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❓ Dokument 20/8945
Unfälle am Knotenpunkt 4 der Landesstraße 3193 und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Verkehrsunfällen am Knotenpunkt 4 der Landesstraße 3193. Es wird untersucht, wie viele Unfälle seit einer vorherigen Anfrage im Jahr 2019 geschehen sind und wel...
❓ Dokument 20/8946
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau der Werrabrücke in Witzenhausen und dessen Auswirkungen.
In der Anfrage wird der geplante Neubau der Werrabrücke in Witzenhausen thematisiert, der für Schwerlastverkehr geeignet sein soll. Es wird auf die prognostizierte Erhöhung des innerstädtischen Schwer...
❓ Dokument 20/8947
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Defizite und den Betrieb des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die wirtschaftlichen Defizite und den Betrieb des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums, das für die Krebsbehandlung zuständig ist. Es wir...
❓ Dokument 20/8948
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten des Hauptschulabschlusses an Förderschulen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, an welchen Förderschulen in Hessen Schülerinnen und Schüler den Hauptschulabschluss erwerben können und welche Erfahrungen das Kultusministerium dazu hat.
❓ Dokument 20/8949
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Schwangerschaften und Geburten in Hessen von 2018 bis 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Schwangerschaften, Schwangerschaftsabbrüchen, Totgeburten und Lebendgeburten in Hessen für die Jahre 2018 bis 2022 untersucht. Die Fragesteller möcht...
❓ Dokument 20/8950
Die Anfrage behandelt die CO2-Bilanz und Energiesparmaßnahmen der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von René Rock (FDP) thematisiert die CO2-Emissionen der hessischen Landesverwaltung seit 2009 sowie die geplanten Energiesparmaßnahmen im Kontext der aktuellen Gasmangellage.
❓ Dokument 20/8951
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Sozial- und ordnungsbehördlichen Bestattungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Sozial- und ordnungsbehördlichen Bestattungen in Hessen seit 2012 untersucht. Der Fragesteller möchte detaillierte Informationen über die Anzahl der...
❓ Dokument 20/8952
Die Anfrage behandelt die Situation von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Lage der Schwimmbäder und den Schwimmunterricht in Hessen, insbesondere im Kontext der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie.
❓ Dokument 20/8953
Die Anfrage behandelt die Führungsaufsicht bei rückfallgefährdeten Sexualstraftätern.
In der Anfrage wird die Situation eines rückfallgefährdeten Sexualstraftäters thematisiert, der nach seiner Entlassung aus dem Maßregelvollzug unter Führungsaufsicht stand. Es wird die Frage aufgeworf...
❓ Dokument 20/8954
Die Anfrage behandelt queerfeindliche Übergriffe gegen LSBT*IQ-Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Anzahl queerfeindlicher Übergriffe gegen LSBT*IQ-Personen in Hessen sowie die Maßnahmen der Polizei zur Bekämpfung dieser Straftaten.
❓ Dokument 20/8955
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration von Asylbewerbern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Sekundärmigration von Asylbewerbern in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land anerkann...
❓ Dokument 20/8956
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Bestimmungen des § 13 Abs. 2 SchKG in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur Sicherstellung eines ausreichenden Angebots an Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche in H...
❓ Dokument 20/8957
Die Anfrage behandelt die Situation der Lkw-Stellplätze in Hessen und die digitale Parkraumbewirtschaftung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Lkw-Stellplätzen in Hessen und die Nutzung telematischer Systeme zur Verbesserung der Parkraumsituation. Es wird auf die Verantwortung des Bundes für die...
❓ Dokument 20/8958
Die Anfrage behandelt die Lehrkräftesituation im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die aktuelle Lehrkräftesituation im Landkreis Waldeck-Frankenberg, insbesondere im Hinblick auf Stellenbesetzungen und die Auswirkungen von befri...
❓ Dokument 20/8959
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen in Waldeck-Frankenberg thematisiert. Der Kultusminister gibt Auskunft über die Gründe für die Vakanz und die geplanten Bes...
❓ Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hessen und die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die aktuelle Situation der Kindertagesbetreuung in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie und die Flüc...
❓ Dokument 20/8961
Die Anfrage behandelt die Wasserstoffzüge in Hessen und deren Finanzierung sowie die Verfügbarkeit von grünem Wasserstoff.
Die Kleine Anfrage von René Rock beschäftigt sich mit der Einführung von Wasserstoffzügen in Hessen, deren Finanzierung und den Herausforderungen bei der Bereitstellung von grünem Wasserstoff. Es wird...
❓ Dokument 20/8962
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Leitstellen bei Stromausfällen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von Leitstellen in Hessen während eines flächendeckenden Stromausfalls. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Notstromv...
❓ Dokument 20/8963
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Anfrage wird die Personalsituation in den hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es wird auf den Rückgang der Bewerberzahlen und die damit verbundenen Sicherheitsrisiken eingegange...
❓ Dokument 20/8964
Die Anfrage behandelt die geplante Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde Neuhof-Ellers durch K+S.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde Neuhof-Ellers durch die K+S Minerals and Agriculture GmbH thematisiert. Ziel ist es, Haldenwässer zu reduzieren und...
❓ Dokument 20/8965
Die Anfrage behandelt die drohende Verschuldung der Stadt Ortenberg nach Hochwasserschäden 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation der Stadt Ortenberg nach den Hochwasserschäden von 2021 thematisiert. Die Stadt sieht sich mit einer drohenden Verschuldung konfrontiert, da di...
❓ Dokument 20/8966
Die Anfrage behandelt die Verweildauer und Unterstützung von Geflüchteten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie lange Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften in Hessen verweilen und welche Bedingungen sowie psychologische Unterstützun...
❓ Dokument 20/8967
Die Anfrage behandelt die psychologische Unterstützung für Geflüchtete in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Unterstützung Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften in Hessen erhalten, insbesondere im Hinblick auf psychische Erkra...
❓ Dokument 20/8968
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für das Wohngebiet 'Am Hühnerstein' in Bad Homburg.
In der Anfrage wird erörtert, welche Fördermittel die Stadt Bad Homburg im Rahmen des Programms 'Großer Frankfurter Bogen' für das Wohngebiet 'Am Hühnerstein' erhalten hat. Es wird auf verschiedene Fö...
❓ Dokument 20/8969
Die Anfrage behandelt Fördermittel für Projekte im Rahmen des Großen Frankfurter Bogens.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Fördermittel, die die Stadt Bad Homburg im Rahmen des Programms 'Großer Frankfurter Bogen' erhalten hat. Es wird nach spezifischen Beträgen für...
❓ Dokument 20/8971
Die Anfrage behandelt den Ausbau der E-Mobilität und die Ladeinfrastruktur in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg der Elektrofahrzeuge in Deutschland und die Notwendigkeit, die Ladeinfrastruktur zu erweitern. Die Fragesteller erkundigen sich nach der aktuellen Situation...
❓ Dokument 20/8972
Die Anfrage behandelt den Werkunterricht an hessischen Schulen und die Forderung nach dessen Wiedereinführung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert den Werkunterricht an hessischen Schulen und die Forderung, diesen wieder einzuführen, um handwerkliche Fähigkeiten zu fördern.
❓ Dokument 20/8973
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Therapieplätzen für hessische Beamtinnen und Beamte sowie deren Familien.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von hessischen Beamtinnen und Beamten sowie deren Familien hinsichtlich der Verfügbarkeit von Therapieplätzen thematisiert. Es wird auf bestehende Nachteil...
❓ Dokument 20/8974
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Corona-Testergebnissen in hessischen Gesundheitsämtern.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang und der Zugang zu Corona-Testergebnissen in hessischen Gesundheitsämtern thematisiert. Es werden schwerwiegende Vorwürfe bezüglich Datenschutzverstößen erhobe...
❓ Dokument 20/8975
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen, insbesondere die Budgets für Menschen mit Behinderungen. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung und Herausford...
❓ Dokument 20/8976
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die EUTB.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen thematisiert, insbesondere die Rolle der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB). Die Anfrage umfasst...
❓ Dokument 20/8977
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen und die gemeinschaftliche Leistungserbringung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die gemeinschaftliche Leistungserbringung. Es werden verschiedene Aspekte und Herau...
❓ Dokument 20/8978
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere Schulassistenz und Frühförderung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere im Bereich Schulassistenz und Frühförderung. Es werden verschiedene Fra...
❓ Dokument 20/8979
Die Anfrage behandelt die Berufung und Tätigkeiten des Ansprechpartners der Polizei in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle und die Tätigkeiten des Ansprechpartners der Polizei (AdP) in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Personen in dieser Stelle arbeiten, welche Qua...
❓ Dokument 20/8980
Die Anfrage behandelt die Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Situation der Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Stefan Naas von den Freien Demokraten, erkundigt sich nach den durchge...
❓ Dokument 20/8981
Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn und die damit verbundenen Planungen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn zwischen Wölfersheim-Södel und Hungen, die seit 2004 stillgelegt ist. Es wird auf die bisherigen Planungen und die finanz...
❓ Dokument 20/8982
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen und die Anerkennungsquote von Anträgen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere die niedrige Anerkennu...
❓ Dokument 20/8983
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Freiheitsentziehung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Thematik der aufenthaltsrechtlichen Freiheitsentziehung in Hessen, insbesondere im Abschiebegefängnis in Darmstadt. Es werden verschiede...
❓ Dokument 20/8984
Die Anfrage behandelt den Mangel an Pflegekräften und die Rolle von Asylbewerbern in diesem Bereich.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Mangel an Pflegekräften in Hessen und untersucht, inwiefern Asylbewerber zur Behebung dieses Mangels beitragen könnten.
❓ Dokument 20/8985
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Zwangsverheiratung an Schulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang mit Zwangsverheiratung an Schulen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu den Fällen von Zwangsverheiratung, den betroffenen Schülern sowie den Maßnahmen...
❓ Dokument 20/8986
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Schultheaterzentrums Mitte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die geplante Einrichtung eines Schultheaterzentrums Mitte in Hessen, das als Beratungs- und Kompetenzzentrum für Schulen fungieren soll.
❓ Dokument 20/8987
Die Anfrage behandelt die Online-Sprechstunden für Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Angebot von Online-Sprechstunden für Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen thematisiert, das erstmals im Jahr 2022 angeboten wurde. Ziel war es, die Schüler p...
❓ Dokument 20/8989
Die Anfrage behandelt Betrugsfälle in Testzentren während der Corona-Pandemie in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Testzentren in Hessen während der Corona-Pandemie betrieben wurden und welche Betrugsfälle dabei aufgetreten sind. Der Fragesteller möchte Informat...
❓ Dokument 20/8990
Die Anfrage behandelt den Betrieb von Ladestationen für E-Fahrzeuge in Hessen und deren Einhaltung des Mess- und Eichgesetzes.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Betrieb von Ladestationen für E-Fahrzeuge in Hessen thematisiert, insbesondere die Einhaltung der Bestimmungen des Mess- und Eichgesetzes (MessEG). Es wird auf Beric...
❓ Dokument 20/8991
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten mit Messern in Hessen und deren statistische Erfassung.
In der Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Straftaten, die mit Messern begangen werden, thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Straftaten und den Hintergründen gestellt, um ein bes...
❓ Dokument 20/8992
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Waffenverbotszonen in Hessen zur Erhöhung der Sicherheit.
In der Kleinen Anfrage wird die Einrichtung von Waffenverbotszonen in Hessen thematisiert, insbesondere in Städten wie Wiesbaden, Frankfurt und Kassel. Ziel ist es, die Sicherheit zu erhöhen und die A...
❓ Dokument 20/8993
Die Anfrage behandelt die Ehrung von Militärverbänden am Ehrenmal in Kassel und deren historische Bedeutung.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram (SPD) thematisiert das Ehrenmal in der Karlsaue in Kassel, das seit 2003 im Besitz des Landes Hessen ist. Es wird die Kontroverse um die Ehrung von Militärverbän...
❓ Dokument 20/8994
Die Anfrage behandelt die kontroverse Gedenkstätte 'Ehrenmal' in Kassel und deren historische Einordnung.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram (SPD) thematisiert das 'Ehrenmal' in Kassel, eine Gedenkstätte für die Opfer der Weltkriege. Die Anfrage untersucht die gesellschaftliche und historische Bedeutu...
❓ Dokument 20/8995
Die Anfrage behandelt die Situation von Nichtversicherten in Hessen und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von nicht krankenversicherten Menschen in Hessen thematisiert. Es wird nach dem Stand eines angekündigten Gesetzentwurfs zur Verbesserung der medizinischen...
❓ Dokument 20/8996
Die Anfrage behandelt die Schulplatzvergabe durch Losverfahren in Hessen für das Schuljahr 2022/2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Verfahren der Schulplatzvergabe durch Losverfahren für das Schuljahr 2022/2023 thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der betroffenen Sc...