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❓ Dokument 20/3980
Die Anfrage behandelt den Abschluss von Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte, die an einem Streik teilgenommen haben.
In dieser Anfrage wird der Abschluss von rund 4.200 Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte thematisiert, die 2015 an einem Streik teilgenommen haben. Der Kultusminister erläutert die rechtlichen Rahmen...
❓ Dokument 20/3981
Die Kleine Anfrage behandelt das Projekt zur HIV- und Hepatitis-Prävention in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Projekt „HIV? Hepatitis? Das CHECK-ich!“, das die Landesregierung bewertet hat. Es geht um die Ergebnisse der Begleitbewertung und die Einbindung relevanter Akteure in...
❓ Dokument 20/3982
Die Anfrage behandelt die Organisation von Impfungen gegen das Corona-Virus in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Organisation der Impfungen gegen das Corona-Virus in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Überlegungen der Landesregierung zur Priorisierung...
❓ Dokument 20/3983
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Spielbankabgaben in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie die Corona-Pandemie die Spielbankabgaben in Hessen beeinflusst hat. Es werden spezifische Fragen zu den Abgabesätzen und den damit verbundenen rec...
❓ Dokument 20/3984
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Unternehmen bei der Entwicklung von COVID-19-Medikamenten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung von Unternehmen bei der Entwicklung von Medikamenten im Zusammenhang mit COVID-19 thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, frag...
❓ Dokument 20/3985
Die Anfrage behandelt die Änderung der Strafbestimmungen für Angriffe auf Einsatzkräfte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Gewalt gegen Einsatzkräfte und die Forderung nach einer Erhöhung der Mindeststrafe für Angriffe auf diese. Der Innenminister forde...
❓ Dokument 20/3986
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Beratungsorganisationen gegen rechte und rassistische Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Unterstützung von Beratungsorganisationen in Hessen, die sich mit den Folgen von rechter und rassistischer Gewalt befassen. Insbesonde...
❓ Dokument 20/3987
Die Anfrage behandelt Quarantäne-Anordnungen und Mehrfachtestungen von Schülern im Rheingau-Taunus-Kreis während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Quarantäne-Anordnung für Schüler einer Realschule im Rheingau-Taunus-Kreis thematisiert. Es wird hinterfragt, warum trotz negativer Testergebnisse keine Lockerung de...
❓ Dokument 20/3988
Die Anfrage behandelt das Eskalationskonzept der Landesregierung zur Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert das Eskalationskonzept der hessischen Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie, insbesondere die Organisation der Abgabe von Sch...
❓ Dokument 20/3991
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Kapazität von Intensivbetten während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Intensivbetten in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Prognosen zur Entwicklung der Infektionszahlen eingegangen und die Maßn...
❓ Dokument 20/3992
Die Anfrage thematisiert die Vermittlung von Grundwerten im Schulunterricht nach einem Terroranschlag.
In dieser kleinen Anfrage wird die Herausforderung angesprochen, wie Schulen in Hessen demokratische Werte im Unterricht vermitteln können, insbesondere nach einem Terroranschlag auf einen Lehrer in F...
❓ Dokument 20/4014
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Hochtaunuskreis während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vereinsförderung im Hochtaunuskreis thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Informationen zu geförderten Vereinen und den entsprechenden...
❓ Dokument 20/4015
Die Anfrage behandelt antisemitische Äußerungen während einer Demonstration von 'Migrantifa Hessen'.
Die Kleine Anfrage von Klaus Herrmann und Dirk Gaw thematisiert antisemitische Äußerungen, die während einer Demonstration des linken Bündnisses 'Migrantifa Hessen' am 3. Oktober 2020 in Frankfurt am...
❓ Dokument 20/4016
Die Anfrage behandelt antisemitische Äußerungen während einer Demonstration und deren rechtliche Bewertung.
Die Kleine Anfrage thematisiert antisemitische Äußerungen, die während einer Demonstration des linken Bündnisses 'Migrantifa Hessen' am 3. Oktober 2020 geäußert wurden. Die Fragesteller möchten wissen...
❓ Dokument 20/4017
Die Anfrage behandelt die Teilnahme an einer Schweigeminute für den ermordeten Lehrer Samuel Paty an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Teilnahme von Schülern an einer Schweigeminute für den ermordeten Lehrer Samuel Paty, die am 2. November 2020 in hessischen Schulen stattfan...
❓ Dokument 20/4018
Die Anfrage untersucht den Einfluss der Mäusepopulation auf Aufforstungsmaßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Probleme, die durch hohe Mäusepopulationen bei Aufforstungsmaßnahmen in Hessen entstehen. Insbesondere wird auf die Schäden an Forstkulturen durch...
❓ Dokument 20/4019
Die Anfrage behandelt die Einführung und Abschaffung wiederkehrender Straßenbeiträge in der Stadt Hungen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus thematisiert die Einführung und anschließende Abschaffung wiederkehrender Straßenbeiträge in der Stadt Hungen. Es wird untersucht, warum trotz eines Kostenausglei...
❓ Dokument 20/4020
Sanierung der L 3110 zwischen Lampertheim und Neuschloß sowie die dazugehörigen Antworten der Regierung.
Das Dokument behandelt die Sanierung der Landesstraße L 3110 zwischen Lampertheim und Neuschloß. Es wird auf die Notwendigkeit der Sanierung, die Durchführung der Arbeiten und die damit verbundenen He...
❓ Dokument 20/4022
Die Anfrage behandelt Ausnahmen von Verboten im Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, unter welchen Bedingungen Ausnahmen von den Verboten des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBP) erteilt werden können. Es wird erör...
❓ Dokument 20/4026
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verhinderung von Corona-Infektionen in Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen in hessischen Justizvollzugsanstalten ergriffen werden, um die Übertragung des Corona-Virus zu verhindern. Der Fragesteller bezieht sich auf...
❓ Dokument 20/4029
Die Anfrage behandelt Datenschutzprobleme von Amtsvormunden bei Kontoeröffnungen und Telekommunikationsverträgen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Problem von Amtsvormunden angesprochen, die bei der Eröffnung von Konten oder dem Abschluss von Telekommunikationsverträgen ihre privaten Daten offenlegen müssen. Di...
❓ Dokument 20/4030
Die Kleine Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Odenwald während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Heike Hofmann befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Landkreis Odenwald, die während der Corona-Pandemie gefördert wurden. Es wird spezifisch auf das Fö...
❓ Dokument 20/4031
Die Anfrage behandelt die Einschränkungen der kommunalen Selbstverwaltung bei geförderten Straßenbauprojekten in Pfungstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung bei Straßenbauprojekten, die durch das Land gefördert werden, thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Fö...
❓ Dokument 20/4033
Die Anfrage behandelt naturschutzrechtliche und wasserrechtliche Auflagen beim A-49-Lückenschluss.
In der Kleinen Anfrage wird die Auffassung der Landesregierung zu naturschutzrechtlichen und wasserrechtlichen Auflagen beim Lückenschluss der A 49 hinterfragt. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedin...
❓ Dokument 20/4034
Die Anfrage behandelt die Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg.
In der Kleinen Anfrage wird die Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand des Besetzungsverfahre...
❓ Dokument 20/4035
Die Anfrage behandelt Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Auswirkungen von SARS-CoV-2-Ausbrüchen in Alten- und Pflegeheimen in Hessen. Es werden spezifische Daten zu Infektionen und Todesfällen erfragt.
❓ Dokument 20/4036
Anfrage zur Rolle von GlobalAlerts in der Corona-Pandemie und zur Corona-Warn-App.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Rolle des Unternehmens GlobalAlerts in der Corona-Pandemie und die Nutzung der Corona-Warn-App in Hessen. Es wird untersucht, ob Ministerpräside...
❓ Dokument 20/4037
Die Anfrage behandelt die Situation des Schwimmunterrichts an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube (SPD) thematisiert die Herausforderungen und Veränderungen des Schwimmunterrichts an hessischen Schulen infolge der Corona-Pandemie. Es wird auf die Bedeutung des...
❓ Dokument 20/4041
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Messenger-Dienstes 'WhatsApp' in hessischen Ministerien und bei der Landespolizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung des Messenger-Dienstes 'WhatsApp' in hessischen Ministerien und bei der Landespolizei thematisiert. Es wird auf datenschutzrechtliche Bedenken hingewiesen un...
❓ Dokument 20/4043
Die Anfrage behandelt die Anpassungen des Abiturerlasses 2021 und Regelungen für zentrale Abschlussprüfungen aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische Ausbildung und die Anpassungen des Abiturerlasses 2021. Es wird untersucht, wie die Landesregi...
❓ Dokument 20/4051
Die Anfrage thematisiert die Gefahren durch Dschihadisten und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) beschäftigt sich mit der Bedrohung durch Dschihadisten, die aus Gefängnissen entlassen werden könnten. Es wird auf die Warnungen von Terrorismusexperte...
❓ Dokument 20/4052
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Polizeikräfte in Frankfurt und Darmstadt während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Angriffe von Jugendlichen auf Polizeikräfte in Frankfurt und Darmstadt eingegangen, die während der Kontrolle der Corona-Regeln stattfanden. Der Fragesteller erkundi...
❓ Dokument 20/4053
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der pandemiebedingten Distanzlehre an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der pandemiebedingten Umstellung auf digitale Lehrformate an hessischen Hochschulen. Es wird auf die Zufriedenheit der Studierenden und Dozenten sowie...
❓ Dokument 20/4054
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Polizeibehörden in Hessen mit Lärmmessgeräten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Polizeibehörden in Hessen mit Geräten zur Messung des Schalldruckpegels thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, ob alle Polizeibehörden mit so...
❓ Dokument 20/4055
Aktueller Stand des kommunalen Radwegebaus in Hessen und die damit verbundenen Fördermittel.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des kommunalen Radwegebaus in Hessen und die von der Landesregierung angekündigten Investitionen in Höhe von 244 Millionen Euro bis 2024. Es wird untersucht,...
❓ Dokument 20/4056
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Ausgaben für den Landesstraßenbau in Hessen seit 2010.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Ausgaben für den Landesstraßenbau in Hessen seit 2010 thematisiert. Es werden Fragen zur Höhe der Landesmittel, den Investitionen pro Kilometer und d...
❓ Dokument 20/4057
Die Anfrage behandelt das Pilotverfahren für Online-Klausuren an der Hochschule Rhein-Main.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Pilotverfahren für Online-Klausuren an der Hochschule Rhein-Main. Es wird untersucht, wie die Hochschule während der Pandemie digitale Prüfun...
❓ Dokument 20/4058
Die Anfrage behandelt Strafverfahren gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit einem Vorfall bei einem Fußballspiel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation rund um ein Strafverfahren gegen Polizeibeamte thematisiert, die im Zusammenhang mit einem Vorfall während eines Fußballspiels stehen. Ein Fan wurde verlet...
❓ Dokument 20/4059
Die Anfrage thematisiert die flächendeckende Krisenhilfe in Hessen und deren Entwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und die geplante Einführung einer flächendeckenden Krisenhilfe in Hessen erörtert. Die Fragestellerin, Dr. Daniela Sommer von der SPD, fordert Informat...
❓ Dokument 20/4060
Die Anfrage behandelt öffentliche Auftragsvergaben an die Firma Vitronic und deren Tochterunternehmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob öffentliche Aufträge des Landes Hessen an die Firma Vitronic und deren Tochtergesellschaften vergeben wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen ü...
❓ Dokument 20/4063
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse und Ziele der Modellregionen Inklusion in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit den Zielen und Ergebnissen der Modellregionen Inklusion in Hessen. Es werden spezifische Schwerpunktthemen und Maßnahmen zur Förderung der Inklusion in verschiedenen Kommu...
❓ Dokument 20/4065
Die Anfrage behandelt die Schreib- und Lesekompetenz sowie Gesundheitskompetenz in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schreib- und Lesekompetenz sowie die Gesundheitskompetenz von Erwachsenen in Hessen. Sie beleuchtet die Zusammenhänge zwischen geringer Literalität und eingeschränk...
❓ Dokument 20/4066
Die Anfrage behandelt die Gesundheits- und Schreibkompetenz in Hessen und deren Förderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Zusammenhänge zwischen Schreib- und Lesekompetenz sowie Gesundheitskompetenz in Hessen. Es wird untersucht, wie die hessische Landesreg...
❓ Dokument 20/4067
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung an der Tonakademie Darmstadt und die Einhaltung von Gleichstellungsgesetzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stellenbesetzung an der Tonakademie Darmstadt thematisiert, insbesondere die fehlende Gendergerechtigkeit und die Berücksichtigung von Menschen mit Behinderungen. Di...
❓ Dokument 20/4069
Die Anfrage behandelt die Förderung des Andenkens an Georg Büchner aus Landesmitteln.
In der Kleinen Anfrage wird die Förderung des Andenkens an den hessischen Schriftsteller Georg Büchner thematisiert. Es wird nach den Planungen der Landesregierung gefragt, um die finanziellen und ide...
❓ Dokument 20/4070
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von Luftfiltern in der Hessischen Staatskanzlei und Ministerien während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Luftfiltern für die Hessische Staatskanzlei und verschiedene Ministerien im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Dokument 20/4071
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm 'Digitale Soziale Dorflinde' zur WLAN-Ausstattung in Pflegeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das WLAN-Förderprogramm 'Digitale Soziale Dorflinde', das im Rahmen der Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde, um Pflegeeinrichtungen mit WLAN auszustatten. Ziel ist...
❓ Dokument 20/4073
Die Anfrage behandelt die Ausstattung von Rechtsreferendaren in Hessen mit Laptops.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung von Rechtsreferendaren in Hessen mit Laptops thematisiert. Die Justizministerin hatte angekündigt, dass alle Rechtsreferendare mit Notebooks ausgestattet...
❓ Dokument 20/4074
Die Anfrage behandelt die Testmöglichkeiten für Justizmitarbeiter auf Covid-19.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Möglichkeit von Corona-Testungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz in Hessen. Es wird untersucht, ob und wie diese Tests zur...
❓ Dokument 20/4075
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeit der Länder in der Sepsis-Prävention und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verantwortung der Länder für die Prävention von Sepsis thematisiert. Es wird auf die hohe Sterblichkeit durch Sepsis in Deutschland hingewiesen und die Reaktion der...