Die Anfrage behandelt die Situation der alten Polizeistation in Büdingen und die damit verbundenen Bodenkontaminationen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ungenutzte alte Polizeistation in Büdingen und die damit verbundenen Bodenkontaminationen. Es wird nach dem Wissen des Landes über diese Kontaminationen vor dem Ver...
❓ Kritische Ereignisse am Universitätsklinikum Gießen/Marburg (UKGM)
Die Anfrage behandelt kritische Ereignisse am Universitätsklinikum Gießen/Marburg und deren Meldungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert kritische Ereignisse am Universitätsklinikum Gießen/Marburg und die Nutzung des internen Fehlermeldesystems CIRS. Es wird erfragt, wie viele krit...
❓ Organisierter Sozialbetrug durch kriminelle Clans in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert organisierten Sozialbetrug durch kriminelle Clans in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Thema des organisierten Sozialbetrugs durch kriminelle Clans in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, welche Erkenntnisse die L...
❓ Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim nach Kündigung des Pachtvertrags
Die Anfrage befasst sich mit dem Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und den damit verbundenen Schritten.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim, dessen Pachtvertrag vor sieben Jahren gekündigt wurde. Trotz gerichtlicher Bestätigung der Kündigung sind seitdem keine F...
📝 Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2020
Antrag zur Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2020.
Der Antrag bezieht sich auf die Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2020. Der Präsident des Rechnungshofs hat die Haushaltsrechnung vorgelegt und um Entlastung gebeten.
❓ Nichtraucherschutz an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Nichtraucherschutz an hessischen Schulen und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Nichtraucherschutz an hessischen Schulen, insbesondere die Regelungen zum Rauchen und den Konsum von E-Zigaretten und Tabakerhitzern. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz und Sicherheitsmaßnahmen
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz und stellt spezifische Fragen zur Anzahl der Islamisten, deren Staatsangehörigkeit und Sicherheitsma...
❓ Nutzung von Telegram durch Extremisten und politische Forderungen zur Einschränkung
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Dienstes 'Telegram' durch Extremisten und die politischen Forderungen zu dessen Einschränkung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert die Nutzung des Messengers 'Telegram' durch Extremisten und die damit verbundenen politischen Forderungen. Es wird die Frage aufgeworfen,...
❓ Finanzielle Mittel und Nutzen des Polizei-IT-Fonds in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel und den Nutzen des Polizei-IT-Fonds in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber thematisiert die finanziellen Mittel, die dem Polizei-IT-Fonds in Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt wurden und werden. Zudem wird der Nutzen dieser...
❓ Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Neuwied
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Neuwied.
Die Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth zielt darauf ab, Informationen über die Ausbildung an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehre...
❓ Anwendung der 2G- und 2G+-Regeln im Einzelhandel und in der Gastronomie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu 2G und 2G+ im Einzelhandel und in der Gastronomie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid thematisiert die Anwendung der 2G- und 2G+-Regeln im Einzelhandel und in der Gastronomie in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Ausnahmen...
❓ Bautechnische Substanz und Tragfähigkeit von Brücken in Hanhofen und Harthausen
Die Anfrage behandelt die bautechnische Substanz von Brücken in Hanhofen und Harthausen.
In der Kleinen Anfrage wird die bautechnische Substanz von drei Brücken in Hanhofen und Harthausen thematisiert. Der Abgeordnete Michael Wagner fragt die Landesregierung nach der Tragfähigkeit dieser...
❓ Digitale Unterstützung und finanzielle Ausstattung von Schulen in Rheinland-Pfalz
Anfrage zur digitalen Unterstützung an Schulen in Rheinland-Pfalz und zur finanziellen Ausstattung.
Die Anfrage thematisiert den digitalen Support an Schulen in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen. Der Abgeordnete Michael Wagner fragt die Landesregierung nach der...
❓ Zustand und Sanierung kommunaler Brücken im Wahlkreis 39 Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung kommunaler Brücken im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit dem kritischen Zustand kommunaler Brücken im Wahlkreis 39. Laut einem Bericht des Landesrechnungshofs sind viele Brücken in Rheinlan...
❓ Aufsicht über Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz und Qualität der Körpermaterialentnahme
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Aufsicht über Testzentren zur Corona-Testung in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Aufsicht über Testzentren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Bedeutung der Testungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hingewiesen und auf die Beschwerden bezügl...
❓ Ortsumgehung Dudenhofen: Prioritätensetzung bei steigenden Verkehrsaufkommen
Die Anfrage thematisiert die fehlende Priorität für die Ortsumgehung Dudenhofen trotz steigenden Verkehrs.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Ortsumgehung Dudenhofen. Trotz steigenden Durchfahrtsverkehrs wird die Entwicklung einer Umgehungsstraße als nicht prioritär ang...
❓ Ablehnung von Anträgen im Solar-Speicher-Programm in Rheinhessen aufgrund fehlender Mittel
Die Anfrage behandelt die Ablehnung von Anträgen im Solar-Speicher-Programm aufgrund fehlender Mittel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth thematisiert die Ablehnung von Anträgen für das Solar-Speicher-Programm in Rheinhessen. Antragsteller, die 2021 einen Zuschuss beantragt hatten, erhiel...
❓ Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren in Worms und Lehrgangsteilnahmen
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren in Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen zur Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren in Worms zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele Anträge...
❓ Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen 2018-2021
Die Anfrage thematisiert die Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit der Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren sowie anderen Hilfsorganisationen im Landkreis Mainz-Bingen an der Feuerwe...