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❓ Corona-Pandemie in Einrichtungen der Pflege und Betreuung I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Pflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Corona-Pandemie in Pflege- und Betreuungseinrichtungen in Hessen. Sie fragt nach den bestehenden Pandemieplänen, der Umsetzung dieser Pläne,...
❓ Corona-Pandemie in Einrichtungen der Pflege und Betreuung II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Pflege- und Betreuungseinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen in Pflege- und Betreuungseinrichtungen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie der Schutz der vu...
❓ Wissenschaftliches Arbeiten und Wissensmanagement von Studierenden an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt das wissenschaftliche Arbeiten und Wissensmanagement an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie hessische Hochschulen das wissenschaftliche Arbeiten und Wissensmanagement von Studierenden unterstützen und evaluieren. Es werden verschiedene Aspekte der Wissens...
❓ Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Heike Hofmann thematisiert die Situation der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Darmstadt-Dieburg, insbesondere nach einem Skandal. Es wird auf die Notwendigkeit von wirksamen...
❓ Situation in hessischen Justizvollzugsanstalten zu Pandemiezeit
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Justizvollzugsanstalten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Maßnahmen in hessischen Justizvollzugsanstalten während der COVID-19-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte der Einschränkungen und Hygienemaß...
❓ Suizide im Justizvollzug
Die Anfrage behandelt die Suizide und Selbstverletzungen im hessischen Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Zahl der Suizide und Selbstverletzungen im hessischen Justizvollzug über die letzten fünf Jahre. Es werden detaillierte Statistiken zu den Vorfä...
❓ Unternehmerbetriebe in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Gefangenen in Unternehmerbetrieben in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit der Beschäftigung von Gefangenen in Unternehmerbetrieben innerhalb hessischer Justizvollzugsanstalten. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Naturschutzerlass und Information von Abgeordneten durch die Landesregierung
Die Abgeordneten fragen nach dem Naturschutzerlass und der Informationspolitik der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Informationspolitik der Landesregierung bezüglich des neuen Naturschutzerlasses hinterfragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche Verbände in den Erarbeitungsproz...
❓ Drohende Verjährung der Ansprüche der Stadt Frankfurt an die Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Die Anfrage behandelt die drohende Verjährung von Ansprüchen der Stadt Frankfurt an die AWO.
Die Kleine Anfrage thematisiert die drohende Verjährung von Ansprüchen der Stadt Frankfurt an die Arbeiterwohlfahrt (AWO) aufgrund unzureichender Prüfung städtischer Zuschüsse. Der Fragesteller weist...
❓ Wiederkehrende Überprüfungen von Lüftungsanlagen durch das Schornsteinfegerhandwerk
Die Anfrage behandelt die wiederkehrenden Überprüfungen von Lüftungsanlagen durch das Schornsteinfegerhandwerk in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und die gesetzlichen Regelungen für die wiederkehrende Überprüfung von Lüftungsanlagen im modernen Wohnungsbau in Hessen. Die Fragesteller weisen auf die Bed...
❓ Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität – links- im zweiten Quartal 2020
Die Anfrage behandelt Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität, insbesondere im linken Spektrum, im zweiten Quartal 2020 in Hessen zu e...
❓ Straf- und Gewalttaten mit rassistischem, antisemitischem, rechtsextremistischem und/oder ausländerfeindlichen Hintergrund in Hessen im zweiten Quartal 2020
Die Anfrage behandelt rassistische und gewalttätige Straftaten in Hessen im zweiten Quartal 2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung und Analyse von Straftaten mit rassistischem, antisemitischem, rechtsextremistischem und/oder ausländerfeindlichem Hintergrund in Hessen im zweiten Qu...
❓ Aufbau eines Zentrums gegen Rechtsextremismus in Hanau
Die Anfrage thematisiert den Aufbau eines Zentrums gegen Rechtsextremismus in Hanau.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem geplanten Aufbau eines Zentrums gegen Rechtsextremismus in Hanau, das insbesondere die Überlebenden und Hinterbliebenen des rechtsterroristischen Anschlags vom...
❓ Einstellungen Polizeivollzugsdienst Einstellungstermin September 2020
Die Anfrage thematisiert die Einstellungen im Polizeivollzugsdienst zum September 2020.
Die Kleine Anfrage behandelt die Anzahl der Einstellungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen zum September 2020 sowie die Anzahl der Bewerbungen und der bestandenen Eignungsprüfungen.
❓ Kleine Waffenscheine und Kontingentbegrenzung von Schusswaffen bei Waffensammlern
Die Anfrage behandelt die Erteilung von kleinen Waffenscheinen und die Begrenzung von Schusswaffen bei Waffensammlern.
In der Anfrage wird erfragt, wie viele kleine Waffenscheine in Hessen zwischen 2019 und 2020 erteilt wurden und ob eine Begrenzung der Schusswaffen für Waffensammler sinnvoll wäre.
❓ Betriebsräte in Start-Ups in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Betriebsräten in Start-ups in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Gründung von Betriebsräten in Start-ups in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die Start-ups bei der Bildung von Betriebsräten...
❓ Infrastruktur bei Polizei und Gerichten für Opfer häuslicher bzw. sexueller Gewalt
Die Anfrage behandelt die Infrastruktur bei Polizei und Gerichten zur Unterstützung von Opfern häuslicher und sexueller Gewalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die technischen und räumlichen Möglichkeiten zur Video-Vernehmung von Zeuginnen und Zeugen in Hessen, insbesondere im Kontext von häuslicher und sexueller Gewalt. Die F...
❓ Lastenradförderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Lastenradförderung in Hessen und deren Auswirkungen auf die Umwelt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der im Juli 2020 gestarteten Lastenradförderung in Hessen, die 1,2 Millionen Euro an Fördergeldern bereitstellt. Ziel ist es, den Umstieg auf klimafreundliche Mobil...
❓ Gesundheitsversorgungszentren
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsversorgungszentren in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitsversorgungszentren in Hessen, die zur Verbesserung der medizinischen Versorgung beitragen sollen. Es werden Fragen zur Definition von Unterversorgung, be...
❓ Maßnahmen zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest in Hessen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Maßnahmen zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der ASP-Bekämpfung, wie Probenentnahmen und...
❓ Arbeitszeitbelastung für Lehrer
Die Arbeitszeitbelastung von Lehrern in Hessen wird thematisiert und die Landesregierung um Stellungnahme gebeten.
In der Anfrage wird die hohe Arbeitszeitbelastung von Lehrkräften in Hessen thematisiert, die laut einer Studie über 50 Prozent der Frankfurter Lehrer betrifft. Die Fragesteller fordern eine Stellungn...
❓ Gewalt gegen Lehrer
Die Anfrage thematisiert die steigende Gewalt gegen Lehrer an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anstieg von Gewalt gegen Lehrer an Schulen in Hessen. Es werden sowohl psychische als auch physische Gewaltformen thematisiert, die in einer aktuellen Studie do...
❓ Verwendung von finanziellen Mitteln aus dem Hochschulpakt
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Hochschulpakt in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Verwendung finanzieller Mittel aus dem Hochschulpakt, die zur Verbesserung der Studienbedingungen und zur Einstellung von Personal an Hochschul...
❓ Neue EU-Förderperiode
Die Anfrage behandelt die Beteiligung verschiedener Partner an der neuen EU-Förderperiode.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke befasst sich mit der Beteiligung von Sozialpartnern, Wirtschaftspartnern und Kommunen an der Ausrichtung der neuen EU-Förderperiode 2021 bis 2027 in Hessen. Die M...
❓ Stand des Ermittlungsverfahrens gegen den ehemaligen Landtagsabgeordneten Horst Klee (CDU) und die Landtagsabgeordnete Astrid Wallmann wegen Verdachts auf verdeckte Parteienfinanzierung
Stand des Ermittlungsverfahrens gegen Horst Klee und Astrid Wallmann wegen verdeckter Parteienfinanzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Ermittlungen gegen den ehemaligen Landtagsabgeordneten Horst Klee und die Landtagsabgeordnete Astrid Wallmann wegen des Verdachts auf verdeckte Parteienfin...
❓ Politische Meinungsumfragen der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt politische Meinungsumfragen der Hessischen Landesregierung und deren Ergebnisse.
In der Kleinen Anfrage wird die Hessische Landesregierung zu politischen Meinungsumfragen befragt, die im Zeitraum von Januar 2018 bis August 2020 durchgeführt wurden. Es werden Informationen zu den b...
❓ Entwicklung Sportsfield Housing Area Hanau
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Sportsfield Housing Area in Hanau und die damit verbundenen Immissionsschutzprobleme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Sportsfield Housing Area in Hanau, die als Wohngebiet für US-Soldaten diente. Es wird auf rechtliche Hürden hingewiesen, die die Ausweisung als Baug...
❓ Pauschale Einreiseverbote
Die Anfrage behandelt die pauschalen Einreiseverbote und deren Auswirkungen auf verschiedene Personengruppen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die pauschalen Einreiseverbote, die seit einem halben Jahr gelten. Es wird auf die Auswirkungen dieser Verbote auf Familien, Au Pairs und unverheiratet...
❓ Mindeststandards zur Unterbringung Geflüchteter
Die Anfrage behandelt Mindeststandards zur Unterbringung von Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mindeststandards zur Unterbringung von Geflüchteten in Hessen. Der Fragesteller, Yanki Pürsün von den Freien Demokraten, stellt Fragen zur Umsetzung und den bestehe...
❓ Schutzmaterialversorgung und -konzept
Die Anfrage behandelt die Versorgung mit Schutzmaterial in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beschaffung und Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Maßnahmen eingegangen, die ergriffen wurde...
❓ Corona-Hilfen für hessische Wildparke, Falknereien und Tiergärten
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Hilfen für Wildparks, Falknereien und Tiergärten in Hessen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf hessische Wildparks, Falknereien und Tiergärten. Diese Einrichtungen haben durch die Schließunge...
❓ Gewalt an Schulen
Die Anfrage behandelt die Gewalt an Schulen in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung darauf.
In der Anfrage wird die Zunahme von Gewalt an Schulen in Hessen thematisiert, insbesondere psychische und physische Gewalt durch Schüler gegen Lehrkräfte. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Umfra...
❓ Die mobile Hausarztpraxis „Medibus“
Die Anfrage behandelt die mobile Hausarztpraxis 'Medibus' und deren Finanzierung.
Die Anfrage thematisiert die mobile Hausarztpraxis 'Medibus', die seit 2018 in Nordhessen tätig ist, um die Unterversorgung in ländlichen Regionen zu bekämpfen. Die Finanzierung des Projekts steht jed...
❓ MDK-Begutachtungen in Zeiten von Corona in Hessen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von MDK-Begutachtungen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Begutachtungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) in Hessen. Insbesondere wird unters...
❓ Unbesetzte Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Die Anfrage behandelt unbesetzte Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die unbesetzten Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Es wird nach der Anzahl der unbesetzt...
❓ Unbesetzte Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Umwelt.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell zielt darauf ab, Informationen über unbesetzte Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu er...
❓ Zahnmedizin - Craniomandibuläre Dysfunktion (CMD)
Die Anfrage behandelt die Craniomandibuläre Dysfunktion (CMD) und deren Auswirkungen auf Patienten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Craniomandibuläre Dysfunktion (CMD) und die Herausforderungen, die Patienten nach zahnärztlichen Behandlungen erleben. Es wird auf die Sympto...
❓ Auswirkungen der Coronakrise auf hessische Mieterinnen und Mieter
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Coronakrise auf die Mieter in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Coronakrise auf die Mieterinnen und Mieter in Hessen. Insbesondere wird auf die finanziellen Schwierigkeiten eingegangen, die durch Kurzarbeit und...
❓ Fachgerichtszentrum Kassel
Die Anfrage behandelt den Umbau des Fachgerichtszentrums Kassel und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Umbau des ehemaligen Finanzamts in Kassel zum Fachgerichtszentrum. Es werden Fragen zu den Baukosten, der Nutzung durch verschiedene Gerichte und der Zufriedenh...
❔ Geltendmachung von Unterbringungskosten für Flüchtlinge im überhöhten Ausmaß
Die Anfrage thematisiert überhöhte Unterbringungskosten für Flüchtlinge in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Geltendmachung überhöhter Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen. Es wird auf die Stellungnahme des Bundesrechnungshofes verwiesen, die auf Missstände...
❓ Aktivitäten der BM H Beteiligungs-Managementgesellschaft Hessen mbH
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der BM H Beteiligungs-Managementgesellschaft Hessen mbH.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Rolle der BM H Beteiligungs-Managementgesellschaft Hessen mbH in der Wirtschaftsförderung und deren Investitionen in Unternehmen, insbesondere in...
❓ Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen und den aktuellen Stand der Planungen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen. Sie fragt nach dem Gesamtkonzept der Landesregierung zur Elektrifizierung, dem aktuellen Stand und de...
❓ Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen und die geplanten Alternativen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen und die Alternativen, die die Landesregierung plant, insbesondere den Einsatz von Wasserstoffzügen. Es...
❓ Einfluss des zuständigen Schulamts und der Landesregierung auf den Bewerbungsprozess der Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums Büdingen
Die Anfrage thematisiert den Einfluss der Landesregierung und des Schulamts auf den Bewerbungsprozess der Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums Büdingen.
In der Kleinen Anfrage wird der Einfluss des zuständigen Schulamts und der Landesregierung auf den Bewerbungsprozess der Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen untersucht. Es werden ve...
❓ Verweigerung der Personenbeförderung durch AST - Teil I
Die Anfrage behandelt die Verweigerung der Personenbeförderung durch Anrufsammel-Taxis während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird ein konkreter Fall beschrieben, in dem einer behinderten Frau die Beförderung durch ein Anrufsammel-Taxi aufgrund von Corona-Abstandsregeln verweigert wurde. Die Fragesteller möcht...
❓ Verweigerung der Personenbeförderung durch AST - Teil II
Die Anfrage behandelt die Verweigerung der Personenbeförderung durch Anrufsammeltaxis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Weigerung von Anrufsammeltaxis, Personen mit Behinderungen während der Corona-Pandemie zu befördern. Insbesondere wird auf einen Fall eingegangen, in dem einer 74-j...
❓ Etwaige Kosten und Finanzierungen eines „Landespflegegeldes“ im Land Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die möglichen Kosten und Finanzierungen eines Landespflegegeldes in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Einführung eines Landespflegegeldes in Hessen, inspiriert durch das bayerische Modell. Die Fragesteller fragen nach den potenziellen Kosten und der Anzahl d...
❓ Etwaige Kosten und Finanzierungen eines „Landespflegegeldes“ im Land Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Finanzierung eines möglichen Landespflegegeldes im Land Hessen.
In der Anfrage wird die Möglichkeit eines Landespflegegeldes im Land Hessen thematisiert, inspiriert durch das bayerische Modell. Die Fragesteller erkundigen sich nach den finanziellen Möglichkeiten d...
❓ Etwaige Kosten und Finanzierungen eines „Landespflegegeldes“ im Land Hessen - Teil III
Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kosten und Finanzierungen eines möglichen Landespflegegeldes in Hessen.
In der Anfrage wird die Einführung eines Landespflegegeldes im Land Hessen nach dem Vorbild Bayerns thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die Erfahrungen in Bayern und fragen nach den Vorbe...
❓ Sperrbildschirme in der hessischen Justiz
Die Anfrage behandelt die Regelung zur Aktivierung von Sperrbildschirmen in der hessischen Justiz.
In der Kleinen Anfrage wird die Regelung zur Aktivierung von Sperrbildschirmen in der hessischen Justiz thematisiert. Die Fragesteller fragen nach den Gründen für die Herabsetzung der Latenzzeit und d...