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❓ Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 4
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Umsetzung der Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei, die im Jahr 2021 veröffentlicht wurden. Die Anfrage...
❓ Nutzung HessenDATA durch Behörden und Dienststellen außerhalb der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Analyseplattform hessenDATA durch Behörden außerhalb der Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Nutzung der Analyseplattform hessenDATA durch Behörden und Dienststellen außerhalb der hessischen Polizei. Es wird erörtert, we...
❓ Anzahl besonders gefährdeter Orte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl besonders gefährdeter Orte in Hessen und deren Sicherheitsmaßnahmen.
In der Anfrage wird die Anzahl besonders gefährdeter Orte in Hessen erfragt, darunter Sportstätten, Bahnhöfe, Einkaufszentren und Packstationen. Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit eines besond...
❓ Umsetzung des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes in Hessen und dessen Auswirkungen auf verschiedene Behörden.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten) thematisiert die Umsetzung des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes in Hessen und die Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe der zuständigen Behör...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) – Hotline 116117 – Teil I
Die Anfrage behandelt die Erreichbarkeit und die Qualität des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Organisation und die Herausforderungen des ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD) in Hessen, insbesondere die Hotline 116117. Es werden Frage...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) – Hotline 116117 – Teil II
Änderungen und Herausforderungen im ärztlichen Bereitschaftsdienst in Hessen werden thematisiert.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) in Hessen, insbesondere mit den Änderungen der Öffnungszeiten und der Versorgungssituation der Bevölkerung. Es wird auf...
❓ Antwort auf Drucks. 20/8039 Interkommunale Zusammenarbeit bei der Digitalisierung - weitere Nachfragen
Die Anfrage behandelt die interkommunale Zusammenarbeit bei der Digitalisierung in Hessen.
Das Dokument beantwortet eine Kleine Anfrage zur interkommunalen Zusammenarbeit bei der Digitalisierung in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung geförderter Projekte und den Aufbau des He...
❓ Kostenpflichtige Bürgertests
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Herausforderungen rund um kostenpflichtige Bürgertests in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung kostenpflichtiger Bürgertests zur Nachweisführung von Corona-Infektionen. Dabei werden Bedenken hinsichtlich der Regelungen und des bürokratischen Aufwan...
❓ Solaranlagen in Bahngleisen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Solaranlagen zwischen Bahngleisen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, Photovoltaikanlagen im Raum zwischen Bahngleisen in Hessen zu installieren. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über Prüfungen der Deutschen Ba...
❓ Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
In der Anfrage wird die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit von Personen durch das Landesamt für Verfassungsschutz thematisiert. Es wird erläutert, dass seit September 2020 Waffenbehörde...
❓ Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Person...
❓ Reduzierung der Verkehrsbelastung und Ausbau der L 3332 im Bereich von Weilburg-Hasselbach
Die Anfrage behandelt die Verkehrsbelastung und den Ausbau der L 3332 in Weilburg-Hasselbach.
In der Anfrage wird die Landesregierung um eine Bewertung des Zustands der L 3332 zwischen Weilburg und Hasselbach sowie um Informationen zu geplanten Sanierungsmaßnahmen gebeten.
❓ Die Situation pflegender Angehöriger in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation pflegender Angehöriger in Hessen und deren Unterstützung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation pflegender Angehöriger in Hessen, insbesondere die Herausforderungen, die sie bei der Pflege von Angehörigen erleben. Es wird auf die steigende Anzahl pfl...
❓ Einrichtungen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt - Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Frauenhäusern in Hessen und deren Angebote zur Gewaltprävention.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einrichtungen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der erwerbstäti...
❓ Psychologische Soforthilfe für Kinder und Jugendliche in Hessen
Die Anfrage behandelt die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen seit Beginn der Corona-Pandemie und die Notwendigkeit von Soforthilfen.
❓ Fördergelder für Forschungsvorhaben an hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die Fördergelder für Forschungsvorhaben an hessischen Kliniken.
In der Anfrage wird nach den Fördergeldern für Forschungsvorhaben an hessischen Kliniken gefragt, insbesondere im Rahmen des LOEWE-Programms. Es werden spezifische Summen und Projekte erwähnt, die in...
❓ Exiljournalismus vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation des Exiljournalismus im Kontext des Ukraine-Kriegs.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Herausforderungen und den Schutz von Exiljournalisten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Sie fragt nach bestehenden Medienstandorten i...
❓ Exiljournalismus vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rolle des Exiljournalismus im Kontext des Ukraine-Kriegs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die der Krieg in der Ukraine für Journalistinnen und Journalisten mit sich bringt, insbesondere im Hinblick auf Pressefreiheit und die Verbreitun...
❓ Das Büchnerhaus und die Büchnerbühne als zentraler Ort des Erbes Georg Büchners – Teil I
Die Anfrage behandelt die Förderung und den Erhalt des Erbes von Georg Büchner in Hessen.
In der Anfrage wird die Projektförderung des Büchnerhauses und der BüchnerBühne thematisiert, die darauf abzielt, diese Institutionen als zentrale Orte des Erbes Georg Büchners zu etablieren. Es wird...
❓ Das Büchnerhaus und die Büchnerbühne als zentraler Ort des Erbes Georg Büchners – Teil II
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Büchnerhauses und der Büchnerbühne sowie deren Förderung.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Projektförderung des Büchnerhauses und der Büchnerbühne, die als zentrale Orte des Erbes von Georg Büchner fungieren sollen. Es wird nach den Mögl...
❓ Verwendung der binären Anrede in amtlichen Formularen
Die Anfrage behandelt die Verwendung der binären Anrede in amtlichen Formularen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung geschlechtsneutraler Anreden in amtlichen Formularen in Hessen. Insbesondere wird auf ein Urteil des OLG Frankfurt verwiesen, das das Fehlen solcher Anre...
❓ Katastrophenschutz – Teil 1
Die Anfrage behandelt den Katastrophenschutz in Hessen und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Katastrophenschutz in Hessen und die Notwendigkeit, die Bevölkerung besser gegen Krisen wie Pandemien und Klimafolgen zu schützen. Es wird g...
❓ Katastrophenschutz – Teil 2
Die Anfrage behandelt den Katastrophenschutz in Hessen und die Notwendigkeit von Schutzräumen.
In der Anfrage wird der Katastrophenschutz in Hessen thematisiert, insbesondere die Notwendigkeit, Schutzräume zu reaktivieren und die Bevölkerung in Krisensituationen besser zu schützen. Der Minister...
❓ Defizite im Schießtraining der hessischen Polizei
Die Anfrage thematisiert Defizite im Schießtraining der hessischen Polizei und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die Defizite im Schießtraining der hessischen Polizei, die durch Personalmangel und pandemiebedingte Einschränkungen entstanden sind. Es wird auf die K...
❓ Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung – Teil II
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand öffentlicher Schutzräume in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation öffentlicher Schutzräume in Hessen im Kontext der veränderten Sicherheitslage durch den Ukraine-Konflikt. Es wird untersucht, wie viele Schutzräume es gab...
❓ Fälle des unberechtigten behördlichen Kindesentzugs im Land Hessen
Die Anfrage behandelt unrechtmäßige behördliche Kindesentziehungen im Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme unrechtmäßiger behördlicher Kindesentziehungen in Hessen. Die Fragesteller fragen nach der Anzahl solcher Fälle sowie den Umständen und Ursachen, die zu die...
❓ Arbeitsplatzkündigungen wegen der Verweigerung von Corona-Impfungen – Teil I
Die Anfrage behandelt Arbeitsplatzkündigungen in Hessen aufgrund der Verweigerung von Corona-Impfungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf Arbeitsverhältnisse in Hessen. Es wird nach der Anzahl der Kündigungen und Arbeitsverbote aufgrund der Impfve...
❓ Arbeitsplatzkündigungen wegen der Verweigerung von Corona-Impfungen – Teil II
Die Anfrage behandelt Arbeitsplatzkündigungen aufgrund der Verweigerung von Corona-Impfungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf Arbeitnehmer in Hessen, insbesondere die Kündigungen aufgrund der Verweigerung von Corona-Impfungen.
❓ Impfpflicht ab 60
Die Anfrage behandelt die Impfpflicht gegen COVID-19 für Personen ab 60 Jahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Möglichkeit einer Impfpflicht gegen COVID-19 für Personen ab 60 Jahren in Hessen. Es wird auf die aktuellen Impfquoten und die Herausforderungen be...
❓ Stand um die Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Umsetzung des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes, das im November 2021 verlängert und angepasst wurde. Es werden spezifische Fragen zu Fest...
❓ Untersuchungen zu der Wirkung ultrafeiner Partikel (UFP)
Untersuchungen zur Wirkung ultrafeiner Partikel auf die Gesundheit und deren Quellen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zur Wirkung ultrafeiner Partikel (UFP) auf die Gesundheit. Es werden Fragen zu geplanten Studien, deren Designs und Zielvariablen aufgeworfen, um die gesundh...
❓ Verkehrssicherende Maßnahmen und Umgehungsstraße Ortsdurchfahrten Margretenhaun und Hofbieber
Die Anfrage behandelt Verkehrssicherheitsmaßnahmen und die Planung einer Umgehungsstraße in Margretenhaun und Hofbieber.
In der Anfrage wird die Verkehrssituation in den Ortsteilen Margretenhaun und Hofbieber thematisiert. Die Fragestellerin fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, insbesondere für Sch...
❓ Forschungszulage in Hessen
Die Anfrage behandelt die Forschungszulage in Hessen und deren Auswirkungen auf Unternehmen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert und Dr. Daniela Sommer thematisiert die Forschungszulage in Hessen, die seit dem 01.04.2021 für Unternehmen zur Verfügung steht. Die Fragesteller erkundigen sich n...
❓ Ambulante Vorsorgeleistungen nach SGB V § 23,2 in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Unterstützung von ambulanten Vorsorgeleistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ambulanten Vorsorgeleistungen nach § 23 SGB V und deren Bedeutung für die Gesundheitsvorsorge in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Potenzial dieser...
❓ Unterführung bei Rüdesheim
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen und den Status der Machbarkeitsstudie zur Unterführung bei Rüdesheim.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Problematik des Bahnübergangs in Rüdesheim, der häufig geschlossen ist. Die Landesregierung hat eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Unt...
❓ BDS-Sympathisanten an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Einladung von BDS-Sympathisanten an hessischen Hochschulen und die damit verbundenen antisemitischen Vorwürfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einladung von Dozenten, die der BDS-Bewegung nahestehen, an hessischen Hochschulen. Es wird die Kritik des hessischen Antisemitismusbeauftragten an diesen Einladung...
❓ Organtransplantationen in Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Organtransplantationen in Hessen und die Herausforderungen im Bereich der Organspende.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Situation der Organtransplantationen in Hessen, insbesondere den Mangel an verfügbaren Organen und die Wartelisten für Patienten. Die Anfrag...
❓ Radwegsperrung zur documenta-fifteen in Kassel
Die Anfrage behandelt die Radwegsperrung in Kassel während der documenta-fifteen und die dazugehörigen Sicherheitsmaßnahmen.
In der Anfrage wird die Radwegsperrung am Steinweg in Kassel im Rahmen der documenta-fifteen thematisiert. Der Fragesteller fragt nach den Hintergründen und Anweisungen der Landesregierung zu den Sich...
❓ Anträge für Straßensanierung
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Abrufs von Mitteln für die Straßensanierung durch Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Nutzung von Fördermitteln für die Straßensanierung in Hessen. Es wird untersucht, wie sich der Abruf dieser Mittel durch die Kommunen in den Jahre...
❓ Sanierung der L3239 zwischen Ortsausgang Großalmerode-Weißenbach bis Großalmerode-Trubenhausen
Die Anfrage behandelt die Sanierung der L3239 zwischen Großalmerode-Weißenbach und Trubenhausen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sanierung der L3239, die zwischen den Ortschaften Großalmerode-Weißenbach und Großalmerode-Trubenhausen erhebliche Schäden aufweist. Die Fragesteller möchten In...
❓ Geplante Neuregelung des Bleiberechts – Teil 1
Die Anfrage behandelt die geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer ohne sicheren Aufenthaltsstatus.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die von der Bundesregierung geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland...
❓ Geplante Neuregelung des Bleiberechts – Teil 2
Die Anfrage behandelt die geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der geplanten Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer in Deutschland. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregi...
❓ Daten für die Richtsatzsammlung aus Hessen
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Verfahren zur Erstellung der Richtsatzsammlung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kriterien zur Auswahl geprüfter Betriebe für die Richtsatzsammlung in Hessen. Es wird erläutert, wie die Finanzverwaltung die Daten erhebt und welche Betriebe i...
❓ Proaktive Unterstützung von hessischen Kommunen in der IT-Sicherheit
Die Anfrage thematisiert die IT-Sicherheit in hessischen Kommunen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger (SPD) befasst sich mit der proaktiven Unterstützung hessischer Kommunen in der IT-Sicherheit, insbesondere im Kontext von Cyberangriffen. Es wird auf bestehen...
❓ Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft in Hessen – primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Physiotherapie Teil I
Die Anfrage behandelt die physiotherapeutische Ausbildungslandschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklung der physiotherapeutischen Ausbildung in Hessen. Sie beleuchtet die Herausforderungen im Gesundheitswesen und die Notwendigkeit ei...
❓ Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft in Hessen – primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Physiotherapie Teil II
Die Anfrage thematisiert die Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft in Hessen. Es wird erörtert, ob eine primärqualifizierende Hochschulaus...
❓ Ombudsstellen und Widerspruchsausschüsse für Fragen des SGB II in Hessen
Die Anfrage behandelt die Existenz von Ombudsstellen und Widerspruchsausschüssen für SGB II in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) untersucht die Einrichtung von Ombudsstellen und Widerspruchsausschüssen in Hessen, die für Leistungsbeziehende nach dem SGB II zuständig sind. Es wi...
❓ Vervollständigung der Beantwortung von (Nach-) Fragen im Rahmen der Berichterstattung zu Dringlichen Berichtsanträgen
Die Kleine Anfrage behandelt die Beantwortung von Nachfragen zu Dringlichen Berichtsanträgen im Kultusbereich.
Die Anfrage zielt darauf ab, unvollständige Antworten des Kultusministers auf Nachfragen zu Dringlichen Berichtsanträgen zu klären. Es werden spezifische Fragen zu den Unterrichtsansätzen und den Kost...
❓ Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse
Die Anfrage behandelt die Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse, die am 16. Mai 2022 getroffen wurde. Die Landesregierung wird gefragt, wie sie sich für eine...
❓ Windvorrangflächen in Marburg
Die Anfrage behandelt die Windvorrangflächen in Marburg und deren Ausschreibung durch den Landesbetrieb Hessen-Forst.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Windvorrangflächen in Marburg, insbesondere die Gründe für die Verzögerungen bei deren Ausschreibung durch den Landesbetrieb Hessen-F...